Rose. Betrieb und Steuer Viertes Buch: Grundzüge des Besteuerungsverfahrens

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1 Rose Betrieb und Steuer Viertes Buch: Grundzüge des Besteuerungsverfahrens

2 Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Viertes Buch Grundzüge des Besteuerungsverfahrens Von DR. GERD ROSE Steuerberater o. Professor der Betriebswirtschaftslehre an der Universität zu Köln Ci4Bl.EA

3 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Rose, Gerd Betrieb und Steuer: Grundlagen zur betriebswirtschaft!. Steuerlehre / von Gerd Rose. - Wiesbaden: Gabler Loseb!.-Ausg. u.d.t.: Betrieb und Steuer Buch 4. Grundzüge des Besteuerungsverfahrens ISBN ISBN (eBook) DOI / Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Softcover reprint ofthe hardcover 1st edition 1981 Umschlaggestaltung: Horst Koblitz, Wiesbaden Satz: H. E. Henniger, Wiesbaden Druck und Buchbinderei: Lengericher Handelsdruckerei, 4540 Lengerich Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfältigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages.

4 Vorwort Nachdem ich mit den drei ersten Büchern dieses Lehrwerks die Grundzüge des materiellen Steuerrechts, soweit sie für den Studierenden der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre von Bedeutung sind, dargestellt habe, folgt im hier präsentierten vierten Buch ein knapper Überblick über die Grundzüge des Besteuerungsverfahrens einschließlich der dazuzählenden Randgebiete. Die Zielsetzung ist die gleiche wie bei den "Ertragsteuern", den "Verkehrsteuern" und den "Substanzsteuern": Es wird nicht angestrebt, den vollen Stoff vorzutragen; die Darstellung ist nicht rechtswissenschaftlich ambitioniert und verzichtet auf kritische Äußerungen; ihr alleiniges Bestreben ist es, dem einschlägig interessierten Leser Basiswissen zu vermitteln. Wer, vielleicht dadurch angeregt, tiefer in die Materie einsteigen will oder dies eines konkret vorliegenden Problems wegen tun muß, sei auf die Veröffentlichungen der Steuerjuristen zum sog. Allgemeinen Steuerrecht, zum Steuerverfahrensrecht sowie zum Steuerstraf- und -ordnungswidrigkeitenrecht verwiesen, vor allem auf das sehr empfehlenswerte, allerdings auch umfangreiche Buch von Klaus Tipke, "Steuerrecht, Ein systematischer Grundriß ". In der Darstellungsform bin ich ebenfalls dem bewährten und in Rezensionen positiv beurteilten Muster der vorangegangenen drei Bücher gefolgt. Ich habe eine Auswahl getroffen, die Erörterungstiefe ausschließlich nach der betriebswirtschaftlichen Relevanz bestimmt und den spröden Stoff durch Beispiele und Abbildungen aufzulockern versucht. Im übrigen sei auf die "Einführung" hingewiesen, mit der das Erste Buch das Gesamtanliegen des Werkes vorstellt. Bei der Stoffzusammenstellung und -auswahl, bei der Entwicklung von Beispielen und bei der Literatursammlung hat mich von den ersten Manuskripten an die wertvolle Mithilfe meines ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiters, Herrn Steuerberater Dipl.-Kfm. Ulrich Sommer, begleitet, der für diese Aufgabe u. a. durch mehrjährige Erfahrungen in der Finanzverwaltung besonders gerüstet war. Mehrere Abbildungen und Übersichten sind direkt von ihm angeregt und ausgeführt worden. Mein Endmanuskript hat er einer sorgfältigen Kritik unterworfen. Ich danke ihm herzlich. GERD ROSE

5 Inhaltsverzeichnis Viertes Buch: Grundzüge des Besteuerungsverfahrens 17 Die Anwendung der Besteuerungsgesetze 17 A Überblick 17 A 1 Das Steuerrecht in der Gesamt-Rechtsordnung 17 A 2 Das Recht des Besteuerungsverfahrens 17 A 3 Die betriebswirtschaftliche Bedeutung des Besteuerungsverfahrens B Beteiligte am Besteuerungsverfahren 17 B 1 Finanzverwaltung 17 B 2 Steuerpflichtiger 17 B 3 Dritte 17 B 4 Berater des Steuerpflichtigen 17 B 5 Gerichte 17 B 6 Handlungsbeziehungen zwischen den am Besteuerungs- verfahren beteiligten Personen und Institutionen C Grundregeln zur Auslegung und Anwendung der Steuergesetze 17 C 1 Auslegungsregeln 17 C 2 Verhaltensregeln 17 C 3 Spezialregeln in den 40 bis 42 AO Die einzelnen Elemente des Besteuerungsverfahrens 18 A Überblick 18 BAllgemeines Steuerermittlungsverfahren 18 B 1 Ermittlung der Steuerpflichtigen 18 B 2 Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen 18 B 3 Sicherung der Steuerermittlung, Beweismittel, Auskunfts- und Vorlageverweigerungsrechte 18 C Besonderes Steuerermittlungsverfahren 18 C 1 Außenprufung 18 C 2 Steuerfahndung 18 C 3 Steueraufsicht in besonderen Fällen 18 D Steuerfestsetzungs- und Steuerfeststellungsverfahren 18 D 1 Arten der Steuerfestsetzung/Steuerbescheide

6 18 D 2 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagenl Feststellungsbescheide 18 D 3 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagenl Steuermeßbescheide 18 D 4 Zerlegung von Besteuerungsgrundlagen/Zerlegungsbescheide 18 D 5 Inanspruchnahme anderer Personen/Haftungsbescheide 18 D 6 Wirkungen und Beziehungen der Bescheide 18 D 7 Korrektur von Steuerbescheiden und anderen Steuerverwaltungsakten 18 D 8 Festsetzungsverj ährung 18 E Steuererhebungs- und Steuerbeitreibungsverfahren 18 EI Fälligkeit von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis 18 E 2 Stundung, Zahlungsaufschub, Aussetzung der Vollziehung 18 E 3 Zahlung, Steuerabzug, Aufrechnung, Billigkeitserlaß, Zahl ungsverj ährung 18 E 4 Sicherheitsleistung 18 E 5 Säumnis 18 E 6 Verzinsung 18 E 7 Vollstreckung 18 E 8 Haftung 18 F Steuererstattungs- und Steuervergütungsverfahren 18 F 1 Begriff der Steuererstattung bzw. der Steuervergütung 18 F 2 Entstehung der Ansprüche 18 F 3 Erledigung der Ansprüche 18G Vberblick über das Steuerstra[- und Steuerordnungswidrigkeitenverfahren Rechtsbehelfe und RechtsbeheIfsverfahren 19 A Vberblick 19 B Außerordentliche Rechtsbehelfe 19 B 1 19 B 2 19 B 3 Charakteristik der außerordentlichen Rechtsbehelfe Gegenvorstellung Dienstaufsichtsbeschwerde 19 C Außergerichtliche Rechtsbehelfe 19 C 1 19 C 2 19 C 3 Einspruch Beschwerde Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren

7 19 D Finanzgerichtliche Rechtsbehelfe 19 D 1 Klage beim Finanzgericht 19 D 2 Revision beim Bundesfinanzhof 19 D 3 Gerichtsbeschwerde beim Bundesfinanzhof 19 E Rechtsbehelfe beim Bundesverfassungsgericht 19 F Kosten der Rechtsbehelfe 19 F 1 19 F 2 19 F 3 Verzeichnis der Kommentare Sachregister Kostenfreiheit und Kostenpflicht Höhe der Kosten Verteilung der Kosten auf die Parteien Tafeln Tafel 9: Tafel 10: Ein typischer unkomplizierter Geschehensablauf bei einer Hauptsteuer Ein typischer komplizierterer Geschehensablauf bei einer Hauptsteuer

8 Abkürzungsverzeichnis AdV AktG An teilsbewertungs VO AO Art. BB BewG BFH BGB BP BpO (St) BStBI BVerfG BVerfGG DB DStR DStZ DVR DVStB EG ErbStG ESt EStDV EStG EStR EW FA FG FGO FM FR GenG GewSt GewStDV GewStG Aussetzung der Vollziehung Aktiengesetz Verordnung zur gesonderten Feststellung des gemeinen Werts nichtnotierter Anteile an Kapitalgesellschaften Abgabenordn ung Artikel Betriebs-Berater (Zeitschrift) Bewertungsgesetz Bundesfinanzhof Bürgerliches Gesetzbuch Betriebsprüfung Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Betriebsprüfung - Betriebsprüfungsordnung (Steuer) Bundessteuerblatt Bundesverfassungsgericht Bundesverfassungsgerichtsgesetz Der Betrieb (Zeitschrift) Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) Deutsche Steuer-Zeitung (Zeitschrift) Deutsche Verkehrsteuer-Rundschau (Zeitschrift) Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater. Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften Europäische Gemeinschaft Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz Einkommensteuer Einko mmensteuer-durchführungsverordn ung Einkommensteuergesetz Einkommensteuer-Richtlinien Einheitswert Finanzamt Finanzgericht Finanzgerichtsordnung Finanzminister Finanz-Rundschau (Zeitschrift) Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Gewerbesteuer Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung Gewerbesteuergesetz

9 GG GKG GmbH GmbHG GNOFÄ GrEStG GrStG HGB Inf JbFfSt JZ KStG KStR KVStDV KVStG MB NWB OFD OHG RWP StAnpG STB StBerG Stbg StbJb StBp StGB StbKongrRep Stpfl StuW StWa UStG UStR VStG WPg ZG ZPO Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Gerichtskostengesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Grundsätze zur Neuorganisation der Finanzämter und zur Neuordnung des Besteuerungsverfahrens Grunderwerbsteuergesetz Grundsteuergesetz Handelsgesetzbuch Die Information (Zeitschrift) Jahrbuch der Fachanwälte für Steuerrecht J uristen-zeitung (Zeitschrift) Körperschaftsteuergesetz Körperschaftsteuer-Richtlinien Kapitalverkehrsteuer-Durchführungsverordnung Kapitalverkehrsteuergesetz Meßbetrag Neue Wittschaftsbriefe (Zeitschrift) Oberfinanzdirektion Offene Handelsgesellschaft Rechts- und Wittschafts-Praxis (Zeitschrift) Steueranpassungsgesetz Der Steuerberater (Zeitschrift) Steuerberatungsgesetz Die Steuerberatung (Zeitschrift) Steuerberater-Jahrbuch Die steuerliche Betriebsprüfung (Zeitschrift) Strafgesetzbuch Steuerberaterkongreßrepott Steuerpflichtiger Steuer und Wittschaft (Zeitschrift) Steuer-Watte (Zeitschrift) Umsatzsteuergesetz Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift) Vermögensteuergesetz Die Wittschaftsprüfung (Zeitschrift) Zollgesetz Zivilprozeßordnung

10 Viertes Buch Grundzüge des Besteuerungsverfahrens