/^DEUTSCHE V**BUNDESBANK DIE EUROPÄISCHE UNION: GRUNDLAGEN UND POLITIKBEREICHE AUSSERHALB DER WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION

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Inhaltsverzeichnis Vorwort 10 Grundlagen I. Entwicklung des Europäischen Einigungswerks 12 1. Von den Anfängen zur Europäischen Union 12 a) Entstehung der Europäischen Gemeinschaften 12 b) Ausbau der Gemeinschaften - 13 c) Weiterentwicklung zur Europäischen Union 14 2. Die Erweiterung der EU 17 a) Die früheren Erweiterungen 17 b) Die Osterweiterung 18 II. Die Verträge 21 1. Allgemeines zu den Verträgen 21 2. Der Vertrag über die Europäische Union 23 a) Ziele und grundlegende Regelungen der EU 23 b) Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 25 c) Die polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Strafsachen 26 3. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 27 4. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft 30 5. Die Charta der Grundrechte 31 III. Institutionen und Willensbildung 32 1. Rechtsnatur der EG 32 2. Organe der EG 32 a) Allgemeines 32 b) Der Rat ' 34 c) Das Europäische Parlament 35 d) Die Europäische Kommission 37 e) Der Europäische Gerichtshof (EuGH) 40 f) Der Europäische Rechnungshof 41 3. Der Europäische Rat 42 4. Beratende Ausschüsse 43

noch: 5. Die Entscheidungsverfahren 44 Grundlagen a) Die Rechtsakte der Gemeinschaften 44 b) Institutionelle Reformen zur Verbesserung des Entscheidungsprozesses 45 c) Entscheidungsverfahren im Rat 46 d) Entscheidungsverfahren unter Beteiligung des Parlaments 50 e) Komitologie-Verfahren 52 IV Finanzverfassung 53 1. Allgemeines zur Finanzverfassung 53 2. Der Gemeinschaftshaushalt 54 a) Volumen und Struktur des Haushalts 54 b) Finanzierung des Haushalts 56 c) Reformen des Eigenmittelsystems 57 d) Problematik der Nettobeiträge zum EU-Haushalt 61 e) Haushaltsrecht und -verfahren 62 3. Anleihe und Darlehenstätigkeit der Gemeinschaft 65 4. Finanzhilfen im Rahmen der Außenbeziehungen 65 a) Makrofinanzielle Hilfe an Drittländer 66 b) Strukturanpassungsfazilitäten zugunsten der Mittelmeerländer 67 c) Garantiefonds für Darlehen gegenüber Drittländern 67 5. Europäische Investitionsbank (EIB) und die EIB-Gruppe 68 a) Grundlagen der EIB 68 b) Anleiheemissionen und Finanzierungen 70 c) Europäischer Investitionsfonds (EIF) 71 d) Die EIB im Rahmen europäischer Wachstumsinitiativen 72 e) Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer 73 6. Finanzkontrolle 73 V Ausblick: Wesentliche Änderungen durch den Vertrag über eine Verfassung für Europa 74

Europäischer I. Entwicklung und Stand der Verwirklichung Binnenmarkt des Binnenmarktes 80 1. Vom gemeinsamen Markt zum Binnenmarkt 80 2. Stand und Nutzen des Binnenmarktprogramms 81 II. Die Grundfreiheiten 84 1. Freiheit des Warenverkehrs 84 2. Freizügigkeit der Personen 84 3. Freiheit der Niederlassung und des Dienstleistungsverkehrs 86. 4. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs 87 III. Die Wettbewerbsvorschriften 89 1. Allgemeines 89 2. Vorschriften für Unternehmen 89 3. Vorschriften für die Mitgliedstaaten 91 IV Rechtsangleichung einschließlich Binnenmarktprogramm 92 1. Allgemeines 92 2. Zollrecht, Beseitigung der Binnengrenzen 92 3. Technische Handelshemmnisse, gewerblicher Rechtsschutz 94 4. Öffentliche Aufträge, Kommunikation, Energie und Verkehr 95 5. Anerkennung von Diplomen 96 6. Steuervorschriften 97 a) Indirekte Steuern 97 b) Direkte Steuern 100 7. Integration der Finanzmärkte 103 v a) Banken-und Versicherungsrecht 106 b) Börsen- und Wertpapierrecht 109 c) Gesellschaftsrecht 111 8. Sonstige Bereiche 113 V. Der Binnenmarkt im Verhältnis zu Drittländern 114

