Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den und Wohnen - Z FA
|
|
- Irmela Peters
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den und Wohnen - Z FA michael.rethy@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Beschleunigung von Schul- und Kitabaumaßnahmen des Landes Berlin Anlage Vorgang: Sitzung des Hauptausschusses vom 8. Februar 2017 Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Herr StS Feiler (SenFin) sagt zu, dem Hauptausschuss zur Sitzung am zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen einen Vorschlag für Beschleunigungen von Baumaßnahmen vorzulegen. Beschlussempfehlung Der Hauptausschuss nimmt den nachfolgenden Bericht zur Kenntnis und stimmt den darin vorgestellten Regelungen zur Beschleunigung von Schul- und Kitabaumaßnahmen zu. Hierzu wird berichtet: In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen werden seit einiger Zeit verschiedene Überlegungen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen geprüft und mit anderen betroffenen Verwaltungen diskutiert und abgestimmt. Vor dem Hintergrund des dringenden Handlungsbedarfs beim Bau von allgemeinbildenden Schulen (inkl. Schulsporthallen) und Kitas sollen nunmehr einzelne Beschleunigungsmaßnahmen als Pilotprojekt umgesetzt werden. Der Fokus der im Folgenden vorgestellten Maßnahmen zur Beschleunigung von Schul- und Kitabaumaßnahmen liegt auf der Projektvorbereitung und dem Planungsprozess, da sich die diesbezüglichen Regelungen zu Zeiträumen und Meilensteinen in den Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung finden, während der Seite 1 von 4
2 prozess bei Planungs- und Bauleistungen in der Regel durch das einschlägige recht durch EU-Richtlinien determiniert ist und für den eigentlichen Bauprozess landesrechtliche Regelungen kaum Relevanz haben. Folgende Regelungen zur Beschleunigung der Bauvorbereitungs- und Planungsprozesse von Schul- und Kitabaumaßnahmen des Landes Berlin (siehe auch anliegende grafische Darstellung) sollen zunächst für einen Pilotierungszeitraum von rund 2 ½ Jahren bis Ende 2019 Anwendung finden. 1. Bedarfsprogrammerstellung vor Aufnahme einer Baumaßnahme in das Investitionsprogramm - Entfall des Verfahrensschrittes Frühe Kostensicherheit Bedarfsprogramme für Schul- und Kitabaumaßnahmen des Landes Berlin dürfen zukünftig vor Aufnahme in die Finanzplanung erstellt werden. Damit kann auch die Bereitstellung von Bauvorbereitungsmitteln frühzeitiger erfolgen und es können alle notwendigen baufachlichen Untersuchungen zur Ermittlung eines ersten Kostenrahmens beauftragt werden. Mit dieser Prozessoptimierung können die bisherigen Verfahrensschritte Frühe Kostensicherheit und und Genehmigung des Bedarfsprogramms zeitlich in einem sschritt zusammengefasst werden. Das Prüfergebnis des Bedarfsprogramms wird damit die Grundlage für die in die Finanzplanung aufzunehmenden Gesamtkosten. Ein gesondertes Testat der Frühen Kostensicherheit wird damit verzichtbar ohne dass sich die Bearbeitungstiefe in dieser frühen Projektvorbereitungsphase verringert. 2. Zulassung einer kontinuierlichen unterbrechungsfreien Planung Für Schul- und Kitabaumaßnahmen des Landes Berlin darf mit Beginn der Bedarfsprogrammaufstellung nach Abschluss jedes einzelnen weiteren Planungsschrittes der jeweils nächste Planungsschritt bis zur Phase Vorbereitung der beauftragt werden, soweit die Entscheidung des Senats oder des Abgeordnetenhauses nicht einen Planungsstopp erfordern (Nichtberücksichtigung im Investitionsprogramm bzw. Nichtveranschlagung im Haushaltsplan). Dadurch wird eine durchgehende unterbrechungsfreie Planung bis hin zur Vorbereitung der Bauvergaben ermöglicht und es besteht die Chance, dass bei sogenannten Neubeginnern mit Inkrafttreten des Haushaltsplans sofort mit der Umsetzung ( und Bau) der Baumaßnahme begonnen werden kann. Das relativ geringe Risiko eines Planungsstopps und des damit einhergehenden Risikos verlorener Planungskosten wird durch den Entfall der bisher oftmals durch systembedingte Planungsunterbrechungen (Wartezeiten bis zum Senatsbeschluss zur Finanz- und Investitionsplanung bzw. bis zum Inkrafttreten des Haushaltsplans) entstehenden zusätzlichen Kosten und Qualitätsverluste gerechtfertigt bzw. kompensiert. Seite 2 von 4
