Protokoll über die Sitzung des Ortschaftsrates Ilfeld

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1 Gemeinde Harztor Ortschaft Ilfeld Protokoll über die Sitzung des Ortschaftsrates Ilfeld am: um: Uhr im: Sitzungszimmer Altes Rathaus, Ilgerstr. 51, OT Ilfeld Anwesend waren: Hartmut Sauermann, Ortschaftsbürgermeister Matthias Mügge Peter Ballhause Marco Funke Gisela Gärtner Rolf Nebelung Carsten Stenger Es fehlten: Fred Minnerup, entsch. (Urlaub) Heike Wrede, entsch. (krank) Gregor Heimrich, entschuldigt Cornelia Schmidt, entschuldigt Gäste: Monika Klement, Ltr. Bau- u. Ordnungsamt VG Wolfgang Jörgens Kai Liebig Mario u. Petra Eckert Hartmut Will Bernd Blanke Dr. Christian Land Sandra Witzel, Presse nnz Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 2. Protokollbestätigung vom Bericht des Ortschaftsbürgermeisters 4. Bürgeranfragen 5. Nutzungsvereinbarung für das Museum 6. Vorbereitung Jahrestag Jahre Sophienhof 7. Information über die geplante Baumaßnahme Eichberg/Hinterwasser II. Nichtöffentlicher Teil 1. Sonstiges 1

2 I. Öffentlicher Teil: zu TOP 1: Herr Sauermann begrüßt die Ortschaftsratsmitglieder und Gäste, stellt die Beschlussfähigkeit (7/11) sowie die ordnungsgemäße Ladung fest. zu TOP 2: Beschluss Nr. ORI 20/2017 Der Ortschaftsrat der Ortschaft Ilfeld der Gemeinde Harztor bestätigt das Protokoll der Ortschaftsratssitzung Ilfeld vom ohne Änderungen. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen zu TOP 3: Herr Sauermann berichtet: Das wichtigste Thema in der Gemeinde ist zurzeit die Gebietsreform. Am fand eine Sondergemeinderatssitzung statt, in der die Beschlüsse zum Beitritt der Gemeinden Neustadt, Harzungen und Herrmannsacker sowie die Eingliederungsverträge beschlossen wurden. Herr Klante nahm auch an den Gemeinderatssitzungen in den jeweiligen Gemeinden teil. Geplant ist die Erweiterung der Landgemeinde zum Aus den Gemeinderäten werden dann die Ortschaftsräte und der Gemeinderat der Gemeinde Harztor wird bis zur nächsten Gemeinderatswahl erweitert (Übergangsgemeinderat). Der Erhalt der Bäder in Ilfeld, Niedersachswerfen und Neustadt ist auf jeden Fall das Ziel. Die Gemeinde Harztor stellt noch einen Schwimmmeister ein, um ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung zu haben. Weiterhin wird Auszubildender FA für Bäderbetriebe eingestellt. Auch das Waldbad Neustadt, das bisher über die Servicegesellschaft betrieben wurde, soll dann über die Gemeinde Harztor laufen. Die Gemeinde kann dadurch Kosten sparen. In der Lindenallee wurden die Bäume beschnitten. Die Bürger beschweren sich über den Zustand. Alle 2 bis 3 Jahre werden die Linden beschnitten, um damit die Standsicherheit zu verlängern. Dort wo Bäume gefällt werden mussten, erfolgt eine Nachpflanzung. Bei der Begehung des Friedhofes in Wiegersdorf durch Mitglieder des Ortschaftsrates wurden Festlegungen getroffen, die gemeinsam mit dem Bauhofleiter, dem Ordnungsamt der VG sowie Herrn Klante umgesetzt werden sollen. Dazu ist auch noch ein Vororttermin den vorgenannten Personen geplant. zu TOP 4: Herr Liebig kritisiert, dass in der letzten Ortschaftsratssitzung, die in Sophienhof stattfand, von 42 % der Bevölkerung gesprochen wurde, die sich in Sophienhof ehrenamtlich engagieren. Auch Namen wurden dabei genannt. Er kennt viele Leute, die sich ehrenamtlich engagieren und nicht darüber sprechen. Er selbst mäht den Friedhof, schiebt Schnee in der Siedlung, ohne etwas dafür zu verlangen, unterhält die Wildfütterung in Sophienhof, hält den Wanderweg Lindenhöhle frei, betreibt Ahnen- und Heimatforschung, singt im Gospelchor und arbeitet in der Kirchengemeinde Rothesütte/Sophienhof mit. Man soll nicht alles gegeneinander aufrechnen. Es hätte heißen müssen: mindestens 42 % der Sophienhofer engagieren sich ehrenamtlich. 2

