Gemeinde Felde Niederschrift Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Felde Sitzungstermin: Donnerstag, 25.10.2018 Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Gemeindezentrum Felde, Raiffeisenstraße 2, 24242 Felde 19:30 Uhr 22:00 Uhr Anwesenheit Anwesende: Vorsitz Frau Cornelia Ladde Mitglieder Herr Matthias Bindernagel Herr Dr. Justus Fricke Frau Petra Greve Frau Barbara Gonnermann Herr Hauke Peters Mitglieder der Gemeindevertretung Herr Olaf Greve Frau Petra Paulsen Gäste und Presse Franziska Fehse Kindergarten Felde Herr Oliver Gensch Ganztagsschule Felde Frau Rümmeli Grundschule Felde Abwesende: Bürgerl. Ausschussvorsitz Stv. Ausschussvorsitz Ausschussmitglied Ausschussmitglied bürgerl. Ausschussmitglied (Protokollführung) Bürgerl. Ausschussmitglied Gemeindervetreter/-innen ohne Stimmrecht Gemeindervetreter/-innen ohne Stimmrecht später Mitglieder Herr Rolf Sebelin Ausschussmitglied abwesend 1
Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung 1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 1.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 2.1 Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3 Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2018 3.1 Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil 4 Bericht der Ausschussvorsitzenden 5 Einwohnerfragestunde 6 Personal OGS 7 Gebührenerhöhung der OGS Betreuungsstunden 8 Festlegung des Betreuungsschlüssels der OGS 9 Begrenzung der OGS bezüglich Teilnehmer 10 Überarbeitung der Satzung für die OGS 11 Ferienbetreuung 12 Verwaltungsprogramm Meal-O 13 Verschiedenes 14 Schließung der öffentlichen Sitzung 2
Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung Frau Ladde begrüßt die Anwesenden, die Bürgermeisterin und die Gäste. 1.1. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Frau Ladde stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgt ist.. 1.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Ausschuss ist beschlussfähig. 2. Feststellung der Tagesordnung wird beschlossen den TOP 7 (Überarbeitung der Satzung für die OGS) auf TOP 10 zu verschieben. TOP 8 10 rücken entsprechend nach vorne. 2.1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Der Beschluss über die Nichtöffentlichkeit entfällt.. 3. Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2018 Wegen zu kurzfristiger Zustellung des Protokolls (Eingang z.t. erst am Vortag der Sitzung) wird die Beschlussfassung auf den 15.11. verschoben.. 3.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil Entfällt. 4. Bericht der Ausschussvorsitzenden Frau Ladde bittet die BGM vom Besuch in Husby zu berichten. Am 27.10. ist Gartentag der Kita. Am 16.11. findet das Laternelaufen statt. Am 18.11. gibt es eine Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag. 3
5. Einwohnerfragestunde Petra Greve informiert, dass sie plant, das Dorffest wieder ins Leben zu rufen und dafür noch weitere Engagierte sucht. Keine Fragen der Einwohner. 6. Personal OGS Der Ausschuss informiert sich und diskutiert über die Stellenerweiterung und die Aufstockung des Personals in der OGS sowie die Gesamtthematiken der OGS. Der Bedarf angesichts von hohen Mehrarbeitsstunden und der derzeitigen gestiegenen Anmeldezahlen wird gesehen und geteilt. Aufgrund der komplexen Sachlage und der weiteren vielschichtigen Zukunftsgestaltung für die OGS entscheidet der Ausschuss eine AG zu bilden. Auftrag dieser AG ist bis März 2019 ein tragfähiges Konzept zur zukünftigen Ausrichtung der OGS zu erstellen. Mitglieder der AG sind: Dr. Justus Fricke, Barbara Gonnermann, Conny Ladde, Rolf Sebelin sowie Oli Gentsch (und 1 weitere MA der OGS) und Frau Rümmeli (und die Koordinationskraft der Schule für OGS). Zu bearbeitende Themen sind v.a.: Einbindung des von Seiten des BSK abgeschlossenen Prüfauftrages in einen neuen Beschlussvorschlag an die GV Betreuungsschlüssel Umfang und Organisation der Betreuung Gebührenstruktur Satzung OGS Vernetzung mit/verantwortung von Schule und Vernetzung mit Kita (und weiteren?) Beschluss: Der BSK empfiehlt der GV die Einstellung einer zusätzlichen OGS-Kraft mit 20 Wstd zum nächstmöglichen Zeitpunkt, befristet bis zum 31.07.2019. einstimmig 7. Gebührenerhöhung der OGS Betreuungsstunden Beschluss: der BSK empfiehlt der GV die Gebühren für die Betreuung in der Spielinsel und die Hausaufgabenbetreuung auf 1,80 pro Stunde ab dem zweiten Schulhalbjahr 2018/2019 (01.02.2019) anzuheben. Die Anlage 1 zur Gebührensatzung der Gemeinde Felde für die OGS ist entsprechend anzupassen. einstimmig 8. Festlegung des Betreuungsschlüssels der OGS Wird gestrichen und die Thematik in die AG verwiesen. 4
9. Begrenzung der OGS bezüglich Teilnehmer Wird gestrichen und die Thematik in die AG verwiesen. 10. Überarbeitung der Satzung für die OGS Wird gestrichen und die Thematik in die AG verwiesen. 11. Ferienbetreuung Der Ausschuss diskutiert ausführlich über die Ferienbetreuung in Bezug auf Mindesteilnehmerzahl, Notwendigkeit des Umfangs in Herbst- und Frühjahrsferien, Fehlendes Betreuungspersonal (Anregung mehr jdgl Ehrenamtliche einzubinden), Kooperation mit Nachbargemeinden. Die weitere Diskussion und mgl Beschlussfassung wird auf Frühjahr 2019 vertagt. 12. Verwaltungsprogramm Meal-O Der Ausschuss lässt sich ausführlich berichten über den Vorschlag ein Verwaltungsprogramm (Meal-O) für die OGS anzuschaffen. Überzeugend sind die Vereinfachung der Verwaltungstätigkeiten für den Leiter der OGS, die Schule und das Amt durch die Software sowie der vom Amt angekündigten Wegfall der Verwaltungskosten in Höhe von 6.000 Euro. Eine ausreichende Berücksichtigung des Datenschutzes/bzw. der Datenschutzrechte wird kontrovers diskutiert und ist noch umzusetzen. Beschluss: Der BSK empfiehlt der GV die Anschaffung des Verwaltungsprogrammes Meal-O und den Einsatz in 2019 unter Vorbehalt der Klärung des Datenschutzes. Das Amt wird gebeten den Einsatz der Verwaltungssoftware in der Satzung der OGS entsprechend zu verankern. 13. Verschiedenes Entfällt 5
14. Schließung der öffentlichen Sitzung Schließung der öffentlichen Sitzung um erfolgt um 22.00 Uhr durch die Vorsitzende. gez. Cornelia Ladde Vorsitz gez. Barbara Gonnermann Protokollführung 6