3 3. Weniger Prüfschritte Optimierung der Prüfverfahren Für Schul- und Kitabaumaßnahmen des Landes Berlin soll nach der Bedarfsprogrammprüfung, d. h. während der Planungsphase, im Regelfall nur noch eine stattfinden. Hierzu wird zukünftig eine Erweiterte Vorplanungsunterlage EVU zur eingereicht. Es handelt sich dabei um die Vorplanung entsprechend der Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure HOAI, die um eine qualifizierte Ergänzungen für die Kostenermittlung erweitert wird. Auf die der Bauplanungsunterlagen (BPU) soll im Regelfall verzichtet werden. Hiermit verbunden ist eine höhere Eigenverantwortung der Baudienststellen, für die die weiterhin aufzustellende (aber im Regelfall nicht mehr zu prüfende) BPU einen wichtigen Planungsschritt vor der der Bauleistungen sowie ein Kontrollinstrument im Sinne einer begleitenden Erfolgskontrolle gem. AV 7 LHO - darstellt. Unter der Zielsetzung der Verringerung der Prüfschritte ist in der Abwägung der der Vorplanung gegenüber der Entwurfsplanung Vorrang einzuräumen, weil die Vorplanung den wichtigsten Schritt in der Projektentwicklung (Festlegung des Entwurfskonzeptes, der technischen Systementscheidungen, Festigung des Projektteams in der Auseinandersetzung mit der Planungsaufgabe) darstellt. Mit der geprüften EVU erfolgt zukünftig eine verbindliche Festlegung aller Beteiligten auf die Art der Umsetzung der Projektziele und auf den darin genehmigten Planungs- und Kostenrahmen. Für den Fall, dass es im weiteren Planungsprozess nach Genehmigung der EVU dennoch zu konzeptionellen und/oder Kostensteigerungen gekommen ist, kann auf Anforderung der Bedarfsträger oder der Baudienststelle eine fachliche Stellungnahme durch die Prüfinstanz erfolgen. Vorgaben der AV zu 54 LHO bleiben davon unberührt. 4. Veranschlagung zu einem frühen Zeitpunkt Das Vorliegen von geprüften EVU stellt zukünftig die Mindestvoraussetzung für eine reguläre Veranschlagung einer Baumaßnahme im Haushaltsplan nach 24 Abs. 1 LHO im Haushaltsplan dar, d.h. die Veranschlagung ist bereits zu einem früheren Zeitpunkt als im bisherigen Verfahren vorgesehen möglich. Damit werden sich die Fälle einer aufgrund besonderer begründeter Dringlichkeit erforderlichen Veranschlagung nach 24 Abs. 3 LHO reduzieren. 5. Berichtspflichten nach 24 Abs. 5 LHO für Schul- und Kitabaumaßnahmen Die Genehmigungspflicht nach 24 Abs. 5 Satz 2 LHO wird für Schul- und Kitabaumaßnahmen des Landes Berlin in der Weise konkretisiert, dass für diese Maßnahmen ausschließlich eine Kapazitätserweiterung, d. h. die nachträgliche Veränderung der Platzzahl (bei Schulen Zahl der Züge, bei Kitas Zahl der Plätze) als Änderung des Bedarfsprogramms im Sinne des 24 Abs. 5 LHO gilt. Eine entsprechende Bestimmung soll im Haushaltsgesetz 2018/2019 aufgenommen werden. Die Regelungen zum Zustimmungsvorbehalt der Senatsverwaltung für Finanzen und des Hauptausschusses zu Kostensteigerungen bleiben davon unberührt. Seite 3 von 4
4 Die vorgenannten Regelungen sollen zunächst für einen Zeitraum von 2 ½ Jahren bis Ende 2019 probeweise für Schul- und Kitabaumaßnahmen der Hauptverwaltung angewendet werden, mit dem Ziel, die Auswirkung nach 1 ½ Jahren zu evaluieren und die Ergebnisse dem Hauptausschuss spätestens zur Beratung des Doppelhaushaltes 2020/2021 vorzulegen. In Vertretung Regula Lüscher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Seite 4 von 4
5 Pilotprojekt Beschleunigung von Schul- u. Kitabaumaßnahmen des Landes Berlins Anlage Senatsbeschluss zur Finanzplanung Voraussetzung BPU für Haushaltsanmeldung IST FKS Testat Bedarfsplanung Bauplanung bis zu 2 Jahre bis zu 2 Jahre Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes Frei- Wartezeit BP VPU BPU Wartezeit berufler Vorb. 1. BP vor Senatsbeschluss zur I-Planung Senatsbeschluss zur Finanzplanung weiter oder STOP 4. EVU Mindestvoraussetzung Beschluss zum Haushalt weiter oder STOP Zeitersparnis 2. Projektvorbereitung ohne Unterbrechung (Ausnahme: Prüfzeiten) BP inkl. FKS Freiberufler EVU 4 BPU 3. nur eine in der Planungsphase Vorber. der 18 Monate Bauleistungen Baudurchführung SOLL BP = Bedarfsprogramm I FKS = Frühe Kostensicherheit I EVU = Erweiterte Vorplanungsunterlage I BPU = Bauplanungsunterlage
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den 06.10.2009 - III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen über den
MehrAbteilung VI Ministerielle Angelegenheiten des Bauwesens. Ergänzende Ausführungsvorschriften zu den AV 24 LHO
Abteilung VI Ministerielle Angelegenheiten des Bauwesens Ergänzende Ausführungsvorschriften zu den AV 24 LHO Dezember 2011 Inhaltsverzeichnis 1 Vorbemerkungen... 4 1.1 Veranlassung und Geltungsbereich...
