Niederschrift zur 4. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Bauleitplanung und Wirtschaftsförderung der Stadt Zossen

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1 Niederschrift zur 4. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Bauleitplanung und Wirtschaftsförderung der Stadt Zossen Sitzungstermin: Mittwoch, den Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Rathaus der Stadt Zossen, Konferenzraum im Erdgeschoss, Marktplatz 20 in Zossen Anwesend sind: Ausschussvorsitzender Herr Matthias Wilke Ausschussmitglieder Herr Sven Baranowski Herr Burkhard Degner Herr Sven Reimer Herr Steffen Sloty Herr Jörg Wanke sachkundige Einwohner Herr Thomas Czesky Herr Hartmut Miethge Bürgermeisterin Frau Michaela Schreiber Öffentlichkeitsarbeit Herr Fred Hasselmann Protokollantin Frau Evelyn Diebert Gäste Bürger Gäste Th. Böhm - Plan B, R. Franke, D. u. L. Haenicke R. Schulz, A. Noack -SV S. Rhode, K. Schulze - SR-Stadt- u. Regionalplanung, Theo Boss-Architekten GmbH Es fehlen: sachkundige Einwohner Herr Dieter Busch Herr Burghardt Tews entschuldigt Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden Der Ausschussvorsitzende, Herr Wilke, eröffnete die Sitzung um 19:03 Uhr.

2 zu 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Wilke stellte fest, dass von den sechs stimmberechtigten Ausschussmitgliedern fünf anwesend waren. Der Ausschuss war somit beschlussfähig. zu 3 Feststellung der Tagesordnung Frau Schreiber beantragte folgende Änderung zur vorliegenden Tagesordnung. Der TOP 9.24 wird vorgezogen auf TOP 9.7. Die folgenden TOP e verschieben sich dementsprechend. Abstimmung zur so geänderten TO: 5 / 0 / 0 19:05 Uhr Herr Wanke nahm an der Sitzung teil. Nun waren sechs stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend. zu 4 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Es lagen keine Einwendungen gegen die oben genannte Niederschrift vor. Die Niederschrift war damit bestätigt. zu 5 Bericht aus der Verwaltung Der Bericht wurde an die Ausschussmitglieder und sachkundigen Einwohner in schriftlicher Form verteilt. Er enthielt folgende Punkte, zu denen Frau Schreiber kurze Ausführungen machte. 1. Abarbeitung Prio-Liste Hochbau: - Neubau Gesamtschule Dabendorf 2. Abarbeitung Prio-Liste Straßenneubau - Haltestellen ÖPNV Dabendorf und Kallinchen - Luchweg/Luchblick in Zossen - Sportplatzweg Kallinchen 3. Abarbeitung Prio-Liste Geh-, Rad- und Wanderwege - Rad- und Wanderweg von Schöneiche nach Kallinchen - Gehweg von Grundschule Wünsdorf bis Vogelsang - Gehweg Dorfstraße B 246 in Nunsdorf - Radweg vom Nottekanal von der Gemarkung Am Mellensee bis An den Wulzen 4. Abarbeitung Prio-Liste Straßenbeleuchtung - Sportplatzweg Kallinchen - Straßenbeleuchtung Wünsdorf: Luisenstraße, Hildegardstraße, Agnesstraße, Zum Bahnhof und Puschkinstraße Neuhof: Bergstraße, Birkenweg, An den Kiefern und im Wald 5. Sanierung eines ehemaligen Wohnhauses und Umbau zum Museum Zossen, Kirchplatz 7 6. Um- und Ausbau Bahnhofsgebäude Zossen 7. Sonstige kleinere Baumaßnahmen: - Grundschule Wünsdorf Dachinstandsetzung - Dorfgemeinschaftshaus Horstfelde Trockenlegung des Gebäudes - Dorfgemeinschaftshaus Nunsdorf Sanierung des Gebäudes - Dorfgemeinschaftshaus Nächst Neuendorf - Trockenlegung KG - Umbau zum Jugendraum zu 6 Bericht der Wirtschaftsförderung Ein schriftlicher Bericht lag nicht vor. Frau Schreiber berichtete kurz mündlich: - Aus dem grauen Schildersystem wurde auf dem Marktplatz das erklärende Schild für die Absenkung mit dem Bohlengang aufgestellt. - Die Wifö ist dabei, die blauen Hinweisschilder fertigzumachen. Von einzelnen Ortsteilen wurden Zuarbeiten geschickt. Es fehlen aber immer noch Zuarbeiten aus verschiedenen Ortsteilen. - An den grünen Schildern entlang der B 246 wird gearbeitet. Die meisten Verträge mit Gewerbetreibenden sind abgeschlossen.

