Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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1 .. Rechnung über den Hhalt des Einzelplans Besministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung Hhaltsjahr 0 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort... Ausgaben... 0 Besministerium Abwicklung Besstelle für Entwicklungshilfe... Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans... 0 Die in die Regelung nach HG 0 einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. nangaben können bei geret gegebenen Beträgen von der der gereten Beträge abweichen. Alle Rechnungen wurden mit exakten Beträgen geführt anschließend geret.

2 Einzelplan Vorwort Aufgaben Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grzügen. Grlagen Das Besministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung (BMZ) gestaltet die Entwicklungspolitik der Besregierung. Entwicklungspolitik zielt darauf, Globalisierung zu einer Chance für alle Menschen weltweit werden zu lassen. Der Schutz der Menschenrechte ist Leitprinzip der deutschen Entwicklungspolitik. Die deutsche Entwicklungspolitik trägt dazu bei, die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen Armut nachhaltig zu bekämpfen. Zugleich ist Entwicklungspolitik globale Strukturpolitik, die globale öffentliche Güter wie Klima sowie Umweltschutz Sicherheit fördert; daher gestaltet das BMZ internationale Strukturen, Verhandlungen Regelwerke mit. Die deutsche Entwicklungspolitik arbeitet darauf hin, Strukturdefizite in den Partnerländern in internationalen Strukturen abzubauen. Sie unterstützt die Kooperationsländer auf partnerschaftliche Weise darin, in eigener Verantwortung ihre Entwicklungschancen zu verbessern. Schwerpunkte sind hierbei die Förderung guter Regierungsführung nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung sowie Armutsbekämpfung, insbesondere die Bekämpfung von Bildungsarmut. Die deutsche Entwicklungspolitik setzt sich für den Abbau von Agrarexportsubventionen für einen entwicklungsförderlichen Abschluss der WTOVerhandlungen der DohaRe ein wirkt auf mehr Kohärenz für Entwicklung innerhalb der Besregierung wie auch in der Europäischen Union hin. Das BMZ betrachtet Entwicklung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe unterstützt daher das Engagement der Zivilgesellschaft in den Partnerländern in Deutschland. Ebenso nutzt das BMZ das Engagement der Wirtschaft, indem es verantwortliche, nachhaltige Unternehmensführung den Ausbau von "Public Private Partnership" für Entwicklung fördert. In Deutschland unterstützt das BMZ die entwicklungspolitische Informations Bildungsarbeit arbeitet hierbei eng mit Ländern, Kommunen der Zivilgesellschaft zusammen. Internationaler Bezugsrahmen der deutschen Entwicklungspolitik sind die Millenniumserklärung der Vereinten Nationen, der Monterrey Konsensus der Konferenz über Entwicklungsfinanzierung der Aktionsplan von Johannesburg des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung. Das BMZ orientiert sich in seinen Instrumenten an den Grsätzen der Pariser Erklärung über wirksame Entwicklungszusammenarbeit der Accra Agenda. Das BMZ hat durch eine zügige Reform der Durchführungsorganisation der technischen Zusammenarbeit die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wirksamer sichtbarer gemacht.. Kooperationsländer Das BMZ kann mit den Ländern Gebieten, die in der Liste der Empfänger des Entwicklungsschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung genannt sind, mit Übergangsländern zusammenarbeiten. Darüber hin kann es regionale Zusammenschlüsse fördern, die überwiegend diesen Ländern bestehen mit ihnen zusammenarbeiten.. Organisation des BMZ Der Koalitionsvertrag die dar abgeleiteten Schwerpunkte Ziele drücken sich in dem neuen Organisationsplan des BMZ. Demnach sind die vier Abteilungen des BMZ wie folgt gegliedert: Abteilung : Zentrale Dienste, Zivilgesellschaft, Wirtschaft Abteilung : Asien/Lateinamerika; Grsatzfragen Organisation der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit Abteilung : Afrikapolitik; Globale sektorale Aufgaben Abteilung : Europäische multilaterale Entwicklungspolitik; Südosteuropa; Naher Osten, Afghanistan/Pakistan Flexibilisierung: Die in die Regelung nach Hhaltsgesetz 0 (HG) einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. Angewandte Kurse: SZR =, ; USD = 0, Ausgaben. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : Kap. 0 Tit Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle"). Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : Kap. 0 Tit. 0. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 0 Tit. 0. Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle").

