StichwortKommentar Arbeitsrecht

Transkript

1 StichwortKommentar Arbeitsrecht Alphabetische Gesamtdarstellung Bearbeitet von Marcel Grobys, Andrea Panzer-Heemeier, Dr. Stefan Simon 3. Auflage Buch. Rund 1900 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 17,3 x 24,5 cm Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 WK Grobys Panzer-Heemeier [Hrsg.] StichwortKommentar Arbeitsrecht Alphabetische Gesamtdarstellung Individualarbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht Prozessrecht 3. Auflage Nomos

3 StichwortKommentar Dr. Marcel Grobys [Hrsg.] Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Poing b. München Dr. Andrea Panzer-Heemeier [Hrsg.] Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Düsseldorf Arbeitsrecht Alphabetische Gesamtdarstellung Individualarbeitsrecht Kollektives Arbeitsrecht Prozessrecht 3. Auflage Nomos

4 Zitiervorschlag: Grobys/Panzer/Verfasser, SWK-ArbR 2017, Stichwort Rn... Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort zur dritten Auflage Mit dem vorliegenden Exemplar geht nun bereits die 3. Auflage des Stichwortkommentars Arbeitsrecht an den Start. Das Konzept, dem Anwender Fokus liegt hierbei auf dem arbeitsrechtlich tätigen Anwalt und dem Arbeitsrichter für die juristische Praxis individualrechtliche, kollektivrechtliche und prozessuale Fragestellungen sowie praxisrelevante sozialversicherungs- und lohnsteuerrechtliche Schnittstellen im Zusammenhang dargestellt näherzubringen, hat offensichtlich großen Anklang gefunden. Dies freut uns als Herausgeber sehr! Mit der 3. Auflage wollten wir nicht nur eine aktualisierte Printfassung erstellen. Es ist vielmehr unser Anspruch, das Werk ständig fortzuentwickeln, neue Akzente zu setzen und auch neue Stichworte aufzunehmen, so beispielsweise die Stichworte Streitwert und Arbeitgeberdarlehen. Sämtliche aktuellen Entwicklungen im Arbeitsrecht, wie bspw. die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung, das Entgelttransparenzgesetz, neue Mindestlohnregelungen, die Änderung der Arbeitsstättenverordnung, das Betriebsrentenstärkungsgesetz, aber auch das Bundesteilhabegesetz und das reformierte Mutterschutzgesetz, sind bereits berücksichtigt. Auch die aktuelle Printauflage wird wieder durch eine elektronische Online-Ausgabe, die vierteljährlich aktualisiert wird, begleitet. Wir danken allen Autoren, die mit großem Einsatz und hohem Anspruch an die fachliche Qualität ihrer Beiträge an der Neuauflage mitgewirkt haben. Weiterhin wollen wir es auch nicht versäumen, dem Nomos- Verlag sowie den dort tätigen Mitarbeitern zu danken, allen voran Frau Wohlfahrt, für die Koordination der 3. Auflage. Wir wünschen den Lesern viel Freude mit dem vorliegenden Werk und freuen uns weiterhin über konstruktive Anregungen und Kritik. Poing b. München/Düsseldorf, im Juli 2017 Marcel Grobys Andrea Panzer-Heemeier 5

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur dritten Auflage... 5 Vorwort zur ersten Auflage... 7 Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abfindung Abmahnung Abwerbung AGB-Recht Akkordarbeit Aktienoptionen Altersgrenze Altersteilzeit Änderungskündigung Änderungsvorbehalt Annahmeverzug Arbeit auf Abruf Arbeitgeber Arbeitgeberdarlehen Arbeitgeberhaftung Arbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Person Arbeitnehmererfindung Arbeitnehmerhaftung Arbeitnehmerüberlassung Arbeitsentgelt Arbeitsgerichtsverfahren Arbeitskampf Arbeitslosengeld Arbeitsschutz Arbeitsunfähigkeit Arbeitsvertrag Arbeitszeit Arbeitszeitkonto Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag Ausbildung Ausgleichsquittung Ausländerbeschäftigung Auslandstätigkeit/Entsendung Ausschlussfristen Außendienst Außerordentliche Kündigung

