Anna Bartels-lshikawa. DerLippische Thronfolsestreit

Ähnliche Dokumente
Unterhaltsanspruche in der Insolvenz

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Fariba Peykan. Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften. Verlag Dr.

Der verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum. Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe

Die kommunalen Aufgaben unterdem Grundgesetz

Die Festbetragsregelung des Gesundheits-Reformgesetzes

Katja Sprenger. Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand. Grenzen der Zulässigkeit I/I/F

Videoüberwachung als präventives Mittel der Kriminalitätsbekämpfung in Deutschland und in Frankreich

Das Rechtsinstitut der Geschäftsgrundlage aus der Sicht der ökonomischen Analyse des Rechts

Der Einigungsvertrag nach dem Beitritt

Der Funktionswandel des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung

Materiell-rechtliche Schranken von Verfassungsänderungen im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Dr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst

Europäisches Arbeitsschutzrecht und betriebliche Mitbestimmung

Verzeichnis der Tabellen, Diagramme und Schaubilder. Abkürzungsverzeichnis. Vorbemerkungen 1. Prolog 3

Die Beteiligungsrechte der Personalvertretung bei der Einstellung und Kündigung von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten

Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag

Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Die Zwischenstaatlichkeitsklausel des europalschen und deutschen Kartellrechts

Berufliche Selbstverwaltung und autonomes Satzungsrecht

bb) Artur London cc) Georg Hermann Hodos dd) Béla Szász e) Demokratie: BRD f) Zwischenergebnis IV.

Das Initiativrecht der zürcherischen Parlamentsgemeinden

Einleitung Einführung in die Thematik und die Begrifflichkeiten Zentrale Fragestellungen und Gang der Darstellung...

Peter Lang Europà'ischer Verlag der Wissenschaften

Hanns-Jürgen Wiegand. Direktdemokratische Elemente in der deutschen Verfassungsgeschichte. ffirn BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften

Präsentation des Produktes

Fall ihrer Beteiligung an Presseunternehmen (2). Schutz der Meinungsfreiheit politischer Parteien durch Art. 5 I 1 GG (a).

Die Freigabe in der Insolvenz einer GmbH Verlag Dr. Kovac

Das Wahlrecht für Kinder

Regionale wirtschaftliche Integration und die Europäische Union

Christiane Arendt. Die Haftung für rückständige Lasten- und Kostenbeiträge im Wohnungseigentumsgesetz I/TXF

KOMPENDIUM DER MENSCHENRECHTE

Das Konzept des Selbstbestimmungsrechts der Völker

Vorrangregelungen für Frauen im Öffentlichen Dienst - eine rechtsvergleichende Arbeit zwischen Deutschland und Südafrika

Die Einfuhrung der aktiven Sterbehilfe in der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19

VIII Inhaltsverzeichnis 2. Confederation ( ) Federation (seit 1787) 68 C. Rechtliche Integration 75 D. Integration auf anderen Gebieten

Die Aufrechnung im Arbeitsverhältnis

Das Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung und die Folgen seiner Verletzung

Stand und Entwicklung des italienischen Rechts der Unternehmenszusammenschlüsse (gruppi di societä / gruppi di imprese)

Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

b) Weitere Gegner der Bezugnahme auf Menschenbilder c) Stellungnahme zu den Hauptkritikpunkten d) Philosophische Anthropologie...

Muzaffer eker. Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und in den GUS-Staaten

Kommunale Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren

Das Recht der internationalen Bankenaufsicht

Die sittliche Pflicht im Sinne von 814 Alternative 2 BGBein Tor zum rechtsfreien Raum?