3 zu 7 Einwohnerfragestunde - keine Fragen zu 8 Anfragen und Mitteilungen der Ausschussmitglieder Herr Reimer: Seit zwei Jahren ist die Beleuchtung auf dem Hof der ehemaligen Kita in Dabendorf an. Kann die Beleuchtung aus Kostengründen nicht abgestellt werden? Frau Schreiber: Die eine Birne verursacht keine hohen Kosten. Das Gelände wird beleuchtet, damit sich keine Leute dort umhertreiben. Im Gebäude ist alles aus. Herr Wanke: Ist denn in den Ferien die missliche Lage mit dem Chemieraum und den Toiletten beseitigt worden? Frau Schreiber: Im Chemiekabinett gab es einen kleinen Unfall. Der Schaden ist behoben worden. Es fehlte noch die Abnahme durch eine Fachfirma. Das ist jetzt die Tage erfolgt. Die Toiletten sind nicht schön, aber funktionstüchtig und benutzbar. Die Verwaltung wird da kein Geld mehr reinstecken. Der Baubeginn der neuen Schule obliegt nicht mehr der Stadtverwaltung, sondern der Zossener Wohnungsbaugesellschaft. An der Abstimmung war ich beteiligt, die derzeitige Situation bei den Baupreisen ist so, dass wir jetzt keine Preise abfragen. Das Kostenrisiko ist hoch. Eine Angebotsabfrage wird im Winter erfolgen. Der Baubeginn ist auf den März, nach dem Winter, verschoben. Die Fertigstellung des Rohbaus vor dem Winter wäre nicht mehr möglich gewesen. Das ist eine kühle wirtschaftliche Erwägung. Herr Schulz: Die Nebenstraßen der Seestraße sind mit Bitumen ausgebaut. Jetzt wird Pflaster vorgeschlagen in der Sportplatzstraße. Frau Schreiber: Beim Birkengrund, den wir selber ausgeschrieben haben, war der Preis identisch. Wir schlagen deshalb hier vor, das in Pflaster auszuführen. Herr Schulz: Mein Vorschlag wäre, bei der Begehung des Rad- und Wanderweges bitte den KTL mit einladen. zu 9 zu 9.1 Beratung von Beschlussvorlagen Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "An der Trebbiner Landstraße" im GT Werben Vorlage: 033/15 1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes An der Trebbiner Landstraße im Gemeindeteil Werben des Ortsteiles Glienick und deren Bekanntmachung gemäß 2 (1) BauGB. und 2. Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß 3 (1) und 4 (1) BauGB. Abstimmung OB Glienick: 3 / 0 / 0 Abstimmung BBW: 6 / 0 / 0

4 zu 9.2 Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes a "Am Bahnhof" im OT Wünsdorf Vorlage: 052/15 1. Die vorliegenden Abwägungsvorschläge werden angenommen. oder 2. Die vorliegenden Abwägungsvorschläge werden mit den laut Protokoll aufgeführten Änderungen angenommen. und 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Abstimmung zu 1. und 3.: 5 / 1 / 0 zu 9.3 Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes 44/03-a "Am Bahnhof" im Ortsteil Wünsdorf Vorlage: 053/15 1. Gemäß 10 Abs. 1 BauGB die vorliegende 2. Änderung des Bebauungsplanes 44/03-a Am Bahnhof als Satzung. und 2. Die Billigung der Begründung mit dem Umweltbericht zum Bebauungsplan in der vorliegenden Form. und 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde einzuholen und diese nach Erteilung ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmung: 5 / 1 / 0 zu 9.4 Widmungsverfügung öffentlich genutzter Straßen im OT Wünsdorf GT Waldstadt Vorlage: 054/15/01 1. Die Widmung der aufgelisteten Straßen gemäß aufgeführtem Widmungsinhalt. oder 2. Die Widmung der aufgelisteten Straßen mit den Änderungen laut Protokoll. und 3. Die Widmungsverfügungen werden im nächsten Amtsblatt veröffentlicht. Abstimmung Ortsbeirat Wünsdorf: 4 / 1 / 0 Abstimmung BBW: mit Austauschseite Straßenverzeichnis GT Waldstadt Widmung Koschewoi-Ring komplett, (südlicher Teil) rausnehmen zu 1. und 3. 6 / 0 / 0 Kurze Pause 19:42 19:47 Uhr zu 9.5 Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan "Neuhofer Weg" im Ortsteil Wünsdorf Vorlage: 055/15

