Jahresbericht 2016 in einfacher Sprache

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1 Jahresbericht 2016 in einfacher Sprache

2 Impressum Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern Schönbrunner Straße 119/ Wien Bankverbindung: Bank Austria IBAN AT BIC: BKAUATWW Der Klagsverband wird gefördert von: Seite 2 von 31

3 Was steht im Jahresbericht? Der Klagsverband und seine Mitglieds-Vereine... 4 Was macht der Klagsverband?... 5 Unsere neue Diskussions-Reihe... 8 Gerichts-Verfahren Stellungnahmen Seminare Öffentlichkeits-Arbeit Unsere Pläne für das Jahr Seite 3 von 31

4 Der Klagsverband und seine Mitglieds-Vereine Der Klagsverband ist ein Dachverband mit 44 Mitglieds-Vereinen. Das heißt: 44 verschiedene Vereine sind beim Klagsverband vernetzt. Der Klagsverband ist wie ein Dach für diese Vereine. Die Mitglieds-Vereine sind zum Beispiel Beratungsstellen. Jeder Verein, der Leuten hilft, die Diskriminierung erleben, kann Mitglieds-Verein beim Klagsverband werden. 3 Vereine haben den Klagsverband im Jahr 2004 gegründet. Das waren die Vereine BIZEPS - Zentrum für Selbstbestimmtes Leben ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit HOSI Wien (Homosexuellen-Initiative Wien) Seite 4 von 31

5 Was macht der Klagsverband? Der Klagsverband macht Gerichts-Verfahren bei Diskriminierung. Diskriminierung ist in Österreich verboten. Das steht im Gleichbehandlungs-Gesetz und im Bundes-Behinderten-Gleichstellungsgesetz. In Österreich darf niemand diskriminiert werden wegen der Herkunft, wegen der Religion, wegen des Geschlechts, wegen einer Behinderung, wegen der sexuellen Orientierung, wegen des Alters. Beispiel: Der Bus hat keine Rampe. Alle Leute können einsteigen, nur eine Rollstuhl-Fahrerin nicht. Das ist eine Diskriminierung wegen einer Behinderung. Seite 5 von 31

6 Was macht der Klagsverband noch? Gerichts-Urteile sammeln Der Klagsverband sammelt Gerichts-Urteile zu Diskriminierung. Diese Urteile können Sie im Internet lesen. Seminare Der Klagsverband macht Seminare. In diesen Seminaren können Sie erfahren, wann Diskriminierung in Österreich verboten ist. Sie erfahren auch, was der Klagsverband bei Gericht gegen Diskriminierung machen kann. Stellungnahmen Der Klagsverband schreibt Stellungnahmen, wenn neue Gesetze gemacht werden oder wenn Gesetze überarbeitet werden. In den Stellungnahmen macht der Klagsverband Vorschläge, wie die Gesetze sein müssen, damit sie die Menschen gut vor Diskriminierung schützen. Eine Stellungnahme ist ein Brief an ein Ministerium. Seite 6 von 31

7 Wer gibt dem Klagsverband Geld, damit er seine Aufgaben ausführen kann? Der Klagsverband bekommt Geld vom Sozialministerium und vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Der Klagsverband bekommt auch Geld vom Land Salzburg und vom Fonds Soziales Wien. Die Mitglieds-Vereine zahlen dem Klagsverband jedes Jahr einen Beitrag. Manchmal bekommt der Klagsverband auch Spenden. Seite 7 von 31

8 Unsere neue Diskussions-Reihe: Der Klagsverband diskutiert Im Jahr 2016 haben wir etwas Neues ausprobiert. Wir haben eine Diskussions-Reihe veranstaltet. Die Diskussions-Reihe heißt: Der Klagsverband diskutiert. Wir haben an 4 Abenden Expertinnen und Experten eingeladen. Die Expertinnen und Experten haben mit uns über aktuelle Gleichstellungs-Themen diskutiert. Das Publikum konnte Fragen stellen und auch mitdiskutieren. Das waren unsere 4 Diskussions-Veranstaltungen: 1. Diskussions-Veranstaltung am 17. März 2016: Thema: Die Utopie einer chancen-gleichen Gesellschaft. Diese Expertinnen und Experten haben mit uns diskutiert: - Volker Frey vom Klagsverband - August Gächter vom Zentrum für Soziale Innovation - Andrea Härle vom Verein Romano Centro - Karin Heitzmann von der Wirtschafts-Universität Wien Dieser Link führt zu einem Bericht über die Diskussions-Veranstaltung in schwerer Sprache. Seite 8 von 31

