Arbeiten bei der Caritas

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Jens Burgstaller
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1 BASICS für Sozialprofis Ulrike Kostka Anna Maria Riedl Ein Leitfaden für soziale Einrichtungen Basics für Sozialprofis Thomas Schwendele Arbeiten bei der Caritas Handbuch für MitarbeiterInnen 3. Auflage Lambertus neue caritas +

2 Thomas Schwendele Arbeiten bei der Caritas Handbuch für Caritas-MitarbeiterInnen Basics für Sozialprofis 3., völlig überarbeitete Auflage Lambertus

3 Basics für Sozialprofis Stand: Januar 2014 ISBN Alle Rechte vorbehalten 2014, Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau Redaktion: neue caritas, Gertrud Rogg, Chefredakteurin Layout: Ursi Anna Aeschbacher, Biel Umschlag: Nathalie Kupfermann, Bollschweil Herstellung: Franz X. Stückle, Druck und Verlag, Ettenheim Bibliografische Information der deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über ddb.de abrufbar.

4 Inhalt Einführung... 7 Kapitel 1: Die Caritas... 9 I. Die anderen Freien Wohlfahrtsverbände II. Internationale Caritas Kapitel 2: Die Grundordnung für die Dienstgemeinschaft I. Die Dienstgemeinschaft Text der Grundordnung Der Inhalt der Grundordnung Zur aktuellen Praxis der Dienstgemeinschaft II. Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht Der Dritte Weg als Tarifweg der Caritas Das kirchliche Mitbestimmungsrecht Gerichtlicher Rechtsschutz Das Verhältnis zum staatlichen Arbeitsrecht Kapitel 3: Der Dienstvertrag Kapitel 4: Die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) I. Die Arbeitszeit II. Die Vergütung Die Eingruppierung Die Einstufung Der Stufenaufstieg Der Bewährungsaufstieg Die Vergütungstabellen Kinderkomponente

5 7. Zulagen Leistungs-/Sozialkomponente Anschlussdienstverhältnis Die zusätzliche Altersversorgung Kapitel 5: Die Weiterentwicklung der AVR durch die Arbeitsrechtliche Kommission (AK) I. Differenzierte Zuständigkeiten II. Die Bundeskommission III. Die sechs Regionalkommissionen IV. Einrichtungsspezifische Regelungen V. Patt-Situationen Der Ältestenrat Der Vermittlungsausschuss Die verbindliche Schlichtung Konfliktregelungen in den Regionalkommissionen VI. Die bischöfliche Inkraftsetzung und der bischöfliche Widerspruch VII. Die Zusammensetzung der Arbeitsrechtlichen Kommission Der Vorsitzende Die Geschäftsführung Wahlen und Struktur der Mitarbeiterseite Die Zusammensetzung der Dienstgeberseite VIII. Unterstützung für die AK IX. Die Zentrale Kommission zur Ordnung des kirchlichen Dienst- und Arbeitsrechts (Zentral-KODA) X. Der Wert der sozialen Arbeit XI. Die Krise des Dritten Weges und ihre Folgen für die Caritas Exkurs: Caritas und Gewerkschaften Inhalt

6 Kapitel 6: Die Mitarbeitervertretung (MAV) I. Formen der Mitbestimmung Information Anhörung und Mitberatung Zustimmung Vorschlags- und Antragsrecht Die Dienstvereinbarung II. Rechtsmittel III. Überbetriebliche Zusammenschlüsse der MAVen Die Diözesane Arbeitsgemeinschaft der MAVen (DiAG-MAV) Die Bundesarbeitsgemeinschaft der MAVen (BAG-MAV) Die Interessengemeinschaft der Mitarbeiter in Caritas und Kirche (IG-MICK) Kapitel 7: Der Rechtsweg Schlussbemerkungen Verzeichnis gebräuchlicher Abkürzungen Linksammlung Literaturtipps Stichwortverzeichnis Der Autor Inhalt 5