5 1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes Neuhofer Weg im Ortsteil Wünsdorf. Abstimmung Ortsbeirat Wünsdorf: 5 / 0 / 0 Abstimmung BBW: 5 / 1 / 0 zu 9.6 Befreiung von der festgesetzten GRZ für das Flurstück 297, Flur 3 im Bebauungsplan "Am Eiskutenberg" im OT Wünsdorf Vorlage: 075/15 Die Befreiung von der festgesetzten GRZ von 0,2 und die Neufestsetzung auf max. 0,4 für das Vorhaben auf dem Flurstück 297 der Flur 3 der Gemarkung Wünsdorf. Abstimmung: 6 / 0 / 0 zu 9.7 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Wohnsiedlung Machnower Chaussee" in Zossen Vorlage: 063/15 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Wohnsiedlung Machnower Chaussee in Zossen. Abstimmung: 6 / 0 / 0 zu 9.8 Lfd. Nr. 6 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2014, 2015, 2016 (BV 019/14) - Bergstraße und die davon abgehenden Straßen Richtung Wünsdorfer See: Seefreiheit, Birkenweg, An den Kiefern, Im Wald in Neuhof Vorlage: 056/15 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt, die Straßenbeleuchtung in der Bergstraße und den davon abgehenden Straßen Richtung Wünsdorfer See: Seefreiheit, Birkenweg, An den Kiefern, Im Wald in Neuhof oder a) als lfd. Nr. 6 der Prioritätenliste Neubau Straßenbeleuchtung für die Realisierung in 2015 weiterzuführen. b) von der Prioritätenliste Neubau Straßenbeleuchtung zu streichen. Auf Bitte von Frau Schreiber erfolgte die Diskussion für die BV n 056/15 und 057/15 im Zusammenhang. Die Anliegerbefragung sei eine freiwillige Aktion der Verwaltung. Ferner informierte Frau Schreiber, dass die Kommunalaufsicht ihrer Auffassung des von ihr beanstandeten Beschlusses 090/14 zur Realisierung einer Notbeleuchtung in Wünsdorf gefolgt sei. Damit sei die BV zum Versuch einer Reparatur abgelehnt. Abstimmung: zu a) 3 / 2 / 1 zu 9.9 Lfd. Nr. 7 der Prioritätenliste für Neubau Straßenbeleuchtung für die Jahre 2014, 2015, 2016 (BV 019/14) Luisenstraße, Hildegardstraße, Agnesstraße, Zum Bahnhof, Puschkinstraße, Ahornstraße, Birkenstraße, Kliengasse, Mellenseestraße, Mochweg, AWG inwünsdorf Vorlage: 057/15 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt, die Straßenbeleuchtung in der Luisenstraße, Hildegardstraße, Agnesstraße, Zum Bahn-

6 hof, Puschkinstraße, Ahornstraße, Birkenstraße, Kliengasse, Mellenseestraße, Mochweg, AWG in Wünsdorf oder a) als lfd. Nr. 7 der Prioritätenliste Neubau Straßenbeleuchtung für die Realisierung in 2015/2016 weiterzuführen. b) von der Prioritätenliste Neubau Straßenbeleuchtung zu streichen. Abstimmung: zu a) 3 / 2 / 1 zu 9.10 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der gesamten Bergstraße und der Seefreiheit für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof Vorlage: 058/15 den Neubau der Straßenbeleuchtung in der gesamten Bergstraße und der Seefreiheit für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof. Im Zuge der Bauarbeiten werden 28 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung errichtet: Leuchtentyp: CitySoul LED Mastaufsatzleuchte von der Firma Philips (siehe Anlage) Leuchtenabstand ca. 30 m einschließlich aller erforderlichen Kabel- und Der Anschluss der Anlage erfolgt an den vorhandenen Straßenbeleuchtungsschrank C (Standort: Bergstraße Ecke Wünsdorfer Weg). Die alte vorhandene Beleuchtungsanlage wird demontiert und fachgerecht entsorgt. Die beigefügten Lagepläne stellen das Bauprogramm dar. zu 9.11 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung im Birkenweg für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof Vorlage: 059/15 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt den Neubau der Straßenbeleuchtung im Birkenweg für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof. Im Zuge der Bauarbeiten werden 3 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung errichtet: Leuchtentyp: CitySoul LED Mastaufsatzleuchte von der Firma Philips (siehe Anlage) Leuchtenabstand ca. 30 m einschließlich aller erforderlichen Kabel- und Der Anschluss der Anlage erfolgt an den vorhandenen Straßenbeleuchtungsschrank C (Standort: Bergstraße Ecke Wünsdorfer Weg). Die alte vorhandene Beleuchtungsanlage wird demontiert und fachgerecht entsorgt.

