P R O T O K O L L. über die am Mittwoch, 11. Mai 2016 um Uhr, im Gemeindeamt Jedenspeigen stattgefundene

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1 2032 P R O T O K O L L über die am Mittwoch, 11. Mai 2016 um Uhr, im Gemeindeamt Jedenspeigen stattgefundene Anwesend: G E M E I N D E R A T S S I T Z U N G Bürgermeister Ing. Reinhard Kridlo Vizebürgermeister Alfred Kridlo geschäftsführende Gemeinderäte Hermann Bauer Ing. Franz Leidler Ing. Johann Köppel Eugen Mayer Gemeinderäte Gernold Berger Michael Müllner Josef Samstag Herbert Weiser jun. Gertrude Hofstetter Anton Altmann Margit Reichel Fabian Kunrath Entschuldigt abwesend: GGR Karl Zißler, GR Markus Hofstetter, GR Martin Zalesak, GR Simon Winter, GR Erich Ertl Vorsitzender Bürgermeister Ing. Reinhard Kridlo Schriftführerin VB Franziska Kunrath Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung per fest. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Jedes Mitglied des Gemeinderates hat eine Ausfertigung der Kundmachung über die Tagesordnung erhalten. Öffentliche Sitzung: 1) Entscheidung über Einwendungen gegen das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung vom 29. Februar ) Bericht des Prüfungsausschusses (Gebarungsprüfung vom 23. Februar 2016 und 12. April 2016) 3) Übernahme Zinsendienst zwecks Leistung von Aufschließungskosten 4) Beschlussfassung über Angebot der Gemdat zur VRV 2015 (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015) betreffend Vermögenserfassung und bewertung, etc. 5) Beschlussfassung über Überprüfung der Elektroinstallation im Kindergarten 6) Beschlussfassung über Straßensanierungen im Jahr 2016

2 2033 7) Beschlussfassung über Sanierung Büroräume Gemeindeamt 8) Grundsatzbeschluss Ritterfest ) Interessentenverpflichtungserklärung für Hochwasserschutzmaßnahmen ) Abbruch des Gebäudes auf der Liegenschaft Bernsteinstraße 3 Nicht öffentliche Sitzung 11) Beschlussfassung über Abhaltung einer Veranstaltung Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. TOP 1 Entscheidung über Einwendungen gegen das öffentliche und nicht öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 29. Februar 2016 Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die Sitzungsprotokolle der Gemeinderatssitzung keine schriftlichen Einwände erhoben wurden. Die Sitzungsprotokolle gelten daher als genehmigt. TOP 2 Bericht des Prüfungsausschusses (Gebarungsprüfung 23. Februar 2016 und 12. April 2016) Herr GR Anton Altmann, Obmann des Prüfungsausschusses, teilt mit, dass seitens des Prüfungsausschusses bei der Gebarungsprüfung am 23. Februar 2016 und am 12. April 2016 keine Unregelmäßigkeiten festgestellt wurden. Beim Bericht vom 23. Februar 2016 wurde angemerkt, dass beim Bauhof der Rauchfang, das Dach und die Aufenthaltsräume stark renovierungsbedürftig sind. Beim Bericht vom 12. April 2016 wurde angemerkt, dass beim Kläranlagengebäude im Dachgeschoss die Abdichtung unter der Dachdeckung desolat ist. Der Vorsitzende informiert, dass für die Sanierung des Rauchfanges und des Daches Kostenvoranschläge eingeholt werden und Klärwärter Doschek Johann zur Einholung von Kostenvoranschlägen für die Sanierung des Daches bei der Kläranlage beauftragt wird. Der Bericht wird vom Gemeinderat ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen. TOP 3 Übernahme Zinsendienst zwecks Leistung von Aufschließungskosten Für die Übernahme des Zinsendienstes für ein Darlehen betreffend Leistung von Aufschließungskosten in der Höhe von 8.000,-- wurde von Herrn Stefan Janecek und Frau Barbara Harasleben am ein Ansuchen abgegeben. Die Verpflichtungserklärung betreffend ordentlichen Wohnsitz in unserer Gemeinde liegt vor.

