Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss Lagebericht

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1 1. Lagebericht 1. Allgemeines 1.1 Rechtsgrundlagen: Nach den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) können Gemeinden Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit führen. Die Gemeinde Schwenningen hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und betreibt seit ein solches wirtschaftliches Unternehmen für ihre Wasserversorgung (GR-Beschluss vom ). Die erforderliche Betriebssatzung hat der Gemeinderat am beschlossen. Sie wurde am öffentlich bekannt gemacht. 1.2 Rechnungswesen: Der Eigenbetrieb führt seine Rechnung nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Buchhaltung wird über das Rechenzentrum KIRU (Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm) im Dialog abgewickelt. Die Verwaltung bedient sich bei der Durchführung des Rechnungswesens dem Verfahren IRP (Integriertes Rechnungs- und Planungssystem) der Gesellschaft KIRP GmbH mit Sitz in Köln (früher: Fa. RWE Systems Application). Der Jahresabschluss 2014 und die Steuererklärung wurde wiederum mit der Alltax GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft mit Sitz in Reutlingen erstellt. 1.3 Aufgabenerfüllung: Die Wasserversorgung ist ein Versorgungsbetrieb der Gemeinde Schwenningen, der in erster Linie der Versorgung des Gemeindegebietes, der Einwohner und Tiere mit Trinkwasser dient. Das Wasser wird komplett vom Zweckverband Hohenberggruppe mit Sitz in Meßstetten bezogen (B-Gemeinde, d.h. Vollversorger). Das Bezugsrecht beträgt 6,9 l/s. 1.4 Gewinnerzielung: Nach der Betriebssatzung erzielt der Eigenbetrieb Wasserversorgung keinen Gewinn. 2. Lagebericht Der Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen wurde vom Gemeinderat zusammen mit dem Haushaltsplan am 30. Januar 2014 beschlossen. Darin war eine Kreditaufnahme in Höhe von vorgesehen. Mit Schreiben vom 30. März 2014 teilte das LRA Sigmaringen, FB Kommunales, Nahverkehr und Bildung mit, dass gegen den Vollzug des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen für das Wirtschaftsjahr 2014 keine Einwendungen erhoben werden. Mit demselben Schreiben wurde auch der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von genehmigt. 2.1 Ergebnisse der Wasserversorgung a. Erfolgsplan: Im Vergleich zur Planung ergibt sich nachstehendes Ergebnis: Wirtschaftsplan 2014 Ergebnis 2014 Veränderungen/ Verschiebungen Erträge , , ,18 Aufwendungen , ,66 874,66 Gewinn (+) / Verlust (-) , ,52 Bei Aufstellung des Wirtschaftsplans wurde weder von einem Gewinn noch von einem Verlust ausgegangen. Tatsächlich konnte jedoch ein kleiner Gewinn in Höhe von 7.947,52 erzielt werden.

2 Gründe für das bessere Rechnungsergebnis 2014 sind insbesondere: Mehreinnahmen bei den Umsatzerlösen aus dem Wasserverkauf: 6 T ; gleichzeitig mussten für den Wasserbezug (Wasserbezugsumlage sowie Grund- und Sonderumlage) jedoch 10 T Mehrausgaben verbucht werden Einsparung bei den Kosten für Rohrbruchbehebung 2 T Einsparung bei den Bauhof- und Verwaltungskosten: 4 T Einsparung bei den sonstigen Aufwendungen: 1 T Einsparung bei den Darlehenszinsen (Kreditinstitut): 3 T ; gleichzeitig jedoch Mehrausgaben bei den Kassenzinsen in Höhe von 1 T Der Wasserzins wurde zuletzt zum von 2,70 /m³ auf 2,91 /m³ erhöht. Die monatliche Grundgebühr pro Wasserzähler beträgt 5,50. Entwicklung Wasserzins und Grundgebühr pro Wasserzähler/Monat: Gebühren für das Jahr /m³ Grundgebühr pro Wasserzähler und Monat ,00 1, ,50 1, ,50 1, ,50 1, ,50 1, ,50 1, ,30 1, ,30 1, ,81 1, ,70 5, ,70 5, ,91 5, ,91 5,50 Wassereinkauf / Wasserverkauf / Wasserverluste: 2014 wurden m³ Wasser von der Hohenberggruppe eingekauft waren es lediglich m³ mussten demzufolge knapp m³ mehr Wasser eingekauft werden als im Vorjahr m³ Wasser wurde an die Einwohner verkauft bzw. für öffentliche Zwecke benutzt. Der Wasserverkauf ist gegenüber dem Vorjahr 2013 leicht angestiegen. Im Ergebnis 2014 muss der Eigenbetrieb einen Wasserverlust von m³ bzw. 32,35 % verkraften. Obwohl in den Vorjahren immer wieder Wasserleitungen ausgetauscht und erneuert wurden, treten vermehrt Wasserrohrbrüche auf. Die Verwaltung kontrolliert den Wasserverbrauch nahezu täglich. Bei größeren Unstimmigkeiten wird der örtliche Bauhof unverzüglich mit der Rohrbruchsuche beauftragt. Seit dem Jahr 2010 werden beim Wasserverbrauch 500 m³ für öffentliche Zwecke (FW- Proben) berechnet.

