Themen. Warum? Warum der Aufstand? Aufstand gegen den Pflegenotstand,

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1 Themen 1. Warum der Aufstand? 2. Aufstand gegen den Pflegenotstand, für gesunde Krankenhäuser und gute Patientenversorgung 3. Volksinitiative Volksbegehren Volksentscheid 2 1 Warum der Aufstand? 25 Jahre Zuspitzung und kein Ende? Verdichtung der Arbeit, Privatisierung, Fallpauschalen: Pflegenotstand hautnah Seit 25 Jahren wurde die Pflege im Krankenhaus enorm verdichtet: Verweildauer halbiert, ein Viertel Betten abgebaut, ein Drittel mehr Fälle, zwei Drittel mehr Ärzte, 7% weniger Nichtärzte. Zahlen des Statistischen Bundesamtes für 1991 bis 2016, /Krankenhaeuser/Tabellen/PersonalKrankenhaeuserJahre.html 4 1

2 Verweildauer-Entwicklung ,1 28,7 27,4 24,9 rot: Zeit der Finanzierung nach dem Selbstkostendeckungsprinzip 22,2 19, ,8 12,1 10,1 8,6 7,9 7, In etwa denselben 23 Jahren stieg der Anteil der Krankenhäuser in privaterträgerschaft auf mehr als das Doppelte: Statistisches Bundesamt (2016), Fachserie 12, Reihe 6.1.1, Gesundheit: Grunddaten der Krankenhäuser, nach Anzahl der Krankenhäuser Trägerschaft: öffentlich freigemeinnützig privat In Deutschland betreut eine Pflegefachkraft 2,5 mal so viele Patienten wie z.b. in Norwegen oder den USA. x 2,5 Krankenhäuser nach Trägerschaft in Prozent in Deutschland 2012 ( Statistisches Bundesamt / DKG) Michael Simon und Sandra Mehmecke: Nurse-to-Patient Ratios. Ein internationaler Überblick über staatliche Vorgaben zu einer Mindestbesetzung im Pflegedienst der Krankenhäuser, Düsseldorf 2017,

3 Bertelsmann-Stiftung, Faktencheck Pflegepersonal im Krankenhaus flegepersonal/ergebnisueberblick/ Bertelsmann-Stiftung, Faktencheck Pflegepersonal im Krankenhaus nchecks/pflegepersona l/ergebnis-ueberblick/ Pflege: +12% Bertelsmann-Stiftung, Faktencheck Pflegepersonal im Krankenhaus enchecks/pflegeperso nal/ergebnisueberblick/ Ärzte: 18% IAB-Forum, das Magazin des Instituts für Arbeitsmarkt-und Berufsforschung,

4 Was wollen wir? PraktischArzt.de rzt.de/arzt/gehalt-arzt/ Chefarzt Oberarzt Facharzt Arzt in Weiterbildung Jahresbrutto Pflegekraft Pflegekraft, durchschn. Wir fordern: Mehr Personal im Krankenhaus. Laut ver.di fehlen bundesweit Vollzeitstellen für Hamburg. Gesetzliche Vorgaben für Personalausstattung. Es reicht nicht, das den Selbstverwaltungspartnern zu überlassen. Die Pflegeberufe müssen attraktiver werden: Entlastung, angemessene Bezahlung, qualifizierte Ausbildung, gutes Image und wirksame Vertretung in der Öffentlichkeit. Gesundheitsversorgung darf sich nicht am Profit orientieren. Wir brauchen eine am Menschen und nicht an Gewinn und Rendite orientierte Versorgung Gesundheitswesen ist Daseinsvorsorge Daseinsvorsorge bedeutet: solidarische Finanzierung (nach Leistungsfähigkeit/Einkommen) Leistungsvergabe nach Bedarf, nicht nach Zahlungsfähigkeit keine Gewinne oder Verluste Sachsteuerung(Bedarf) statt finanzieller Steuerung das Notwendige wird auch finanziert Krankenhausversorgung ist soziale Daseinsvorsorge Medizinische/pflegerische Ethik: Patientenwohl ist das wichtigste Ziel Patienten sind keine Kunden (haben keine Entscheidungsfreiheit) In der Daseinsvorsorge hat der Patient Vorrang! 2 Das Bündnis Entstehung Bündnispartner Aktionen 15 4