7 Der beigefügte Lageplan stellt das Bauprogramm dar. zu 9.12 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung An den Kiefern für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof Vorlage: 060/15 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt den Neubau der Straßenbeleuchtung An den Kiefern für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof. Im Zuge der Bauarbeiten werden 4 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung errichtet: Leuchtentyp: CitySoul LED Mastaufsatzleuchte von der Firma Philips (siehe Anlage) Leuchtenabstand ca. 30 m einschließlich aller erforderlichen Kabel- und Der Anschluss der Anlage erfolgt an den vorhandenen Straßenbeleuchtungsschrank C (Standort: Bergstraße Ecke Wünsdorfer Weg). Die alte vorhandene Beleuchtungsanlage wird demontiert und fachgerecht entsorgt. Der beigefügte Lageplan stellt das Bauprogramm dar. zu 9.13 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung Im Wald für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof Vorlage: 061/15 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt den Neubau der Straßenbeleuchtung Im Wald für den Teilabschnitt Bergstraße bis Seepromenade in Neuhof. Im Zuge der Bauarbeiten werden 5 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung errichtet: Leuchtentyp: CitySoul LED Mastaufsatzleuchte von der Firma Philips (siehe Anlage) Leuchtenabstand ca. 30 m einschließlich aller erforderlichen Kabel- und Der Anschluss der Anlage erfolgt an den vorhandenen Straßenbeleuchtungsschrank C (Standort: Bergstraße Ecke Wünsdorfer Weg). Die alte vorhandene Beleuchtungsanlage wird demontiert und fachgerecht entsorgt. Der beigefügte Lageplan stellt das Bauprogramm dar.

8 zu 9.14 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Luisenstraße in Wünsdorf Vorlage: 062/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Luisenstraße in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Luisenstraße errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 29 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: zu 9.15 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Hildegardstraße in Wünsdorf Vorlage: 064/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Hildegardstraße in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Hildegardstraße errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 18 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt:

9 zu 9.16 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Agnesstraße in Wünsdorf Vorlage: 066/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Agnesstraße in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Agnesstraße errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 24 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: zu 9.17 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße für den Teilabschnitt Mellenseestraße bis Friedenstraße in Wünsdorf Vorlage: 067/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße für den Teilabschnitt Mellenseestraße bis Friedenstraße einschließlich der beiden südlich gelegenen Zuwegungen in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Birkenstraße I errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 13 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt:

10 Die bautechnische Realisierung ist für 2016 geplant. zu 9.18 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße für den Teilabschnitt Friedenstraße bis Ahornstraße in Wünsdorf Vorlage: 068/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße für den Teilabschnitt Friedenstraße bis Ahornstraße in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Birkenstraße II errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 16 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: Die bautechnische Realisierung ist für 2016 geplant. zu 9.19 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Ahornstraße und Kliengasse in Wünsdorf Vorlage: 069/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Ahornstraße und Kliengasse in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Ahornstraße/Kliengasse errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 22 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt:

11 Die bautechnische Realisierung ist für 2016 geplant. Abstimmung: 3 / 2 1 zu 9.20 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung im Mochweg in Wünsdorf Vorlage: 070/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung im Mochweg in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Mochweg errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 12 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: Die bautechnische Realisierung ist für 2015/2016 geplant. Abstimmung: 4 / 2 / 0 zu 9.21 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße AWG in Wünsdorf Vorlage: 071/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße AWG einschließlich Wendehammer in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-AWG errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 6 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt:

12 Die bautechnische Realisierung ist für 2016 geplant. zu 9.22 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Mellenseestraße von der Klausdorfer Straße bis zur Birkenstraße in Wünsdorf Vorlage: 072/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Mellenseestraße von der Klausdorfer Straße bis zur Birkenstraße in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Mellenseestraße errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 24 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: Die bautechnische Realisierung ist für 2016 geplant. zu 9.23 Bauprogramm für den Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Puschkinstraße in Wünsdorf Vorlage: 073/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Puschkinstraße und Am Bahnhof in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Puschkinstraße/Am Bahnhof errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 10 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt:

13 Die bautechnische Realisierung ist für 2015/2016 geplant. zu 9.24 Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Straße Zum Bahnhof in Wünsdorf Vorlage: 074/15 das nachfolgende Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung Zum Bahnhof in Wünsdorf. Lageplans Bauprogramm Straßenbeleuchtung Wü-Zum Bahnhof errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 18 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: Die bautechnische Realisierung ist für 2015/2016 geplant. Pause: 20:35-20:47 Uhr Matthias Wilke Ausschussvorsitzender Evelyn Diebert Protokollantin