N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses Dänischenhagen (Gemeinde Dänischenhagen) Sitzung am: Sitzungsort: Sitzungsraum in der Amtsverwaltung Dänischenhagen, Sturenhagener Weg 14, Dänischenhagen Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Der / Die Vorsitzende Schriftführer/in Thomas Waldeck Stefan Tunn Bitte beachten Sie die Möglichkeit der Änderungen/ Ergänzungen dieser Niederschrift in Folgesitzungen. Anwesend: Ausschussvorsitzende/r: Waldeck, Thomas Gemeindevertreter/innen: Backen, Peter Gabrys, Tim Hoffmann, Frank Joachim, Jan Witt, Ursula Bürgerliches Mitglied: Brandt, Ulrich Heister, Michael Schwitzer, Karen Gäste: Eckernförder Zeitung Fichtner-Kaul, Simone Kieler Nachrichten Liewert, Ursula Seifert, Christian Protokollführung: Tunn, Stefan Entschuldigt: Gemeindevertreter/innen: Sindt, Eckhard Vertreter für GV Sindt Gemeindevertreterin Gemeindevertreterin Gemeindevertreter vertreten durch GV Gabrys

2 Der Ausschussvorsitzende GV Waldeck eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschlussfähig ist. Es ergibt sich folgende Änderung zur Tagesordnung: Der Tagesordnungspunkt 13 Betriebskostenabrechnung. wird gestrichen. Der Änderung wird einstimmig zugestimmt. Somit wird über folgende Tagesordnung beraten: Verzeichnis der Tagesordnungspunkte Öffentlicher Teil Vorlage 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Ladung 2. Niederschrift vom Mitteilungen 3.1. Mitteilungen des Bürgermeisters 3.2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 4. Fragestunde 4.1. Fragestunde der Einwohner/innen 4.2. Fragestunde der Gemeindevertreter/innen 5. Versicherungsschutz Gemeinde Dänischenhagen - Beratung durch einen Versicherungsfachmann 6. Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen 2017/20/231 Feuerwehr Dänischenhagen 7. Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen 2017/20/232 Feuerwehr Kaltenhof 8. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Dänischenhagen 2017/20/261 - Aufnahme der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Dänischenhagen und Kaltenhof 9. Vorstellung und Genehmigung des Feuerwehrbedarfsplanes der 2017/20/260 Freiwilligen Feuerwehren Dänischenhagen 10. Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr 2017/20/274 Dänischenhagen 11. Weiteres Vorgehen und ggf. Beschluss zur Oberflächenentwässerung 2017/20/276 Dorfstraße in Dänischenhagen 12. Weitere Vorgehensweise "Sanierung von Gemeindestraßen" /20/277 Priorisierung und Schadensfeststellung 13. Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung der Gemeinde 2017/20/269 D'hagen 2016/ Zukünftige Belegung der Kindertagesstätten - weiteres Vorgehen 2017/20/273 bezüglich der Modulbauten 15. Haushaltssatzung und -plan 2018 der Gemeinde Dänischenhagen 2017/20/268 Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Ladung Es wird auf die Feststellung vor dem Verzeichnis der Tagesordnung verwiesen.