Die Familienrechtsreform in den fünfziger Jahren im Zeichen widerstreitender Weltanschauungen

Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung

Tarifautonomie im Spannungsverhältnis zwischen Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag am Beispiel der Tarifverträge der Metallindustrie 1984

5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1

Das Grundrecht der Religions- und Gewissensfreiheit

PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

Zwangsvollstreckung in Wertpapiere

Direkte Demokratie im parlamentarischen System

Einstweiliger Rechtsschutz bezüglich des Anspruchs auf Zugewinnausgleich und bezüglich dessen Kautionsanspruchs

Die rechtliche Verantwortlichkeit der Richter des Bundesverfassungsgerichts

Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Sinn und Unsinn von Soft Law

Die Osterweiterung der Europäischen Union

Inhaltsverzeichnis. Einleitung 15 Das erste Kapitel 17 A. Die Juristenausbildung im Dritten Reich 17. I. Am Vorabend der nationalen Revolution" 17

Die Garantie der Pressefreiheit unter der Kurhessischen Verfassung von 1831

Die Schranken der Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG

Die außerordentliche arbeitgeberseitige Kündigung bei einzel- und tarifvertraglich unkündbaren Arbeitnehmern

Die Grundrechtsfähigkeit des Betriebsrats

per Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung im deutsch - österreichischen Rechtsverkehr

Die Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht

Das Strafverfahren als immaterielle Wiedergutmachung

VII. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung... 15

Berichte aus der Rechtswissenschaft. Carolin Richter V. Lobbyismus und Abgeordnetenbestechung

A 2003/3922. Der Alt-Bundestag. Die Rechte des Bundestages in dem Zeitraum zwischen Wahl und Zusammentritt des neugewählten Bundestages.

Die Haftung für Delikte der Mitgesellschafter bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

INHALTSVERZEICHNIS. Abkür%ungsver%eichnis. 15

Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Multinationalität unter besonderer Berücksichtigung der Befehls- und Kommandogewalt

Die Selbstvornahme des Käufers

Das Pubblico Registro Automobilistico (P.R.A.) in Italien und die Rechtsverhâltnisse an italienischen Kraftfahrzeugen

Der landwirtschaftliche Betrieb im Güterrecht des BGB

Die Geltung der Europäischen Menschenrechtskonvention bei militärischen Auslandseinsätzen

Der Internationale Gerichtsstand des Vermögens

Die Rechtsstellung des Vaters zu seinem ungeborenen Kind unter Geltung einer Fristenregelung

Die Anwendung islamischen Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts im Internationalen Privatrecht der EU-Mitgliedstaaten

2. Marktzugangsverknappung und -verteilung im Gesundheitswesen...

Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Einleitung A.Einführung B.Gegenstand der Untersuchung C.Gang der Untersuchung...

Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13

Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht

Die Auflösung der Ehe durch den Tod. Die erb- und güterrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten in Deutschland und der Schweiz

Anspruch auf polizeiliches Einschreiten oder Angriff gegen eine polizeiliche Erlaubnis

Die Wesensgehaltsgarantie desart. 19 II GG

1. Teil: Einleitung 1 Teil: Die Grundlagen

INHALTSVERZEICHNIS. Seite. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis

Europäisierung des deutschen Grundrechtsschutzes?

Inhaltsverzeichnis TEIL 1: EINLEITUNG... 1 A. PROBLEMSTELLUNG... 1 B. GANG DER ARBEIT... 3 TEIL 2: DIE DOPPELBEZIEHUNG DES GMBH-FREMDGESCHÄFTSFÜHRERS

Vorwort 5. Inhaltsverzeichnis 7. Teil 1: Einleitung / Grundlagen 13

Die Grenzen der Verfassung

Beteiligung Dritter am Zivilprozeß


Transkript:

Anna Bartels-lshikawa DerLippische Thronfolsestreit Eine Studie zu verfassungsrechtlichen Problemen des Deutschen Kaiserreiches im Spiesel der zeitsenôssischen Staatsrechtswissenschaft Peter Lans EuropaischerVerlasderWissenschaften

IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 I. Gegenstand und Aufgabe der Untersuchung 1 H. Quellenlage 16 1. Ungednickte Quellen 16 2. Gedruckte Quellen 18 ni. Gegenwàrtiger Forschungsstand 21 IV. Aufbau und methodisches Vorgehen 23 l.kapitel: Chronologie des Lippischen Thronfolgestreites (1895-1905) 24 1. Die Vorgeschichte des Streites 24 II. Der Weg zum 1. Schiedsspruch vom 22. Jura 1897 28 m. Der Weg zum 2. Schiedsspruch vom 25. Oktober 1904 31 IV. Zeittafel (Chronologie des Lippischen Thronfolgestreites) 36 2. Kapitel: Die im Zusammenhang mit dent Thronfolgestreit entstandenen verfassungsrechtlichen Problème 38 I. Der verfassungsrechtliche Rahmen des Lippischen Thronfolgestreites 38 1. Die Regelung der Thronfolge in Lippe und die Reichsverfassung von 1871 38 2. Die Verfassungslage im Fûrstentum Lippe zur Zeit des Thronfolgestreites 39 a. Interprétation des Titel I 5 m der lippischen Verfassung von 1836 41 aa. Das pactum tutorium 42 bb. Der Begriff der erbherrlichen Linien in Titel I 5 Ht der lippischen Verfassung von 1836 46 b. Zwischenergebnis SI H. Die Thronfolgeregelung in Lippe als Kompetenzstreit zwischen Landes- und Hausgesetzgebung 52 1. Die Regelung der Thronfolge als ausschliebliche Kompetenz des Landtags zusammen mit dem Fûrsten 55 a. MaxvonSeydel 55 b. Georg Meyer/Gerhard Anschûtz 58 c. PaulLaband 59 d. Leipziger Juristenfakultât und Karl Binding 60 e. Heinrich Triepel 62 f. KarlLade 62 g. Paul Langemack 63 h. KurtPerels 63 i. Zwischenergebnis 64 2. Die Regelung der Thronfolge nur mit Zustimmung der Agnaten 65 a. Georg Jellinek 65 b. HermannRehm 71 aa. Das Gutachten 71 bb. Modernes Fûrstenrecht und AUgemeine Staatslehre 78

ce. Die zwischen Rehm und Jellinek geflihrte Diskussion sowie die Kritik im Schrifttum an Rehm 80 c. Stephan Kekulé von Stradonitz 84 d. PhilippZorn 86 e. Franz von Liszt 87 f. Wilhelm Reuling 88 g. Josef Kohler 88 h. Adolf Arndt und die Gegenschrift von Walther Schucking 89 i. Félix Stoerk 97 3. Zusammenfassung 98 a. Die Ausgangspositionen 98 b. Jellineks Sonderstellung und die "neuen Legitimisten" 99 c. Die Befurworter der Staatsgesetzgebung 103 d. Das rechtliche Wesen des Staates 104 e. Die Gutachten als Spiegelbilder der staatsrechtswissenschaftlichen Diskussion 111 m. Die Diskussion ûber die Rechtsnatur des Reiches 114 1. Das Reich als Staatenbund 119 a. Max von Seydel 119 b. Die Kritik an der Lehre Seydels in den Gutachten und allgemeinen Schriften der Gutachter 123 aa. Paul Laband 124 bb. Georg Jellinek 126 ce. Hermann Rehm 127 dd. Georg Meyer/Gerhard Anschùtz 131 ee. PhilippZorn 133 ff. Stephan Kekulé von Stradonitz 136 gg. Die ûbrigen Gutachter sowie Karl Binding, Walther Schucking, Adolf Arndt und Heinrich Triepel 136 2. Das Reich als Bundesstaat 139 a. Die herrschende Meinung und die Kritik durch Seydel 139 aa. PaulLaband 140 bb. Georg Jellinek 145 ce. Hermann Rehm 149 dd. Georg Meyer/Gerhard Anschùtz 152 ee. PhilippZorn 154 ff. Stephan Kekulé von Stradonitz 157 gg. Josef Kohler 157 hh. Die ûbrigen Gutachter sowie Karl Binding, Walther Schucking, Adolf Amdt und Heinrich Triepel 158 b. Zusammenfassung 161 aa. Seydels Staatenbund 163 bb. Die Bundesstaatsbefurworter 165 IV. Die Môglichkeit der Schlichtung des Thronfolgestreites vor dem Hintergrund der Reichsverfassung 169 1. Die Kemfrage der Diskussion: Der Bundesrat als streitentscheidende Instanz 174 a. Ablehnung einer Zustândigkeit des Bundesrates im Lippischen Thronfolgestreit 175 aa. Max von Seydel 1«