7 6 Einleitung

8 Einführung Dieses Büchlein soll neuen Mitarbeitern bei der Caritas Fragen rund um das Arbeitsrecht der Caritas beantworten. Leicht verständlich will es Begriffe wie Dienstvertrag, Dienstgemeinschaft, kirchliches Tarifrecht, Arbeitsvertragsrichtlinien und Mitbestimmung erläutern. Es möchte Orientierung geben und den Überblick erleichtern in einem Rechtsgebiet, das außerhalb von Kirche und Caritas kaum bekannt ist. Es führt ein in die besonderen Pflichten der Caritas-Mitarbeiter und will mit Literaturhinweisen und einer Linksammlung zur Vertiefung anregen. Es bietet Hilfe, wie und wo Caritas- Beschäftigte Rat und Unterstützung finden, wenn sie weiterführende Fragen oder Probleme rund um das Caritas-Arbeitsrecht haben. Auch stellt es in knappen Worten die Konflikte um das kirchliche Arbeitsrecht dar und zeigt die aktuellen Entwicklungen dazu auf. Die viel diskutierten Stichworte dazu lauten: Loyalitätsobliegenheiten, Streikrecht und Gewerkschaften. Dort mehr dazu. Obwohl 80 % der Caritas-Mitarbeiter weiblichen Geschlechts sind (in den Führungsetagen jedoch noch wenige beschäftigt sind), wird hier die männliche Form benutzt. Dies erleichtert die Lesbarkeit. Das Büchlein konzentriert sich auf Grundaussagen. Differenzierungen, Spezialgebiete und Ausnahmen sollen davon nicht ablenken. Um sich Sachverhalte im Detail anzueignen, empfiehlt es sich, wie immer bei juristischen Sachverhalten, den Originaltext zu lesen und dann Kommentare dazu zu studieren. Einführung 7

9 Die erste Auflage dieses Büchleins verfasste Wolfgang Becker-Freyseng 2007 in der Phase des Umbruchs der Arbeitsrechtlichen Kommission (AK). Der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) hatte bereits den Bundesangestelltentarif (BAT) abgelöst. Die AK hatte ihre Tarifreform jedoch noch vor sich. Daher stellte der Autor viele Fragen und skizzierte Lösungsideen. Die zweite Auflage, verfasst von Thomas Schwendele im Herbst 2009, baute auf der ersten Auflage auf und berücksichtigte die inzwischen novellierte Ordnung der AK sowie das im Sommer 2008 reformierte Caritas-Tarifrecht. In der jetzt aktualisierten dritten Auflage berücksichtigt der Autor die Tarifumstellung für die Ärzte und für die Mitarbeiter in der Pflege sowie im Sozial- und Erziehungsdienst. 8 Einführung

10 Kapitel 1: Die Caritas Kapitel 1: Die Caritas 9

11 10 Einleitung Einführung

12 Die Nächstenliebe lateinisch Caritas ist neben der Wortverkündigung und dem Gottesdienst die dritte Lebens- und Wesensäußerung der katholischen Kirche. Der Deutsche Caritasverband (DCV) ist der Wohlfahrtsverband der Katholischen Kirche in Deutschland. Er ist der Zusammenschluss der institutionalisierten Nächstenliebe der Katholischen Kirche in einem Verband. Gemeinsam mit den anderen Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege und dem deutschen Staat regelt und koordiniert er notwendige soziale Hilfeleistungen und bietet mit seinen Einrichtungen nach dem Subsidiaritätsprinzip die erforderlichen sozialen Dienste an. Zugleich versteht er sich als Anwalt der Armen und Benachteiligten. Unter dem Dach des Deutschen Caritasverbandes haben sich zahlreiche Vereine, Stiftungen, Verbände und Orden als Träger sozialer Einrichtungen zusammengeschlossen, regional gegliedert in 28 Diözesancaritasverbände oder fachlich ausgerichtet in den 17 Fachverbänden (z. B. In Via, Malteser oder Sozialdienst katholischer Frauen). Den gemeinsamen Rahmen bilden die Zugehörigkeit zur katholischen Kirche und die Anerkennung als katholische Einrichtung durch den Bischof der jeweiligen Diözese. Vereinsrechtlich ergibt sich der Rahmen durch Mitgliedschaft und Anerkennung der diözesanen Vereinssatzung oder der Satzung des jeweiligen Fachverbandes. Kapitel 1: Die Caritas 11

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