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den Soziales und Verbraucherschutz Tel (928) 1887 II SL 2 Ro
Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 30.05.2002 Soziales und Verbraucherschutz Tel. 9028 (928) 1887 II SL 2 Ro An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrVerbesserung der personellen Ausstattung der Bezirke im Jahr Sitzung des Haupausschusses vom 6. November 2015
Senatsverwaltung für Finanzen IV A HB 5100 /016 Berlin, den 0. Juni 016 Tel.: 00-15 Juergen.Schlegel@senfin.berlin.de 00 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrModerierter Konzeptdialog über den Karneval der Kulturen ab Fortschrittsbericht
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 26. Oktober 2015 Integration und Frauen Tel.: 9017 (917) - 2365 - III B - E-Mail: robin.schneider@intmig.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über
MehrDer Senat von Berlin Berlin, den 1. Juli 2014 Fin I D VV /
Der Senat von Berlin Berlin, den 1. Juli 2014 Fin I D VV 9100 10/ 2012 9020-3067 franz-josef.cremers@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrVorlage - zur Beschlussfassung - über: Genehmigung der Geschäftsordnung für den Portfolioausschuss gemäß 63 Abs. 2 S. 3 LHO
Der Senat von Berlin Fin ID VV 9100-10/2012 Telefon 9020-2038 1 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Vorblatt Vorlage - zur Beschlussfassung - über: Genehmigung der Geschäftsordnung
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den V A 2-7 Telefon Fax
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 20.08.2013 V A 2-7 Telefon 90139-3271 Fax 90139-3261 ronald.neuberk@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 4. April 2016 V B 2 Telefon (9139) 3170
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 4. April 2016 V B 2 Telefon 90 139 (9139) 3170 gerhard.lutz@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 23. Juli VLBB (intern ) 684
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 23. Juli 2013 - VLBB 1-9025 94 (intern 925 94) 684 rainer.kuehnholz@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den V A 3-4 Telefon Fax
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 25.04.2013 V A 3-4 Telefon 90139-3283 Fax 90139-3287 gerlinde.jäger@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H / /
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H 1423-1/2016-6-5 030/9020 3503 ansgar.ostermann@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrDas Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 23. Januar 2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 5269 - III B 11 - E-Mail: jens.winter@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den III B - G / Tel.:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den.09.2004 - III B - G 1150 1/2003 - Tel.: 920-3481 2680 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 23. Mai 2017 II F Telefon
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 23. Mai 2017 II F Telefon 90139 4820 Holger.Lippmann@sensw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrDarlehen an die mittelständische Beteiligungsgesellschaft Berlin-Brandenburg GmbH
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen -III D 11- Berlin, den 01.08.2003 Telefon 90 13 (9 13) 84 44 V 1. An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrBeratung des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Berlin, den 30.07.2013 Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten Tel: 9228 719 - V S 1 Ne - Fax: 9228 375 E-Mail:kerstin.neuwirth@kultur.berlin.de An den Vorsitzenden
MehrAnweisung zur Kostenermittlung, Kostenabstimmung und Kostenüberprüfung sowie zur Veranschlagung und Kostenfortschreibung von Straßenbaumaßnahmen
Anweisung zur Kostenermittlung, Kostenabstimmung und Kostenüberprüfung sowie zur Veranschlagung und Kostenfortschreibung von Straßenbaumaßnahmen - AKVS 2013 - Buchung der Ausgaben, Überprüfung der Finanzlage
MehrVorlage zur Beschlussfassung
Drucksache 17/0055 (alt Drucksache 16/4112) 08.12.2011 17. Wahlperiode Vorlage zur Beschlussfassung Umsetzung des Gesetzes für die vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 18. November 2011 II C O /2010) Telefon: Fax:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 18. November 2011 II C O 1354 1/2010) Telefon: 920-2350 Fax:920-28 2350 katja.kunze@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/0811 04.02.2013 Mitteilung zur Kenntnisnahme Elektronische Signatur Drucksache 17/0400 (II.A.14.3 e) und Schlussbericht Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 2
MehrUntervermietung von berlinovo Appartements an das Landesamt für Gesundheit und Soziales durch die Firma BerlinLux GmbH