3 2034 Der Gemeinderat möge dem Ansuchen entsprechen und den Zinsendienst für ein Darlehen von 8.000,00 gem. den Richtlinien des Gemeinderates vom übernehmen. TOP 4 Beschlussfassung über Angebot der Gemdat zur VRV 2015 (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015) betreffend Vermögenserfassung und bewertung, etc. Der Vorsitzende informiert, dass lt. Gesetz die Gemeinden eine Vermögenserfassung und bewertung durchführen müssen. Die Gemeinden unter Einwohner müssen bis zum die Vermögenserfassung und bewertung abgeschlossen haben. Die Gemdat NÖ und die NÖ Gemeindeberatung haben sich mit der Thematik auseinandergesetzt und ein Software-Programm ausgearbeitet. Die Arbeiten erstrecken sich voraussichtlich über ein bis zwei Jahre. Kosten lt. Angebot der Gemdat: 1) Fachberatung durch die NÖ Gemeindeberatung Erstellung Projektplan etc ,-- 2) Software-Lizenz gemdat-eb-erfassen & Bewerten 1.400,-- 3) Software-Wartung: 18 % des Lizenzpreises pro Jahr inkl. Hosting im gemdat Data-Center 252,-- Preise exkl. MWSt. GGR Ing. Franz Leidler hat sich mit dem vorliegenden Angebot der Fa. Gemdat befasst und informiert über die Durchführung bzw. Umsetzung. Der Gemeinderat möge das vorliegende Angebot der Fa. Gemdat zu o.a. Preisen (rd ,--) beschließen. Mit der Vermögenserfassung soll im Jahr 2017 begonnen werden. TOP 5 Beschlussfassung über Überprüfung der Elektroinstallation im NÖ Landeskindergarten Aus sicherheitstechn. Gründen ist eine Anlagenüberprüfung der Elektroinstallation lt. ÖVE/ÖNORM im NÖ Landeskindergarten durchzuführen.

4 2035 Von nachstehenden Firmen wurde ein Angebot eingeholt: Fa. Ing. Fritz Manschein, 2191 Gaweinstal 1.180,52 (inkl. MWSt.) Fa. ELN-Technik, 2224 Niedersulz 1.596,00 (inkl. MWSt.) Fa. Elektrotechnik Kraus, 2130 Mistelbach 1.440,00 (inkl. MWSt.) Der Gemeinderat möge die Auftragsvergabe an die Fa. Ing. Fritz Manschein als Bestbieter zum Preis von 1.180,52 inkl. MWSt. beschließen. TOP 6 Beschlussfassung über Straßensanierungen im Jahr 2016 Von den Vorstandsmitgliedern wurden die Straßensanierungen in der VS-Sitzung vom 30. März 2016 besprochen und Kostenvoranschläge eingeholt. In der VS-Sitzung vom 28. April 2016 wurden die Sanierungen lt. vorliegenden Kostenvoranschlägen nach Prioritäten gereiht. Von der Fa. Teerag-Asdag, der Fa. Held&Francke, der Fa. Leithäusl und der Fa. Pittel+Brausewetter wurden nachstehende Angebote eingeholt. Teerag-Adag Held&Francke Leithäusl Pittel+Brausew. Jed. Am Gießhübl II , , , ,63 Jed. B 49 Hauptstr , , , ,04 Jed. Nordbahnstr , , , ,87 Jed. Am Hoadl 6.099, , , ,51 Sdf. Am Berg , , , , , , , ,33 Lt. vorliegenden Angeboten ist die Fa. Pittel+Brausewetter der Bestbieter. Weiters wurden von der Fa. Pittel+Brausewetter nachstehende Angebote eingeholt: Fußweg (Josef Graf-Gasse ab der Liegenschaft Weiser Hermann bis zur Kirche) in der KG Sierndorf 5.523,06. Sanierung der Straßeneinmündung von der Bahnstraße in die B49 KG Sierndorf (Fam. Dichtl Fam. Rauscher) samt Parkplatz ,51. Mit der Sanierung des Fußweges und der Straßeneinmündung bei Fam. Dichtl und Fam. Rauscher betragen die Ausgaben lt. Kostenvoranschlägen der Fa. Pittel+Brausewetter rd ,00.

