Aktuelle Konversion von Bundeswehrliegenschaften im Fokus der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

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1 Aktuelle Knversin vn Bundeswehrliegenschaften im Fkus der Bundesanstalt für Immbilienaufgaben Vrtragender: Stephan Regeler Hauptstellenleiter Verkauf Berlin und Brandenburg Bundesanstalt für Immbilienaufgaben (BImA)

2 Themen meines Vrtrages 1. Beispiele vn Knversinsliegenschaften der BImA 2. Richtlinie der Bundesanstalt für Immbilienaufgaben (BImA) zur verbilligten Abgabe vn Knversinsgrundstücken (VerbRKnv) Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 2

3 Histrisches Verwaltungsgebäude am Kulturstandrt Schiffbauergasse in Ptsdam ehem. Garde-Husaren-Kaserne bis Ende 2008 in Nutzung als Kreiswehrersatzamt derzeitige Nutzung Sitz des Bundesplizeipräsidiums (vraussichtlich bis Ende 2016) Truppendienstgericht-Nrd der Bundeswehr (ca. 600 m²) Grundstücksgröße rd m² Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 3

4 Histrisches Verwaltungsgebäude am Kulturstandrt Schiffbauergasse in Ptsdam massives fünfgeschssiges Verwaltungsgebäude: Bj , Teilsanierungen in 1994 und 2005/2006, Nutzfläche ca m² Denkmalschutz: Einzeldenkmal und Teil eines Ensembles B-Plan-Entwurf Nr. 23B "Schiffbauergasse-Süd" zukünftig als Standrt für die Kultur- und Kreativwirtschaft (Medien, Kmmunikatin, Infrmatinstechnlgie) geplant Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 4

5 Ehemalige Bundeswehrliegenschaft "Whnheim Glindw" Nutzungsaufgabe durch die Bundeswehr in 09/2014 Grundstücksfläche vn rd m² Nett-Gebäudegrundfläche vn rd m² B-Plan 01/93 "An der Petzwer Straße" mit Ausweisung als Sndergebiet-Bundeswehr ursprünglich im Rahmen der Verwertungsbemühungen Nutzung als Gewerbefläche angestrebt Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 5

6 Ehemalige Bundeswehrliegenschaft "Whnheim Glindw" Erfüllung staatlicher Aufgaben VERSUS Verwertungsabsicht der BImA Ende 2014: Unterbringung der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (mit bis zu 280 Plätzen) befristete Nutzungsänderung bis 12/2016 erfrderliche Baumaßnahmen & brandschutzrechtliche Ertüchtigung durch das Land Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 6

7 Ehemalige "Märkische Kaserne der Bundeswehr" in Oranienburg-Lehnitz Nutzung durch die Bundeswehr bis 2006 Grundstücksgröße ca. 38 ha an der S-Bahn gelegen Kampfmitteluntersuchungen, Medienentflechtung u.a. aktuell gut vermietet TÜV Rheinland als Ankermieter, Fahrsicherheitstraining insbes. für Landesplizei Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 7

8 Ehemalige "Märkische Kaserne der Bundeswehr" in Oranienburg-Lehnitz in 2014 Teilverkauf vn ca. 2,5 ha an den LK Oberhavel (mit div. UK-Gebäude) nach zügiger Herrichtung Asylbewerberheim Ende 2014 eröffnet (für 220 Persnen) gemeinsames Nutzungsknzept für integratives Whnen in Arbeit weitere Teilverkäufe an den Landkreis, ggf. Stadt Oranienburg geplant Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 8

9 Ehemalige Bundeswehrkaserne als Whnbau-Investrenfläche in Strausberg, Mühlenweg Freigabe durch die Bundeswehr erflgte in Teilabschnitten ( ) Grundstücksfläche vn rd. 24,7 ha davn bebaute Fläche rd. 7,2 ha swie Freifläche rd. 17,5 ha Abschluss einer Knversinsvereinbarung mit der Stadt Strausberg erflgt Altlasten- und Kampfmitteluntersuchungen sind nch abzuschließen Aufstellung vn B-Plänen erfrderlich Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 9

