Große kreisangehörige Stadt ER OBERBÜRGERMEISTER Goethe- und Universitäts stadt Stadtverwaltung Ilmenau. Am Markt 7. 98693 Ilmenau An alle Mitglieder des Stadtrates Ilmenau Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser Zeichen: ld cnl- Nr. : : Frau Görlach 03677 600-121 03677 600-200 OB-022.31-fr 100302 24. Okt. 2011 Einladung zur 27. Stadtratssitzung Ort: /Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus Ilmenau, Ratssaal 3. November 2011, 16:00 Uhr siehe Anlage ie Unterlagen für diese Sitzung liegen am Freitag, dem 28.10.2011, ab 12:00 Uhr in Ihrem Postfach bereit. Sparkasse Arnstadt-Ilmenau Konto 1120000412 BLZ 84051010 eutsche Bank Konto 440204602 BLZ 82070000 resdner Bank Konto 0966996600 BLZ 82080000 vr bank Südthüringen eg Konto 5501515136 BLZ 84094814 E-Mail/internetadresse: rathaus@ilmenau.de http://www.ilmenau.de
I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung der Niederschrift der 26. Stadtratssitzung 3. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 4. Berichte/Informationen/Mitteilungen 4.1. Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2010 der Berichterstatter: Frau R. Eilhardt 4.2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2010 der Stadt IImenau Berichterstatter: Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss Herr M. Jäcklein n A Feststellung der Jahresrechnung 2010 der B Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2010 Reg.-Nr.: 121/11 122/11 5. Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2012 Berichterstatter: Stadtkämmerer Herr G. Baumgart 6. Fragestunde 7. Bürgerfragestunde 8. n C Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 51 "Schortemühle" o 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 11 "Gewerbepark B 87/Heizwerk" Reg.-Nr.: 118/11 119/11 E F 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 34 a "Am Grenzhammer West" Satzung über die Erhebung von Kosten für die urchführung der Gefahrenverhütungsschau in der Stadt IImenau (Gefahrenverhütungsschau-Kostensatzung - GVSKostS) 120/11 125/11 9. G Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.000.551000 Fahrzeughaltung Informationsvorlage H Beteiligungsbericht 2011 der Stadt IImenau für das Kalenderjahr 2010 126/11 Reg.-Nr.: 123/11
Stadt Ibnenau jreg.-nr.: Al-1!M Aktenzeichen: 095.61 ; 914.21; 965.9 Von : Fraktion IAmt Rechnungsprüfungsamt Frau Eilhardt Information [;8J Beschluss ja nell1 [;8J Oberbürgermeister 10. 10.11 ~ [;8J RPA 11.10.11 [KJ 8 8 O,"oh,ft"" I 8 ~ A [;8J Haupt- und Finanzausschuss 20.1 0.11 lxi I l ~ I r2-0 - A-O-, M- --O -1~1 er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeii e bzw. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Feststellung der Jahresrechnung 2010 der er Stadtrat Ilmenau beschließt gemäß 80 (3) ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2010 mit den Bestandteilen Haushaltsrechnung, Kassenrechnung und Anlagen: Haushaltsrechnung Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes Einnahmen und Ausgaben gesamt Kassenrechnung Ist-Einnahmen Gesamthaushalt Ist-Ausgaben Gesamthaushalt Ist-Überschuss (buchungsmäßiger Kassenbestand) 33.958.314,91 13.922.025,19 47.880.340,10 69.477.188,63 66.057.854,64 3.419.333,99 Anlagen Vermögensübersicht, Übersicht über die Schulden und die Rücklagen, Rechnungsquerschnitt und Gruppierungsübersicht, Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder, ein den Belangen des atenschutzes entsprechendes Verzeichnis der über den in 80 Abs. 1 Satz 1 ThürGemHV genannten Zeitraum hinaus gestundeten Beträge und ein Erläuterungsbericht Begründung: ie örtliche Rechnungsprüfung hat die Ergebnisse der Jahresrechnung 2010. [;8J Stadtrat A Stimmberechtigte Ja nell1 03. 4;1. ~.2 Nein-Stimmen ~ Enthaltungen 31 o