Senatsverwaltung für Berlin, den 30. März 2016 Gesundheit und Soziales/ 9(0)229-3463 Landesamt für Gesundheit und Soziales E-Mail: gabriele.ruelk-berse@lageso.berlin.de II D Ref An den Vorsitzenden des
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 21. November 2013 9(0)28-1788 -I D 31- Rainer.Kroll@sengs.berlin.de
Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 21. November 9(0)28-1788 -I D 31- Rainer.Kroll@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrEinzelplan 17 - Wissenschaft, Forschung und Kultur - Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Museumsinsel
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Berlin, den 7.August 2003 Forschung und Kultur Telefon 90228 (9228) 555 - V A 13 - Telefax 90228 (9228) 455 Email: antje.draeger@senwfk.verwalt-berlin.de An die Vorsitzende
MehrDer Nationale Normenkontrollrat hat den Regelungsentwurf geprüft.
Berlin, 5. Juli 2016 Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKRG: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen
MehrBezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung 44600
Bezirksamt Mitte von Berlin 08.02.2016 Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung 44600 Bezirksamtsvorlage Nr. 1499 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 16.02.2016 1.
MehrDer Senat von Berlin SenJust I B 9 1513/8 Sdh.1 90 13 (913) 32 21 Drs 15/4540 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei G Sen Vorlage - zur Kenntnisnahme - des Senats von Berlin über: Entwurf
MehrSenatsverwaltung für Justiz Berlin, den 23. März 2012 und Verbraucherschutz Tel.: I C /1/2012/2013
Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 23. März 2012 und Verbraucherschutz Tel.: 9013-3231 I C 3-5111/1/2012/2013 Axel.Grun@senjust.berlin.de An den Vorsitzenden des Unterausschusses Produkthaushalt und
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/2404 30.07.2015 Mitteilung zur Kenntnisnahme Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/0496 05.09.2012 Mitteilung zur Kenntnisnahme Änderung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber Freies WLAN in Berlin Drucksachen 17/0255 und 17/0424 Abgeordnetenhaus von Berlin
MehrHerzlich Willkommen zur 1. Sitzung des Runden Tischs Landkreis Lüneburg. Deutsch Evern, 23. März 2017
Herzlich Willkommen zur 1. Sitzung des Runden Tischs Landkreis Lüneburg Deutsch Evern, 23. März 2017 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Vorstellung TOP 2 Begrüßung durch die DB & Präsentation zum Projekt
MehrVorgaben des Präsidiums für die Finanzordnung der Studierendenschaft Vom 2. August 2012
Verwaltungshandbuch Vorgaben des Präsidiums für die Finanzordnung der Studierendenschaft Vom 2. August 2012 Das Präsidium hat am 2. August 2012 aufgrund von 20 Abs. 4 Satz 4 NHG in der Fassung der Bekanntmachung
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 25. Oktober ZS C GR / Tel.: 9020 (920) 2169
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 25. Oktober 2007 - ZS C GR 2004-2/2007 - Tel.: 9020 (920) 2169 An den Vorsitzenden des Unterausschusses "Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses
MehrDer Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tischvorlage. Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr,
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 30.11.2015 Tischvorlage Frau Paulsen Tel. Nr. 361-10333 Tel. Nr. 361-4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S)
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 10. März 2014 V A 3 Telefon
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 10. März 2014 V A 3 Telefon 90139-3286 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über
MehrBeschluss des Abgeordnetenhauses in seiner 14. Sitzung in der 15. Wahlperiode vom 27. Juni 2002 - Drs. 15/581 (II.A.20)
Senatsverwaltung für Inneres ZS B 12 Bö 29. Juni 2004 Telefon: 9027-1040 Intern: (927) 1040 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 2577 über Senatskanzlei
MehrWir bitten, gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin zur Kenntnis zu nehmen, dass der Senat die nachstehende Verordnung erlassen hat:
Der Senat von Berlin BildJugWiss II C 1.1 - Tel.: 90227 (9227) 5263 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - V o r l a g e - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/2388 30.06.2015 Mitteilung zur Kenntnisnahme Hürden im Alltag beseitigen Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden einrichten Drucksachen 17/1554 und 17/2070 Zwischenbericht
Mehr1. In 8 Absatz 1 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: Das Verfahren zur Erstellung der Liste ist in Anlage 3 bestimmt.