7 Inhaltsverzeichnis 38. Auswahlrichtlinie Befristeter Arbeitsvertrag Bereitschaftsdienst Berufsbildung Beschäftigungsanspruch Beschwerderecht Betriebliche Altersversorgung, allgemein Betriebliches Bündnis für Arbeit Betriebliches Eingliederungsmanagement Betriebliche Übung Betriebsänderung Betriebsbegriff Betriebsrat Betriebsratsausschüsse Betriebsratskosten Betriebsratsmandat Betriebsratsschulung Betriebsratssitzung Betriebsratswahl Betriebsübergang Betriebsvereinbarung Betriebsversammlung Bewerbung Bezugnahmeklausel Bildschirmarbeit Compliance Datenschutz, allgemein Datenschutzbeauftragter Dienstreise Dienstwagen Direktionsrecht Direktversicherung Direktzusage Diskriminierung Eigenkündigung Ein-Euro-Job Eingruppierung/Umgruppierung Einigungsstelle Einstellung Einstweiliger Rechtsschutz Elektronische Kommunikationsmittel Elternzeit Entgeltumwandlung

8 Inhaltsverzeichnis 81. Europäische Aktiengesellschaft Europäischer Betriebsrat Fragebogen/Fragerecht Freie Mitarbeit Freistellung Freiwilligkeitsvorbehalt Geheimhaltungspflicht Gemeinsamer Betrieb Geringfügige Beschäftigung Gesamtbetriebsrat Gesamtzusage Geschäftsführer Gewerkschaft/Arbeitgeberverband Gleichbehandlungsgrundsatz Heimarbeit Insolvenz Interessenausgleich Job-Sharing/Gruppenarbeit Jugend- und Auszubildendenvertretung Konzernbetriebsrat Krankengeld Kündigung, allgemein Kündigung, betriebsbedingte Kündigung, personenbedingte Kündigung, verhaltensbedingte Kündigungserklärung Kündigungsfristen Kündigungsschutz, besonderer Kündigungsschutzklage Kurzarbeit Leistungsbeurteilung Leitende Angestellte Lohnsteuerpauschalierung Low Performance Massenentlassung Mindestlohn Mitarbeiterbeteiligung Mitarbeiterkontrolle Mitbestimmung (Betriebsrat) Mobbing Mutterschutz Nachtarbeit Nachteilsausgleich

9 Inhaltsverzeichnis 124. Nebenpflichten Nebentätigkeit Pensionsfonds Pensionskasse Personalakte Persönlichkeitsrecht Pflegezeit Praktikant Probezeit Regelungsabrede Rückzahlungsklausel Rufbereitschaft Schriftformklausel Schwerbehindertenvertretung Schwerbehinderung Sonderurlaub Sonderzahlungen Sonn- und Feiertagsarbeit Sozialeinrichtung Sozialplan Sprecherausschuss Sprecherausschusswahl Stichtagsklausel Streitwert Tarifsozialplan Tarifvertrag Teilzeitarbeit Telearbeit Tendenzbetrieb Transfergesellschaft Übergangsmandat/Restmandat Überstunden/Mehrarbeit Unterlassungsanspruch Unternehmensmitbestimmung Unternehmensumwandlung Unterstützungskasse Urheberrecht Urlaubsabgeltung Urlaubsanspruch Urlaubsentgelt Urlaubsgewährung Variable Vergütung Verbesserungsvorschlag

10 Inhaltsverzeichnis 167. Versetzung Vertragsstrafe Vorstand Weiterbeschäftigungsanspruch Wettbewerbsverbot Whistleblowing Widerrufsvorbehalt Wiedereinstellungsanspruch Wirtschaftsausschuss Zeugnis Zielvereinbarung Zwangsvollstreckung Stichwortverzeichnis

