Die begünstigte Besteuerung nicht entnommener Gewinne end Ihre Auswirkungen aoff die Attraktivität von

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Erich Theodor Holzmann
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1 Die begünstigte Besteuerung nicht entnommener Gewinne end Ihre Auswirkungen aoff die Attraktivität von 1. Auflage (Stand: ) Martin Traintinger facultas.wuv

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Geschäftsführung Vorwort der Studiengangsleitung Autorenbeschreibung Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis I III IV IX.XIII 1. Einleitung Problemstellung Zielsetzung Wissenschaftliche Methode Aufbau der Arbeit 4 2. Entstehung und Hintergrund Mangelnde Eigenkapitalausstattung österreichischer Unternehmen Bedeutung der Eigenkapitalausstattung Hauptanforderungen an eine effiziente Regelung Historische Bestimmungen zur Förderung der Eigenkapitalbildung Rücklage für nicht entnommenen Gewinn ( 6e EStG 1967 bzw. 11 EStG 1972) Eigenkapitalzuwachsverzinsung ( 11 EStG 1988) 9 3. Anwendungsbereich des lla EStG Zwingende Voraussetzungen Natürliche Person Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder Gewerbebetrieb Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 21 EStG) Einkünfte aus selbständiger Arbeit ( 22 EStG) 15

3 Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( 23 EStG) Grenzziehung zwischen den Einkünften aus selbständiger Arbeit und Gewerbebetrieb Grenzziehung zwischen Einkünften aus Gewerbebetrieb und vermögensverwaltenden Tätigkeiten Betriebsvermögensvergleich ( 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 EStG) Steuerliche Gewinnermittlungsvorschriften Überblick (steuerliche) Gewinnermittlungsarten Gewinnermittlung gem. 4 Abs. 1 bzw. 5 Abs. 1 EStG Gewinn und Eigenkapitalanstieg Ausschluss von der Begünstigung Körperschaften Außerbetriebliche Einkünfte Einnahmen-Ausgaben-Rechner ( 4 Abs. 3 EStG) Ausschlussgründe und verfassungsrechtliche Würdigung Neuregelung für 4 Abs. 3 EStG Gewinnermittler Ziel der Begünstigung für investierte Gewinne Anwendungsbereich der Begünstigung für investierte Gewinne Begünstigte Betriebe bzw. Wirtschaftsgüter Nachversteuerung bei Nichteinhaltung der Behaltefrist Mögliche Neuerungen im Rahmen des Abgabenänderungsgesetzes Vorteilhaftigkeitsvergleich 1 la EStG versus 10 EStG Ursprünglicher Ausschluss der Einkünfte aus selbständiger Arbeit 36 II

4 Beweggründe des Gesetzgebers Frage der Verfassungskonformität Historische Rechtsprechung zur Differenzierung zwischen einzelnen Einkunftsarten Literaturmeinung zum Ausschluss der 22 EStG Einkünfte Voraussetzungen für eine erfolgreiche VfGH- Beschwerde VfGH-Beschwerde durch Radiologen mit Einkünften aus selbständiger Arbeit Antrag auf begünstigte Besteuerung - Instanzenzug Inhalt der VfGH-Beschwerde Einleitung Gesetzprüfungsverfahren durch den * VfGH VfGH-Erkenntnis zum Ausschluss der Einkünfte isd. 22 EStG Wahlweise Inanspruchnahme, Einkommensberichtigung bzw. - änderung Berechnung des Eigenkapitalanstiegs Bewertung und zeitliche Berücksichtigung der einzelnen Größen Zusammensetzung der einzelnen Größen Laufender steuerlicher Gewinn Veräußerungs- und Übergangsgewinne Sanierungsgewinne Nicht steuerbare und steuerfreie Vermögensvermehrungen Entnahmen Entnahme von Veräußerungs-/Übergangsgewinnen Sonstige Entnahmen 52 III

5 Entnahmefiktion bei 4 Abs. 1 EStG Gewinnermittlung Umfang des notwendigen Betriebsvermögens Entnahmefiktion für überschüssige Liquidität Betriebsnotwendige Einlagen Zweck des Begriffs der Betriebsnotwendigkeit Auslegung des Begriffs der Betriebsnotwendigkeit Interpretation nach Gesetzesmaterialien und EStR Stellungnahmen im Schrifttum Bedeutende VwGH-Erkenntnisse zur Rücklage für nicht entnommene Gewinne ( 11 EStG 1972) Beispiele zur Abgrenzung des Begriffs der Betriebsnotwendigkeit Folgen der verschiedenen Interpretationsmöglichkeiten Mögliche Kürzung durch Übergangsbestimmung für Ermittlung des begünstigungsfähigen Betrages Relevante Einkunftsquellen Ermittlung der begünstigungsfähigen Einkunftsquellen Einschränkung auf Einkunftsquellen mit steuerlichem Gewinn Deckelung der Begünstigung Betriebs-/mitunternehmeran teilsbezogener Höchstbetrag Betriebs-/mitunternehmeranteilsbezogener Eigenkapitalanstieg Einkommensermittlungsbezogene Einschränkungen Horizontaler Verlustausgleich Vertikaler Verlustausgleich 68 IV