3 Tagesordnungspunkt 2 Niederschrift vom GV in Liewert teilt mit, dass sie an der Sitzung teilgenommen hat. Weitere Einwände gegen die Niederschrift vom bestehen nicht; sie wird vom Ausschussvorsitzenden GV Mattig unterzeichnet. Tagesordnungspunkt 3 Mitteilungen Tagesordnungspunkt 3.1 Mitteilungen des Bürgermeisters Der Bürgermeister Mattig teilt mit, dass er den Auftrag zum Einbau der neuen Haupteingangstür in der Grundschule Dänischenhagen erteilt hat und im I. Quartal 2018 der Einbau und die zusätzlichen Reparaturen an der Nebeneingangstür erfolgen werden. Tagesordnungspunkt 3.2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden Der Ausschussvorsitzende GV Waldeck hat keine Mitteilungen über die Tagesordnung hinaus. Tagesordnungspunkt 4 Fragestunde Tagesordnungspunkt 4.1 Fragestunde der Einwohner/innen Frau T. aus dem Hammerstein teilt mit, dass im Zusammenhang mit dem Niederschlagswasserproblem in der Dorfstraße damals auch Probleme im Steinviertel aufgetreten sind. Tagesordnungspunkt 4.2 Fragestunde der Gemeindevertreter/innen Keine. Tagesordnungspunkt 5 Versicherungsschutz Gemeinde Dänischenhagen - Beratung durch einen Versicherungsfachmann Nachdem der Ausschussvorsitzende GV Waldeck das Thema kurz eingeleitet hat ergibt er das Wort an Herrn Henkes und Herrn Gutzeit von der Provinzial-Versicherung. Diese erläutern in einem etwa 20 minütigen Kurzvortrag wie umfangreich das Thema Versicherung ist und wie wichtig die Einführung eines Risikomanagementsystem in den Kommunen ist (ergibt sich auch aus dem Kommunalbericht 2003 des Landesrechnungshofes SH) einzuführen, um sicher zu gehen, dass alle Risiken erkannt sind, erforderliche Maßnahmen abgearbeitet werden und der Versicherungsschutz optimiert wird. Fragen werden beantwortet. Abschließend beschließt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeindevertretung Die Gemeinde möchte den Versicherungsschutz mit dem Aufbau eines Risikomanagementsystems überprüfen und neu ausschreiben. Im ersten Schritt soll eine Beteiligung über das Amt, um die ande-

4 ren Gemeinden in dem Prozess mit einzubinden, unter anderem durch einen weiteren Vortrag durch Herrn Henkes und Herrn Gutzeit von der Provinzial, erfolgen. Tagesordnungspunkt 6 Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Dänischenhagen Vorlage: 2017/20/231 Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt wie der Bau- und Umweltausschuss gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/231 mit einer Ergänzung für 2017 und 2018 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt gemäß 4 der Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Dänischenhagen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Dänischenhagen den Einnahme- und Ausgabeplan für 2017 und Tagesordnungspunkt 7 Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Kaltenhof Vorlage: 2017/20/232 Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt wie der Bau- und Umweltausschuss gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/232 mit einer Ergänzung für 2017 und 2018 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt gemäß 4 der Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Dänischenhagen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Kaltenhof den Einnahmeund Ausgabeplan für 2017 und Tagesordnungspunkt 8 Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Dänischenhagen - Aufnahme der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Dänischenhagen und Kaltenhof Vorlage: 2017/20/261 Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/261 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende 3. Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Dänischenhagen. Diese Änderung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Tagesordnungspunkt 9 Vorstellung und Genehmigung des Feuerwehrbedarfsplanes der Freiwilligen Feuerwehren Dänischenhagen Vorlage: 2017/20/260 Der Bürgermeister Mattig teilt mit, dass vor dieser Sitzung noch ein Gespräch zum Feuerwehrb e- darfsplan stattgefunden hat und sich daraus geringe Änderungen ergeben haben. Fragen, im Wesentlichen durch GV Backen, werden vom Bürgermeister Mattig beantwortet. Danach beschließt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/260 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung nimmt den Feuerwehrbedarfsplan zur Kenntnis und genehmigt diesen.