3 cbm Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss 2014 Die beiden nachfolgenden Schaubilder zeigen, dass der Wassereinkauf in den letzten Jahren zurückgegangen ist (rote Trendlinie). Die Wasserbezugskosten (Wasserbezugsumlage, Grund- und Sonderumlage) sind im Gegenzug jedoch deutlich angestiegen! 2014 mussten rd. 14 T mehr an die Hohenberggruppe bezahlt werden als Die Abrechnung 2014 fehlt jedoch noch. Wassereinkauf ist gegenüber dem Vorjahr deutlich angestiegen! Wasserbezugsmengen in m³ Umlagezahlungen an Hohenberggruppe , , , , , ,00 0,00 Wasserbezugsumlage Grundumlage Sonderumlage

4 cbm Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss 2014 Die Wasserverkaufsmenge ist in den letzten 10 Jahren deutlich zurückgegangen. Gegenüber den 3 Vorjahren ist der Wasserverkauf 2014 jedoch wieder leicht angestiegen. Dadurch sind auch die Wasserzins-Einnahmen leicht angestiegen Wasserverkaufsmengen in m³ Einnahmen Wasserzins in (seit Gründung des Eigenbetriebs) , , , , ,00 0,

5 cbm Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss 2014 Wasserverluste: Die Wasserverluste sind 2014 deutlich angestiegen. 32,35 % Wasserverlust sind eindeutig zu hoch. Obwohl die Verwaltung den Wasserverbrauch regelmäßig kontrolliert, muss dieser hohe Verlust verzeichnet werden. Jahr Wasser- Wasser- Wasser- Wasser- Bezug m³ Verkauf m³ Verlust in m³ Verlust in % ,04% ,04% ,75% ,99% ,45% ,27% ,11% ,18% ,25% ,15% ,15% ,70% ,19% ,33% ,84% ,12% ,09% ,68% ,11% ,87% ,40% ,40% ,35% Wasserverluste in m³ Wasserverlust ist gegenüber dem Vorjahr deutlich angestiegen!

6 Wasserleitungsrohrbrüche: Auch 2014 mussten wieder zahlreiche Rohrbrüche behoben werden. Obwohl in den Vorjahren etliche Wasserleitungen erneuert und komplett ausgetauscht wurden, treten immer wieder Rohrbrüche auf. Meist müssen die Rohrbrüche jedoch an den Hausanschlussleitungen (und nicht an der Hauptleitung) festgestellt werden. Oftmals ist Lochfraß oder ein Riß in der Leitung als Ursache erkennbar sind die Kosten für die Rohrbruchbehebung gegenüber 2013 deutlich zurückgegangen kann jedoch auch als Ausnahmejahr bezeichnet werden. Es muss davon ausgegangen werden, dass zukünftig noch mehr Leitungen samt Hausanschlüssen komplett erneuert werden müssen. Zuschüsse oder Beiträge können dafür nicht mehr eingenommen werden. Die Kosten für Rohrbruchbehebung und Wasserleitungs-Unterhaltungsarbeiten entwickelten sich in den verg. Jahren wie folgt (Hinweis: In diesen Kosten sind die Bauhofkosten und die Kosten für Wasserverlust nicht enthalten!): Kostenentwicklung für Rohrbruchbehebung und Wasserleitungs- Unterhaltungsarbeiten (Fremdfirmen, ohne Bauhof) , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 0,