3 Besministerium 0 Soll 0 Ist 0 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 0 Vermischte Einnahmen ,., 00 Einnahmen Vermietung, Verpachtung Nutzung... Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrgaben bei folgendem : Erlöse der Veräußerung von beweglichen Sachen ,.0, Verstärkung für Tit Übrige Einnahmen 00 Einnahmen Sponsoring, Spenden ähnlichen freiwilligen Geldleistungen... Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgendem : 0. F 00 F 00 Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. Personalgaben Bezüge des Besministers der Parlamentarischen Staatssekretärin... Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Nr. bei Kap. 00 Tgr. 0 bei Kap. 0 0 Tit....., Einsparung für Tit , für Tit , 0 für Tit für Tit , 0 für Tit für Tit , für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit , für Tit für Tit für Tit für Kap. Tit , für Kap. Tit.....0, zusammen....., ,..,., 0.0., F 00 Bezüge Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte....,00., 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 00 F 00 Zuführung an die Versorgungsrücklage ,0.00, 0 F 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 0 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 0., F 00 Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer ,0., 0

4 0 Besministerium Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 0 bei Tit zusammen... 0., 0 F 00 Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften ,.0, Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit F 00 Fürsorgeleistungen Unterstützungen ,.0, F 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., ,0., F 0 Unfallkasse des Bes ,0.0, 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 F 00 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Sächliche Verwaltungsgaben Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit für Tit für Tit zusammen , F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen , 0.0, 0., F 00 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen dgl ,.0, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit F 00 Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit bei Tit bei Tit bei Tit bei Tit bei Tit. 0..., bei Tit bei Tit Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , zusammen...., F 00 Mieten Pachten ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0....,

5 Noch zu 0: Einsparung für Tit für Tit Soll 0 Besministerium Ist 0 0 zusammen F 00 Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen ,.0., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit F 00 Aus Fortbildung ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., Einsparung für Tit für Tit zusammen....0 F 00 Gerichts ähnliche Kosten ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , 00 F 00 Sachverständige ,., Einsparung für Tit. 0..., für Tit zusammen...., F 00 Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten ähnlichen Ausschüssen ,.0, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., Einsparung für Tit F 00 Dienstreisen ,., F 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit bei Tit bei Tit bei Tit bei Tit , 00 bei Tit Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit zusammen...., 00. Aus den Ausgaben dürfen auch die Reisekosten von Bediensteten anderer Besbehörden gezahlt werden, die im Auftrag des Besministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung Dienstreisen im Rahmen der bilateralen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit durchführen.. Die Zahlstellen der Auslandsvertretungen können in der Zeit vom. Oktober bis. Dezember für Rechnung des nächsten Hhaltsjahres Auszahlungen bis zur Höhe eines Vierteljahresbetrages der Ansätze des laufenden Hhaltsjahres des für Referentinnen Referenten für wirtschaftliche Zusammenarbeit vorgesehenen Betrages leisten. Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., Einsparung für Tit Außergewöhnlicher Aufwand dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen... Die sind verbindlich ,.00., F 0 Vermischte Verwaltungsgaben ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., 0

6 0 Besministerium Soll 0 Ist 0 Noch zu : Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit bei Tit bei Tit Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit zusammen Öffentlichkeitsarbeit , 0, Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 00 Veröffentlichung Dokumentation ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , F 0 Förderung des Vorschlagwesens Einsparung für Tit Ausgaben für Vorhaben, die Spenden, Sponsoring ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden... Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) F 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds ,.0., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. Tit.. 00 Zahlungsverpflichtungen Verstößen gegen EURecht... Ausgaben für Investitionen F 00 Kleine Neu, Um Erweiterungsbauten Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben Baumaßnahmen im Dienstgebäude Beskanzleramt...., Rest 0/übertragbare Mittel (.,) (., ) n (.,) (.,) Das BMF hat gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes bis zu einer Höhe von.0, Euro eingewilligt. Deckung (für Rest) bei Kap. 0 Tit , 00 Baumaßnahmen im H des Dienstgebäudes des ehemaligen Beskanzleramtes... Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Baumaßnahmen im Dienstsitz Berlin... F 00 Erwerb von Fahrzeugen ,0., 0 F 00 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., Verstärkung gemäß Abs. HG 0 bei Tit Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit zusammen.... Erwerb von Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit Besondere Finanzierungsgaben 0.00.,., F Einsparungen flexibilisierter Mittel im Epl....