5 Wie entstanden? Von: Stock, Michael Gesendet: Donnerstag, 27. Oktober :02 An: Kranich, Christoph Betreff: Bündnis für mehr Krankenhauspersonal Lieber Christoph, es hat bei uns nun eine ganze Weile gedauert aber dafür geht es jetzt schnell. Anbei ist unser Auftaktflugblatt des Hamburger Bündnisses für mehr krankenhauspersonal. 17 Bündnispartner Patienten-Organisationen ver.di + Basis- und Betriebsgruppen Pflegende und Ärzte z.b. Verein demokratischer ÄrztInnen, Zivilgesellschaft z.b. Bürgervereine, Sozialverbände, Parteien Einzelpersonen Aktionen = Tag des Pflegenotstands Demonstrationen z.b. am zum Hamburger Rathaus ver.di-aktionen unterstützen z.b. Aktion Händedesinfektion Öffentliche Veranstaltungen z.b. Pflege-Ethik (mit Michael Wunder) Volksentscheid gegen Pflegenotstand

6 Kundgebung vor dem Bahnhof Altona zum Tag des Pflegenotstands (Internationaler Tag der Pflege) Demo zum Rathaus Demo zum Rathaus Veranstaltung mit Michael Wunder Unterstützung der ver.di-aktion vor der AK Altona

7 Patientengeschichten Haben Sie den Pflegenotstand selbst erlebt? Erzählen Sie uns von Ihren Erfahrungen! Wir behandeln alle Angaben vertraulich. Mail: Post: Hansaplatz 9, Hamburg (wenn möglich mit Rückrufnummer, damit wir nachfragen können) oder im Gästebuchunserer Homepage: Dort finden Sie auch Adressen von Patientenberatungsstellen falls Sie uns nicht nur eine Geschichte erzählen wollen, sondern auch in Ihrem konkreten Fall Beratung brauchen. Uns bekannte Bündnisse: Augsburg Berlin Bremen Freiburg Hamburg Saarland Tübingen 25 Uns bekannte Bündnisse: Augsburg Berlin Bremen Freiburg Hamburg Saarland Tübingen 3 Volksinitiative Volksentscheid in 3 Wochen Unterschriften von Hamburger Bürgerinnen und Bürgern gesammelt 7

8 Volksgesetzgebung in Hamburg Drei Stufen, geregeltes Verfahren Unterbrochen durch Sommerpause und Europawahl Volksinitiative: 6 Monate Unterschriften 4 Monate: Verhandlungen, Bürgerschaft berät öffentlich Volksbegehren: 3 Wochen Unterschriften 4 Monate: Verhandlungen, Bürgerschaft berät öffentlich Volksentscheid: Zusammen mit Wahl zur Bürgerschaft oder zum Bundestag 29 Die Forderungen Ergänzung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes: Vorgaben für Personalbemessung, v.a. in Pflege und Reinigung für Qualifikation für Nachweis (halbjährlich), Kontrolle und ggf. Sanktionen Investitionskosten gemäß tatsächlichem Bedarf Offenlegung des Berechnungswegs Die Forderungen Berechnung des Personalbedarfs: Bestes Instrument: Pflegepersonalregelung (PPR), Auch möglich: LEP (Schweiz)

9 Die Forderungen Beispiel Intensivstation (pro Schicht): Hoch-intensiver Versorgungsbedarf = 1 Pflegekraft : 1 Patient Intensiver Versorgungsbedarf = 1:2 Überwachung = 1:3 Beispiel Reinigungspersonal: Feste Reviere, dauerhafte Beschäftigung Für 30-Bettenstation = 1,5 VK Bundesebene 137i SGB V: Auftrag an GKV + DKG (+PKV) ((+Pflegerat, Gewerkschaft, Patientenorganisationen, AWMF)) Verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen für pflegesensitive Bereiche in allen gemäß 108 zugelassenen Krankenhäusern spätestens bis 30. Juni 2018 mit Wirkung zum 1. Januar 2019 geeignete Maßnahmen, um Personalverlagerungseffekteaus anderen Krankenhausbereichen zu vermeiden Unsere Kritik Nur pflegesensitive Bereiche Nur Anhebung auf durchschnittliche Misere, keine echte Bedarfsermittlung Böcke zu Gärtnern Der Grokodeal Alle KH-Bereiche, nicht nur pflegesensitive Aber: Immer noch nur Jahresdurchschnitt und Untergrenzen? Pflegekosten aus DRG herauslösen Aber: Wir wissen noch nicht, wie sie das machen! Werden Koalitionsverträge immer umgesetzt??? Z.B. Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit

10 Investitionen Investitionen Investitionsquote von Krankenhäusern in Deutschland nach Bundesländern im Jahr 2012 Statistisches Bundesamt, umfrage/krankenhaeuser-investitionsquote-nachbundeslaendern/ Investitionen Bert Rürup: Umstellung auf eine monistische Finanzierung von Krankenhäusern. Expertise im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit, Dokumente/Krankenhaus_Gutachten_Ru erup.pdf 39 10

11 Weitere Informationen Das Bündnis: Die Volksinitiative: