Grundzüge im internationalen Steuerrecht

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Grundzüge im internationalen Steuerrecht Bearbeitet von Sebastian Korts 1. Auflage 2014. Buch. 230 S. Kartoniert ISBN 978 3 415 05324 3 Format (B x L): 14,5 x 20,8 cm Steuern > Internationales Steuerrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

I. Einführung... 11 1 Grundlagen des Internationalen Steuerrechts.... 11 II. Nationales Außensteuerrecht... 13 2 Grundlagen der Ertragsteuern... 13 I. Anknüpfungspunkte für die Steuerpflicht.... 13 1. Umfang der Steuerpflicht natürlicher Personen... 13 2. Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthalt..... 14 3. Umfang der Steuerpflicht einer Körperschaft..... 16 4. Sitz/Geschäftsleitung.... 16 II. Unterschiede bei unbeschränkter und beschränkter Einkommensteuerpflicht... 17 3 Der beschränkt Steuerpflichtige... 19 I. Die beschränkt steuerpflichtigen Einkünfte... 19 II. Die Bedeutung der Betriebsstätte.... 23 4 Das Außensteuergesetz AStG... 25 I. Berichtigung von Einkünften gemäß 1 AStG...... 26 1. 1 AStG in der ab dem 01.01.2013 geltenden Fassung 26 a) 1 Abs. 1 Satz 2 AStG n.f.... 28 b) 1 Abs. 4 AStG n.f.... 29 c) 1 Abs. 5 AStG n.f.... 29 2. Einkunftsabgrenzung.... 30 a) Einleitung... 30 b) Einkünftekorrektur nach 1 AStG.... 32 c) Schritte einer Funktionsanalyse..... 34 d) Methoden zur Verrechnungspreisbestimmung... 35 3. Funktionsverlagerung... 38 a) Einleitung... 38 b) Veräußerung vs. Nutzungsüberlassung.... 39 c) Konsequenzen für Funktionsverlagerungen: Entschädigungsanspruch.... 39 d) Regelungen des Betriebsstättenerlasses zur Gewinnrealisierung... 40 e) Wegzugsbesteuerung nach 6 AStG... 41 5

4. Dokumentationspflichten und Sanktionen...... 42 a) Dokumentationspflichten nach 90 Abs. 3 AO... 43 b) Konsequenzen von Verrechnungspreisberichtigungen.... 45 c) Inhalt der Dokumentationspflicht von Entgelten.. 45 d) Einsatz von Verrechnungspreisrichtlinien.... 47 e) EU-Masterfile-Konzept: Vorgaben und Ziele.... 48 f) Unverwertbarkeit der Dokumentation...... 49 g) Sanktionen bei Nicht- oder unzureichender Befolgung... 49 h) Erkenntnisse über Fehler in der Vergangenheit im Rahmen der Erstellung der Dokumentation... 50 i) Anforderung von weiteren Unterlagen in der Betriebsprüfung... 51 j) Anwendung der Regelungen zum sog. Verzögerungsgeld... 51 II. Erweiterte beschränkte Einkommensteuerpflicht.... 52 1. Gesetzliche Grundlage: 2 AStG...... 52 2. Tatbestandsvoraussetzungen der erweiterten beschränkten Steuerpflicht.... 53 3. Rechtsfolgen der erweiterten beschränkten Steuerpflicht... 53 III. Behandlung ausländischer Zwischengesellschaften ( 7 14 AStG)... 55 1. Einleitung und Überblick..... 55 2. Voraussetzungen der Hinzurechnungsbesteuerung... 56 a) Steuerpflicht inländischer Gesellschafter.... 56 b) Einkünfte von Zwischengesellschaften...... 56 c) Niedrige Besteuerung...... 58 3. Wirkungen der Hinzurechnungsbesteuerung, 9 14 AStG... 59 a) Freigrenze bei gemischten Einkünften...... 59 b) Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags..... 59 c) Anrechnung der abzugsfähigen Steuern..... 60 4. Anwendbarkeit des DBA auf den Hinzurechnungsbetrag...... 61 5. Ausschüttung von Gewinnanteilen..... 61 6

III. Doppelbesteuerungsabkommen... 63 5 Grundsätzliche Einordnung eines DBA.... 63 I. Einleitung... 63 II. Rechtsnatur von DBA..... 64 III. Auslegung von DBA...... 64 IV. Besondere Klauseln...... 66 1. Switch-over-Klauseln... 66 2. Rückfallklauseln...... 67 3. Quellenklauseln...... 68 6 Das OECD-Musterabkommen... 69 I. Geltungsbereich und Anwendbarkeit...... 71 II. Begriffsdefinitionen des OECD-MA.... 73 III. Die Einkunftsarten des OECD-MA 2008..... 76 1. Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen... 76 2. Unternehmensgewinne... 77 a) Art. 7 OECD-MA 2008...... 77 b) Art. 7 OECD-MA 2010...... 78 3. Dividendeneinkünfte.... 80 4. Zinseinkünfte... 85 5. Lizenzeinkünfte.... 85 6. Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen..... 86 7. Einkünfte aus unselbständiger Arbeit.... 87 8. Einkünfte aus selbständiger Arbeit...... 88 9. Weitere Einkunftsarten des OECD-MA 2008..... 89 10. Verhältnis der Einkunftsarten zueinander ( Betriebsstättenvorbehalt ).... 90 IV. Methoden zur Vermeidung oder Milderung der Doppelbesteuerung...... 92 1. Freistellungsmethode... 92 2. Anrechnungsmethode... 93 3. Konkurrenzverhältnis der DBA-Artikel zueinander.. 94 4. Treaty Shopping/Directive Shopping.... 95 7 OECD-Abkommen zum Auskunftsaustausch..... 96 I. Informationsaustausch nach dem OECD-MA... 96 1. Grundprobleme des internationalen Auskunftsverkehrs..... 96 2. Informationsaustausch in Steuersachen gemäß Art. 26 OECD-MA...... 97 II. Informationsaustausch nach dem TIEA-M.... 100 III. Internationale Vollstreckungshilfe (Art. 27 OECD-MA).. 101 7

IV. Internationale Maßnahmen zum Auskunftsaustausch... 102 1. Musterabkommen nach FATCA... 102 2. OECD-Standard for Automatic Exchange of Financial Account Information... 104 3. Base Erosion and Profit Shifting BEPS... 105 4. EU-Amtshilferichtlinie 2011 und EU-Amtshilfegesetz 2013..... 105 IV. Einfluss des Europarechts... 111 8 EU-Richtlinien im Internationalen Steuerrecht... 111 I. Direkte Steuern... 111 1. Mutter-Tochter-Richtlinie 90/435/EWG... 111 2. Fusionsrichtlinie 2009/133/EG (ersetzte die alte Fusionsrichtlinie 90/434/EWG)...... 112 3. Zins- und Lizenzrichtlinie 2003/49/EG... 114 4. Zinsrichtlinie 2003/48/EG..... 116 II. Indirekte Steuern... 119 1. Mehrwertsteuersystemrichtlinie...... 119 2. Rechnungs-Richtlinie.... 120 3. Verbrauchsteuerrichtlinie..... 121 V. Missbrauchsdiskussion... 123 9 Einleitung und Überblick..... 123 10 Missbrauchsverhinderung.... 128 I. 50d Abs. 3 EStG... 128 1. Aktueller Gesetzesstand...... 128 2. Persönliche Entlastungsberechtigung.... 129 3. Sachliche Entlastungsberechtigung..... 130 4. Sonderfälle des Satzes 5...... 131 5. Höhe der Entlastung... 131 6. De minimis-regelungen...... 131 7. Exkurs: Konkurrenz zu anderen Missbrauchsnormen. 132 II. 20 AStG...... 132 11 Verhinderung der Keinmalbesteuerung... 132 I. 50d Abs. 9 EStG... 133 II. 50d Abs. 8 EStG... 136 III. 8b Abs. 1 Satz 3 KStG und 26 Abs. 6 Satz 1 KStG... 137 8

12 Sicherstellung von Besteuerungssubstrat.... 138 I. 15 Abs. 1a, 17 Abs. 5 EStG...... 139 II. 13 Abs. 2, 21 Abs. 2 UmwStG.... 140 III. 48d EStG.... 142 IV. 50d Abs. 10 EStG... 142 V. 50d Abs. 11 EStG... 144 VI. 50i EStG... 145 VI. Internationales Erbschaftsteuerrecht... 149 13 Begriffliche Grundlagen.... 149 14 Anknüpfungspunkte für die Steuerpflicht und Umfang der Besteuerung...... 150 I. Erweiterte unbeschränkte Erbschaftsteuerpflicht..... 150 II. Erweiterte beschränkte Erbschaftsteuerpflicht...... 151 III. Wegzugsbesteuerung...... 153 IV. Zwischengeschaltete Gesellschaften... 153 V. Ausländische Stiftungen.... 153 15 Bewertung... 157 16 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung...... 158 I. Anrechnung nach 21 ErbStG..... 158 1. Einleitung..... 158 2. Tatbestandsvoraussetzungen.... 159 a) Unbeschränkte Steuerpflicht... 159 b) Kein DBA mit Freistellungsmethode... 159 c) Vergleichbarkeit der ausländischen Erbschaftsteuer ( Entsprechensklausel )..... 159 d) Vermögensgleichheit... 161 e) auf den Erwerber entfallende ( ) ausländische Steuer...... 161 3. Auslandsvermögen..... 161 4. Anrechnung.... 165 5. Anrechnungshöchstbetrag und per-country-limitation... 166 II. OECD-Muster-DBA zur Erbschaftsteuer..... 167 III. Deutsche DBA im Bereich der Erbschaftsteuer...... 167 9

VII. Mitarbeiterentsendung... 169 17 Arbeitsrechtliche Grundlagen der Mitarbeiterentsendung... 169 18 Lohnsteuer/Einkommensteuer... 171 I. Steuerpflicht des entsandten Arbeitnehmers in Deutschland?... 171 II. Ändert sich das Besteuerungsrecht aufgrund der Entsendung ins Ausland?... 171 1. DBA-Sachverhalte.... 172 a) Art. 15 Abs. 1 OECD-MA.... 173 b) Ausnahme-Regelung des Art. 15 Abs. 2 OECD-MA. 174 c) Vermeidung der Doppelbesteuerung... 176 d) Abkommensrechtliche Rückfallklausel..... 176 e) Nationale Rückfallklauseln... 177 2. Nicht-DBA-Sachverhalte...... 181 a) Anrechnung nach dem EStG.... 182 b) Freistellung nach dem Auslandstätigkeitserlass.. 183 III. Typische steuerliche Risiken der Mitarbeiterentsendung. 185 19 Sozialversicherungsrecht..... 185 20 EU-Entsenderichtlinie.... 188 Anlagen Anlage 1: Gesetzestext des 1 AStG Berichtigung von Einkünften in der bis zum 31.12.2012 geltenden Fassung und i. d.f. d. Art. 6 d. G. v. 26.06.2013... 191 Anlage 2: Übersicht über die wesentlichen nationalen Verwaltungsanweisungen zur Einkunftsabgrenzung... 199 Anlage 3: Überblick über die wesentlichen Regelungen der deutschen Erbschaftsteuer-DBA...... 201 Anlage 4: Gesetzestext des 15 AStG Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallsberechtigten in der bis zum 01.01.2013 geltenden Fassung und i. d.f. d. Art. 6 d. G. v. 26.06.2013... 203 Anlage 5: OECD-Musterabkommen 2008 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MA 2008)... 209 10