Niederschrift. I. Öffentlicher Teil Anwesend waren unter dem Vorsitz von Ratsfrau Schneppe. CDU-Fraktion

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1 1 Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung der Stadt Krefeld am Dienstag, 4. September 2012, 17:00 Uhr, im im Sitzungssaal C2 des Rathauses I. Öffentlicher Teil Anwesend waren unter dem Vorsitz von Ratsfrau Schneppe CDU-Fraktion Ratsherr Dr. Tüller für Ratsherrn Kreuzberg Ratsfrau Neukirchner Ratsfrau Oellers Ratsherr Blondin für Ratsherrn Dr. Ruhland Bürgerin Müllers Bürgerin Radomski Bürgerin Pesch SPD-Fraktion Bürgermeister Meyer Ratsherr Dahm Bürgerin Dr. Ingenbleek Bürgerin Scheelen Bürger Reyer für Bürgerin Ceylan Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ratsfrau Behr Bürgerin Wulff für Ratsfrau Gergis FDP-Fraktion Bürgermeisterin Pilat Ratsherr Heitmann Fraktion UWG-Freie Wähler Bürger Schmitz Die Linke Ratsherr Cakir Beratende Mitglieder Pfarrer Kaiser Verwaltung Beigeordneter Micus Herr Maas, Fachbereichsleiter Schule, Pädagogischer und Psychologischer Dienst Schulamtsdirektorin Dercks-Dückmann, Schulamt für die Stadt Krefeld

2 2 Schulamtsdirektor Stein, Schulamt für die Stadt Krefeld Schulrat Mulders, Schulamt für die Stadt Krefeld Frau Heckershoff-Pitz, Fachbereich Schule, Pädagogischer und Psychologischer Dienst Außerdem sind Vertreter/innen der Presse und Besucher/innen anwesend. Um 17:00 Uhr eröffnet die Vorsitzende, Ratsfrau Schneppe, die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt ist. Sie begrüßt die Anwesenden.

3 3 I. Öffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am Öffentlicher Teil- 2. Mitteilungen und Eingänge 3. Bildungsbericht Antrag der CDU-Fraktion vom Vorlage-Nr. 3763/ /12 Anlage-Nr. 4. Überprüfung der Namen von Schulen - Antrag der Ratsgruppe Die Linke vom /12 5. Integrationshelfer/-innen - Antrag der SPD-Fraktion vom Ausbau integrativen Unterrichts an Krefelder Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom Bildungsmonitor 2012: Infrastruktur verbessern Teilhabe sichern Wachstumskräfte stärken - Antrag der CDU-Fraktion vom Schulwechsel zum neuen Schuljahr - Antrag der SPD-Fraktion vom / / / / / / / /12 9. Anfragen Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am Öffentlicher Teil Beschluss: IV 40 Die Niederschrift wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig Punkt 2: Mitteilungen und Eingänge

4 4 Die Vorsitzende, Ratsfrau Schneppe, begrüßt die neuen Schulleiterinnen der Paul- Gerhardt-Schule, Frau Gabriele Hötter und der Robert-Jungk-Gesamtschule, Frau Regina Lingel-Moses. Sie bittet sie, sich kurz den Mitgliedern des Ausschusses vorzustellen. Frau Hötter unterrichtet seit 1981 an verschiedenen Krefelder Schulen die Fächer Deutsch und katholische Religion. Im Jahr 1990 wechselte sie an die Paul-Gerhardt- Schule und ist dort seit einem Jahr als kommissarische Schulleiterin tätig. Die Schule ist UNESCO -Projektschule. Sie orientiert ihr schulisches Handeln an den von der UNESCO aufgestellten Grundsätzen der Toleranz, der Akzeptanz und dem Erhalt der Lebensgrundlagen. In diesem Zusammenhanhg verweist sie auf das Kunstwerk des Künstlers Anatol auf dem Schulhof, welches Aus aller Welt an einen Tisch symbolisiert. Die Paul-Gerhardt-Schule ist ein Haus des Lernens und setzt sich zum Ziel, die Kinder in ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu fördern und zu fordern. Als besonders wichtig erachtet sie das Zusammenwachsen von Schule, offenem Ganztag und gemeinsamem Unterricht. Die Schule hat sich auf den Weg gemacht, inklusive Strukturen zu implementieren. Schulamtsdirektorin Dercks-Dückmann überreicht Frau Hötter die Ernennungsurkunde zur Schulleiterin und wünscht alles Gute und viel Erfolg für ihre Arbeit. Frau Lingel-Moses verfügt über die Lehrbefähigung für Chemie und Französisch in den Sekundarstufen I und II. Nach einer zusätzlichen EDV-Ausbildung war sie 10 Jahre in diesem Bereich tätig, bevor sie wieder in den Schuldienst, an die Robert-Schumann- Gesamtschule in Willich und und anschließend als stellvertretende Schulleiterin an die Anne-Frank-Gesamtschule in Viersen, wechselte. Seit Februar 2010 war sie an der Peter- Ustinov-Gesamtschule in Monheim tätig. Die lange Anfahrtszeit zu ihrer Arbeitsstätte habe sie dazu bewogen, über einen anderen Einsatzort nachzudenken. Zum ergab sich dann die Möglichkeit der wechselseitigen Versetzung mit ihrem Amtsvorgänger, Herrn Ralf Sänger. Die Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrages erachtet sie als sehr wichtig. Ihr Ziel ist es, durch individuelle Förderung in möglichst vielen Bereichen Kindern zum bestmöglichen Schulabschluss zu verhelfen. Gutes wird sie fortführen und Verbesserungswürdiges weiter entwickeln. Die Vorsitzende, Ratsfrau Schneppe, bedankt sich im Namen der Ausschussmitglieder und wünscht Frau Hötter und Frau Lingel-Moses viel Erfolg für ihre künftige Arbeit. Fachbereichsleiter Maas berichtet kurz über die in den Ferien an den Schulen erfolgten Baumaßnahmen. Außerdem informiert er über das Projekt der AOK zur Gesundheitsförderung Speed 4, das am beginnt. Ziel ist die frühzeitige Erkennung von Defiziten im sportmotorischen Bereich sowie die Talentförderung. Teilnehmer sind die Schuljahre. Das Projekt erfolgt in Kooperation mit dem Berufskolleg Vera Beckers. Die anschließende dreijährige Beobachtungsphase wird vom Stadtsportbund begleitet. Weiterhin unterrichtet Fachbereichsleiter Maas die Ausschussmitglieder über den Sachstand zur Gründung der neuen Gesamtschule. Die drei beteiligten Schulleitungen arbeiten mit externer Moderation in einer Projektgruppe, die sich mit den maßgeblichen Aufgaben in diesem Zusammenhang befasst. Abschließend verweist er auf die Einrichtung einer Homepage für die neue Schule. Er wird die Ausschussmitglieder auf dem Laufenden halten.