7 Besministerium 0 Soll 0 Ist 0 T i t e l g r u p p e n Tgr. Ausgaben für die Informationstechnik F 0 Geschäftsbedarf Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung ,0.,0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 0 Einsparung für Tit für Tit.... für Tit für Tit F 0 zusammen Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , F 0 Aus Fortbildung ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit für Tit zusammen F 0 Ausgaben für Aufträge Dienstleistungen , 0., F 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit bei Tit Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit zusammen....0 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen, Software... Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0..., 0 Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit Zusatzangaben für Kapitel ,0,.0,0 Ausgabereste flexibilisierten Hhaltsansätzen im Kapitel 0... Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.., 0) n (..00) (..,0).., 0 Rest flexibilisierten Ansätzen 0 Kap Rest flexibilisierten Ansätzen 0 für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit für Tit zusammen Rest flexibilisierten Ansätzen 0 von Tit , von Tit , 00 von Tit , 0 von Tit , von Tit ,

8 0 Besministerium Soll 0 Ist 0 Noch zu Zusatzangaben Kapitel von Tit , von Tit , von Tit , 0 von Tit , 0 von Tit , von Tit....., 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit...., von Tit , von Tit. 0..., von Tit....., von Tit , von Tit. 0..., von Tit , von Tit. 0..., von Tit.....0, 0 von Tit...., 0 von Tit , von Tit , von Tit von Tit. 0..., von Tit , von Tit...., 0 zusammen....., 0 Abschluss des Kapitels 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,., Gesamteinnahmen ,., A u s g a b e n Personalgaben ,.., Sächliche Verwaltungsgaben ,0.., 0 Ausgaben für Investitionen ,0 Rest 0/übertragbare Mittel (.,) (., ) n (..,) (.., ) Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.., 0) n (..00) (.., 0) 0 0 Hauptgruppe , Hauptgruppe....0, Hauptgruppe....0., Hauptgruppe Hauptgruppe , zusammen , 0.,..,0 Gesamtgaben , Rest 0/übertragbare Mittel (..,) (.0.0, ) n (.0.,) (.., ) Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,.0.,..,

9 Besministerium 0 Soll 0 Ist 0 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht Kapitel 0 in 0 Beträge in B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest flexibilisierten Ansätzen freigegebene Reste... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0... nach 0 übertragbare Mittel (ohne flexibilisierte Ausgaben)

10 0 0 Soll 0 Ist 0 Vorbemerkung Nach 0 Hhaltsgesetz 0 (HG) wird die Besregierung ermächtigt, die bei den n,, Einnahmen Verwaltungseinnahmen 0 zu entrichtenden Beiträge durch Hingabe von unverzinslichen Schuldscheinen zu erbringen. 0 Vermischte Einnahmen , 0., vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang....0, Übrige Einnahmen 00 Zinsen Darlehen der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit Erträge Treuhandbeteiligungen.... Von den Einnahmen können die Mittel für den Kapitaldienst der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Finanzierung der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit eingesetzten anderen Mittel als Hhaltsmittel des Bes vorweg abgezogen werden.. Die Besregierung wird ermächtigt, sich im Rahmen multilateraler Schuldendienstregelungen am. Schuldenerlass zu Gunsten von hoch verschuldeten armen Entwicklungsländern (HIPC) zu beteiligen auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit zu verzichten (derzeit geschätztes Erlassvolumen: über Mrd. ). Es ist mit dem Partnerland zu vereinbaren, dass die dadurch freiwerdenden Mittel zur Umsetzung seiner nationalen, gemeinsam mit den Kräften seiner Gesellschaft entwickelten alle Schichten seiner Bevölkerung berücksichtigenden Armutsminderungsstrategie verwendet werden. Prozess Inhalt dieser Strategie sollen auch zur Stabilisierung der innenpolitischen Verhältnisse im Partnerland beitragen.. Teilverzicht auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit zu beteiligen Forderungen mit einem Abschlag vom Nennwert zu verkaufen oder in vergleichbarer Form zu verwerten, wenn dies nach Prüfung im Einzelfall im Hinblick auf die Schuldendienstfähigkeit des betreffenden Schuldnerlandes erforderlich ist.. Die Besregierung wird ermächtigt, nach vorheriger Zustimmung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages einen Verzicht auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von insgesamt bis zu 0 Mio. nach Prüfung im Einzelfall zu vereinbaren, wenn das Schuldnerland dadurch frei werdende Mittel in Abstimmung mit der Besregierung für Vorhaben gemäß Textziffer der "Leitlinien für die bilaterale Finanzielle Technische Zusammenarbeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vom. März 00" (kurz: FZ/TZLeitlinien) einsetzt oder als eigene Geberbeiträge in internationale Geberorganisationen einzahlt. Die Aufnahme der Verhandlungen mit dem jeweiligen Schuldnerland bedarf der Zustimmung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages ,.0.0, 00 Zinsen Darlehen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation , 0., 00 Zinsen Darlehen zur Förderung von Niederlassungen deutscher Unternehmen sowie des Technologietransfers durch deutsche Unternehmen... Von den Einnahmen können die Kosten der bei der Durchführung der Maßnahmen eingeschalteten Institute vorweg abgezogen werden Tilgung von Darlehen zur Wohnraumbeschaffung für Beschäftigte von Zuwendungsempfängern... vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang...., 0 Tilgung von Darlehen der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit Rückflüsse Treuhandbeteiligungen... vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang....., 0. Von den Einnahmen können die Mittel für den Kapitaldienst der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Finanzierung der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit eingesetzten anderen Mittel als Hhaltsmittel des Bes vorweg abgezogen werden.. Die Besregierung wird ermächtigt, im Rahmen multilateraler Schuldendienstregelungen. am Schuldenerlass zu Gunsten von hoch verschuldeten armen Entwicklungsländern (HIPC) teilzunehmen auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit zu verzichten (derzeit geschätztes Erlassvolumen: über Mrd. ). Es ist mit dem Partnerland zu vereinbaren, dass die dadurch freiwerdenden Mittel zur Umsetzung seiner nationalen, gemeinsam mit den Kräften seiner Gesellschaft entwickelten alle Schichten seiner Bevölkerung berücksichtigenden Armutsminderungsstrategie verwendet werden. Prozess ,.,0..,0.0,,0..,

