Vorwort 11. Kapitel I: Wer ist wer? 13 A. Natürliche Person 13 B. Juristische Person 13 C. Juristische Person des öffentlichen Rechts 14

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Julian Vogel
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Vorwort 11 Kapitel I: Wer ist wer? 13 A. Natürliche Person 13 B. Juristische Person 13 C. Juristische Person des öffentlichen Rechts 14 Kapitel II: Was ist überhaupt Recht? 15 A.

1 Vorwort 11 Kapitel I: Wer ist wer? 13 A. Natürliche Person 13 B. Juristische Person 13 C. Juristische Person des öffentlichen Rechts 14 Kapitel II: Was ist überhaupt Recht? 15 A. Recht haben und Recht bekommen - der feine Unterschied Wer bekommt Recht, wie funktioniert die Rechtsprechung? Beweismittel erschaffen die Wahrheit" 17 a. Der Vertrag 18 b. Einseitig erstellte Schriftstücke 18 c. Der Zeuge 19 d. Parteieneinvernahme 20 e. Der Sachverständigenbeweis 21 f. Die Tonbandaufnahme Der Nachweis des Zuganges eines Briefes/ eines Faxes/eines Mails 21 B. Das objektive" Recht 23 Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 3

2 Inhal ts verzeich nis 1. Einteilung Wie kommt es dazu? 24 C. Einteilung der Schuldverhältnisse Der Anspruch gründet sich unmittelbar auf ein Gesetz Der Anspruch gründet sich auf eine unerlaubte Handlung Anspruch aufgrund eines Rechtsgeschäftes 26 a. Abschlussfreiheit 26 b. Formfreiheit 26 c. Gestaltungsfreiheit 27 Kapitel III: Das Mahnverfahren 29 Kapitel IV: Wo soll ich nachschauen? 31 Kapitel V: Der Vertragsabschluss 33 A. Wie kommt ein Vertrag grundsätzlich zu Stande? 33 B. Vertragsauslegung 36 C. Stillschweigen als Zustimmung? 37 Kapitel VI: Der Zeitablauf des Vertragsabschlusses 39 A. Vorvertragliche Rechtspflichten 40 B. Memorandum of Understandig (MoU) 41 C. Letter of Intent (Lol) 41 D. Vorvertrag 41 E. Optionsvertrag 42 F. Punktation 43 Kapitel VII: Inhalt und Form des Vertrages 45 A. Ratsamer Inhalt 45 B. Formvorschriften 46 4 Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

3 1. Bürgschaft Schenkung Gesellschaftsgründung Testament Eheschließung Vereinbarte Schriftform 48 C. Präambel 48 D. Art der zu erbringenden Leistung 49 E. Beendigung des Vertrages 50 Kapitel VIII: Fallen der Vertragsgestaltung 51 A. Vollmachtsproblematik Vollmacht und Auftrag Umfang der Vollmacht Erteilung der Vollmacht Voraussetzungen einer gültigen Vollmacht Anscheins- und Duldungsvollmacht Prokura Handlungsvollmacht 58 B. Unterschied zwischen Wurzelmangel und Leistungsmangel 59 C. Anfechtung eines Vertrages wegen Irrtums Beachtlichkeit des Irrtums Kausalität Veranlassung durch den Vertragspartner Wesentlicher Irrtum 64 D. Anfechtung des Vertrages wegen List Irrtum Kausalität Vorsatz 66 E. Anfechtung des Vertrages wegen Drohung 66 F. Erlaubtheit/Scheingeschäft 66 G. Signing und Closing - Gefahren beim Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 68 Kapitel IX: Verschiedene Vertragstypen und Internetkauf 71 Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 5

4 A. Der Kaufvertrag 71 B. Der Werkvertrag 73 C. Vertragsabschluss über Internet Fernkommunikationsmittel 76 a. Angebot 76 b. Zugang 76 c. Annahme Was tun bei Fernabsatz? 77 Kapitel X: Eigentum 79 A. Der Besitz 79 B. Der Erwerb von Eigentum 80 C. Formen der Übergabe Übergabe von Hand zu Hand Übergabe durch Anweisung Übergabe durch Besitzkonstitut Übergabe durch Zeichen Übergabe von Liegenschaften 82 D. Berechtigung des Vormannes oder gutgläubige Eigentumserwerb Körperlich bewegliche Sache Entgeltlichkeit des Vertrages Redlichkeit des Erwerbers Besonderer" Verkäufer bzw. besondere Form des Erwerbs 83 Kapitel XI: Leistungsstörungen 85 A. Allgemeines 85 B. Verzug Schuldner-/Leistungsverzug Gläubiger-/Annahmeverzug 87 C. Die Gewährleistung Garantie oder Gewährleistung Das Gewährleistungsrecht 89 a. Mangel 89 aa. Sachmangel 89 ab. Rechtsmangel 90 6 Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