XI bb. Wilhelm Reuling 190 ce. WUhelmKahl 193 dd. Leipziger Juristenfakultàt und Karl Binding 195 ee. Heinrich Triepel 197 ff. Walther Schucking 201 gg. Félix Stoerk 203 hh. Die Dissertationen von Kurt Perels, Sigmund Cybichowsky, Alfred Krick, Max Fleischer und Heinrich Sievert 205 aaa. Kurt Perels 205 bbb. Sigmund Cybichowsky 207 ccc. Alfred Krick 209 ddd. Max Fleischer 212 eee. Heinrich Sievert 215 ii. Zwischenergebnis 218 b. Befurwortung einer Zustândigkeit des Bundesrates im Lippischen Thronfolgestreit 221 aa. Paul Laband 221 bb. Georg Jellinek 231 ce. Hermann Rehm 231 dd. Stephan Kekulé von Stradonitz 233 ee. Philipp Zora 235 ff. Georg Meyer/Gerhard Anschùtz 243 gg. Franz von Liszt 245 hh. JosefKohler 246 ii. AdolfArndt 246 2. Das Spektrum der diskutierten Lôsungsvorschlâge 249 3. Kapitel: Ergebnis der Uatersuchung und SchluBbetrachtung 260 I. Synopse 260 1. Die Verfassungslage im Fûrstentum Lippe zur Zeit des Lippischen Thronfolgestreites 260 a. Die Diskussion ûber die lippische Verfassung von 1836 hinsichtlich der Regelung von Regentschaft und Thronfolge 260 b. Die Diskussion ûber das Verhâltnis von Hausgesetz- und Landesgesetzgebung bzgl. der Thronfolge in Lippe 264 c. Jellineks Sonderstellung 269 2. Die Diskussion ûber die Rechtsnatur des Deutschen Kaiserreiches 274 3. Die Môglichkeit der Schlichtung des Lippischen Thronfolgestreites vor dem Hintergrund der Reichsverfassung 280 IL Die inhaltliche und methodische Ûbereinstimmung der Ausfuhrungen in den Gutachten mit den Darstellungen in anderen staatsrechtlichen Publikationen der Gutachter 284 1. Die Gutachten und speziellen Abhandlungen zum Lippischen Thronfolgestreit als Spiegelbilder der Diskussion ûber wichtige Fragen des Staatsrechts des Deutschen Kaiserreiches 284 2. Die Gutachten zum Lippischen Thronfolgestreit und die Diskussion ûber Methodenfragen in der Staatsrechtswissenschaft des Deutschen Kaiserreiches 287 a. Methodische Erôrterungen in den Gutachten zum Lippischen Thronfolgestreit; die Gutachten von Zorn und Rehm als Spiegelbilder der Methodendiskussion in den allgemeinen staatsrechtlichen Publikationen 288

xn b. Die Méthode von Rehm, Seydel, Zorn und Laband in ihren juristischen Ausfuhrungen zum Lippischen Thronfolgestreit 291 c. Modification der Bewertung des methodischen Vorgehens von Jellinek, Laband, Rehm und Zorn 295 JJL Der Vorrang der monarchischen Legitimitât vor der demokratischen in der Zeit des Lippischen Thronfolgestreites 296