Inhaltsübersicht. Erster Teil. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB. Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3

Ähnliche Dokumente
Die rechtliche Betreuung im Spannungsfeld zwischen Hilfe und Bevormundung

C. Rechtsgeschäftslehre II: Wirksamwerden und Inhalt

Geschäftsfähigkeit. Voraussetzung des wirksamen Rechtsgeschäfts

Vertragliche und gesetzliche Ansprüche des Schwarzarbeiters

4 Besonderheiten bei Demenz

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 1

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Die Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform

Fall 4 Der verflixte Bildband

Die Selbstvornahme des Käufers

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13

Die Betreuung Volljähriger

Unwirksamkeit einseitiger Rechtsgeschäfte nach 111 BGB

Die Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff

Fariba Peykan. Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften. Verlag Dr.

Einführung in das Privatrecht. (beschränkte) Geschäftsfähigkeit

1 Einleitung 1. I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4. 2 Aufrechnung 7

C. Untersuchung einer Ausweitung des Anwendungsbereiches des Lauterkeitsrechts ins Leistungsstörungsrecht durch die UGP-RL 51

Fall Wie viele Verträge sind im Sachverhalt abgeschlossen worden? 2. Ist der Kauf wirksam? 3. Wer ist Eigentümer des Mofa?

Rechtsprobleme der anzeigepflichtigen Anlagen des Immissionsschutzrechts

Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand

INHALTSVERZEICHNIS. Seite. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis

Geschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter

für Management und Training -Betriebswirt- Ambossweg 1a Breckerfeld Gesetzliche Mehrwertsteuer 19,00% Wirtschaftsjahr 2011 /

Das Abstraktionsprinzip

II. 14 Betreuungsrecht

Gliederung. Grundkurs BGB I (Grundzüge) 1. 1 Einleitung

Arbeitsgemeinschaft (AG) BGB Allgemeiner Teil AG BGB-AT VII

12 Die Rechtsstellung des Minderjährigen

Inhaltsverzeichnis VII. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Einführung in das Bürgerliche Recht

Inhaltsverzeichnis. A. Die Sonderverbindung und die mit ihr zusammenhängenden Schutzpilichten 17

A. Hintergrund der Themenstellung B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung C Gans der Untersuchung... M... 21

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. A) Einleitung, Begriffe und Problemstellung 15

Konsensprobleme im internationalen Schuldvertragsrecht

BGB I: Vertragsrecht

INHALT. 3 Die Beteiligung Dritter an einem Schuldverhältnis..13 ABKÜRZUNGEN. 1 Einleitung 1. 2 Das Schuldverhältm's 5

Vorlesung Wirtschaftsprivatrecht 08. Einheit

Einleitung 1. Teil I: Rechtlicher Teil 7. A. Berufsbild des Wirtschaftsreferenten 7. I.Entstehungsgeschicht e 7

BirteGast. Der Allsemeine Teil und das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Urteil von Raymond Saleilles ( )

Die sittliche Pflicht im Sinne von 814 Alternative 2 BGBein Tor zum rechtsfreien Raum?

Einführung in das bürgerliche Recht

Die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach 377 HGB

11 Nichtigkeit und Unwirksamkeit

Die culpa in contrahendo nach neuem Schuldrecht. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Einleitende Hinweise zu diesem Buch... VII. Abkürzungsverzeichnis...XV

Übung Anspruchsgrundlagen

10 Mängel in der Person

Fall 3a Kranker Geschäftspartner

Der entgeltliche Erbvertrag

Allgemeiner Teil des BGB

Erwerb von Personen- und. Kapitalgesellschaftsanteilen. durch Minderjährige

Rechtsfolgen einer Interessenkollision bei AG-Vorstandsmitgliedern

Die Rückabwicklung gescheiterter Verträge im spanischen und deutschen Recht

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Inhalt. A. Transsexualität als psychische Störung der Geschlechtsidentität 13

Universität Heidelberg 9. Sitzung Sommersemester 2017 Arbeitsgemeinschaft ZR (GK I) (Lösung) Florian Millner. 9. Sitzung - Lösung

Prof. Dr. Reinhard Singer Wintersemester 2009/2010 ( , 4/T3) Grundkurs im Bürgerlichen Recht

per Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung im deutsch - österreichischen Rechtsverkehr

F. Rechtsgeschäftslehre V: Vertretung

UniversitätsSchriften

Britta Carmen Deimel. Notarielle Verbraucherverträge

0Das Verhältnis des Besonderen Leistungsstörungsrechts zum Allgemeinen Leistungsstörungsrechts

Die Sicherungsübereignung im Umsatzsteuerrecht

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

1. Der verbandsrechtliche Organbegriff 43 a) Die Entwicklung des verbandsrechtlichen Organbegriffs 44 b) Der verbandsrechtliche Organbegriff in

Inhaltsverzeichnis.