5 2036 Nachstehende Sanierungen könnten für das Jahr 2017 vorgemerkt werden: Teerag-Adag Held&Francke Leithäusl Pittel+Brausew. Jed. Berggasse, Abschnitt , , , ,14 1-Verschl. Sdf. Wagnergasse , , , ,54 Sdf. Alfred Schultes-G , , , ,40 Die Errichtung des Vorplatzes vor dem adaptierten Feuerwehrgebäude wird über das Projekt Zu- und Umbau Feuerwehrgebäude abgerechnet. Da die Gestaltung der Zufahrt von der B49 noch nicht abgeklärt ist wird mit dem FF- Kommando besprochen, dass ev. nur der Vorplatz vor den FF-Toren befestigt wird. Teerag-Adag Held&Francke Leithäusl Pittel+Brausew. FF-Jedenspeigen Vorplatz/Zufahrt , , , ,32 Beide Fraktionen haben die Kostenvoranschläge zur Begutachtung erhalten. Die Vorstandsmitglieder geben an den Gemeinderat nachstehende Empfehlung zur Vergabe der Sanierungen: Jedenspeigen: Am Gießhübl II, B49 Hauptstraße (Kanaldeckelsanierung), Nordbahnstraße, Am Hoadl Sierndorf: Am Berg (Straßenzug bei Schuster Bernd), Fußweg zur Kirche, Einmündung Dichtl Rauscher Mit der Firma, welche den Auftrag erhält, soll ein Skonto mit 3 % sowie die Verrechnung der Baustelleneinrichtung (1 x für Jedenspeigen und 1 x für Sierndorf) ausverhandelt werden. Für das Jahr 2017 soll die Berggasse, Wagnergasse und Alfred Schultes-Gasse vorgemerkt werden. In der Neuen Siedlung sollten auch die Risse bei den Gehsteigen saniert bzw. ausgegossen werden. Bei der Sanierung der Deubnergasse und der Bindergasse werden weitere Kostenvoranschläge über die Güterwegebauabteilung eingeholt und auch von dieser der Auftrag erteilt. Antrag des Vorstandes: Der Gemeinderat möge die Vergabe der Straßensanierungsabschnitte für das Jahr 2016 wie o.a. an die Fa. Pittel+Brausewetter als Bestbieter lt. vorliegenden Kostenvoranschlägen zum Preis von rd ,00 beschließen.