11 Bearbeiterverzeichnis Dr. Martina Ahrendt Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt Stephan Altenburg Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Dr. Frauke Biester Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Düsseldorf Dr. Alexander Bissels Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln Dr. Bernd Borgmann, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln Axel Braun Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln Dr. René Döring Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Prof. Franz Josef Düwell Vorsitzender Richter am BAG a. D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz Dr. Christian Ehrich Richter am Arbeitsgericht, Köln Eva Einfeldt Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Köln Prof. Dr. Manzur Esskandari Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht sowie Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Osnabrück Bernhard Fackler Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Sabine Feichtinger Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Nürnberg Eva Maria Fohrmann Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, München Peter Gerhardt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Antje Groß Richterin am Sozialgericht, Heilbronn Dr. Christoph Herrmann Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Michael Holthaus Richter am Arbeitsgericht, derzeit Thüringer Landesarbeitsgericht, Erfurt Dr. Rüdiger Hopfe Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main 15

12 Bearbeiterverzeichnis Sebastian Juli Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf Dr. Markus Kelber Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Heiko Langer Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf Joachim Littig Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Dr. Pascal M. Ludwig Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Malte Masloff Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hamburg Prof. Dr. Anja Mengel, LL.M. Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Berlin Dr. Stefan Middendorf Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf Christian Moderegger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Dr. Lars Mohnke Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Dr. Knut Müller Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fachanwalt für Sozialrecht, München Tobias Neufeld, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Solicitor (England & Wales), Düsseldorf Dr. Nathalie Oberthür Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht sowie Fachanwältin für Sozialrecht, Köln Dr. Andrea Panzer-Heemeier Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Düsseldorf Alexander Pfeiffer Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Arnim Powietzka Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Heidelberg Thomas Regh Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Bonn Dr. Marcus Richter Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln Dr. Ulrich Sartorius Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fachanwalt für Sozialrecht, Breisach Jan Peter Schiller Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Köln 16

13 Bearbeiterverzeichnis Dr. Hans-Christoph Schimmelpfennig Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Dr. Axel Schmädicke Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Dr. Anja Schöder, LL.M. Rechtsanwältin, Köln Dr. Andreas Schönhöft Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fachanwalt für Steuerrecht, Hamburg Maria-Susanna Schumacher, LL.M. Rechtsanwältin/Syndikusrechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kronberg im Taunus Brent Schwab Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bad Homburg Krikor Seebacher Rechtsanwalt, München Carolin Sigle Rechtsanwältin und Justiziarin, Dortmund Dr. Stefan Simon Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Thomas Ubber Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Frankfurt am Main Dr. Feyzan Ünsal, EMLE Rechtsanwältin, Hamburg Thomas Wahlig Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Dr. Frank Walk Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, München Dr. Gerlind Wisskirchen Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Köln Silke Ziai-Ruttkamp Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Köln 17