10 Ehemalige Bundeswehrkaserne als Whnbau-Investrenfläche in Strausberg, Mühlenweg Vermarktung in flgenden Schritten: punktuelle gewerbliche, whnverträgliche Vermietung für max. 5 Jahre Veräußerung der im FNP als Whnbauflächen ausgewiesenen, baulich vrgeprägten Flächen (ca. 7,2 ha) an Investren in der Vergangenheit bereits Verkauf vn Teilflächen erflgt und neue Whnbebauung durch Investr geschaffen Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 10

11 Whnbau-Investrenfläche in Stahnsdrf, Heinrich-Zille-Straße Nutzung als Bundeswehrkaserne bis vllständige Entsiegelung und Freilegung Grundstücksgröße ca m² Whnbaufläche ca m² Erarbeitung vn Parzellierungsund Erschließungsknzept durch BImA Verpflichtung für Investr zur Übernahme der "inneren Erschließung" Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 11

12 Whnbau-Investrenfläche Stahnsdrf, Heinrich-Zille-Straße Aufstellung des B-Plan Nr. 12 B durch BImA in enger Zusammenarbeit mit Gemeinde Stahnsdrf Allgemeines Whngebiet GRZ 0,4 max. 2 Vllgeschsse insgesamt ca. 90 EFH realisierbar Ausschreibung des 1. Bauabschnitts mit rd. 1,3 ha für 23 Parzellen Verkauf des 1. Bauabschnitts im Mai 2015 erflgt Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 12

13 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie Verkauf vn Grundstücken wegen Bundeshaushaltsrdnung grundsätzlich zum vllen Verkehrswert, d.h. zum Wert, der sich am Markt als Verkehrswert bildet ausnahmsweise verbilligter Verkauf für Knversinsflächen und finanziell beschränkt nach dem Kalitinsvertrag 18. Legislaturperide - Ausführungen hier unter Kapitel 4.2 "Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land" Bund stellt sich seiner Verantwrtung, da er durch die Entscheidung zur Aufgabe der militärischen Nutzung in das "bestehende Gefüge" vr Ort aktiv eingreift Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 13

14 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie "Liegenschaftsplitik Einen wichtigen Beitrag für mehr Whnbauland können nicht mehr benötigte Knversinsliegenschaften im öffentlichen Eigentum leisten. Die Bundesanstalt für Immbilienaufgaben wird die Kmmunen auch weiterhin dabei unterstützen. S wird mit Rücksicht auf die vielen am Gemeinwhl rientierten Vrhaben der Kmmunen, wie der Schaffung bezahlbaren Whnraums und einer lebendigen Stadt, eine verbilligte Abgabe vn Grundstücken realisiert. S können auf der Grundlage eines Haushaltvermerks Knversinsliegenschaften verbilligt abgegeben werden. Das Gesamtvlumen ist auf höchstens 100 Mi. Eur für die nächsten vier Jahre begrenzt. Zukünftig sllen zudem Kmmunen zur Beschleunigung vn Verkaufsverfahren gegenüber der BImA auch das Instrument vn Besserungsscheinen verstärkt nutzen können." Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 14

15 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie die Ausgestaltung der in dem Haushaltsvermerk vrgesehenen Veräußerungs-/Verbilligungsrichtlinien der BImA, in denen Einzelheiten der Abgabe geregelt sind, wurde knapp 1,5 Jahre nach Unterzeichnung des Kalitinsvertrages mit der "Richtlinie der BImA zur verbilligten Abgabe vn Knversinsgrundstücken " (VerbRKnv) vm Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am beschlssen auf der Basis des Haushaltsvermerks kann die BImA beginnend ab dem Haushaltsjahr 2015 entbehrliche Grundstücke, die unmittelbar aus militärischer Vrnutzung stammen und zu militärischen Zwecken genutzt wurden (Knversinsgrundstücke), im Rahmen des Erstzugriffs (hne Bieterverfahren) an Gebietskörperschaften swie privatrechtliche Gesellschaften/Unternehmen, Stiftungen der Anstalten, an denen die Kmmune/Gebietskörperschaft mehrheitlich beteiligt ist, unterhalb des gutachterlich ermittelten Verkehrswertes abgeben Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 15