9 2. Diskussions-Veranstaltung am 16. Juni 2016: Thema: Gleichstellung von inter-geschlechtlichen Menschen. Diese Expertinnen und Experten haben mit uns diskutiert: - Alex Jürgen vom Verein inter-geschlechtlicher Menschen Österreich - Andrea Ludwig vom Klagsverband - Eva Matt von der Plattform Intersex - Lucie Veith vom Verein Intersexuelle Menschen e.v. - Wolfgang Wilhelm von der Wiener Anti-Diskriminierungs-Stelle für gleich-geschlechtliche und transgender Lebensweisen Dieser Link führt zu einem Bericht über die Diskussions-Veranstaltung in schwerer Sprache. 3. Diskussions-Veranstaltung am 29. September 2016: Thema: Sprach-Verbote und verpflichtende Deutsch-Kenntnisse als Voraus-setzungen für öffentliche Leistungen Diese Expertinnen und Experten haben mit uns diskutiert: - Volker Frey vom Klagsverband - Daniela Grabovac von der Anti-Diskriminierungs-Stelle Steiermark - Sabine Schmölzer-Eibinger von der Universität Graz Seite 9 von 31

10 Dieser Link führt zu einem Bericht über die Diskussions-Veranstaltung in schwerer Sprache. 4. Diskussions-Veranstaltung am 1. Dezember 2016: Thema: UN-Individual-Beschwerden. Ein vernachlässigtes Rechts- Instrument Diese Expertinnen und Experten haben mit uns diskutiert: - Mümtaz Karakurt vom Verein migrare - Klaudia Karoliny von der Selbstbestimmt Leben Initiative Ober- Österreich - Andrea Ludwig vom Klagsverband - Silvia Ulrich von der Universität Linz Dieser Link führt zu einem Bericht über die Diskussions-Veranstaltung in schwerer Sprache. Daniela Almer vom Klagsverband hat alle 4 Diskussions-Veranstaltungen moderiert. Seite 10 von 31

11 Gerichts-Verfahren Der Klagsverband macht Gerichts-Verfahren bei Diskriminierung. Jedes Gerichts-Verfahren beginnt mit einer Klage, die wir bei Gericht einbringen. Im Jahr 2016 haben wir 3 neue Klagen bei Gericht eingebracht. Seite 11 von 31

12 Klage 1: Rassistische Beschimpfung am Arbeitsplatz Diese Klage haben wir für einen Mann aus Brasilien gemacht, der von seinem Arbeits-Kollegen mit dem N-Wort beschimpft wurde. Das N-Wort ist eine rassistische Bezeichnung für eine Person, die eine dunkle Hautfarbe hat. Der Mann wollte nicht mehr mit dem Kollegen zusammenarbeiten, der ihn beschimpft hat. Aber sein Chef hat nichts unternommen. Deshalb hat der Mann gekündigt und bei unserem Mitglieds-Verein TIGRA gefragt, was er tun kann. Nach der Beratung bei TIGRA hat der Mann beschlossen, seinen Kollegen zu klagen. Der Klagsverband hat den Mann bei der Klage unterstützt. Die Verhandlung bei Gericht ist bereits abgeschlossen. Jetzt warten wir auf die Entscheidung des Gerichts. Seite 12 von 31

13 Klage 2: Eine türkische Staats-Bürgerin bekommt keine Wohn-Beihilfe mehr. Diese Klage haben wir für eine Frau gemacht, die in Ober-Österreich wohnt und türkische Staats-Bürgerin ist. Die Frau hat immer Wohn-Beihilfe vom Land Ober-Österreich bekommen. Dann hat sie ihre Kinder zuhause betreut und nicht mehr gearbeitet. Das Land Ober-Österreich hat die Wohn-Beihilfe gestrichen, weil die Frau nicht nachweisen konnte, dass sie gearbeitet hat. Österreichische Staats-Bürgerinnen und Staats-Bürger und Personen aus der Europäischen Union müssen nicht nachweisen, dass sie gearbeitet haben. Die Frau wurde wegen ihrer Staats-Bürgerschaft diskriminiert. Nach einer Beratung beim Verein migrare hat die Frau beschlossen, das Land Ober-Österreich deshalb zu klagen. Der Klagsverband hat die Frau bei der Klage unterstützt. Das Gerichts-Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Seite 13 von 31

14 Gerade läuft die Berufung. Das heißt, der Klagsverband war mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden. Der Klagsverband hat gegen die Entscheidung berufen. Seite 14 von 31