14 Bearbeiterverzeichnis Im Einzelnen haben bearbeitet: Dr. Martina Ahrendt Stephan Altenburg Dr. Frauke Biester Dr. Alexander Bissels Dr. Bernd Borgmann, LL.M. Axel Braun Dr. René Döring Prof. Franz Josef Düwell Dr. Christian Ehrich Eva Einfeldt Prof. Dr. Manzur Esskandari Bernhard Fackler Sabine Feichtinger Eva Maria Fohrmann Peter Gerhardt Arbeitsgerichtsverfahren; Einstweiliger Rechtsschutz; Kündigungsschutzklage; Zwangsvollstreckung Arbeitsentgelt; Arbeitsvertrag; Betriebliche Übung; Gesamtzusage; Gleichbehandlungsgrundsatz; Nebenpflichten; Tendenzbetrieb Außerordentliche Kündigung; Eigenkündigung; Mitbestimmung (Betriebsrat) Dienstreise; Mobbing Ausländerbeschäftigung; Auslandstätigkeit/Entsendung Betriebliches Bündnis für Arbeit; Tarifsozialplan Betriebsübergang; Unternehmensmitbestimmung; Unternehmensumwandlung Betriebliches Eingliederungsmanagement; Schwerbehindertenvertretung; Schwerbehinderung Ausbildung; Berufsbildung; Direktionsrecht; Einigungsstelle; Praktikant; Sprecherausschuss; Sprecherausschusswahl Altersteilzeit; Tarifvertrag Arbeitgeberdarlehen; Lohnsteuerpauschalierung Ferner die lohnsteuerrechtlichen Vertiefungen folgender Stichwörter: Aktienoptionen; Altersteilzeit; Annahmeverzug; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Arbeitnehmerüberlassung; Arbeitsentgelt; Arbeitsunfähigkeit; Arbeitszeitkonto; Ausländerbeschäftigung; Bereitschaftsdienst; Betriebliche Altersversorgung, allgemein; Betriebsvereinbarung; Dienstreise; Dienstwagen; Diskriminierung; Ein-Euro-Job; Elternzeit; Entgeltumwandlung; Freie Mitarbeit; Freistellung; Geschäftsführer; Kurzarbeit; Mitarbeiterbeteiligung; Nachteilsausgleich; Personalakte; Pflegezeit; Praktikant; Sonderzahlungen; Sonn- und Feiertagsarbeit; Sozialplan; Transfergesellschaft; Überstunden/Mehrarbeit; Urlaubsabgeltung; Urlaubsentgelt; Variable Vergütung; Vorstand Akkordarbeit; Ein-Euro-Job; Leistungsbeurteilung Personalakte; Sonderurlaub Dienstwagen; Elternzeit; Mutterschutz Eingruppierung/Umgruppierung; Einstellung; Versetzung 18

15 Bearbeiterverzeichnis Antje Groß Dr. Christoph Herrmann Michael Holthaus Dr. Rüdiger Hopfe Sebastian Juli Dr. Markus Kelber Heiko Langer Joachim Littig Dr. Pascal M. Ludwig Dr. Malte Masloff Prof. Dr. Anja Mengel, LL.M. Dr. Stefan Middendorf Christian Moderegger Dr. Lars Mohnke Dr. Knut Müller Tobias Neufeld, LL.M. Dr. Nathalie Oberthür Dr. Andrea Panzer-Heemeier Alexander Pfeiffer Arbeitslosengeld; Krankengeld Ferner die sozialversicherungsrechtlichen Vertiefungen folgender Stichwörter: Arbeitgeber; Arbeitgeberdarlehen; Arbeitsentgelt; Arbeitsunfähigkeit; Ausbildung; Betriebliche Altersversorgung, allgemein; Betriebsübergang; Dienstreise; Dienstwagen; Diskriminierung; Elternzeit; Geschäftsführer; Insolvenz; Kündigung, allgemein; Kurzarbeit; Lohnsteuerpauschalierung; Mutterschutz; Sonderzahlungen; Sozialeinrichtung; Tarifvertrag; Telearbeit; Überstunden/Mehrarbeit; Variable Vergütung; hinzu kommt die arbeitsrechtliche Vertiefung des Stichworts Lohnsteuerpauschalierung Arbeitnehmer; Arbeitnehmerähnliche Person Streitwert; Urlaubsabgeltung; Urlaubsanspruch; Urlaubsentgelt; Urlaubsgewährung Heimarbeit; Leitende Angestellte; Übergangsmandat/Restmandat Änderungskündigung; Sonderzahlungen; Variable Vergütung; Zielvereinbarung Geschäftsführer; Vorstand Arbeitnehmer; Arbeitnehmerähnliche Person; Freie Mitarbeit; Heimarbeit; Leitende Angestellte; Massenentlassung; Pflegezeit Beschwerderecht; Bewerbung; Diskriminierung; Fragebogen/ Fragerecht Arbeitgeberhaftung; Arbeitnehmerhaftung; Gesamtbetriebsrat; Konzernbetriebsrat; Mindestlohn Betriebsrat; Betriebsratsausschüsse; Betriebsratskosten; Betriebsratsmandat; Betriebsratsschulung; Betriebsratssitzung; Betriebsratswahl; Betriebsversammlung; Jugend- und Auszubildendenvertretung Compliance; Datenschutzbeauftragter; Whistleblowing Abwerbung; Europäische Aktiengesellschaft; Europäischer Betriebsrat; Geringfügige Beschäftigung; Wettbewerbsverbot; Zeugnis Arbeitnehmerüberlassung; Arbeitsunfähigkeit Kündigung, betriebsbedingte; Kündigung, personenbedingte; Kündigung, verhaltensbedingte Befristeter Arbeitsvertrag; Teilzeitarbeit Betriebliche Altersversorgung, allgemein; Direktversicherung; Direktzusage; Entgeltumwandlung; Pensionsfonds; Pensionskasse; Unterstützungskasse Annahmeverzug; Freistellung Bezugnahmeklausel; Datenschutz, allgemein; Elektronische Kommunikationsmittel; Kurzarbeit; Mitarbeiterkontrolle; Persönlichkeitsrecht Freie Mitarbeit; Pflegezeit 19

