Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Scherstetten

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Arnim Vogel
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1 Niederschrift über die Sitzung des es Scherstetten Sitzungstag Mittwoch, 4. Juni 2014, 20:00 Uhr Sitzungsort in der alten Schule in Scherstetten Namen der Mitglieder (evtl. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen usw.) Teilnehmer Funktion Abwesenheit / Grund Vorsitz: Wippel Robert 1. Bürgermeister Niederschriftführer: Aloisia Lacher VG Stauden Mitglieder: Bravi Daniela Deschler Bernd Fischer Harald Kögel Wilhelm Müller Hermann Ringler Michael Schiller Roland Schorer Simon Schramm Giselbert Thoma Alexander Wiedemann Karina Wilhelm Dieter 2. Bürgermeisterin Gemeinderätin Gäste: 5 Zuhörer Presse: Hr. Markus Angele Die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben nicht gegeben

2 Öffentlicher Teil: TAGESORDNUNG Die Sitzung war öffentlich. Zu Punkt 6, 7, 8, 9, 10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 11, wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Protokolle vom und Bauanträge 2.1 BA 01/2014 Einbau einer Garage in den ehemaligen Stall 3. Antrag auf Handyalarmierung für die Ortsfeuerwehren Scherstetten und Konradshofen an die Gemeinde Langenneufnach 4. Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG 5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen 5.1 Endabrechnung OD-Erkhausen 5.2 Hacker-Angriff auf FritzBoxen im Gemeindegebiet Scherstetten 5.3 Sanierung südliche Friedhofsmauer Scherstetten 5.4 Einstellung Gruppenbild auf der Internetseite 5.5 Einladung zur Dorfmeisterschaft durch die Jugend 5.6 Neuer Gemeinschaftsvorsitzender der VG Stauden 5.7 Aufstellung einer Biotonne im Friedhof

3 Sitzung des es Scherstetten am Mittwoch, den 4. Juni 2014 Mitglieder: 13 anwesend: 13 Status: öffentlich 1. Bürgermeister Wippel eröffnet die öffentliche Sitzung um 20:00 Uhr. Er stellt fest, dass der Scherstetten form- und fristgerecht geladen wurde. Der Scherstetten ist beschlussfähig. Der Scherstetten ist mit der Tagesordnung einverstanden. Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Protokolle vom und Die öffentlichen Teile der Protokolle vom und wurden mit der Ladung an alle Gemeinderäte versandt. Beschluss: Der genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom mit redaktionellen Änderungen in TOP 4 und 5.6 sowie den öffentlichen Teil des Protokolls vom Ja : 0 Nein 2. Bauanträge 2.1 BA 01/2014 Einbau einer Garage in den ehemaligen Stall Bauvorhaben: Fl.Nr.: Bauherr: Einbau einer Garage in den ehemaligen Stall 122, Gemarkung Scherstetten Robert Wippel, Schloßbergstraße 4, Scherstetten Der Vorsitzende reicht den Bauantrag zur Ansicht an den und übergibt die Leitung der Sitzung an 2. Bürgermeisterin Frau Daniela Bravi. Rechtliche Würdigung: Das Bauvorhaben (Nutzungsänderung) liegt im Mischdorfgebiet und ist baurechtlich zulässig.

4 Beschluss: Der erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. 12 Ja : 0 Nein 1. Bürgermeister Robert Wippel nimmt nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teil. Der Vorsitzende übernimmt nach der Abstimmung die Leitung der Sitzung. 3. Antrag auf Handyalarmierung für die Ortsfeuerwehren Scherstetten und Konradshofen an die Gemeinde Langenneufnach Der Vorsitzende berichtet, dass für die Gemeinde Scherstetten die Möglichkeit zur Mitbenutzung der Handyalarmierung für die Feuerwehren Scherstetten und Konradshofen über das Basisgerät der Feuerwehr Langenneufnach besteht. Ein schriftlicher Antrag für die Freiwillige Feuerwehr Scherstetten und für die Freiwillige Feuerwehr Konradshofen wurde gemäß der von 1. Bürgermeister Josef Böck durch den Vorsitzenden aufgrund der festgelegten Frist (Ende Mai 2014) gestellt. Finanzielle Auswirkungen: Es entsteht eine einmalige Anschlussgebühr von je 25,00 für die FW Scherstetten und Konradshofen. Die Gebühr pro SMS beträgt 15,5 Cent. Beschluss: Die Gemeinde Scherstetten stellt für die Ortsfeuerwehren Scherstetten und Konradshofen einen Antrag für je eine Schleife mit max. 20 Teilnehmern für die Handyalarmierung bei der Gemeinde Langenneufnach. 13 Ja : 0 Nein 4. Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG Auf der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Scherstetten wurde am Herr Matthias Deschler, geb als stellvertretender Kommandant auf 6 Jahre gewählt. Der Gewählte bedarf der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat. Die Bestätigung ist zu versagen, wenn er fachlich, gesundheitlich oder aus sonstigen wichtigen Gründen ungeeignet ist. Die Zustimmung des Kreisbrandrates liegt, unter der auflösenden Bedingung der noch zu absolvierenden Lehrgänge von Herrn Deschler, vor. Beschluss: Die Gemeinde Scherstetten bestätigt nach Art. 8 Abs. 5 BayFwG Herrn Matthias Deschler als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Scherstetten. 13 Ja : 0 Nein