6 Sonderausgaben (Verlustvortrag) Steuersubjektbezogener Höchstbetrag Zuordnung der Einkünfte aus mehreren Betrieben/Mitunternehmeranteilen Zusammenfassendes Beispiel Kritische Beurteilung der Berechnung des Eigenkapitalanstieges und des maximal begünstigungsfähigen Betrages Folgen der Inanspruchnahme des lla EStG Ermittlung des Hälftesteuersatzes gem. 37 Abs. 1 EStG Schatteneffekt durch Steuerlast Nachversteuerung Nachversteuerung bei Eigenkapitalabfall Berechnung des Eigenkapitalabfalls Ermittlung des nachzuversteuernden Betrages Berechnung der (nachträglichen) Steuerlast Steuersatz und Bemessungsgrundlage Vorgangsweise im Gewinnfall Vorgangsweise im Verlustfall Kritik am derzeit bestehenden System Doppelter Progressionseffekt und Schatteneffekt im Entförderungsjahr Benachteiligung für Unternehmen mit niedrigen Gewinnen Belastung anderer einkommensabhängiger Größen Möglicher Nachteil durch Zweijahresverteilung im Verlustfall Unvereinbarkeit mit vorherrschendem Einkommensteuersystem Verbesserungsvorschläge Einmalige Einbeziehung des Gewinnes im Jahr der Inanspruchnahme Nachversteuerung mit fixem Steuersatz 87 V

7 Nachversteuerung mit ursprünglichem Hälftesteuersatz Geplante Neuerung im Rahmen des Abgabenänderungsgesetzes Nachversteuerung bei Wechsel der Gewinnermittlungsart Nachversteuerung bei Aufgabe, Übertragung und Umgründung betrieblicher Einheiten Betriebsaufgabe und Betriebsübertragung Betriebsumgründungen im Sinne des UmgrStG Umwandlungen (Art. II UmgrStG) Einbringungen (Art. III UmgrStG) Zusammenschlüsse und Realteilungen (Art. IV bzw. Art. V UmgrStG) Bedeutende Aspekte in Verbindung mit lla EStG Erlangung der Anwendungs voraus Setzungen des 1 la EStG Bedeutende Aspekte bei Erfüllung der Anwendungsvoraussetzungen des lla EStG Verwaltungsbezogene Aspekte Strikte Trennung der privaten und betrieblichen Zahlungs ströme Ergebnishochrechnungen und laufende Überwachung der Entnahmen und Einlagen Steuergestalterische Aspekte im Zusammenhang mit der begünstigten Einkunftsquelle Veranlagungen im Betriebsvermögen Veräußerung einzelner Wirtschaftsgüter versus Teilbetrieb Zusammentreffen mehrerer Begünstigungen Entnahmestrategien Steuergestalterische Aspekte bei mehreren Einkunftsquellen Inanspruchnahme und Entnahmen bei mehreren begünstigungsfähigen Quellen 103 VI

8 Entnahmen bei Erzielung nicht begünstigter Einkünfte Steuergestalterische Aspekte bei (drohender) Nachversteuerung Aufnahme eines Privatkredits statt Nachversteuerung Betriebsaufgabe oder Einbringung statt Nachversteuerurig Wahlrecht der innerbetrieblichen Verlustverrechnung bei Nachversteuerung Steuergestalterische Aspekte in Verbindung mit Umgründungen und Betriebsaufgaben Umwandlung Einbringung Betriebsaufgabe und -Veräußerung Vorteil versus Risiko - Entscheidungskriterien für bzw. gegen Inanspruchnahme des 1 la EStG Auswirkung des lla EStG auf die Attraktivität von Personenunternehmen (Mindest-)Anforderungen an einen Steuerbelastungsvergleich Vereinfachter Steuerbelastungsvergleich zwischen ESt und KöSt Vollausschüttung/-entnahme des Gewinnes Endbesteuerung der Dividenden Dividenden Veranlagung mit halbem Durchschnittssteuersatz Vollthesaurierung des Gewinnes Rechtsformwahl aus steuerlicher Sicht Kritische Würdigung des lla EStG Eigenkapitalförderung und Finanzierungsneutralität Rechtsformneutralität 123 VII

9 11. Conclusio 125 Literatur- und Quellenverzeichnis 129 VIII

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