15 Klage 3: Ein Eis-Salon ist nicht barrierefrei Im vergangenen Sommer wollte ein Rollstuhl-Fahrer in einem Eis-Salon in Wien etwas trinken. Der Eis-Salon war nicht barrierefrei. Das heißt, beim Eingang war eine Stufe. Der Rollstuhl-Fahrer braucht aber eine Rampe, damit er in den Eis-Salon hinein kann. Der Eis-Salon hat eine mobile Rampe, die man über die Stufe legen kann. Aber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Eis-Salons wollten die mobile Rampe nicht aufbauen. Im Bundes-Behinderten-Gleichstellungsgesetz steht, dass alle Lokale barrierefrei sein müssen. Das heißt, am Eingang zu einem Lokal darf keine Stufe sein. Der Rollstuhl-Fahrer war verärgert, weil er nicht in den Eis-Salon hinein konnte und ist zur Beratung zum Verein BIZEPS gegangen. Der Rollstuhl-Fahrer hat dann eine Schlichtung mit dem Eis-Salon gemacht. Die Schlichtung ist gescheitert. Dann hat der Rollstuhl-Fahrer entschieden, den Eis-Salon mit Unterstützung des Klagsverbands zu klagen. Seite 15 von 31

16 Abgeschlossene Verfahren Viele Gerichts-Verfahren dauern länger als ein Jahr. Im Jahr 2016 haben die Gerichte 1 Verfahren abgeschlossen, das wir schon früher begonnen haben. Ein Gerichts-Verfahren ist abgeschlossen, wenn das Gericht ein Urteil spricht Seite 16 von 31

17 Abgeschlossenes Gerichts-Verfahren: Diskriminierung bei der Wohnungssuche Bei diesem Gerichts-Verfahren geht es um eine Frau, die eine Wohnung sucht. Die Frau sieht im Internet eine Wohnung. Sie ruft bei der Wohnungs-Vermittlung an. Die Mitarbeiterin bei der Wohnungs-Vermittlung sagt ihr: Die Wohnung ist nicht mehr frei. Die Frau kommt nicht aus Österreich. Sie hat schon oft schlechte Erfahrungen mit Fremden-Feindlichkeit gemacht. Deshalb bittet die Frau ihre Arbeitskollegin auch bei der Wohnungs-Vermittlung anzurufen. Die Arbeitskollegin kommt aus Österreich. Als die Arbeitskollegin anruft, sagt die Mitarbeiterin bei der Wohnungs-Vermittlung: Die Wohnung ist frei. Wie geht es weiter? Die Frau fühlt sich diskriminiert wegen ihrer Herkunft. Der Klagsverband bringt für die Frau eine Klage bei Gericht ein. Beim Gerichts-Verfahren bietet die Wohnungs-Vermittlung einen Vergleich an. Das heißt, die Wohnungs-Vermittlung zahlt der Frau Seite 17 von 31

18 einen Geld-Betrag, aber das Gericht fällt kein Urteil. Gerichts-Verfahren, die noch nicht abgeschlossen sind Das Gericht hat 2 Gerichts-Verfahren noch nicht abgeschlossen, die schon länger angefangen haben: Noch nicht abgeschlossenes Gerichts-Verfahren 1: Rassismus an der Disko-Tür: Wir haben eine Klage eingebracht für 8 junge Leute. Die jungen Frauen und Männer wollten in einer Disko in Wien feiern. Sie konnten aber nicht alle in die Disko hinein gehen. Der Türsteher hat 3 von den jungen Männern nicht hineingelassen, weil ihre Eltern nicht aus Österreich kommen. Für die jungen Leute war das eine Diskriminierung wegen ihrer Herkunft. Diskriminierung wegen der Herkunft ist in Österreich verboten. Das steht im Gleichbehandlungs-Gesetz. Im Gleichbehandlungs-Gesetz steht auch: Wer ein Naheverhältnis hat zu jemandem, der diskriminiert wurde, kann auch wegen Diskriminierung klagen. Die Freundinnen und Freunde haben ein Naheverhältnis zu den 3 jungen Männern, die nicht in die Disko konnten. Seite 18 von 31