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Beschluss einer Anlage 3 (Erstellung der Liste gemäß 8 Abs. 1 Qb-R) Vom 18. Juni 2015
MehrBezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme. für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 23.05.2017 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.06.2017 1. Gegenstand der Vorlage: Teilung des Bebauungsplanes 10-81
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den VD C (V) LKF / GR / Tel.: 9(0)
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 05.02.2016 VD C (V) LKF / GR 2002-2/2016-1 Tel.: 9(0)20-3153 elke.dullin@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrHauptsatzung der Gemeinde Niestetal
Hauptsatzung der Gemeinde Niestetal Die Hauptsatzung der Gemeinde Niestetal wurde am 1. Dezember 2016 durch die Gemeindevertretung beschlossen. Nachträge hierzu wurden noch nicht beschlossen. Im Folgenden
MehrDas Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Berlin, den 06.03.2017 Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung Tel.: 90227 (9227) - 6622 - V D - E-Mail: Andreas.Berr@wissenschaft.berlin.de An den Vorsitzenden
MehrRahmenvorgaben für die Finanzordnung der Studierendenschaft. 1 Finanzen der Studierendenschaft
Rahmenvorgaben für die Finanzordnung der Studierendenschaft 1 Finanzen der Studierendenschaft Das Finanzwesen der Studierendenschaft richtet sich nach einer von ihr nach Maßgabe dieser Rahmenvorgaben und
MehrTragende Gründe. Vom 20. November 2014
Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der -Richtlinie: Anlage III Nummer 19 traditionell angewendete Vom 20. November 2014 Inhalt 1. Rechtsgrundlage... 2 2.
Mehrden~.~ 2016 *) Die Veranschlagung erfolgte gemäß 24 Abs. 3 LHO Berlin, (9297)
Bezirksamt Treptow I Köpenick von Berlin Bezirksbürgermeister' den~.~ 2016 Berlin, (9297) xenia.rothe@ba-tk.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses f236 0083 über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
Mehr58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 45 Synopse lfd. Nr.
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 18.9.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5988 - I A 2 - Fax: 90227 (9227) - 6005 E-Mail: martina.ramfeldt@senbjw.berlin.de An die Vorsitzende des
MehrSenatsverwaltung für Wissenschaft, Berlin, den 29. Juni 2006 Forschung und Kultur Tel.: SenWissKult F E - (Intern: 9228) 634
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Berlin, den 29. Juni 2006 Forschung und Kultur Tel.: 90 228 634 - SenWissKult F E - (Intern: 9228) 634 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des
MehrVorlage für die Sitzung des Senats am Auflösung der Stiftung Wohnliche Stadt
Anlage 1 Der Senator für Inneres 12. November 2015 Herr Schirmbeck Tel. 361-9006 Vorlage für die Sitzung des Senats am 10.11.2015 Auflösung der Stiftung Wohnliche Stadt - Änderung des Gesetzes über die
MehrAuszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
STADT PERLEBERG Stadtverordnetenversammlung Beschlussauszug 21.04.2015 Sitzung: Auszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungsdatum: 19.02.2015 Zu TOP 01.: Eröffnung
MehrBezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abteilung Gesundheit, Soziales und Beschäftigung Amt für soziale Dienste
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abteilung Gesundheit, Soziales und Beschäftigung 11.11.2006 Amt für soziale Dienste Bezirksamtsvorlage Nr. lll/24/06 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung
MehrIst des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres:
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 17. September 2013 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1416 - II C 4 - E-Mail: ines.borchard@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 9. November 2015 I C - BT 1003/ (0)
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 9. November 2015 I C - BT 1003/04-2015 030-9(0)20-3093 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei
MehrARCHITEKTENVERTRAG FÜR FREIANLAGEN
ARCHITEKTENVERTRAG FÜR FREIANLAGEN Zwischen dem Bauherrn: Stadt Burg, In der Alten Kaserne 2, 39288 Burg ggf. vertreten durch: den Bürgermeister, Herrn Rehbaum - nachfolgend Bauherr genannt - und dem Landschaftsarchitekten,
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/1319 14.11.2013 Mitteilung zur Kenntnisnahme Leitlinien für einen standardisierten IT-Arbeitsplatz offen und Zukunftsorientiert Drucksachen 17/1077 Neu und 17/0996 und Zwischenbericht