5 5 Punkt 3: Vorlagen-Nr.: 3699/12 und 3763/12 Bildungsbericht Antrag der CDU-Fraktion vom Ratsfrau Neukirchner dankt für die Vorlage, vor allem für die beigefügte Kurzfassung. Sie erläutert kurz den Antrag ihrer Fraktion und verweist auf die seit 2006 erstellten Bildungsberichte mit unterschiedlichen Schwerpunktthemen. Der Fokus des Bildungsberichtes 2012 richtet sich auf die kulturelle Bildung. Die Fortschritte in diesem Bereich messbar zu machen sowie einen Bezug zu Krefeld herzustellen, erachtet sie als wichtig. Beschluss zu Vorlage 3763/12 : IV 40 Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Punkt 4: Vorlage-Nr.: 3698/12 Überprüfung der Namen von Schulen - Antrag der Ratsgruppe Die Linke vom Ratsherr Cakir erläutert den Antrag seiner Fraktion und weist daraufhin, dass zu einem gleichlautenden Antrag in Bezug auf Krefelder Straßennamen das Stadtarchiv bereits berichtet hat. Ratsfrau Neukirchner und Ratsfrau Behr erinnern, dass die Schulnamen bereits in der Vergangenheit überprüft wurden. Sie bitten Ratsherrn Cakir um eine differenziertere Darstellung seines Anliegens. Ratsfrau Behr verweist in diesem Zusammenhang an die Ergänzung des Schulnamens der Edmund-ter-Meer-Schule. Ratsfrau Neukirchner sieht hier zuerst die jeweilige Schule in der Verantwortung. Vor der Zustimmung durch den Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschäftigen sich Schule, Eltern und Kinder bei der Namensgebung intensiv mit dem jeweiligen Hintergrund. Auch Beigeordneter Micus empfindet die Formulierung des Antrags zu allgemein und verweist auf den damit verbundenen sehr hohen Arbeitsaufwand.

6 6 Bürgermeister Meyer schlägt vor, dass die Ratsgruppe Die Linke selbst Kontakt mit dem Stadtarchiv aufnimmt und anhand einer Liste von Schulnamen um entsprechende Auskunft bittet. Ratsherr Heitmann bezweifelt, dass das Stadtarchiv überhaupt zuständig ist. Beschluss zu Vorlage 3698/12: IV 40 Der Antrag der Ratsgruppe Die Linke vom wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einer Gegenstimme Beigeordneter Micus schlägt vor, eine Liste von Schulnamen mit einer kurzen Erläuterung zu erstellen, die als Anhang zur Niederschrift aufgenommen wird. Beschluss: IV Die Verwaltung erstellt eine Liste von Schulnamen mit einer kurzen Erläuterung, 40 die als Anhang zur Niederschrift aufgenommen wird. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einer Enthaltung Punkt 5 und Punkt 6: Vorlagen-Nrn. 3710/12 und 3812/12 sowie 3711/12 und 3794/12: Integrationshelfer/-innen - Antrag der SPD-Fraktion vom Ausbau integrativen Unterrichts an Krefelder Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom Die Vorsitzende, Ratsfrau Schneppe, verweist auf die beiden Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur 15. Sitzung des Ausschusses am , die sich ebenfalls mit dem Thema Inklusion befassen und die ursprünglich angedachte Schwerpunktsitzung zu diesem Thema. Sie regt an, sich dieser Thematik zunächst in einem gemeinsamen Workshop unter Einbeziehung der Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der für diese Sitzung gefertigten Vorlagen anzunehmen. Bürgermeister Meyer dankt der Verwaltung für die informativen Vorlagen und schließt sich insgesamt dem Vorschlag zur Durchführung eines Workshops an.