19 Der Klagsverband hat deshalb für die 3 jungen Männer und ihre 5 Freundinnen und Freunde eine Klage bei Gericht eingebracht. Das Gericht hat entschieden: Die 3 jungen Männer wurden diskriminiert und auch die Freundinnen und Freunde wurden diskriminiert. Alle 8 jungen Leute bekommen Schadenersatz. Der Besitzer der Disko hat den Schadenersatz aber nicht bezahlt. Deshalb muss der Klagsverband jetzt ein Exekutions-Verfahren führen. Das heißt, der Klagsverband muss ein Gerichts-Verfahren machen, damit der Besitzer der Disko zahlt. Noch nicht abgeschlossene Gerichts-Verfahren 2: Stadt Wien erlaubt Aussichts-Turm, der nicht barrierefrei ist. Jedes Jahr im Winter ist vor dem Wiener Rathaus ein Eislauf-Platz. Im Jahr 2015 wollte eine Firma einen Aussichts-Turm beim Eislauf-Platz aufstellen. Die Leute können mit einem Lift auf den Aussichts-Turm fahren und den Eislauf-Platz und die Stadt von oben sehen. Die Stadt Wien hat erlaubt, dass die Firma den Aussichts-Turm aufstellt. Der Aussichts-Turm ist aber nicht barrierefrei. Seite 19 von 31

20 Rollstuhl-Fahrerinnen und Rollstuhl-Fahrer können nicht alleine über die Rampe fahren. Ein Rollstuhl-Fahrer fühlt sich deshalb diskriminiert. Der Klagsverband hat für den Rollstuhll-Fahrer eine Klage gegen die Stadt Wien eingebracht. Das Gericht hat bereits eine Entscheidung getroffen, aber der Klagsverband hat gegen die Entscheidung berufen. Das heißt, der Klagsverband war mit der Entscheidung nicht einverstanden. Seite 20 von 31

21 Welche Gerichts-Verfahren kann der Klagsverband übernehmen? Der Klagsverband ist ein kleiner Verein. Er muss sein Geld genau einteilen. Der Klagsverband kann nicht für alle Menschen ein Gerichts-Verfahren machen, die in Österreich diskriminiert werden. Für den Klagsverband ist es wichtig, dass verschiedene Fälle von Diskriminierung zu Gericht kommen. Dann gibt es für viele verschiedene Fälle von Diskriminierung ein Urteil. Diese Urteile lesen die Gerichte, wenn sie ähnliche Fälle prüfen müssen. So wird es in Zukunft möglich sein, dass viele Menschen einen Schadenersatz bekommen, weil sie diskriminiert wurden. Seite 21 von 31

22 Stellungnahmen Eine Stellungnahme ist ein Brief an ein Ministerium. Der Klagsverband schreibt Stellungnahmen, wenn neue Gesetze gemacht werden oder wenn Gesetze überarbeitet werden. In den Stellungnahmen macht der Klagsverband Vorschläge, wie die Gesetze sein müssen, damit sie die Menschen gut vor Diskriminierung schützen. Im Jahr 2016 hat der Klagsverband Stellungnahmen zu diesen Gesetzen geschrieben: Steiermärkisches Veranstaltungs-Gesetz Gewerbeordnung Niederösterreichisches Anti-Diskriminierungs-Gesetz Straßenbahn-Verordnung Tiroler Landes-Polizei-Gesetz Wiener Fischerei-Gesetz Burgenländische Grund-Ausbildungs-Verordnung der Gemeinde- Bediensteten Salzburger Kultur-Förderungs-Gesetz Tiroler Gleichbehandlungs-Gesetz Ausbildungspflicht-Gesetz Seite 22 von 31

23 Seminare Der Klagsverband macht Seminare. In diesen Seminaren können Sie erfahren, wann Diskriminierung in Österreich verboten ist. Sie erfahren auch, was der Klagsverband bei Gericht gegen Diskriminierung machen kann. Im Jahr 2015 hat der Klagsverband zum ersten Mal mehrere Seminare gemacht, die zusammen gehören. Die Seminare heißen: Meine Rechte machen mich stark! Bei den Seminaren haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gelernt, was sie gegen Diskriminierung tun können. Im Herbst 2015 und im Sommer 2016 hat der Klagsverband 4 Seminare in Ober-Österreich gemacht gemeinsam mit dem Verein maiz. Der Verein maiz hat von der Österreichischen Gesellschaft für Politische Bildung Geld bekommen, um die Seminare zu bezahlen. Seite 23 von 31