11 Noch zu 0: Inhalt dieser Strategie sollen auch zur Stabilisierung der innenpolitischen Verhältnisse im Partnerland beitragen.. Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit mit einem Abschlag vom Nennwert zu verkaufen oder in vergleichbarer Form zu verwerten, wenn dies nach Prüfung im Einzelfall im Hinblick auf die Schuldendienstfähigkeit des betreffenden Schuldnerlandes erforderlich ist.. Die Besregierung wird ermächtigt, nach vorheriger Zustimmung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages einen Verzicht auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von insgesamt bis zu 0 Mio. nach Prüfung im Einzelfall zu vereinbaren, wenn das Schuldnerland dadurch freiwerdende Mittel in Abstimmung mit der Besregierung für Vorhaben gemäß Textziffer der "Leitlinien für die bilaterale Finanzielle Technische Zusammenarbeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit vom. März 00" (kurz: FZ/TZLeitlinien) einsetzt oder als eigene Geberbeiträge in internationale Geberorganisationen einzahlt. Die Aufnahme der Verhandlungen mit dem jeweiligen Schuldnerland bedarf der Zustimmung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages. 00 Tilgung von Darlehen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation ,., vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang....., Tilgungen von Darlehen im Rahmen der EWGAssoziierungsabkommen Jae I II Lomé... vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang....0., Von den Einnahmen können die Kosten der bei der Durchführung der Maßnahmen eingeschalteten Institute vorweg abgezogen werden. Tilgung von Darlehen zur Förderung von Niederlassungen deutscher Unternehmen sowie des Technologietransfers durch deutsche Unternehmen... vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang....., Tilgung von Darlehen im Rahmen der Sonderaktion der Konferenz für Internationale Wirtschaftliche Zusammenarbeit (KIWZ)... vermögenswirksame Beträge: Vermögensabgang....., 0 00 Leistungen von Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Besbehörden (EfA) zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrgaben bei folgenden n: Epl.. 00 Ausgaben Sächliche Verwaltungsgaben Beobachtung Überprüfung der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit... Einsparung für Tit für Tit für Kap. 0 Tit. 0..., zusammen...., Verpflichtungsermächtigung (VE) in 0 eingegangene Soll 0 Ist 0.0.,..,..,0 0., en 0..0,.,.,0.,0 Sp zusammen Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Einnahmen Beiträgen anderer Geber für gemeinsame Vorhaben fließen den Ausgaben zu. 00 Betreuung von Delegationen internationalen Besuchern ,., 0

12 0 Soll 0 Ist 0 00 Forschung, Untersuchungen Ähnliches , übertragbare Mittel (.0, ) (.0.,).., Einsparung (kassenmäßig) für Kap. 0 Tit , Einsparung für Tit , für Tit , für Tit....., zusammen....., Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die Ausgaben sind übertragbar.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 00 Konferenzen, Tagungen, Messen Ausstellungen , Rest 0/übertragbare Mittel (00.0,) (., ) n (00.0,) (00.0,) 00 Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben.. Die Ausgaben sind übertragbar.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) Beitrag an den Internationalen Währungsfonds zur Ablösung der Zahlungsrückstände Liberias Leistungen nach dem EntwicklungshelferGesetz ,.0., überplanmäßige Ausgabe....0., Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von.0., Euro eingewilligt. Mehrgaben für Lohnersatzleistungen Krankenkosten der Entwicklungshelfer/innen. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf dem EntwicklungshelferGesetz. Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit , 00 Berufliche Aus Fortbildung Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die Ausgaben sind übertragbar.. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.. Die zu Nr.. sind verbindlich.