7 7 Ratsfrau Behr empfiehlt zu diesem Thema den Film Berg Fidel -Eine Schule für alle-, der am in den Kinos anläuft. Ratsherr Heitmann hält weitere Überlegungen zur Inklusion nur dann für sinnvoll, wenn auch der städtische Haushalt, insbesondere im investiven Bereich, berücksichtigt werde. Er erinnert, dass auch der Landesgesetzgeber sich zur Inklusion noch nicht festgelegt hat. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, das konkrete Procedere sowie die Teilnehmerschaft zu dem genannten Workshop im Kreis der schulpolitischen Sprecher abzustimmen. Die Verwaltung wird hierzu einen Termin abstimmen. Punkt 7: Vorlagen-Nrn. 3748/12 und 3765/12 Bildungsmonitor 2012: Infrastruktur verbessern Teilhabe sichern Wachstumskräfte stärken - Antrag der CDU-Fraktion vom Ratsfrau Neukirchner dankt für die Vorlage. Neben der Inklusion erachtet sie dieses Thema als besonders bedeutsam für die Zukunft. Beschluss zu Vorlage 3765/12 : IV Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Bericht der Verwaltung 40 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig Punkt 8: Vorlagen-Nrn. 3729/12 und 3802/12 Schulwechsel zum neuen Schuljahr - Antrag der SPD-Fraktion vom Bürgermeister Meyer erläutert den Antrag seiner Fraktion und dankt der Verwaltung für die Vorlage. Aus seiner Sicht reichen die vorhandenen Aufnahmekapazitäten nicht aus. Er schildert die für Schüler und Eltern unbefriedigende Situation und bittet den Schulträger und die Schulaufsicht in diesen Fällen frühzeitig miteinander zu kommunizieren.

8 8 Ratsherr Heitmann äußert seine Bedenken im Hinblick auf den vorletzten Satz der Verwaltungsvorlage, dass die grundsätzliche Situation an den Hauptschulen und die bereits vorgesehenen Schließungen bereits kurzfristig eine solch umfangreiche Aufnahme von Realschülern wie bisher nicht mehr zulassen. Er erwartet auch im Rahmen des Schulentwicklungsplans Lösungsvorschläge für diese Problematik. Aus Sicht von Ratsfrau Neukirchner hat die Verwaltung die aufgetretenen Problemfälle zeitnah gelöst. Bürgerin Scheelen hebt die Bedeutung der integrativen Lerngruppen an Hauptschulen als Vorreiter der Inklusion hervor. Diese Schulen werden im Rahmen des gegliederten Systems gezwungen, diese Schüler aufzunehmen. In einem nicht gegliederten System tragen alle gleichermaßen Verantwortung. Sie bemängelt, dass funktionierende Klassensysteme durch Abschulungen sehr erschwert werden. Für Schulamtsdirektor Stein verdeutlicht die Diskussion das komplexe Thema Inklusion. Neben den organisatorischen und pädagogischen Problemen sei aber auch die Frage der Wertschätzung von Kollegen in Hauptschulen, die in schwierigen sozioökonomischen Zusammenhängen arbeiten, von Bedeutung. Den zurzeit starken Zugang an den Hauptschulen, die über 90% der Schulwechsler aufnehmen, können die Hauptschulen allein nicht bewältigen. Daher hat er Gespräche mit der Schulaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf geführt und dort Zahlen aus den letzten beiden Schuljahren vorgelegt. Die Problematik wird in einer gemeinsamen Schulleiterdienstbesprechung aller Krefelder Haupt-, Real-, Gesamtschulen und Gymnasien am mit allen beteiligten Schulaufsichtsbeamten erörtert. Schulamtsdirektor Stein erläutert, dass das Verfahren bei dieser hohen Zahl von Schulwechslern in diesem Jahr nicht anders zu regeln war. Er gibt zu bedenken, dass durch die relativ späten Versetzungskonferenzen hierfür nur ein sehr enges Zeitfenster zur Verfügung stehe. Ratsherr Heitmann bittet um Informationen aus diesem Gespräch und um eine Übersicht der Schulwechsler vom Gymnasium zur Real-, und Gesamtschule sowie zum Berufskolleg. Beschluss zu Vorlage 3802/12 : IV Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die mit der Schulaufsicht 40 abgestimmte Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig Punkt 9: Anfragen

9 9 Es ergeben sich keine Anfragen. Ende des öffentlichen Sitzungsteils: 18:28 Uhr Ratsfrau Schneppe Schriftführerin