Rechtsgeschäftslehre 2: Geschäftsunfähigkeit und beschränkte Geschäftsfähigkeit (I)

2. Teil: Die Nacherfüllung im alten Recht und der Weg zur Einführung einer umfassenden Nacherfüllungsregelung 23

II. Gang der Untersuchung. B. Die Ad-hoc-Publizität

Sachverzeichnis. Die Zahlen vejweisen auf die Seiten des Buchs. Hauptfundstellen sind hervorgehoben.

b) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter...

Felix Baum. erbrechtlicher Ansprüche No des 197 r. flrrvpress^ setzungmitder. \/ori ährnnn Eine Auseinanderverjanrung. Abs. 1. Nr. 2, 2.

Lösung Fall 8: BGH, ZIP 1988, 829 (Smaragdhandel)

Die Lehre von den implied powers im Recht der Europäischen Gemeinschaften

1. Kapitel: Die Beendigung einer GbR, OHG, KG sowie einer Gemeinschaft im Überblick...5

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Die Sachverhaltsermittlung und Beweislastverteilung im Grundbuchantragsverfahren

Propädeutische Übung im Bürgerlichen Recht. Dr. Georgios Zagouras Sommersemester 2008

Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht

Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch

Haftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Die strafbefreiende Fremdanzeige gemäß 371 Abs. 4 AO

SchiedsamtsZeitung 63. Jahrgang 1992, Heft 06 Online-Archiv Seite Organ des BDS

I. M könnte gegen U einen Anspruch auf Zahlung des Werklohnes für das Portrait nach 631 I BGB haben.

Janis Mathilda Baumert

Rechtsgeschäftslehre 2: Geschäftsunfähigkeit und beschränkte Geschäftsfähigkeit (II)

Das Innenverhältnis bei den Gläubigermehrheiten nach 420 bis 432 BGB

Inhaltsübersicht. Kapitel 1. Einführung 21. II. Vergleichende Untersuchung der Tatbestände 238 Abs. 1 StGB und 1 Abs. 1 Nr. 2 lit.

Bearbeitervermerk: Kann B von K oder deren Eltern Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 50,- verlangen?

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsübersicht

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1

Transkript:

Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung 1 Erster Teil. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB Erster Abschnitt. 105a BGB 5 Zweiter Abschnitt. 151 Abs. 3 ABGB 95 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB 137 Zweiter TeU. 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB Erster Abschnitt. 1903 Abs. 3 S. 2 BGB 151 Zweiter Abschnitt. 280 Abs. 2 ABGB 189 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB 207 Schluss 217 Literaturverzeichnis 219 VII Bibliografische Informationen http://d-nb.info/996087567 digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XXIII Einleitung 1 A. Die zu behandelnde Materie 1 B. Die Vorgehensweise 3 Erster TeU. 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB Erster Abschnitt. 105a BGB 5 A. Entstehungsgeschichte 5 B. Sinn und Zweck 8 C. Tatbestandsmerkmale 9 I. Volljähriger Geschäftsunfähiger 9 1. Geschäftsunfähigkeit des Minderjährigen gem. 104 Nr. 1 BGB 10 a) Unmittelbare Anwendung des 105a BGB 10 b) Analoge Anwendung 11 aa) Planwidrige Regelungslücke 11 bb) Vergleichbarkeit 12 Di

c) Ergebnis 14 2. Geschäftsunfähigkeit des Minderjährigen gem. 104 Nr. 2 BGB 15 3. Vertragsschluss mit einem Minderjährigen 15 4. Vertragsschluss durch zwei volljährige Geschäftsunfähige 16 5. Nichtigkeit der Willenserklärung eines Geschäftsfähigen gem. 105 Abs. 2 BGB 16 a) Unmittelbare Anwendung des 105a BGB 18 b) Analoge Anwendung 19 aa) Planwidrige Regelungslücke 20 bb) Vergleichbarkeit 21 c) Ergebnis 22 6. Die Bedeutung der Lehre vom lichten Augenblick" (lucidum intervallum) für die Geschäfte des täglichen Lebens 22 a) Der Geschäftsunfähige handelt in einem lichten Augenblick 23 b) Erforderlichkeit des 105a BGB 25 aa) Keine Geschäftsfähigkeit aufgrund guten Glaubens 25