Stadt Ibnenau I~I IReg.-Nr.: ;f 2-2./M Aktenzeichen: 095.61; 965.9 Von: Fraktion / Amt RechnungsprU fungsam t Frau Eilhardt U nterschri ft o Nichtöffentliche Sitzung o Information ~ Beschluss ~ Oberbürgermeister 10.10.11 ~ RPA 11.10.11 0 o Ortschaftsrat ~ Haupt- und Finanzausschuss 20.10.11 er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja nein 0 0 5lJO 00 ~ 8!' k:/!loim -oz- 1 o Anzeige bzw. 0 Genehmigung vorzulegen B Kurztitel: Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2010 er Stadtrat Ilmenau beschließt die Entlastung des Oberbürgermeisters für die festgestellte Jahresrechnung 2010 der, da die örtliche Rechnungsprüfung keine Unstimmigkeiten ergeben hat. ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Ja nem 02>.. J}1-1~ Nein-Stimmen 00 Enthaltungen
~=U.RSOHRIFT ] I Reg.-Nr.:.!ll/ g (1/1 Aktenzeichen: 023.2 Von: Fraktion IAmt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Information IZI Beschluss ja nem IZI Oberbürgermeister 10.10.11 0 B~~ 10.10.11 00 IZI Verga b eaussc h uss Vorschlag-Nr.: 1-10.10.1-1 - 0 (-J IZI Haupt- und Finanzausschuss 20.11.11 ~ lfii: / l '.., =. er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Ortsteilrat Q l ~/ ";-0. A G~./,'... - Q.S- I Anz ige b w. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 51 'Schortemühle' er Stadtrat IImenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 51 der "Schortemühle". 1. ie Entwürfe des Bebauungsplanes und der Begründung einschließlich Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung vom September 2011 gebilligt. 2. ie Entwürfe des Planes und der Begründung sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen. 3. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlage Teil A Planzeichnung zum Entwurf Teil B textlicl18 Festsetzungen Begründung zum Entwurf einschließlich Umweltbericht r:g] Stadtrat Beschl uss-n r.: Ja nem 3.,11,.-111 ~ Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen 0 0
\~_UR8_Ot_tl_R!! 1 I Reg.-Nr.: Mq /M Aktenzeichen: 023.2 Von: Fraktion / Amt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Infonnation 1ZI Beschluss ja nein Vorschlag-Nr.: 1ZI Oberbürgermeister 10.10.11 I xl 1 ÄtJ.Ao. M - er/i I f"7ibau-und h 10.10.11 ~ ~ Vergabeaussc uss L..\I C Ortsteilrat ~Z 1ZI Haupt- und Finanzausschuss 20.10.11 IXI J l lj\./\;oz ILO A. ~ - 03 I er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Anzeige bz~. Genehmigung vorzulegen Kurztitel: 3. Änderung B-Plan Nr. 11 'Gewerbepark B 87/Heizwerk' er Stadtrat IImenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbepark B 87/Heizwerk" im beschleunigten Verfahren nach 13 a BauGB. 1. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung vom September 2011 gebilligt. 2. a es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt, wird das beschleunigte Verfahren nach 13 a BauGB ohne Umweltprüfung angewendet. 3. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 und der Begründung ist nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. ie von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der Offen lage zu informieren. 4. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlagen Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 Entwurf zur Begründung 1ZI Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nem 03.41\. 11/\ [J Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen I 0
\URSOHRIFT\!Reg.-Nr.: ~Lo IM Aktenzeichen: 023.2 Von: Fraktion /Amt A 60 Herr Wolf Frau Warenski Information ~ Beschluss ~ Oberbürgermeister 1"71 Bau-und IL::::J Vergabeausschuss 10.10.11 10.10.11 Ortsteilrat ~ Haupt- und Finanzausschuss 20.10.11 er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur ja nem ~ ~ rzl Anzei Vorschlag-Nr.: I Ao.AO, AI\ - 08 I 12a.10.M-Olf- 1 Genehmigung vorzulegen Kurztitel: 2. Änderung B-Plan Nr. 34 a 'Am Grenzhammer West' er Stadtrat IImenau beschließt über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a "Am Grenzhammer West" im beschleunigten Verfahren nach 13 a BauGB. 1. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a und der Begründung wird in der vorliegenden Fassung vom September 2011 gebilligt. 