13 Noch zu 0:. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Nachkontaktzeitschriften, Lehr Lernmaterial sowie technische Hilfsmittel unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.. Personalgaben für die Wahrnehmung von Aufgaben im Besministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung in Institutionen, deren Finanzstattung ganz oder überwiegend im Epl. veranschlagt ist, dürfen diesem nicht geleistet werden. 0 Vorbereitung Ausbildung von Personal für eine Tätigkeit auf dem Gebiet der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit sowie Beratungsmaßnahmen für anerkannte Entwicklungsdienste... Soll Ist Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.. Personalgaben für die Wahrnehmung von Aufgaben im Besministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung in Institutionen, deren Finanzstattung ganz oder überwiegend im Epl. veranschlagt ist, dürfen diesem nicht geleistet werden. Ausgenommen sind Ausgaben beim Arbeitskreis "Lernen Helfen in Übersee" e. V. Beiträge an die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen internationale Nichtregierungsorganisationen... Verpflichtungsermächtigung (VE) in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Die zu Nr., sind verbindlich. 00 Förderung der Sozialstruktur , übertragbare Mittel (.0, ) (..,00).., 00 Deckung gemäß bei Tit......, 00 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Die Ausgaben sind in Höhe von 00 mit folgendem gegenseitig deckungsfähig:.. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden n gegenseitig deckungsfähig:,,. 00 Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der politischen Stiftungen

14 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: 00 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. Erstattung an den Internationalen Währungsfonds (IWF) Mehrerlösen Goldverkäufen... überplanmäßige Ausgabe...., Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von., Euro eingewilligt. Wechselkursbedingt höhere Erstattungen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) für die Mehrerlöse Goldverkäufen. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf einem "G 0Gipfel"Beschluss. Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit , Die Ausgaben sind übertragbar ,., 00 Gesellschaftliche Krisenreaktions Stabilisierungshilfe Deckung gemäß bei Tit Mehrgaben dürfen bis zur Höhe von der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Einnahmen fließen den Ausgaben zu. 0 Entwicklungspartnerschaft mit der Wirtschaft , übertragbare Mittel (0, ) (.00.00) Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Die Ausgaben sind in Höhe von 000 mit folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Die zu Nr. sind verbindlich. 00 Entwicklungsorientierte Not Übergangshilfe , übertragbare Mittel (0, ) Umsetzung nach 0 BHO (.0.00) n (.0.00) (.0.00) Deckung gemäß bei Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Umsetzung gemäß 0 Abs. BHO Kap. 0 0 Tit

15 Noch zu 0: Umsetzung gemäß 0 Abs. BHO nach Kap. 0 0 Tit Die Ausgaben sind übertragbar.. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe von 000 der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 0 Beteiligung am Welternährungsprogramm Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Förderung der internationalen Agrarforschung Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar. 0 Zahlungen an Einrichtungen der Weltbankgruppe , Rest 0 (.., ) (..,)..0, überplanmäßige Ausgabe.....0, Das BMF hat in die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von..0, Euro nicht eingewilligt. Wechselkursbedingt höhere Ausgaben für Zahlungen an die Weltbankgruppe. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf vertraglichen (Beitragsurke). Das BMF hat bestätigt, dass es bei rechtzeitiger Stellung eines Antrages die Einwilligung nach Art. GG ertielt hätte. Deckung (für Rest) bei Tit......, Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit bei Tit , bei Tit bei Tit , bei Tit bei Tit zusammen.....0, Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene Soll 0 Ist 0 en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0. 0

16 0 Noch zu :. Die zu Nr.. sind verbindlich.. Entscheidungen über künftige Auffüllungen der IDAMittel bedürfen der Einwilligung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages. BHO bleibt unberührt. 0 Zahlungen an die Asiatische Entwicklungsbank, an den Asiatischen Entwicklungsfonds sowie an den Sonderfonds für Technische Hilfe , übertragbare Mittel (0.., 0) (..,).0., 0 Das BMF hat gemäß Abs. Satz Nr. BHO in die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung eingewilligt. Einsparung (kassenmäßig) für Tit......, Einsparung für Tit....., für Tit , zusammen....0., Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp ab künftige e... zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die Ausgaben sind übertragbar.. Die zu Nr.. sind verbindlich. Zahlungen an die Afrikanische Entwicklungsbank an den Afrikanischen Entwicklungsfonds... überplanmäßige Ausgabe....., Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von.., Euro eingewilligt. Wechselkursbedingt höhere Zahlungen an die Afrikanische Entwicklungsbank an den Afrikanischen Entwicklungsfonds. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf einem längerfristigen internationalen Vertrag (Beitragsurke). Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit....., bei Tit , zusammen....., Verpflichtungsermächtigung (VE) in 0 eingegangene Soll 0 Ist 0.., en 0.., Sp ab zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Die zu Nr.. sind verbindlich.