Gemeinsame Politiken 1. Gemeinsame Agrarpolitik 1. Grundlagen und Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik 2. Gemeinsame Agrarmarktpolitik a) Elemente der Agrarmarktpolitik b) Reform der Agrarmarktpolitik 3. Agrarstrukturpolitik 4. Fischereipolitik 5. Finanzierung der Agrarpolitik II. Strukturpolitik 1. Entwicklung und Grundlagen der Strukturpolitik 2. Reformen der Strukturpolitik 3. Regional- und Kohäsionsfonds 4. Verteilung der Mittel aus den Strukturfonds III. Sozialpolitik 1. Europäischer Sozialfonds 2. Entwicklung der Sozialvorschriften IV. Sonstige interne Politiken 1. Verkehrspolitik, Transeuropäische Netze 2. Industrie-, Forschungs- und Technologiepolitik 3. Energiepolitik 4. Umweltoolitik 116 116 117 117 120 124 125 126 128 128 129 131 132 134 135 136 138 138 140 142 143 Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr 145 Außenbeziehungen der Europäischen Union Gemeinsame Außenwirtschafts- und Entwicklungspolitik 150 1. Allgemeines zur Handlungspolitik der Europäischen Union 150 2. Entwicklungspolitik der EU 152 Beziehungen zu Ländern und Ländergruppen 153 1. Die Grundlage: Handels-, Kooperationsund Assoziierungsabkommen 153 2. Beitrittsassoziierung 156 a) Grundlegende Gemeinsamkeiten 156 b) Malta, Zypern und Türkei: die frühen Assoziierungsabkommen 157

noch: Außenbeziehungen der Europäischen Union 3. 4. 5. c) Mittel- und Osteuropa: die Europaabkommen d) Westbalkanländer: Stabilisierungsund Assoziierungsabkommen Freihandelsassoziierung und Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) a) Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) Exkurs: Die Europäische Freihandelszone - EFTA b) Mittelmeerländer: Mittelmeerabkommen Entwicklungsassoziierung a) Afrika, Karibik und pazifischer Raum (AKP-Staaten) b) Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG) Handels- und Kooperationsabkommen a) Transatlantische Beziehungen b) Australien und Neuseeland c) Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Nördliche Dimension d) Lateinamerika e) Asien 158 160 162 162 166 168 168 170 171 171 172 173 175 176 Rechtsgrundlagen und ausgewählte Veröffentlichungen 180 Stichwortverzeichnis 184 Tabellen 1. 2. 3. 4. 5. Sitzverteilung im Europäischen Parlament nach Wahlperioden Stimmverteilung im Rat: bisherige Regelung und Vertrag von Nizza Nettoposition 2003 Kapitalanteile der Mitgliedstaaten an der EIB Die Europa-Abkommen mit dem MOEL 38 48 61 69 159

Schaubilder 1. Gesamthaushalt der EU im Jahr 2004 55 2. Das Haushaltsverfahren nach Art. 272 EG 64 3. Darlehen der EIB an die Mitgliedstaaten der EU 70 4. Darlehen der EIB außerhalb der EU '.. 71 5. Die Stufen 1 und 2 der EU-Finanzmarktregulierung 105 6. Verteilung der Mittel aus den Strukturfonds 133 7. Mittel für die Strukturpolitik 2003 bis 2006 134 8. EU-Außenwirtschaftskompetenz 155