5 » b. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit 90 c. Die Gewährleistungsbehelfe 91 d. Ausschluss der Gewährleistung Schadenersatz bei Mängel Ersatz des Mangelschadens Der Mangelfolgeschaden Regress an den Vormann 95 Kapitel XII: Laesio Enormis 97 Kapitel XIII: Produkthaftung 99 A. Schaden 100 B. Produkt 100 C. Fehler und Inverkehrbringen 101 D. Kausalität 101 E. Haftungsadressaten 101 Kapitel XIV: Schadenersatz 103 A. Schaden 103 B. Rechtswidriges Handeln 104 C. Kausalität 104 D. Verschulden 105 Kapitel XV: Sonderregelungen für Unternehmer 107 A. Gebräuche im Geschäftsverkehr 108 B. Schweigen im Geschäftsverkehr 108 C. Verkürzung über die Hälfte 108 D. Vertragsstrafe 109 E. Besondere Rügepflicht 109 Kapitel XVI: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 111 A. Warum AGB? 111 Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 7

6 B. AGB als Vertragsbestandteil 112 C. Battie of forms 113 D. Das Ungleichgewicht 114 E. Fremdsprachige AGB 114 F. Der Inhalt von AGB Gerichtsstandsvereinbarungen Haftungsausschlüsse Ausschluss von Gewährleistungspflichten Eigentumsvorbehalt Aufrechnungsverbote Rechtswahl Schiedsgerichtsklausel 117 G. Die Prüfung der Gültigkeit 117 H. Unzulässige Klauseln nach dem KSchG 118 I. Das Transparenzgebot Gebot der Erkennbarkeit (Klarheit) und Verständlichkeit Gebot, den anderen Vertragsteil auf bestimmte Rechtsfolgen hinzuweisen Bestimmtheitsgebot Richtigkeitsgebot Gebot der Vollständigkeit 121 Kapitel XVII: Internationale Vertragsgestaltung 123 A. Die Sprachenproblematik 124 B. Die Rechtswahl ROM I und ROM II - Verordnungen 125 a. ROM-I-Verordnung 125 aa. Rechtswahl getroffen 125 ab. Keine Rechtswahl getroffen 126 ac. Verbrauchervertrag 126 b. ROM-II-Verordnung Das UN-Kaufrecht Vertragsschluss nach UN-Kaufrecht 128 a. Vertragsverletzung nach dem UN-Kaufrecht Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

7 b. Sonstige Regelungen des Vertragsrechts im UN-Kaufrecht IPR-Gesetz 129 Kapitel XVIII: Schiedsgerichtsbarkeit 131 A. Warum wird dann überhaupt noch geklagt? 131 B. Schiedsklauseln 132 C. Zweckmäßige ergänzende Vereinbarungen Anzahl und Auswahl der Schiedsrichter, anwendbares Recht und Sprache Empfohlene Schiedsgerichtsklauseln in weiteren Sprachen 133 a. Englisch 133 b. Französisch 133 c. Italienisch 134 d. Spanisch 134 D. Durchsetzung von Schiedssprüchen 134 E. Schiedsvertrag und Schiedsgutachtervertrag 135 E ICC 136 G. Vorteile von internationalen Schiedsklauseln, zu Gerichtsklauseln allgemein 136 Kapitel XIX: Konfliktlösungsmodelle 139 A. Allgemein 139 B. Mediation Historische Wurzeln der Mediation Ziele der Mediation Ablauf einer Mediation 143 Kapitel XX: Vertragsmuster 145 A. Kaufvertrag 145 B. Testament 149 C. Schiedsgutachtervertrag 151 D. Schiedsrichtervertrag 155 Poduschka, Vertragsrecht für jedermann 9

8 E. Mediationsvertrag 165 F. Generalvollmacht 168 Kapitel XXI: Anhang 1: Mitgliedsstaaten UN-Kaufrecht 169 Kapitel XXII: Anhang 2: Staaten des New Yorker Übereinkommens Poduschka, Vertragsrecht für jedermann

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