bb) Keine relative Geschäftsfähigkeit bei Geschäften des täglichen Lebens 26 cc) Ergebnis 29 II. Geschäft 29 1. Schenkung an einen volljährigen Geschäftsunfähigen... 31 2. Schenkung durch einen volljährigen Geschäftsunfähigen 31 III. Geschäft des täglichen Lebens 34 1. Einfache notwendige Geschäfte 34 2. Einfache, nicht zwangsläufig notwendige Geschäfte 35 3. Einfache Geschäfte, die ab und zu vorgenommen werden 35 4. Der Geschäftsunfähige handelt als Unternehmer 36 5. Der Geschäftsunfähige handelt als Verbraucher 37 IV. Geringwertige Mittel 38 1. Begriff der Geringwertigkeit 38 a) Abgrenzungskriterien der Schlüsselgewalt 38 b) Bargeschäfte 39 c) Objektiv-subjektiver Maßstab 40 2. Mehrere Leistungen innerhalb des Geschäfts 43 3. Keine geringwertige Gegenleistung 46 V. Bewirken von Leistung und Gegenleistung 47 1. Bewirken" i. S. d. 105a BGB 47 XI

2. Geschäftsunfähigkeit als Hindernis der Leistungsbewirkung? 49 a) Grammatikalische Auslegung 52 aa) Wortlaut der... geschlossene Vertrag" 52 bb) Wortlaut sobald Leistung und Gegenleistung bewirkt sind" 54 cc) Ergebnis 54 b) Historische Auslegung 54 c) Innere Systematik des 105a BGB 56 d) Äußere Systematik und Einheitlichkeit der Rechtsordnung 58 aa) Vergleich mit 241 a BGB 59 bb) Vergleich mit der Verjährung des Herausgabeanspruchs gem. 197 Abs. 1 Nr. 1 BGB 63 cc) Eigentumsübertragung gem. 886, 1169, 1254 BGB analog 64 dd) Zwischenergebnis 65 e) Eigene Geschäftsfähigkeit oder Ausnahme von 105 Abs. 1 BGB 65 f) Ergebnis 66 D. Rechtsfolgen 67 xn

I. Wirksamkeit des Vertrages in Ansehung von Leistung und Gegenleistung 67 II. Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen 68 1. Ausweitung der Wirksamkeitsfiktion bei Leistungsstörungen 71 a) Ausschließlich Ansprüche des Geschäftsunfähigen. 71 b) Beiderseitige Ansprüche 73 2. Beschränkung der Wirksamkeitsfiktion auf den Kondiktionsausschluss 73 3. Lösung 74 a) Grammatikalische Auslegung 75 b) Historische Auslegung 76 c) Systematische Auslegung 77 aa) Orientierung des 105a BGB an das Leistungsstörungsrecht 77 bb) Einfügung des 105a BGB in den 104 ff. BGB 80 cc) Ergebnis der systematischen Auslegung 80 d) Teleologische Auslegung 81 aa) Rechte des Geschäftsunfähigen 82 (1) Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung 82 (2) Schadensersatz 84 xm

bb) Pflichten des Geschäftsunfähigen 85 cc) Alltagsgeschäft durch zwei volljährige Geschäftsunfähige 86 e) Ergebnis 87 E. Ausnahme gem. 105a S. 2 BGB 87 F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 90 Zweiter Abschnitt. 151 Abs. 3 ABGB 95 A. Entstehungsgeschichte 96 B. Sinn und Zweck 98 C. Voraussetzungen 99 I. Minderjähriger, Person ohne Vernunftgebrauch 100 1. Minderjährige 100 a) Minderjährige Kinder 101 b) Andere Minderjährige 102 aa) Unmündige Minderjährige 102 bb) Mündige Minderjährige 103 2. Personen ohne Vernunftgebrauch 103 n. Rechtsgeschäft 105 1. Schenkung an bzw. durch den Minderjährigen 107 2. Schenkung an bzw. durch die Person ohne Vernunftgebrauch 108 XIV

III. Altersüblichkeit 109 1. Minderjährige 110 2. Personen ohne Vernunftgebrauch 111 IV. Angelegenheit 112 V. Angelegenheit des täglichen Lebens 112 VI. Geringfügigkeit 115 Vn.Erfüllung der Pflichten 117 1. Erfüllung" i. S. d. 151 Abs. 3 ABGB 117 2. Geschäftsunfähigkeit als Erfüllungshindernis? 119 D. Rechtsfolgen 119 I. Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts 119 n. Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen 121 1. Grammatikalische Auslegung 123 2. Historische Auslegung 124 3. Ideologische Auslegung 125 a) Rechte des Minderjährigen bzw. der Person ohne Vernunftgebrauch 125 aa) Verbesserung, Austausch der Sache, Preisminderung, Wandlung 126 bb) Schadensersatz 128 b) Pflichten des Minderjährigen bzw. der Person ohne Vernunftgebrauch 130 XV