7 Seit der Gründung des Eigenbetriebs zum zeigt sich folgende Ergebnis-Entwicklung: (+) Gewinn/ Jahr (-) Verlust , , , , , , , , , , , , ,52 Summe: ,88 b. Vermögensplan: Ausgaben: Der Vermögensplan 2014 enthielt Investitionen in Höhe von Tatsächlich wurden nur ausgegeben. Auf den Vergleich Vermögensplan Ergebnis 2014 (Anlage 2 b) wird verwiesen. Die in den Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen konnten auch im Jahr 2014 nicht mehr abgerechnet werden; deshalb sind auch die enormen Unterschiede zwischen Planansatz und tatsächlichen Ausgaben zu verzeichnen wurde insbesondere die Erneuerung der Wasserleitung Schönfeld durchgeführt. Dafür sind 2014 Kosten in Höhe von 104 T angefallen. Außerdem wurde die Verbindung der Wasserleitung Talstraße-Gewerbestraße durchgeführt. Einnahmen: Für die Erneuerung der Wasserleitung Schönfeld wurde der Gemeinde ein Zuschuss in Höhe von bewilligt (Zuschussbescheid vom ). Bis konnten eingenommen werden. Die Abrechnung erfolgt Außerdem wurden 2014 Wasserversorgungsbeiträge erhoben für 2 Grundstücke an der Straße Webersbühl und für 1 landwirtschaftliches Grundstück im Außenbereich. Die Wasserversorgungsbeiträge sowie die Kostenersätze für die Hausanschlüsse im neuen Baugebiet Laubenberger Hof sowie die Kostenersätze für die Hausanschlüsse in der Straße Webersbühl wurden 2013 abgerechnet. Die Abrechnung der Hausanschluss-Kostenersätze in der nördlichen und unteren Hauptstraße steht noch aus. Hier fehlt noch die Abrechnung des Ing.-Büros. Der vorgesehene Kredit in Höhe von 347 T wurde nicht aufgenommen. Aufgrund der Vermögensplan-Abrechnung 2014 (siehe Anlage) ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss zum in Höhe von ,62.

8 c. Entwicklung der Schulden: Die Gemeinde (Kämmereihaushalt) hat dem Eigenbetrieb Wasserversorgung 4 Darlehen gewährt: 1) Träger- Darlehen der Gemeinde zum lt. Gemeinderats-Beschluss vom ; Höhe des Darlehens: DM (= ,16 ); Zinssatz: 2 % über dem zum gültigen Diskontsatz; Tilgung: DM/Jahr (=1.636,13 ) --> Dies entspricht einer Laufzeit von 96 Jahren! Änderung der Konditionen in der GRS am : Laufzeit des Darlehens wird auf 40 Jahre angepasst; Tilgung ab 2015: 5.824,08 ; Zinssatz : 2 % (danach wird er neu festgesetzt) 2) Träger-Darlehen der Gemeinde, erstmals zu tilgen am lt. Gemeinderats- Beschluss vom : Höhe des Darlehens: DM (=92.032,54 ); Zinssatz: 2 % über dem zum gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank; Tilgung: DM/Jahr (=1.022,58 ); Änderung der Konditionen in der GRS am : Laufzeit des Darlehens wird auf 40 Jahre angepasst; Tilgung ab 2015: 3.152,97 ; Zinssatz : 2 % (danach wird er neu festgesetzt) 3) Trägerdarlehen der Gemeinde zum (aus Vermögensplanabrechnung 2008) lt. Gemeinderats-Beschluss vom : Höhe des Darlehens: ; Zinssatz: 4 %; Tilgung: Tilgung des Darlehens wird auf 30 Jahre aufgeteilt, also jährliche Tilgung 1.246,27 Änderung der Konditionen in der GRS am : Laufzeit des Darlehens wird auf 40 Jahre angepasst; Tilgung ab 2015: 879,72 ; Zinssatz : 2 % (danach wird er neu festgesetzt) 4) Trägerdarlehen der Gemeinde zum : GR-Beschluss vom (Für PV- Anlage); Höhe des Darlehens: ; Zinssatz: 3,5 % für die ersten 5 Jahre (also bis zum ); Tilgung: Tilgung /Jahr Änderung der Konditionen in der GRS am : Zinssatz : 2 % (danach wird er neu festgesetzt) Die jährliche Tilgung aller vier Träger-Darlehen im Jahr 2014 betrug: 6.443,99 Zum beträgt der Schuldenstand ,80. (Siehe Saldo bei Konto Darlehen der Gemeinde) Das geplante Darlehen bei einem Kreditinstitut in Höhe von wurde im Jahr 2014 nicht aufgenommen; mit der Darlehensaufnahme wird bis zur Abrechnung der in den Vorjahren durchgeführten Baumaßnahmen gewartet. d. Entwicklung des Anlagevermögens: Die Entwicklung des Anlagevermögens ist im Anhang dargestellt. 2.2 Verwaltung/Technik/Betreuung Der Eigenbetrieb Wasserversorgung beschäftigt kein eigenes Personal. Das Personal ist bei der Gemeindeverwaltung Schwenningen beschäftigt. Über den Verwaltungskostenbeitrag bzw. die Position Bauhofkosten werden die zu ersetzenden Personal- und Sachkosten an die Gemeinde Schwenningen geleistet. Die Personal- und Sachkosten werden prozentual aufgeteilt. Schwenningen, im Juli 2015 Bosch Fachbeamtin für das Finanzwesen Bucher Bürgermeister