16 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie das Gesamtvlumen der gewährten Nachlässe auf den Verkehrswert ist auf einen Betrag vn insgesamt 100 Mi. beschränkt der Gewährungszeitraum beginnt ab dem Haushaltsjahr 2015 und beträgt vier Jahre - smit bis zum Ablauf des Haushaltsjahres 2018 gilt daher nicht für "Altfälle", diese müssen zum vllen Verkehrswert verkauft werden für die Ausübung der Erstzugriffsptin für Knversinsliegenschaften hat die Gebietskörperschaft ggü der BImA schriftlich eine entsprechende Zweckerklärung abzugeben ausgenmmen vn der Erstzugriffsptin sind Knversinsgrundstücke, für die Bundesbedarf besteht Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 16

17 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie die Gewährung des Kaufpreisabschlages steht unter dem Vrbehalt der Vereinbarkeit mit dem EU-Beihilferecht zu unterscheiden ist zwischen verbilligungsfähigen Nutzungsarten hne beihilferechtliche Relevanz swie verbilligungsfähige Nutzungsarten mit ggf. beihilferechtlicher Relevanz Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 17

18 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie Verbilligungsfähige Nutzungsarten hne beihilferechtliche Relevanz Erwerb zur Nutzung für hheitliche Tätigkeiten der Überwachungs- und Genehmigungstätigkeiten der Gebietskörperschaften, die mit Zwangsbefugnissen einhergehen (z.b. Plizeikaserne) für Einrichtungen des öffentlichen Bildungswesens, die vm Staat finanziert und überwacht werden (z.b. Grundschule) für den Bau und Betrieb allgemeiner Basisinfrastruktureinrichtungen, die hne Gegenleistung zur öffentlichen Verwendung bereitgestellt werden (z.b. Jugendfreizeitheim) vn rein szialen Einrichtungen, die ausschließlich Leistungen der Szialfürsrge verteilen Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 18

19 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie Verbilligungsfähige Nutzungsarten mit ggf. beihilferechtlicher Relevanz Erwerb zur Nutzung für Zwecke der szialen Whnraumförderung swie vn rein szialen Einrichtungen für Dienstleistungen vn allgemeinem Interesse Unterbringung vn Flüchtlingen und Asylbewerbern Nutzung für lkale Infrastruktureinrichtungen hne überreginale Bedeutung Beseitigung städtebaulicher Missstände nach 136 BauGB in förmlichen Sanierungsgebieten in den vg. Fällen unterliegt die verbilligte Abgabe dem Vrbehalt einer EU-beihilferechtlichen Einzelfallprüfung durch die BImA swie ggf. einem nach EU-Recht vrgesehenen Genehmigungs-/Anzeigeverfahren Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 19

20 Direktverkäufe an Kmmunen - Knversinsrichtlinie Fristen zur Ausübung der Erstzugriffsptin sind zu beachten (grundsätzlich zwei Jahre bis zum Vertragsabschluss) Höhe des Kaufpreisabschlages (Verbilligung) a) die Höhe des Kaufpreisabschlages beträgt im Haushaltsjahr 2015 grundsätzlich max pr Kaufvertrag und ist auf 50 % des Kaufpreises begrenzt b) für eine Nutzung zur Unterbringung vn Flüchtlingen und Asylbegehrenden wird ein zusätzlicher Kaufpreisabschlag in Höhe vn max pr Kaufvertrag gewährt die Verbilligungsabschläge zu a) und b) sind zusammen auf 80 % des Kaufpreises begrenzt Nachzahlung des Verbilligungsabschlages bei Zweckverfehlung Aktuelle Knversin vn Bundeswehr-Liegenschaften // Stephan Regeler // 24. Juni 2015 // Seite 20

21 Stephan Regeler Bundesanstalt für Immbilienaufgaben Fasanenstraße Berlin +49 (0)30/