2. a es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung handelt, wird das beschleunigte Verfahren nach 13 a BauGB ohne Umweltprüfung angewendet. 3. er Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a und der Begründung ist nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. ie von der Änderung betroffenen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen und von der Offenlage zu informieren. 4. Ort und auer der Auslegung sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Anlagen Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 a Entwurf der Begründung ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Ja nem 01 /J1 11 /) [J Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen
[ URSOtiRIFT 1 I Reg.-Nr.: tfzs/a-1 Aktenzeichen: 633.2 Von: Fraktion / Amt Amt 10 Justiziariat Amt 60 [gi Oberbürgermeister O Bau-und Vergabeausschuss Herr r. Mahlendorf Herr Gasten Herr Wolf 10.10.11 Ortsteilrat [gi Haupt- und Finanzausschuss 20.10.11 er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Unterschr ift ja [R] nein ~ Anzei Infonnation [gi Beschluss p Kurztitel: Satzung über die Erhebung von Kosten für die urchführung der Gefahrenverhütungsschau in der (Gefahrenverhütungsschau-Kostellsatzung - GVSKostS) Beschl ussvo rschlag: er Stadtrat Ilmenau beschließt die Satzung über die Erhebung von Kosten für die urchführung der Gefahrenverhütungsschau in der (Gefahrenverhütungsschau-Kostensatzung GVSKostS). Anlagen 1: Einstufung der Objekte nach Aufwand in die entsprechende Kategorie 2: Gebühren zur Gefahrenverhütungsschau ~ Stadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte Ja nem 03.;J1)./11) Nein-Stimmen ~ Enthaltungen
Reg.Nr.: 12-0/1v1 Von : Fraktion / Amt A 70 Sport-/Betriebsamt A 20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Ren Juchheim Ren Baumgart : [ZJ OB / Stadtverwaltung 17.10.2011......... -ausschuss......... -ausschuss Ortsteilrat.... [ZJ Raupt- und Finanzausschuss B 20.10.2011 ieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Kurztitel:! : Nein Ja ~ o ~ o Nichtöffentliche Sitzung o Infonnation lzl Beschluss ( Unt rs hrift: orschlag-nr.: '.:::::::::::. :..:::::::: I A?'Ao,,f(_ d o.... T;P OAO.,I,,-'fl Anzeige / 0 t enehmigung vorzulegen. Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 77100.000.551000 - Fahrzeughaltung er Stadtrat Ilmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2011 wird die Leistung folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle 77100.000.551000 Fahrzeughaltung - 20.000,00 f ie oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle 36000.000.517000 Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens 56700.000.514000 Laufender Unterhalt von Sportanlagen 58000.000.517000 Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens 59000.000.511000 Unterhaltung der Wandelwege 70100.000.501000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 75000.000.513000 Laufender Unterhalt von Friedhöfen 77100.000.501000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen + 1.000,00 f + 1.500,00 f + 6.000,00 f + 2.000,00 f + 1.000,00 f + 1.000,00 f + 7.500,00 f OOStadtrat Beschluss-Nr.: Stimmberechtigte : Ja Neill ~ 03.,. :~.~.:/t~ Nein-Stimmen : Enthaltungen
\ URSOHRIFTI I Reg.-Nr.: A2-3(;t1. Aktenzeichen: 860 Von: Fraktion IAmt A20 Kämmerei Herr Baumgart Frau Ihle l:8j Oberbürgermeister 10.10.11 Ortschaftsrat Haupt- und Finanzausschuss er Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur Unterschrift ja nein I:8J l:8j Information Beschluss Vorschlag -N r.: I ~o. 40.,,~ - A4 Anzeige bzw. Genehmigung vorzulegen K Kurztitel: Beteiligungsbericht 2011 der für das Kalenderjahr 2010 em Stadtrat Ilmenau wird gemäß 75a ThürKO der Beteiligungsbericht zur Kenntnis gegeben. l:8j Stadtrat Beschluss-Nr.: I dv)jov'vyla,.~ - o VI I Ja nem Oberbürgermeister Stimmberechtigte Nein-Stimmen Enthaltungen 31