5 Ja 7 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0 Tagesordnungspunkt 10 Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Dänischenhagen Vorlage: 2017/20/274 GV Backen teilt im Namen der CDU-Fraktion mit, dass sie sich im Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu diesem Tagesordnungspunkt enthalten wird und nach Klärung restlicher Fragen in der Gemeindevertretung hierzu eine Entscheidung treffen werden. Für die CDU-Fraktion stellt sich die Frage ob eine Verschiebung der Anschaffung auf drei bis fünf Jahre unter ggf. Wechsel der Fahrzeuge zwischen Dänischenhagen und Kaltenhof und unter Betrachtung des Feuerwehrgerätehauses Kaltenhof und dem aktuellem Feuerwehrbedarfsplan zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll ist. Nach kurzer Diskussion beschließt der Finanzausschuss und Wirtschaftsausschuss wie der Bau- und Umweltausschuss gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/274 mehrheitlich der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges gemäß dem anliegenden Feuerwehrbedarfsplan und beauftragt die Amtsverwaltung mit einem entsprechenden Vergabeverfahren. Die Bereitstellung von Haushaltsmittel für 2018 in Höhe von ,- ist sicher zu stellen. Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0 Tagesordnungspunkt 11 Weiteres Vorgehen und ggf. Beschluss zur Oberflächenentwässerung Dorfstraße in Dänischenhagen Vorlage: 2017/20/276 GV Hoffmann berichtet kurz über die Beratungen im Bau- und Umweltausschuss. Danach beschließt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss wie der Bau- und Umweltausschuss auf Grundlage der Beschlussvorlage Nr. 2017/20/276 mit einer Änderung der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt die Umrüstung des Schachtes im Christianshagener Weg auf automatische Schließung und nimmt die Ausführungen (Variante 1 & 2) des Ingenieurbüros Petersen & Partner zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der Varianten Gespräche mit den betroffenen Anwohnern der Dorfstraße zu führen. Die Beratung über die Umsetzung ist für das I. Quartal 2018 vorzubereiten. Änderung: Für die automatische Schließung im Bereich Christianshagener Weg werden bis zu ,00 Euro überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Tagesordnungspunkt 12 Weitere Vorgehensweise "Sanierung von Gemeindestraßen" - Priorisierung und Schadensfeststellung Vorlage: 2017/20/277 Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt wie der Bau- und Umweltausschuss gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/277 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt die Straßen Ostring und Erlenweg hinsichtlich einer möglichen Sanierungsmaßnahme untersuchen zu lassen. Über den Haushalt 2018 werden bis zu ,00 Euro hierfür zur Verfügung gestellt. Tagesordnungspunkt 13 Gebührenkalkulation der Abwasserbeseitigung der Gemeinde D'hagen 2016/2018 Vorlage: 2017/20/269

6 Der Finanz-und Wirtschaftsausschuss beschließt gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/269 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt die 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Dänischenhagen (Beitrags- und Gebührensatzung). Tagesordnungspunkt 14 Zukünftige Belegung der Kindertagesstätten - weiteres Vorgehen bezüglich der Modulbauten Vorlage: 2017/20/273 Nachdem GV in Liewert erläutert hat, dass die Modulbauten für den bisherigen Zweck nicht mehr benötigt werden, beschließt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/273 der Gemeindevertretung Die Gemeinde Dänischenhagen beschließt die altersgemischte Gruppe in den Modulbauten unter der Trägerschaft des DRK Ortsvereins zum einzustellen. Die Modulbauten werden ab diesem Zeitpunkt aufgrund rückläufiger Kinderzahlen nicht mehr benötigt. Die Gemeinde Dänischenhagen wird sich über das weitere Vorgehen bezüglich der Modulbauten im ersten Quartal 2018 beraten. Tagesordnungspunkt 15 Haushaltssatzung und -plan 2018 der Gemeinde Dänischenhagen Vorlage: 2017/20/268 Nachdem der Haushalt kurz vorgestellt und Fragen beantwortet wurden, erklärt auch hier GV Backen für die CDU-Fraktion, dass diese sich im Finanzausschuss zu dem Haushalt enthalten wird und eine abschließende Entscheidung in der Gemeindevertretung erfolgt. Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt gemäß Beschlussvorlage Nr. 2017/20/268 der Gemeindevertretung Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung und plan 2018 der Gemeinde Dänischenhagen im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von EUR und einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von EUR und im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von EUR und einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätgkeit von EUR sowie einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit von EUR und einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit von EUR. Ja 6 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0 Anmerkung der Verwaltung: Der Niederschrift liegt der vollständige Vorbericht bei. Die Sitzung wird um 21:30 Uhr geschlossen.

7