3 Herr Sauermann freut sich und dankt den Bürgern von Sophienhof, dass dort alles reibungslos funktioniert. Herr Jörgens stellt klar, dass es bei dem Vortrag über das ehrenamtliche Engagement um die Vorstellung der Arbeit des Fördervereins Sophienhof ging. Herr Dr. Land kritisiert den Zustand der Straße zwischen Rothesütte und Sophienhof. Die Schlaglöcher werden größer. Herr Sauermann: Es handelt sich um eine Kreisstraße, für die der Landkreis zuständig ist, die Gemeinde hat keine Entscheidungsbefugnis. Die bauausführende Firma hatte die Straße schon weiter durchgezogen als geplant. Die Beschwerde wird weitergeleitet. Herr Blanke beschwert sich über den Winterdienst in Sophienhof, insbesondere die Straße vom der HSB-Haltestelle in den Ort war sehr glatt. Das Eis hätte abgestumpft werden müssen. Frau Klement berichtet, dass sie Herrn Liebig sofort nach Eingang des Anrufes bezüglich der Beschwerde informiert hat und er auch sofort darauf reagiert und die Straße gestreut hat. Straßenglätte im Winter lässt sich nicht immer vermeiden. zu TOP 5: Herr Sauermann informiert, dass der Entwurf der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Bürgermeister der Gemeinde Harztor und der Interessengemeinschaft Ilfelder Heimatmuseum den Ortschaftsratsmitgliedern mit der Einladung zugestellt wurde. Der Ansprechpartner der IG ist Herr Fred Minnerup, der heute an der Sitzung nicht teilnehmen kann, da er im Urlaub ist. Frau Gärtner erklärt, dass Herr Minnerup sie beauftragt hat, zu diesem Thema zu sprechen. Die Interessengemeinschaft ist mit dem Vertrag einverstanden. Es gibt noch ein paar Änderungswünsche, die von der Verwaltung einzuarbeiten sind: - Adresse des Museums einfügen > Ilgerstr. 51, OT Ilfeld - Örtlichkeiten im Vertrag benennen > Museum 1. Etage, Geo-Punkt, Hof - Ansprechpartner ist Herr Fred Minnerup - Versicherungsschutz Besucher und der Mitglieder der IG müssen über KSA der Gemeinde versichert sein. Prüfen, ob Leihgaben versichert sind. - Vorschlag Schlüsselbuch führen, Schlösser austauschen in der oberen Etage, 3 Schlösser mit je 5 Schlüsseln anfertigen lassen. - Inventar wird erfasst und fotografiert. - Anlage 1 Form überarbeiten. Der Ortschaftsrat der Ortschaft Ilfeld stimmt der Nutzungsvereinbarung für das Heimatmuseum mit den o.g. Änderungen zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, diese zu unterschreiben. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 3