24 Öffentlichkeits-Arbeit Der Klagsverband macht Öffentlichkeits-Arbeit auf verschiedene Art: Informations-Broschüren zu Diskriminierung Im Jahr 2016 haben wir 4 neue Informations-Broschüren gemacht. In den Broschüren steht, was man machen kann bei Diskriminierung allgemein bei Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft bei Diskriminierung wegen einer Behinderung bei Diskriminierung wegen des Geschlechts und bei Mehrfach- Diskriminierung Die Broschüren sind in schwerer Sprache. Die 4 Broschüren können Sie im Internet herunterladen. Videos in Österreichischer Gebärdensprache Im Jahr 2016 haben wir noch etwas Neues gemacht: Die Firma equalizent hat Informationen von unserer Internetseite in die Österreichische Gebärdensprache übersetzt. Seite 24 von 31

25 Die Informationen werden von Gebärdensprach-Dolmetscherinnen und Dolmetschern in Zeichensprache in einem Video dargestellt. Die Zeichensprache heißt Österreichische Gebärdensprache. Diese Videos sind ein Service für gehörlose Personen. Diskussions-Reihe "Der Klagsverband diskutiert" Auch die Diskussions-Reihe mit dem Namen "Der Klagsverband diskutiert" war etwas Neues im vergangenen Jahr. Informationen über die Diskussions-Reihe können Sie auf Seite 8 lesen. Presse-Arbeit Der Klagsverband informiert die Presse über seine Gerichts-Verfahren. Die Presse sind: Zeitungen, Fernsehen, Radio und Zeitungen im Internet. Der Klagsverband informiert auch viele Leute auf seiner Internetseite. Die Internet-Adresse ist: Seite 25 von 31

26 Klagsverbands-Alert Der Klagsverband schickt Leuten ein , wenn eine wichtige Neuigkeit auf der Internetseite steht. Klagsverbands-Alert ist der Name des s. Wer dieses bekommen will, muss dem Klagsverband seine -adresse geben. Sie können Ihre -adresse an diese Adresse schicken: Schreiben Sie in die Betreff-Zeile, dass Sie den Klagsverbands-Alert anmelden wollen. Seite 26 von 31

27 Beantworten von Anfragen Zur Öffentlichkeits-Arbeit gehört auch das Beantworten von Anfragen. Viele Leute rufen beim Klagsverband an oder schicken ein . Sie haben Fragen zu unserer Arbeit. Die Leute rufen von anderen Vereinen an, vom Gericht, von der Universität oder vom Fernsehen oder von der Zeitung. Leute, die sich diskriminiert fühlen und ein Gerichts-Verfahren machen wollen, können wir nicht am Telefon oder mit einem beraten. Diese Leute müssen zuerst eine Beratung bei einem Mitglieds-Verein vom Klagsverband machen. Seite 27 von 31

28 Vernetzung Der Klagsverband trifft sich mit anderen Vereinen und mit Ministerien und Organisationen. Bei diesen Treffen tauschen wir uns über unsere Arbeit aus. Wir lernen voneinander. Man nennt das: Vernetzung. Alle, die sich austauschen, sind zusammen wie ein großes Netz. Der Klagsverband trifft sich regelmäßig mit seinen Mitglieds-Vereinen mit der Gleichbehandlungs-Anwaltschaft mit der Behinderten-Anwaltschaft mit den Antidiskriminierungs-Stellen der Länder mit den Ministerien. Die Vernetzung findet nicht immer bei einem persönlichen Treffen statt. Manchmal tauschen wir uns auch am Telefon oder mit aus. Der Klagsverband ist auch Mitglied beim Niederösterreichischen Monitoring-Ausschuss und bei der Wiener Monitoring-Stelle. Der Niederösterreichische Monitoring-Ausschuss ist eine Gruppe von Leuten. Diese Leute treffen sich regelmäßig und überwachen, ob das Land Niederösterreich die UN-Behindertenrechts-Konvention einhält. Seite 28 von 31

29 Die Wiener Monitoring-Stelle muss überwachen, ob das Land Wien die UN-Behindertenrechts-Konvention einhält. Seite 29 von 31

30 Vernetzung in Europa Der Klagsverband ist nicht nur in Österreich vernetzt, sondern auch in Europa. Der Klagsverband ist mit der Europäischen Grundrechte-Agentur vernetzt. Die Europäische Grundrechte-Agentur heißt abgekürzt FRA. Seite 30 von 31

31 Unsere Pläne für das Jahr 2017 Wir werden wieder 4 Diskussions-Abende in unserer Reihe "Der Klagsverband diskutiert" machen. An diesen Abenden werden wir mit Expertinnen und Experten über wichtige Themen in unserer Arbeit reden. Wir werden auch neue Videos in Österreichischer Gebärdensprache für unsere Internetseite machen. Seite 31 von 31