HAUSHALTSAUSSCHUSS Neufassung (betr. Beratung der Drs. 21/13970) An die Mitglieder Ständigen Vertreterinnen Vertreter des HAUSHALTSAUSSCHUSSES nachrichtlich an die Vorsitzenden Schriftführerinnen Schriftführer der Fachausschüsse BÜRGERSCHAFTSKANZLEI GREMIENBETREUUNG SILKE FABER/SARAH LANG Tel.: 040 42831-2153 bzw. 040 42831-2575 Fax: 040 42731-2271 E-Fax: 040 42791-1111 E-Mail: Silke.Faber@bk.hamburg.de Sarah.Lang@bk.hamburg.de ANSCHRIFT Postfach 100902 20006 SITZ Schmiedestraße 2 20095 BÜRGERSCHAFT ONLINE www.hamburgische-buergerschaft.de HAMBURG, 5. SEPTEMBER 2018 Der Vorsitzende des Ausschusses, Dr. Mathias Petersen (SPD), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen Vertreter des Haushaltsausschusses teilzunehmen an den folgenden Sitzungen des Haushaltsausschusses zur 1. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 Freitag, 07.09.2018 Generaldebatte Dienstag, 11.09.2018 EP 1.01 Bürgerschaft EP 1.02 Verfassungsgericht EP 1.03 Rechnungshof EP 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung EP 1.2 1.8 Bezirksämter Freitag, 14.09.2018 EP 3.1 Behörde für Schule Berufsbildung EP 6.1 Behörde für Stadtentwicklung Wohnen Dienstag, 18.09.2018 EP 5 Behörde für Gesheit Verbraucherschutz EP 2 Justizbehörde EP 1.04 Der ische Beauftragte für Datenschutz Informationsfreiheit EP 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr Innovation Donnerstag, 20.09.2018 EP 8.1 Behörde für Inneres Sport EP 6.2 Behörde für Umwelt Energie EP 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie Integration Dienstag, 25.09.2018 EP 3.3 Behörde für Kultur Medien EP 1.1 Senat Personalamt EP 9.1 Finanzbehörde EP 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Bitte beachten Sie die Folgeseiten.
- 2 - Donnerstag, 27.09.2018 Ersatztermin Die Sitzungen finden jeweils um 17.00 Uhr in Raum 151 des Rathauses statt. Lediglich für den Ersatztermin am 27. September 2018 ist der Kaisersaal vorgesehen. Jeweils gegen 19.00 Uhr ist eine Imbisspause geplant. Bitte beachten Sie Folgendes: Möglicherweise werden dem Haushaltsausschuss durch die Bürgerschaft oder deren Präsidentin weitere Drucksachen überwiesen. Diese würden, ebenso wie Entscheidungen der Bürgerschaft zur Änderung Ergänzung der für den Haushaltsplan-Entwurf maßgeblichen Gesichtspunkte, auch nachträglich in die Beratung einbezogen. Insbesondere dadurch sich ergebende Änderungen bzw. Ergänzungen der Tagesordnungen bleiben vorbehalten. Für diesen Fall würde Ihnen eine Neufassung der Einladung für die jeweilige Sitzung zugehen.