16 Bearbeiterverzeichnis Dr. Arnim Powietzka Thomas Regh Dr. Marcus Richter Dr. Ulrich Sartorius Jan Peter Schiller Dr. Hans-Christoph Schimmelpfennig Dr. Axel Schmädicke Dr. Anja Schöder, LL.M. Dr. Andreas Schönhöft Maria-Susanna Schumacher, LL.M. Brent Schwab Krikor Seebacher Carolin Sigle Dr. Stefan Simon Thomas Ubber Dr. Feyzan Ünsal, EMLE Thomas Wahlig Dr. Frank Walk Dr. Gerlind Wisskirchen Silke Ziai-Ruttkamp Kündigung, allgemein; Kündigungserklärung; Kündigungsfristen; Kündigungsschutz, besonderer; Probezeit; Wirtschaftsausschuss Abfindung; Abmahnung; Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag; Insolvenz Arbeitnehmererfindung; Geheimhaltungspflicht; Urheberrecht; Verbesserungsvorschlag Arbeitslosengeld Ferner die sozialversicherungsrechtlichen Vertiefungen folgender Stichwörter: Arbeitgeber; Arbeitgeberdarlehen; Arbeitsentgelt; Arbeitsunfähigkeit; Ausbildung; Betriebsübergang; Dienstreise; Dienstwagen; Diskriminierung; Geschäftsführer; Insolvenz; Kündigung, allgemein; Kurzarbeit; Lohnsteuerpauschalierung; Mutterschutz; Sonderzahlungen; Sozialeinrichtung; Tarifvertrag; Telearbeit; Überstunden/Mehrarbeit; Variable Vergütung; hinzu kommt die arbeitsrechtliche Vertiefung des Stichworts Lohnsteuerpauschalierung Wiedereinstellungsanspruch Betriebsänderung; Interessenausgleich; Nachteilsausgleich; Sozialplan; Transfergesellschaft Altersgrenze; Arbeitgeber; Außendienst; Job-Sharing/Gruppenarbeit Low Performance Änderungsvorbehalt; Ausgleichsquittung; Ausschlussfristen; Freiwilligkeitsvorbehalt; Nebentätigkeit; Rückzahlungsklausel; Schriftformklausel; Stichtagsklausel; Vertragsstrafe; Widerrufsvorbehalt Arbeit auf Abruf; Beschäftigungsanspruch; Weiterbeschäftigungsanspruch Arbeitgeberhaftung; Arbeitnehmerhaftung; Konzernbetriebsrat Gewerkschaft/Arbeitgeberverband; Unterlassungsanspruch Transfergesellschaft Aktienoptionen; Mitarbeiterbeteiligung Arbeitskampf Arbeitszeit; Bereitschaftsdienst; Nachtarbeit; Rufbereitschaft AGB-Recht; Arbeitszeitkonto; Betriebsbegriff; Gemeinsamer Betrieb; Sonn- und Feiertagsarbeit; Überstunden/Mehrarbeit Arbeitsschutz; Bildschirmarbeit; Sozialeinrichtung; Telearbeit Low Performance Auswahlrichtlinie; Betriebsvereinbarung; Regelungsabrede 20