4 zu TOP 6: Herr Jörgens, Vorsitzender des Fördervereins Sophienhof, stellt vor, wie das Jubiläum 300 Jahre Sophienhof begangen werden soll. Er ist verantwortlich für die Pressearbeit. Der Bürgermeister Herr Klante hat auf das Schreiben des Fördervereins mit der Bitte um finanzielle Unterstützung am reagiert und hat mitgeteilt, dass die Gemeinde Harztor das Ereignis auch finanziell unterstützen möchte, aber diese Angelegenheit in der Kompetenz des Ortschaftsrates liegt. Der Ortschaftsbürgermeister mit dem Ortschaftsrat sowie der Förderverein Sophienhof und eventuell auch der Gemeinderat sollten dieses Ereignis vorbereiten. Der Förderverein hat auch den Prinzen Philipp zu Stolberg-Wernigerode um Hilfe gebeten. Es wurde bereits eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich aus Mitgliedern des Fördervereins sowie aus Interessierten aus Sophienhof zusammensetzt. Die Arbeitsgruppe benötigt einen Ansprechpartner im Ortschaftsrat. Herr Hühne hält als Mitarbeiter des Bauhofes der Gemeinde Kontakt zum Förderverein Sophienhof; die Zustimmung des Bürgermeisters Herrn Klante wird dafür eingeholt. Das Jubiläum soll am 07. und 08. Juli 2017 hauptsächlich auf dem Gelände zwischen der Heimatstube und dem Feuerwehrgerätehaus Sophienhof begangen werden. Am 07. Juli findet die offizielle Eröffnung mit Enthüllung eines Gedenksteines statt, auf der die geschichtliche Entwicklung von Sophienhof steht, und am 08. Juli ist ein großes Fest mit verschiedenen Programmpunkten geplant, das von den Vereinen gestaltet werden soll. Eine konkrete Kostenkalkulation wird noch vorgelegt. Herr Sauermann sagt zu, dass er als Ansprechpartner für die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Jubiläums zur Verfügung steht. Die Vereine der Gemeinde, der Bürgerservice Harztor und das Ordnungsamt müssen mit eingebunden werden. Bei der Organisation sollte darauf geachtet werden, dass regional typische Händler ihre Stände aufbauen. Forst und Jagd haben in Sophienhof immer eine große Rolle gespielt. Er fragt die Ortschaftsratsmitglieder, wer in der Arbeitsgruppe mitarbeiten möchte. Folgende OSR-Mitglieder bieten ihre Mitarbeit an: Herr Mügge (über Fa. Unterberg) Herr Funke Frau Cornelia Schmidt, sie ist zwar heute nicht anwesend, wohnt in Sophienhof und würde sicher auch in der Arbeitsgruppe mitarbeiten. Herr B. Blanke, Vorsitzender des Jägerstammtisches ergänzt, dass der Jägerstammtisch von Zanthier seit 20 Jahren besteht und auch der 300. Geburtstag des Hans Dietrich von Zanthier begangen wird. Die Jagdhornbläsergruppe aus Osterode/Niedersachsen wird am Freitag, d , zur Gedenksteineinweihung auftreten. Willensbekundung - Der Ortschaftsrat der Ortschaft Ilfeld unterstützt die Festveranstaltung zum 300. Jahrestag von Sophienhof aus dem Budget des Ortschaftsrates Ilfeld. Die Summe wird nach Vorlage der Kostenkalkulation festgelegt. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 4

5 zu TOP 7: Herr Sauermann informiert über die geplante Baumaßnahme Straßenbau Eichberg und Verrohrung Hinterwasser. Die Planungsarbeiten sind in vollem Gange, Mitte des Jahres (Juni) soll mit der Baumaßnahme begonnen werden. Die Anwohnerversammlung findet am statt. Bevor der Straßenbau Eichberg (Fahrbahn Bitumen, Gehweg Pflaster) erfolgen kann, erfolgt die Erneuerung der Verrohrung des Vorfluters Hinterwasser wird im Bereich des Eichberges und im Bereich Hohnsteiner Straße bis Einmündung Bere. Dabei wird der Teil von der Edeka-Zufahrt bis zur Bere in geschlossener Bauweise saniert, um die Zufahrt weiterhin zu gewährleisten. An der Baumaßnahme beteiligen sich der AWZV mit Schmutzwasserkanal, der Wasserverband mit Wasserleitung und die TEN mit der Verlegung der Gasleitung. Die Gemeinde hat den Anteil für den Straßenbau im Haushaltsplan eingestellt. Im Haushaltsplan 2017 sind anteilige Planungskosten für den Gehwegbau Lindenallee enthalten, falls das Straßenbauamt im nächsten Jahr evtl. mit der Baumaßnahme beginnt. Die Gemeinde Harztor hat gut gewirtschaftet. Die Senkung der Gewerbesteuer hat den anderen Gemeinden imponiert, das war ein guter Schachzug im Hinblick auf die Vergrößerung der Landgemeinde. 5

6 II. Nichtöffentlicher Teil: zu TOP 1: Ende der Sitzung: Uhr Sauermann Ortschaftsbürgermeister Rübesamen Protokollantin 6