MehrZwischenbericht zu den Maßnahmen zur Sicherung und Entwicklung des Flughafens Tegel
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 3. September 2014 - IB / IB 26 - Telefon 9025 (925) -1202 / 1337 Fax 9025 (925) -1197 michael.künzel@senstadtum.berlin.de barbara.uhlemann@senstadtum.berlin.de
MehrMitteilung zur Kenntnisnahme
17. Wahlperiode Drucksache 17/0823 13.02.2013 Mitteilung zur Kenntnisnahme Einführung der eakte und Einheitliche, verbindliche DMS-Standards im Land Berlin Drucksache 17/0400 (Nrn. II.A.14.5, II.A.14.3
MehrBeauftragte bzw. Beauftragter für den Haushalt
9 Beauftragte bzw. Beauftragter für den Haushalt (1) Bei jeder Behörde, die Einnahmen oder Ausgaben bewirtschaftet, ist eine Beauftragte oder ein Beauftragter für den Haushalt zu bestellen, soweit die
MehrErgebnisniederschrift. über die Sitzung der Fachkonferenz Beiträge. am 24. März in Berlin
über die Sitzung der am in Berlin Inhaltsübersicht Seite Top 1 Abgrenzung zwischen dem nachgehenden Leistungsanspruch nach 19 Abs. 2 Satz 1 SGB V, der Auffang-Versicherungspflicht nach 5 Abs. 1 Nr. 13
MehrDrucksache 17 / 11 785 Kleine Anfrage. 17.17. Wahlperiode. des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) Stiftung Grün Berlin?
Drucksache 17 / 11 785 Kleine Anfrage 17.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 19. März 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. März 2013) und Antwort Stiftung
Mehr---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Senatsverwaltung für Inneres und Sport InnSport I E 2 0254/199 v Telefon: 90223 1183 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - V o r l a g e - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64
MehrGesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 NHG 15)
Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 16.4.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5095 - ZS B 3 Me - Fax: 90227 (9227) - 5017 E-Mail: heike.melchers@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden
MehrS T U D E N T E N W E R K D O R T M U N D 125. Sitzung des Verwaltungsrates am , Seite 1
125. Sitzung des Verwaltungsrates am 18.05.2011, Seite 1 ERGEBNISPROTOKOLL der 125. Sitzung des Verwaltungsrates O r t :, Vogelpothsweg 85, 44227 Dortmund Beginn: Ende: 18. Mai 2011, 14.05 Uhr 18. Mai
MehrBeschluss-Nr.: VII-1490/2016 Anzahl der Ausfertigungen: 8
Bezirksamt Pankow von Berlin Einreicher: Leiter der Abteilung Stadtentwicklung B E S C H L U S S B e z i r k s a m t P a n k o w v o n B e r l i n Beschlussgegenstand: Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung
MehrTragende Gründe. Vom 22. November Inhalt 1. Rechtsgrundlage Eckpunkte der Entscheidung Verfahrensablauf... 4
Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur ambulanten Sanierungsbehandlung von Trägern des Methicillin-resistenten Staphylococcus aureus (MRSA) zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung
MehrUmsetzung der Richtlinie 2009/145/EG Erhaltungssorten Gemüse 14. Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen
5. Symposium Kulturpflanzen- und Nutztiervielfalt in Bonn/Königswinter, 26. - 27. November 2010 Umsetzung der Richtlinie 2009/145/EG Erhaltungssorten Gemüse 14. Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher
MehrSenatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 10.August II F HB /2004- Tel.:
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 10.August 2005 -II F HB 2378-1/2004- Tel.: 9020-2270 920-2270 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung VI D 18 6901/5-42 Tel.: 9012-7005 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - V o r l a g e - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung
MehrDie amtliche Begründung zur HOAI 2009 beginnt mit folgendem Satz:
Sehr geehrte Damen und Herren, Die amtliche Begründung zur HOAI 2009 beginnt mit folgendem Satz: Nach der Koalitionsvereinbarung vom 11. November 2005 soll die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
Mehr3 Geschäftsordnung 3
3 Geschäftsordnung GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN BUNDESTAG UND DEN VORSTAND (GOBV) 1 1 Einberufung 1. Die Einberufung des Bundestages erfolgt nach 20, 29 der Satzung. 2. Vorschläge für die Wahl des Präsidenten
MehrSenatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft - IV A 4 ap - - IV A 4 ap1 - Tel.: (9227) (9227)
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft - IV A 4 ap - - IV A 4 ap1 - Tel.: 90227 (9227) - 5780 90227 (9227) - 5089 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - V o r l
MehrSenatsverwaltung für Stadtentwicklung Planen Bauen Wohnen Natur Verkehr Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Planen Bauen Wohnen Natur Verkehr Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Planen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - D-10702 Berlin VI A 1 Senatsverwaltung
MehrVerein für Sport und Gemeinschaftspflege von 1968 e.v. Stapelfeld. Geschäftsordnung
Verein für Sport und Gemeinschaftspflege von 1968 e.v. Stapelfeld Geschäftsordnung Präambel 1 Vorstandssitzungen 2 Protokolle 3 Versammlungen 4 Abteilungen / Geschäftsstelle 5 Unterschriftenregelung 6
MehrNeue Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen 2009
FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostraße 18 86504 Merching Telefon: 08233/381-123 E-Mail: service@forum-verlag.com www.forum-verlag.com Neue Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen 2009
MehrVorlage zur Beschlussfassung
Drucksache 17/0118 18.01.2012 17. Wahlperiode Vorlage zur Beschlussfassung Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern für die Kalenderjahre 2007 bis 2011 und
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 26.September 2007 und Verbraucherschutz Telefon: 9028 (928) 1210 I E 22
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt Berlin, den 26.September 2007 und Verbraucherschutz Telefon: 9028 (928) 1210 I E 22 Gelöscht: An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses
MehrSenatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 17.09.2015 und Soziales 9028 (928) 2270 IIB 21(V)
Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 17.09.2015 und Soziales 9028 (928) 2270 IIB 21(V) Christiane.vanDooren@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales über den
MehrBarrierefreier Bahnhof Lauffen a. N. hier: Variantenentscheidung zur weiteren Planung. Beschluss. Beratung. Bisherige Sitzungen. Beschlussvorschlag
Seite 1 von 4 Vorlage 2015 Nr. 14 Barrierefreier Bahnhof Lauffen a. N. hier: Variantenentscheidung zur weiteren Planung Az: 797.112; 023.22 - spi/re Amt: Stadtbauamt Datum: 17.02.2015 Beratung Bau- und
MehrVertrag über die Zulassung als IP-Netz-Provider im electronic cash-system der deutschen Kreditwirtschaft
- 1- Stand: 10.5.2012 Vertrag über die Zulassung als IP-Netz-Provider im electronic cash-system der deutschen Kreditwirtschaft Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v., Berlin
MehrErneuerbare-Energien-Gesetz
EEG2014 Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG - Entwicklung Stromeinspeisungsgesetz (1991) Erneuerbare-Energien-Gesetz (2000) Erneuerbare-Energien-Gesetz (2004) Erneuerbare-Energien-Gesetz (2009) Erneuerbare-Energien-Gesetz
MehrAMTLICHE MITTEILUNGEN. Datum: Nr.: 388
AMTLICHE MITTEILUNGEN Datum: 01.03.2016 Nr.: 388 Änderung der Prüfungsordnung für den Bachelor- und Masterstudiengang International Business Administration (Übergangsregelung), veröffentlicht in der Amtlichen
Mehr- zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin über Fünfte Verordnung zur Änderung der Sonderabfallgebührenordnung
SenStadtUm IX B 1 Tel.: 9(0)25-2456 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen V o r l a g e - zur Kenntnisnahme - gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin über Fünfte Verordnung
MehrDer Senat von Berlin Berlin, den 3. März 2015 SenFin HB 1423 6/2015 9020-2101 karola.scherler@senfin.berlin.de
Der Senat von Berlin Berlin, den 3. März 2015 SenFin HB 1423 6/2015 9020-2101 karola.scherler@senfin.berlin.de An den Vorsitzende/n des Hauptausschusses über den Präsidenten/die Präsidentin des Abgeordnetenhauses
MehrAMTLICHE MITTEILUNGEN
AMTLICHE MITTEILUNGEN Datum: 30.06.2011 Nr.: 186 Änderung der Prüfungsordnung für den Masterstudiengang Informatik des Fachbereichs Design Informatik Medien (veröffentlicht in AM Nr. 118) Herausgeber:
Mehr22. Nachtrag. zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See - betreffend die Anlage 7 -
22. Nachtrag zur Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See - betreffend die Anlage 7 - Die Satzung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See vom 01.10.2005 in der Fassung
MehrSatzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) - KJM-Kostensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) - KJM-Kostensatzung der HAM vom 23. Juni 2004 (Amtl.Anz. HH S. 1396) der ULR vom 13. Juli 2004 (Amtsbl. Schl.-H./AAz.
MehrNachstehende Satzung wurde geprüft und in der 352. Sitzung des Senats am 20. Januar 2016 verabschiedet. Nur diese Satzung ist daher verbindlich!
Nachstehende Satzung wurde geprüft und in der 352. Sitzung des Senats am 20. Januar 2016 verabschiedet. Nur diese Satzung ist daher verbindlich! Prof. Dr. Rainald Kasprik Prorektor für Studium und Lehre
MehrArbeitsanweisung 03/2007
Arbeitsanweisung 03/2007 BL 81 II-5020 i. d.f. vom 03.12.2012 Thema der Arbeitsanweisung Vermögensverzeichnis im Sinne 22 SGB II (Darlehen für Leistungen des kommunalen Trägers) Verfahren zur Nachweisführung
MehrDer Senat wird durch Sen Strieder (Stadt) und Frau StS Krautzberger (SenStadt) repräsentiert.
Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr 16. Sitzung 12. Februar 2003 ---- Beginn: 15.00 Uhr Schluss: 17.05 Uhr Vorsitz:
MehrBayerische Architektenkammer
Bayerische Architektenkammer ERWEITER TER GRUNDLEISTUNGSKATALOG Merkblatt 3 HOAI 2013 Einführung Mit der Novellierung der HOAI 2013 wurden neue Grundleistungen aufgenommen, die sich in erster Linie auf
MehrHauptsatzung der Gemeinde Einhausen
Hauptsatzung der Gemeinde Einhausen Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung i. d. F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.10.2005 (GVBl. I S. 674,
MehrDer Nationale Normenkontrollrat hat das oben genannte Regelungsvorhaben geprüft.
Berlin, 6. Juni 2016 Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen
MehrRegelung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur Fortbildungsverpflichtung der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten nach 95d SGB V
Regelung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur Fortbildungsverpflichtung der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten nach 95d SGB V Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hat auf
MehrSenatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 19.06.2007 Technologie und Frauen Tel.: 9013 (913) 8159 - III D 3 -
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 19.06.2007 Technologie und Frauen Tel.: 9013 (913) 8159 - III D 3 - An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von
MehrGeschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48
Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung
Mehrvom 01.07.2002 i. d. F. des 5. Nachtrages
vom 01.07.2002 i. d. F. des 5. Nachtrages Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 2 Aufgaben der Pflegekasse 3 Verwaltungsrat 4 Vorstand 5 Widerspruchsausschuss
MehrPHASE IIIA (SANIERUNGSPLANUNG)
A -3.1 PHA SE IIIA (SAN IERUNGS PLANUNG) 1 A-3.1 PHASE IIIA (SANIERUNGSPLANUNG) A-3.1.1 Hinweise zum Vertragsmuster für den Bereich Sanierungsplanung und -durchführung Das in Anhang A-3.1.3 enthaltene
MehrAufnahmeprüfungsordnung
Aufnahmeprüfungsordnung der Hochschule für Künste Bremen für den Studiengang Digitale Medien BA (Mediengestaltung) Der Rektor der Hochschule für Künste hat am 02. Juni 2008 gemäß 110 Abs. 3 des Bremischen
MehrSenatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 23.10.2015 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1396 - II D 3 - E-Mail: dietmar.jarkow@senaif.berlin.
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 23.10.2015 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1396 - II D 3 - E-Mail: dietmar.jarkow@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten
MehrAMTLICHE MITTEILUNGEN. Datum: Nr.: 446
AMTLICHE MITTEILUNGEN Datum: 18.10.2016 Nr.: 446 Änderung der Besonderen Bestimmungen für den Master-Studiengang Advanced Professional Studies Soziale Arbeit und Bildung, veröffentlicht in der Amtlichen
Mehr