17 0 Soll 0 Ist 0 0 Zahlungen an die InterAmerikanische Entwicklungsbank deren Sonderfonds, an die InterAmerikanische Investitionsgesellschaft an den Multilateralen Investitionsfonds , Rest 0/übertragbare Mittel (..00) (.0.0, ) n (..00) (.00.00).00 Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Kap. 0 0 Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Die zu Nr. sind verbindlich. Zahlungen an den Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) an dessen Sonderprogramm für SubsaharaAfrika ,00 Rest 0/übertragbare Mittel (.,00) (., 00) n (..,00) (..,00) Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Ausgaben sind übertragbar.. Die zu Nr. sind verbindlich.. Mit der Verpflichtungsermächtigung sollen bis zu 0 Mio. USD eingegangen werden. 0 Zahlungen an die Karibische Entwicklungsbank deren Sonderfonds ,., überplanmäßige Ausgabe...., Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von., Euro eingewilligt. Wechselkursbedingt höhere Ausgaben für die Beteiligung am Kapital sowie am Sonderfonds der Karibischen Entwicklungsbank. Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf vertraglichen (Kapitalzeichnungsurke sowie Beitragsurke). Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp ab zusammen

18 0 Noch zu :. Die Ausgaben sind übertragbar.. Die zu Nr.. sind verbindlich. Ausgaben für Investitionen 00 Bilaterale Finanzielle Zusammenarbeit , übertragbare Mittel (.., ) (...,) 0.0., Einsparung für Tit für Tit......, für Tit , für Tit zusammen , Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp ab künftige e zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen. vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugang , 0. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: 0.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Die Ausgaben sind mit folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. in künftigen Hhaltsjahren Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 000 mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0. in künftigen Hhaltsjahren Die zu Nr..,..,..,..,.... sind verbindlich.. In den völkerrechtlichen Zusagen ist zu vereinbaren, dass die entfallen, soweit innerhalb von acht en nach der Zusage der Mittel eine Durchführungsvereinbarung nicht abgeschlossen wurde. 0. Auf die Verpflichtungsermächtigung sind auch bilaterale Finanzierungszusagen anzurechnen, die schon im selben Hhaltsjahr ganz oder teilweise erfüllt werden.. Die Ausgaben die Verpflichtungsermächtigung werden nach vertraulichen bewirtschaftet. Soll 0 Ist 0

19 Noch zu 0:. Für Schwerpunkte, die nicht in den vertraulichen vorgesehen sind, dürfen die Ausgaben die Verpflichtungsermächtigung nur mit Einwilligung des Besministeriums der Finanzen in Anspruch genommen werden. Der Hhaltsschuss des Deutschen Bestages ist zusammenfassend nach Ablauf des Hhaltsjahres zu unterrichten.. Schwerpunkte, die nicht in den vertraulichen vorgesehen sind im einzelnen den Betrag von 000 überschreiten, bedürfen der vorherigen Unterrichtung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung der Zustimmung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages.. Zinssubventionen nach Erläuterung.. dürfen bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit auch kapitalisiert an KfW oder DEG gezahlt werden ( Abs. BHO).. Zusagen für Vorhaben der Finanziellen Zusammenarbeit im Bereich der "Programmorientierten Gemeinschaftsfinanzierung" (PGF) bedürfen der Einwilligung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages. PGF meint in diesem Fall alle Arten der allgemeinen Budgethilfe, Sektorbudgethilfe Korbfinanzierungen sowie so genannte "stille Partnerschaften".. Eine Gewährleistung des Bes für Darlehen der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit kann nur übernommen werden, wenn das Empfängerland Darlehen eine vollumfängliche Garantie übernimmt. 00 Finanzielle Zusammenarbeit mit Regionen , übertragbare Mittel (.., ) ( ) Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp ab künftige e zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die Ausgaben sind mit folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 000 mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0. in künftigen Hhaltsjahren Die zu Nr.. sind verbindlich.. Auf die Verpflichtungsermächtigung sind auch Finanzierungszusagen anzurechnen, die schon im selben Hhaltsjahr ganz oder teilweise erfüllt werden.. Die Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen werden nach vertraulichen bewirtschaftet.. Für Maßnahmen, die nicht in den vertraulichen vorgesehen sind, dürfen die Ausgaben Verpflichtungsermächtigung nur mit Einwilligung des Besministeriums der Finanzen in Anspruch genommen werden. Der Hhaltsschuss des Deutschen Bestages ist zusammenfassend nach Ablauf des Hhaltsjahres zu unterrichten.. Für Maßnahmen, die nicht in den vertraulichen vorgesehen sind im Einzelnen den Betrag von 000 überschreiten, bedürfen die Ausgaben Verpflichtungsermächtigung der vorherigen Unterrichtung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung sowie der Einwilligung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages.. Die Zuschüsse Beteiligungen werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) abgewickelt. Die Vergütung der KfW erfolgt gemäß Generalvertrag zwischen der Besrepublik Deutschland der KfW. Sie wird Kap. 0 Tit. 0 geleistet. 00 Beitrag zu den "Europäischen Entwicklungsfonds" der Europäischen Union (Abkommen von Lomé Cotonou) Rest 0/übertragbare Mittel (..0,) (..0, ) n (..0,) (.0.,).. Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Tit für Tit..... für Tit zusammen..... Soll 0 Ist 0 0