- 3 - Tagesordnung für den 7. September 2018 1. Drs. 21/13971 (Neuf.) Haushaltsplan 2017/18: Nachbewilligung nach 35 Landeshaushaltsordnung Mitteilung des langjährigen Trends der Steuererträge für das Jahr 2018 Der Haushaltsausschuss ist federführend, folgende Ausschüsse sind beratend: Ausschuss für Justiz Datenschutz, Schulausschuss, Ausschuss für Wissenschaft Gleichstellung, Familien-, Kinder- Jugendausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Innovation Medien, Verkehrsausschuss Innenausschuss 2. Drs. 21/13505 Haushaltsplan 2017/2018 - Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr Innovation Genehmigung von überplanmäßigen Kosten nach 39 Landeshaushaltsordnung im Haushaltsjahr 2017 3. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt TOP 3.1 TOP 3.2 Generaldebatte Einzelplan 1.1 Senat Personalamt 4. Drs. 21/13830 Personalbericht 2018 hier: Überweisung an den Unterausschuss Personalwirtschaft Öffentlicher Dienst hier: Überweisung an den Unterausschuss Personalwirtschaft Öffentlicher Dienst
- 4-5. Drs. 21/13936 Jahrelange Freistellungen von suspendierten Beamten verhindern Straf Disziplinarverfahren beschleunigen! (Antrag der CDU-Fraktion) hier: Überweisung an den Unterausschuss Personalwirtschaft Öffentlicher Dienst 6. Drs. 21/13415 haushalt.hamburg Transparenz über öffentliche Finanzen für alle verbessern, parlamentarische Kontrolle stärken (Antrag der FDP-Fraktion) 7. Grsteuer (Selbstbefassungsangelegenheit gemäß 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der ischen Bürgerschaft) 8. Drs. 21/13894 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 28. Februar 2018: Blackboxes transparenter machen Erfolgspläne öffentlich-rechtlicher Unternehmen Stiftungen im Haushaltsplan abbilden Drs. 21/11244 21/11948 (Unterrichtung durch die Präsidentin) 9. Verschiedenes
- 5 - Tagesordnung für den 11. September 2018 1. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des er Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032) TOP 1.1 Einzelplan 1.01 Bürgerschaft TOP 1.2 Einzelplan 1.02 Verfassungsgericht TOP 1.3 Einzelplan 1.03 Rechnungshof TOP 1.4 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung Gleichstellung TOP 1.5 Einzelpläne 1.2 1.8 Bezirksämter 2. Verschiedenes
- 6 - Tagesordnung für den 14. September 2018 1. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des er Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032) TOP 1.1 Einzelplan 3.1 Behörde für Schule Berufsbildung TOP 1.2 Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung Wohnen 2. Verschiedenes
- 7 - Tagesordnung für den 18. September 2018 1. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des er Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032) TOP 1.1 Einzelplan 5 Behörde für Gesheit Verbraucherschutz TOP 1.2 Einzelplan 2 Justizbehörde TOP 1.3 Einzelplan 1.04 Der ische Beauftragte für Datenschutz Informationsfreiheit TOP 1.4 Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr Innovation 2. Drs. 21/13805 Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach 35 Landeshaushaltsordnung Einzelplan 5.0 Behörde für Gesheit Verbraucherschutz Finanzierung von Analysegeräten für das Institut für Hygiene Umwelt 3. Verschiedenes Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Gesheitsausschuss ist
- 8 - Tagesordnung für den 20. September 2018 1. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des er Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032) TOP 1.1 Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres Sport TOP 1.2 Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt Energie TOP 1.3 Einzelplan 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie Integration 2. Verschiedenes
- 9 - Tagesordnung für den 25. September 2018 1. Drs. 21/14000 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Mittelfristiger Finanzplan 2018 2022 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2019/2020 der Freien Hansestadt Drs. 21/13970 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 15. Dezember 2016 Wir bringen Schritt für Schritt in Ordnung Verstetigung des er Sanierungsprogramms (Drucksache 21/7032) TOP 1.1 Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur Medien TOP 1.2 Einzelplan 1.1 Senat Personalamt TOP 1.3 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde TOP 1.4 Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzverwaltung 2. Drs. 21/13927 Bürgerschaftliche Ersuchen vom 16. Juni 2010 (Drs. 19/6441) 9. Februar 2012 (Drs. 20/2881): Bericht zum Museumscontrolling sowie vom 13. Dezember 2012 (Drs. 20/5961): Bericht zum Controlling der Deichtorhallen (Unterrichtung durch die Präsidentin) Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Kulturausschuss ist 3. Drs. 21/10101 Telearbeit (Große Anfrage der FDP-Fraktion) 4. Drs. 21/13830 Personalbericht 2018
- 10-5. Drs. 21/13936 Jahrelange Freistellungen von suspendierten Beamten verhindern Straf Disziplinarverfahren beschleunigen! (Antrag der CDU-Fraktion) 6. Drs. 21/13592 Grsätze des Erhaltungsmanagements der Freien Hansestadt 7. Drs. 21/12009 Umsatzsteuerpflicht öffentlich-rechtlicher Organisationen Kostensteigerungen identifizieren, Bürgerschaft Bürger informieren (Antrag der FDP-Fraktion) 8. Drs. 21/13438 Realitätsferner Zinssatz für Steuernachforderungen Senat muss sich auf Besebene für eine Anpassung einsetzen (Antrag der CDU-Fraktion) 9. Verschiedenes Hinweis: Die Sitzungstermine für die 2. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019/2020 sind: Dienstag 16. Oktober 2018 Donnerstag 18. Oktober 2018 Dienstag 23. Oktober 2018 (Reservetermin: Dienstag, 30. Oktober 2018) Die formelle Einladung detaillierten Tagesordnungen wird Ihnen rechtzeitig zugestellt werden.