4. Ergebnis 131 E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 132 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 105a BGB, 151 Abs. 3 ABGB 137 A. Entstehung der Vorschriften 137 B. Sinn und Zweck 138 C. Tatbestandsvoraussetzungen 139 I. Persönliche Voraussetzungen 139 1. Minderjährige Kinder 139 2. Andere Minderjährige 140 3. Natürlich Geschäftsunfähige 141 4. Personen, deren Willenserklärungen aufgrund Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit nichtig sind 141 n. Sachliche Voraussetzungen 143 1. Geschäft / Rechtsgeschäft 143 a) Kein einseitiges Rechtsgeschäft 143 b) Schenkungen 144 2. Altersüblichkeit 145 3. Geschäft bzw. Angelegenheit des täglichen Lebens 146 4. Geringwertige Mittel / Geringfügige Angelegenheit 146 XVI

5. Bewirken / Erfüllung 147 a) Begriff 147 b) Geschäftsfähigkeit zur Vornahme des Erfüllungsgeschäfts 147 D. Rechtsfolgen 148 I. Wirksamkeit des Verpflichtungsgeschäfts 148 II. Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen 150 E. Ausnahme gem. 105a S. 2 BGB 150 Zweiter Teil. 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB Erster Abschnitt. 1903 Abs. 3 S. 2 BGB 151 A. Entstehungsgeschichte 153 I. Die Rechtslage vor dem 1. 1. 1992 153 1. Entmündigung 154 2. Vormundschaft über Volljährige 154 3. Gebrechlichkeitspflegschaft 155 II. Praxis 155 IH. Kritik 156 IV. Reform 157 B. Sinn und Zweck 159 C. Voraussetzungen 160 I. Betreuung 160 xvn

1. Volljähriger 161 2. Psychische Krankheit oder körperliche, geistige oder seelische Behinderung 161 3. Unfähigkeit zur Besorgung seiner Angelegenheiten 163 4. Erforderlichkeit der Betreuung 165 5. Kein entgegenstehender Wille des Volljährigen 166 n. Einwilligungsvorbehalt 167 1. Betreuung im selben Aufgabenkreis 167 2. Zur Abwendung einer erheblichen Gefahr für die Person oder das Vermögen 168 a) Gefahr für das Vermögen 168 b) Gefahr für die Person 169 c) Erheblichkeit 169 3. Erforderlichkeit 170 4. Geschäftsfähigkeit 171 5. Kein Ausschluss 173 ffl. Willenserklärung 174 rv. Angelegenheit 175 V. Angelegenheit des täglichen Lebens 175 VI. Geringfügigkeit 176 D. Einfacher und erweiterter Einwilligungsvorbehalt 178 E. Rechtsfolgen 179 XVIII

I. Verpflichtungsgeschäfte 179 II. Erfullungsgeschäfte 180 III. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag 180 F. Das Verhältnis von 1903 Abs. 3 S. 2 BGB und 105a BGB... 181 I. Geschäftsfähigkeit 181 II. Geschäftsfähigkeit und Einwilligungsvorbehalt 182 III. Geschäftsunfähigkeit 182 G. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 184 Zweiter Abschnitt. 280 Abs. 2 ABGB 189 A. Entstehungsgeschichte 191 I. Von der Entmündigungsordnung zum Sachwaltergesetz 191 II. Das Sachwalterrechts-Änderungsgesetz 2006 193 B. Sinn und Zweck 195 C. Voraussetzungen 195 I. Sachwalterschaft 195 1. Volljährige Person 196 2. Psychische Krankheit oder geistige Behinderung 196 3. Unfähigkeit zur Besorgung ihrer Angelegenheiten 198 4. Nicht ohne Gefahr eines Nachteils für sich selbst 200 5. Keine Unzulässigkeit 200 XIX

H. Rechtsgeschäft, das eine geringfügige Angelegenheit des täglichen Lebens betrifft 201 III. Im Rahmen des Wirkungskreises des Sachwalters 203 IV. Erfüllung der Pflichten 203 D. Rechtsfolgen 204 E. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 205 Dritter Abschnitt. Rechtsvergleich der 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 280 Abs. 2 ABGB 207 A. Entstehung der Vorschriften 207 B. Sinn und Zweck 207 C. Voraussetzungen 207 I. Persönliche Voraussetzungen 207 1. Betreuung / Sachwalterschaft 208 a) Volljährige Person 208 b) Krankheit oder Behinderung 208 c) Unfähigkeit zur Besorgung seiner Angelegenheiten 210 d) Nicht ohne Gefahr eines Nachteils für sich selbst... 210 e) Subsidiarität 211 2. Einwilligungsvorbehalt 212 n. Sachliche Voraussetzungen 213 1. Willenserklärung / Rechtsgeschäft 213 XX

2. Geringfügige Angelegenheit des täglichen Lebens 213 3. Erfüllung der Pflichten 214 D. Rechtsfolgen 215 Schluss 217 Literaturverzeichnis 219 XXI