Verkehrspohtik und Umweltschutz ^ in der Europäischen Union

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Transkript:

SoH. Astrid Epiney I Reto Gruber. ' f : Verkehrspohtik und Umweltschutz ^ in der Europäischen Union Zur Einbeziehung ökologischer Aspekte im Bereich des Straßen- und Schienenverkehrs Universitätsverlag Freiburg Schweiz Editions Universitaires Fribourg Suisse ^, 4- L

Inhalt Vorwort 5 Einleitung Verkehr, Umwelt und Binnenmarkt - zu Funktion und v. Konfliktpotential einer gemeinschaftlichen Verkehrspolitik 11 1. Kapitel Primärrechtliche Grundlagen der gemeinschaftlichen Verkehrspolitik 19 A. Die Verkehrspolitik im System des Vertrages 19 I. Anwendungsbereich der Art. 74 ff. EGV 21 II. Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften im Rahmen der Art. 74 ff. EGV 22 III. Verkehrspolitik und andere Tätigkeitsbereiche der Gemeinschaft 26 B. Rechtsgrundlagen und Rechtsetzungsverfahren 27 I. Die verschiedenen Kompetenzgrundlagen 28 1. Spezifische Bestimmungen im Titel IV (Verkehr) 28 a) Art. 79 Abs. 3 EGV 29 b) Art. 75, 84 Abs. 2 EGV 29 2. Art. 129d EGV 35 3. Befugnisnormen in anderen Politikbereichen 38 4. Allgemeine Bestimmungen 38 II. Zum Verhältnis der Kompetenzgrundlagen 39 1. Doppelabstützungen? 39 2. Grundsatz: Gleichberechtigtes Nebeneinander der verschiedenen Rechtsgrundlagen 40 3. Abgrenzungskriterien 43 4. Konkretisierung: Rechtsgrundlagen verkehrspolitischer Maßnahmen 44 III. Voraussetzungen der Ausübung der Kompetenzen: das Subsidiaritätsprinzip 45 C. Inhaltliche Vorgaben 47 I. Art. 74 ff., 129b ff. EGV 48 1. Ziele des Vertrages 48 a) Verwirklichung eines Binnenmarktes 49 b) Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit 49 7

c) Zur Rolle der Belange und Zielsetzungen des Vertrages und anderer Politiken unter besonderer Berücksichtigung der Frage ordnungspolitischer \ Vorgaben 50 2. Art. 74 ff. EGV 55 a) Eine gemeinsame" Politik 55 b) Berücksichtigung der Besonderheiten des Verkehrs" 57 c) Verwirklichung der Dienstleistungsfreiheit 58 d) Beseitigung von Diskriminierungen im Bereich der Güterbeförderung 60 e) Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage der Verkehrsunternehmer" 60 3. Art. 129b ff. EGV 61 a) Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt 62 b) Nutzbarmachung der Vorteile des Binnenmarktes 63 c) System offener und wettbewerbsorientierter Märkte 64 d) Förderung des Verbundes und der Interoperabilität der Netze und Netzzugang 64 II. Bestimmungen sonstiger Politikbereiche unter besonderer Berücksichtigung des Art. 130r EGV 65 1. Tragweite der Querschnittsklauseln 65 2. Insbesondere: Art. 130r Abs. 2 S. 3 EGV und der Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes 66 III. Zusammenfassung und Konkretisierung der vertraglichen Vorgaben für die Verkehrspolitik 74 2. Kapitel Die Entwicklung der gemeinschaftlichen Verkehrspolitik - ein Überblick 81 8 A. Entwicklungsstadien 81 I. Ausgangslage 81 II. Entwicklungsstadien bis zum EU-Vertrag (1992) 84 1. Erste Phase: Verkehrsmarktkonzeption (1957-1972) 85 2. Zweite Phase: Versuch der Neuorientierung und Stagnation (1973-1985) 89 3. Dritte Phase: Untätigkeitsurteil und Verwirklichung der Dienstleistungsfreiheit (1985-1992) 92 III. Entwicklungslinien seit dem EU-Vertrag (1992) 96 1. Grundlegender Wandel der Rahmenbedingungen im Verkehr 96 2. Nachhaltigkeit im Verkehrssektor als Reaktion 99 3. Neue Tendenzen 104 B. Würdigung 110

3. Kapitel Der Stand der Gemeinsamen Verkehrspolitik im Bereich des Straßen-uii^ Schienenverkehrs 113 A. Straßenverkehr 113 I. Verwirklichung des freien Dienstleistungsverkehrs 114 1. Grenzüberschreitender Verkehr 115 2. Interner Verkehr 117 II. Harmonisierungsmaßnahmen 120 1. Produktbezogene Maßnahmen 121 2. Sonstige Maßnahmen 126 III. Sonstige Maßnahmen 133 B. Schienenverkehr 134 C. Kombinierter Verkehr 138 D. Verkehrsinfrastrukturen 140 E. Zusammenfassung 147 4. Kapitel Bewertung: Die Verwirklichung der vertraglichen Vorgaben im Bereich des Straßen- und Schienenverkehrs 149 A. Vereinbarkeit der Verkehrspolitik in der EU mit den vertraglichen Vorgaben 149 I. Prädominanz der Liberalisierung 150 II. Beeinflussung der Wahl des Verkehrsmittels 152 III. Beschränkung der Mobilität 154 IV. Anlastung der externen Kosten 155 IV. Schutz ökologisch sensibler Regionen 156 VI. Sonstige Defizite bei der Abwägung 156 B. Gerichtliche Durchsetzung 157 I. Nichtigkeitsklage (Art. 173 EGV) 157 II. Untätigkeitsklage (Art. 175 EGV) 159 III. Zusammenfassung 160 5. Kapitel Exkurs: Die Beziehungen zur Schweiz im Bereich des Alpentransitverkehrs 161 A. Die Bedeutung des Alpentransits im europäischen Kontext 163 I. Der Blickwinkel der Europäischen Union 163 II. Die Position der Schweiz 166 B. Entwicklung und Stand der bilateralen Beziehungen im Bereich des Alpentransitverkehrs 169 I. Integrationspolitischer Hintegrund 169 9

II. Der Transitvertrag 171 III. Neue verkehrspolitische Herausforderung nach Annahme der Alpeninitiative 181 1. Verhandlungspolitische Bedeutung 181 2. Umsetzungskonzept des Bundesrates 183 3. Zur Frage der Völkerrechtswidrigkeit des Art. 36 sexies BV... 187 IV. Aktueller Stand der bilateralen Verhandlungen 193 Schlußbetrachtung: Perspektiven für Verkehr und Umwelt in der EU 199 Anhang I Fundstellennachweise des Verkehrsrechts in der Europäischen Union im Bereich des Straßen- und Schienenverkehrs - eine Auswahl 203 Anhang II Offizielle Dokumente der Gemeinschaft zur Verkehrspolitik...209 Literatur 213 Entscheidungsregister 223 Abkürzungen 227 Sachregister 233 10