6 2037 TOP 7 Beschlussfassung über Sanierung Büroräume Gemeindeamt Für die Erneuerung von Büroschränken, 3 Türen, Wandtresor und Bodenbelag wurden Anbote eingeholt. Die Aufstellung der Angebote wurde in der Vorstandssitzung vom 28. April 2016 den Fraktionen übergeben. Von GGR Ing. Franz Leidler wurde noch nachträglich ein Angebot von der Fa. Blaha eingeholt. Fa. Noll: Möbel, Tresor, 3 Türen, Bodenbelag , ,20 Fa. Liboswar: Möbel, 3 Türen ,00 Fa. Böhm-Mitsch: Möbel, Tresor, 3 Türen, Bodenbelag , ,81 Fa. Möbel Weiser: Möbel, Tresor, 3 Türen, Bodenbelag ,00 Fa. Hammerbacher: Bodenbelag 2.400, ,00 Fa. Blaha: Möbel 9.420,00 Die Gemeindebediensteten haben sich für die Anordnung der Fa. Blaha ausgesprochen. Für die Verwahrung von Bargeld in der Höhe bis zu 5.000,-- ist lt. Versicherungsvertrag kein Tresor erforderlich. Da die Angebote auf Grund von unterschiedlichen Anordnungen der Möbel nicht verglichen werden können sollten noch Vergleichsangebote u.a. auch von der Fa. Neudörfler eingeholt werden. Die Adaptierung der Büroräume soll in den letzten zwei Augustwochen durchgeführt werden. Die Vergleichsangebote könnten in einer Vorstandssitzung begutachtet bzw. der Auftrag vergeben werden. Auf Grund der Dringlichkeit zur Auftragsvergabe möge der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss über die Anschaffung der Möbel und der Türen in der Höhe von rd ,-- fassen. Auf Grund der Beratung der Vorstandsmitglieder möge der Auftrag für den Bodenbelag an die Fa. Hammerbacher zum Preis von 2.400,00 inkl. MWSt. erteilt werden, da diese Firma den alten Belag entfernt. Der Gemeinderat möge den Antrag bzw. die vom Vorsitzenden vorgeschlagene Vorgangsweise beschließen.

7 2038 TOP 8 Grundsatzbeschluss Ritterfest 2017 Für das Ritterfest 2017 sollte wieder ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Das Organisationskomitee des Ritterfestes vom Jahr 2015 außer Ing. Günther Böttger - hat sich bereit erklärt auch beim Ritterfest im Jahr 2017 zu agieren. Die Agenden von Ing. Günther Böttger, der nur bedingt, vor allem vor dem Fest mithelfen kann, müssten von anderen Personen übernommen werden. Für das Ritterfest 2009 waren ,-- veranschlagt. Für das Ritterfest 2011, 2013 und 2015 waren ,-- veranschlagt. Die Abhaltung des Ritterfestes ist nur unter Mitwirkung der Vereine zu bewältigen. Der Gemeinderat möge den Grundsatzbeschluss für die Abhaltung des Ritterfestes 2017 mit einem Budget von ,-- fassen.. TOP 9 Interessentenverpflichtungserklärung für Hochwasserschutzmaßnahmen 2017 In der MG Jedenspeigen könnten Entwässerungsmaßnahmen von rd ,-- über das Projekt Hochwasserschutz im Jahr 2017 durchgeführt werden. Die Kosten werden gem. Wasserbautenförderungsgesetz mit 2/3 (1/3 Bund und 1/3 Land) gefördert. Somit verbleibt für die Gemeinde 1/3 des Kostenanteiles ( ,--). Der Gemeinderat möge das vom Amt der NÖ Landesregierung, Abt. Wasserbau, vorliegende Förderansuchen samt Interessentenverpflichtungserklärung für das Jahr 2017 mit den voraussichtlichen Kosten ,-- (1/3 Interessentenbeitrag für Gemeinde ,--) beschließen. TOP 10 Abbruch des Gebäudes auf der Liegenschaft Bernsteinstraße 3 Von der Fa. Poyss wird kein Angebot vorgelegt, da sich die Übersiedlung der Brechanlage nicht rentiert. Von der Fa. Habau, bei welcher Jürgen Hofstetter arbeitet, wird kein Angebot vorgelegt, da sie über keine freie Kapazitäten verfügt.

8 2039 Von der Fa. Kolar wurde die Vorlage eines Angebotes bis heute versprochen, jedoch ist noch keines eingelangt. Die Vergabe des Abbruchs an die Fa. Kolar könnte nach Vorlage des Angebotes vom Gemeindevorstand beschlossen werden. Der Gemeinderat möge die Beschlussfassung der Auftragsvergabe zum Abbruch an den Gemeindevorstand übertragen. Nicht öffentliche Sitzung: TOP 11 Beschlussfassung über Abhaltung einer Veranstaltung Nach dem der Vorsitzende feststellt, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, schließt er um Uhr die Sitzung. G.g.