20 0 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Einsparungen dienen bis zur Höhe von 000 zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgenden n: Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Entscheidungen über die Höhe deutscher Beiträge zu den Europäischen Entwicklungsfonds bedürfen der Einwilligung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages. BHO bleibt unberührt. 00 Bilaterale Technische Zusammenarbeit , übertragbare Mittel (.., ) (...00) Deckung gemäß bei Tit Einsparung für Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp ab künftige e..... zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Einsparungen dienen bis zur Höhe von zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : 0.. Die Ausgaben sind in Höhe von 000 mit folgendem gegenseitig deckungsfähig:.. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0. in künftigen Hhaltsjahren Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.. Die zu Nr.. sind verbindlich.. In den völkerrechtlichen Zusagen ist zu vereinbaren, dass die entfallen, soweit innerhalb von acht en nach der Zusage der Mittel eine Durchführungsvereinbarung nicht abgeschlossen wurde.. Die Ausgaben die Verpflichtungsermächtigung werden nach vertraulichen bewirtschaftet. 0. Für Schwerpunkte, die nicht in den vertraulichen vorgesehen sind, dürfen die Ausgaben die Verpflichtungsermächtigung grsätzlich nur mit Einwilligung des Besministeriums der Finanzen in Anspruch genommen werden. Der Hhaltsschuss des Deutschen Bestages ist zusammenfassend nach Ablauf des Hhaltsjahres zu unterrichten.. Zusagen für Vorhaben der Technischen Zusammenarbeit im Bereich der "Programmorientierten Gemeinschaftsfinanzierung" (PGF) bedürfen der Einwilligung des Hhaltsschusses des Deutschen Bestages. PGF meint

21 Noch zu 0: in diesem Fall alle Arten der allgemeinen Budgethilfe, Sektorbudgethilfe Korbfinanzierungen sowie so genannte "stille Partnerschaften".. Aus den Ausgaben können Personalgaben für zeitlich befristete Einsätze gem. Nr. der geleistet werden.. Aus den Ausgaben können übergangsweise Personalgaben für Beschäftigte bei der GIZ für Aufgaben im Besministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit Entwicklung geleistet werden. Dies gilt lediglich für die bereits in 0 zu diesem Zweck unter Vertrag genommenen Personen maximal bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das BMZ die befristeten Verträge mit der GIZ in Dienstverträge mit dem BMZ umgewandelt hat. 00 Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der Kirchen Das BMF hat gemäß Abs. Satz Nr. BHO in die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung eingewilligt. Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp ab künftige e zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen. 00 Innovative Klimaschutzinitiative.... Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Einnahmen fließen den Ausgaben zu. 00 Internationale Zusammenarbeit mit Regionen für nachhaltige Entwicklung Einsparung für Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp künftige e zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Mehrgaben dürfen bis zur Höhe von der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: 0.. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.. Die Ausgaben die Verpflichtungsermächtigung werden nach vertraulichen bewirtschaftet.. Für Maßnahmen, die nicht in den vertraulichen vorgesehen sind, dürfen die Ausgaben die Verpflichtungsermächtigung grsätzlich nur mit Einwilligung des Besministeriums der Finanzen in Anspruch genommen werden. Der Hhaltsschuss des Deutschen Bestages ist zusammenfassend nach Ablauf des Hhaltsjahres zu unterrichten.. Die Leistungen diesem werden weitgehend als Direktleistungen erbracht.. Die Maßnahmen werden von der GIZ durchgeführt, soweit sie nicht von der Besregierung ihren Dienststellen selbst durchgeführt werden. Aus diesem dürfen auch Vorzahlungen an die GIZ geleistet werden, um ihr die Durchführung von Leistungen für den B zu ermöglichen. Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose Malaria (GFATM)... Soll 0 Ist