5 5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen 5.1 Endabrechnung OD-Erkhausen Der Vorsitzende teilt Bernd Deschler mit, dass bisher 80 % der voraussichtlichen Beitragsschuld für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Erkhausen von den Anliegern eingehoben wurde. Die restlichen 20 % werden mit der Endabrechnung, nach Vorliegen aller Belege und Rechnungen, abgerechnet. Es wird kein weiterer Vorausleistungsbescheid erstellt. 5.2 Hacker-Angriff auf FritzBoxen im Gemeindegebiet Scherstetten Der Vorsitzende berichtet, dass viele Bürgerinnen und Bürger mit der Nutzung des neuen Breitbandanschlusses auch als Router eine FritzBox erworben haben. Seit März haben Hacker die Zugangsdaten dieser FitzBoxen geknackt. Dies ist auch bei den Telecom Routern der Fall. Es wird dringend ein Update und die Änderung der Passwörter empfohlen. Aktuell wurden über die private FritzBox des Vorsitzenden Auslandsgespräche geführt. Aus diesem Grund veranlasste der Vorsitzende ebenfalls die Änderung der Zugangsdaten für die Gemeinde Scherstetten über DSL-Mobil (Update 28. März 2014). Außerdem informiert der Vorsitzende über die aktuellen Meldungen von Anbietern. Es häuft sich die Internet-Telefonie (V0IP) wie Sipgate, der ein Missbrauch von V0IP-Anschlüssen bei FritzBox-Nutzern zugrunde liegt. Offensichtlich bedienen sich Angreifer seit geraumer Zeit an den Passwörtern ungesicherter AVM-Router und führen vermehrt teure Anrufe auf Kosten der Router-Besitzer. Mit einem Update lässt sich der Zugriff verhindern. In diesem Zusammenhang teilt Giselbert Schramm mit, dass die Zugangsdaten beim DNS-Server des jeweiligen Anbieters ebenfalls durch den Anbieter geändert werden müssen. 5.3 Sanierung südliche Friedhofsmauer Scherstetten Der Vorsitzende informiert über die notwendige Sanierung der südlichen Friedhofsmauer. Über die Wintermonate ist ein weiteres größeres Eckstück der südlichen Friedhofsmauer abgebrochen. Die Abdeckplatten waren lose und stellten ein Unfallrisiko dar. Im Rahmen des Haushaltsansatzes (1.200,00 ) wurde die Mauer in der gleichen Weise wie die nördliche Mauer saniert (Säubern, Dampfstrahlen der Mauer und Platten, Gewebearmierung, Ausbessern der losen Stellen, Verputzen, Spezialputz, Verkleben der Abdeckplatten). Die Arbeiten wurden durch den Gemeindearbeiter und Herrn Müller durchgeführt. Aktuell wurde durch den Vorsitzenden noch ein Angebot für einen Farbanstrich (die Farbe kann ebenfalls in Eigenleistung durch den Gemeindearbeiter angebracht werden) für die komplette Mauer bei der Fa. Glas angefordert.

6 Die Entscheidung über die Auftragsvergabe kann in der nächsten Sitzung getroffen werden. Die Arbeiten können zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden. Ein zweifarbiger Farbanstrich (ähnlich wie bei der Kirche) würde die neuverputzte Mauer optisch sehr aufwerten und würde zur Kirchenfassade passen. 5.4 Einstellung Gruppenbild auf der Internetseite Der Vorsitzende informiert über die Einstellung des Gruppenbildes des es auf der Internetseite der Gemeinde Scherstetten. 5.5 Einladung zur Dorfmeisterschaft durch die Jugend Bernd Deschler lädt im Namen der Dorfjugend den zur Dorfmeisterschaft am Beginn: Uhr ein. Die Siegerehrung findet ca. um Uhr statt. Außerdem betont er die erstmalige Teilnahme einer Mädchenmannschaft an diesem Turnier. 5.6 Neuer Gemeinschaftsvorsitzender der VG Stauden 2. Bürgermeisterin Frau Daniela Bravi informiert den über die Sitzung der VG- Versammlung. In der Gemeinschaftsversammlung wurde 1. Bürgermeister Robert Wippel zum Gemeinschaftsvorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Stauden gewählt. Nach 36-jährigem Bestehen der Verwaltungsgemeinschaft wurde erstmalig der Gemeinschaftsvorsitzende aus Scherstetten gewählt. 5.7 Aufstellung einer Biotonne im Friedhof Dieter Wilhelm berichtet, dass mehrere Bürger die Aufstellung einer Biotonne am Friedhof anregten. Diskussionsverlauf: In der Beratung im erläutert 2. Bürgermeisterin Daniela Bravi, dass die Aufstellung einer Biotonne nur möglich ist, wenn das Anwesen an die Abfallbeseitigung angeschlossen ist. Die Erfahrung zeigt, sobald eine Mülltonne aufgestellt ist, wird der Abfall nicht ordnungsgemäß sortiert bzw. entsorgt. Nach weiterer Diskussion entscheidet sich der für die versuchsweise Aufstellung einer Biotonne. Die Benutzer der Biotonne werden durch die Beschriftung der Tonne auf die

7 sachgemäße Entsorgung (nur Grünabfälle) hingewiesen. Außerdem sollen die Bürger im Staudenboten ebenfalls auf die Entsorgung der Grünabfälle durch eine Biotonne am Friedhof aufmerksam gemacht werden. 1. Bürgermeister Wippel beendet die öffentliche Sitzung um 20:15 Uhr. Vorsitzender Schriftführer Robert Wippel 1. Bürgermeister Aloisia Lacher VG Stauden

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