22 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Deckung gemäß bei Tit Mehrgaben dürfen bis zur Höhe von der Einsparungen bei folgendem geleistet werden: Entwicklungswichtige multilaterale Hilfen zum weltweiten Umweltschutz, zur Erhaltung der Biodiversität zum Klimaschutz ,.., überplanmäßige Ausgabe....., Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von.., Euro eingewilligt. Wechselkursbedingt höhere Beitragszahlungen an die Forest Carbon Partnership Facility (FCPF). Die überplanmäßige Ausgabe dient der Erfüllung einer Rechtsverpflichtung. Die Rechtsverpflichtung beruht auf einem längerfristigen internationalen Vertrag (Beitragsurke). Das BMF hat gemäß Abs. Satz BHO zugelassen, dass die Mehrgabe nicht als Vorgriff behandelt wird. Das BMF hat gemäß Abs. Satz Nr. BHO in die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung eingewilligt. Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit......, Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en Sp ab künftige e..0.0 zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die zu Nr.. sind verbindlich.. Zinssubventionen nach Erläuterung Nr.. dürfen bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit auch kapitalisiert an die KfW oder DEG gezahlt werden ( Abs. BHO).. Mit der Verpflichtungsermächtigung sollen u. a. bis zu, Mio. USD eingegangen werden. Besondere Finanzierungsgaben 0 Globale Mindergabe Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von Aufträgen Einsparung bei Tit Deckung gemäß bei Tit zusammen Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Epl.. 00 Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehrgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Epl.. Tgr.0 T i t e l g r u p p e n Institutionelle Förderung von Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.. Die Ausgaben sind nach Wirtschaftsplänen zu bewirtschaften.. Die sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der Verpflichtungsermächtigung der einzelnen Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß Abs. BHO verbindlich. en bedürfen der Einwilligung des Besministeriums der Finanzen.

23 Noch zu gruppe 0: 00 Institutionelle Förderung von Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit Betrieb... Einsparung für Tit , für Tit Soll Ist 0.00., 0.., zusammen....0., Einsparungen zu Nr. der dienen zur Deckung von Mehrgaben bei folgendem : Institutionelle Förderung von Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit Zuschüsse für Investitionen , übertragbare Mittel (., ) (..00) Tgr.0 Förderung des bürgerschaftlichen kommunalen Engagements. Die Ausgaben sind übertragbar.. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 0 Förderung der entwicklungspolitischen Bildung , übertragbare Mittel (., ) (.0.00).0.00 Deckung gemäß bei Tgr. 0 bei Tit bei Tit zusammen Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Einnahmen dem ermäßigten Entgelt gemäß Erläuterung Nr. fließen den Ausgaben zu.. Die zu Nr. sind verbindlich. 0 Ziviler Friedensdienst , übertragbare Mittel (., ) (..00).00 Deckung gemäß bei Tgr. 0 bei Tit Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Gegenstände die Ausgaben dieses s angeschafft als Ausrüstungsgegenstände in Maßnahmen des Zivilen Friedensdienstes verwendet worden sind, einer

24 0 Noch zu (gruppe 0): im Partnerland ansässigen, gemeinnützigen Organisation überlassen werden können. 0 Entwicklungspolitischer Freiwilligendienst , Rest 0/übertragbare Mittel (..,) (.., ) n (..,) (.0.,)..00 Die Einwilligung des BMF gemäß Abs. BHO in die Inanspruchnahme des dem Vorjahr übertragenen Ausgaberestes ist in voller Höhe vorbehalten geblieben. Einsparung für Tit für Tit zusammen Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene en 0 Sp zusammen Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0. 0 Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben privater deutscher Träger , 0 übertragbare Mittel (., 0) (0.0.0).., 00 Einsparung für Tit für Tit , 00 zusammen....., 00 Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 in 0 eingegangene Soll 0 Ist 0 en Sp zusammen Negative Beträge ergeben sich aufgr von Korrektur Umbuchungen.. Die Ausgaben sind in Höhe von 00 mit folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem gegenseitig deckungsfähig: 0.