Ideen, Produkte und Verfahren schützen Wie man Erfindungen schützt und Produktpiraterie verhindert 21.10.2015 1
Inhalt Welche Arten von Schutzrechten gibt es? Wie bekommt man diese Schutzrechte? Wie sichert man den Bestand der Schutzrechte? Welche Probleme können auftreten (Fallbeispiele) Welche Fördermittel gibt es dafür? 21.10.2015 2
Erfindungen und Patente hier bei uns Die Hausfrau Melitta Bentz erfand den Kaffeefilter und erhielt darauf 1908 Gebrauchsmusterschutz. Die Firma Melitta in Minden macht heute über eine Milliarde Umsatz pro Jahr. Alois Wobben ist der reichste Mann Niedersachsens und beschäftigt weltweit mehr als 10.000 Menschen Er hat mehr als 4000 Patente bzw. Gebrauchsmuster auf Windenergieanlagen und Zubehör. 21.10.2015 3
Produktfälschungen: STIHL STIHL warnt vor gefälschten Sägen Die deutsche Kriminalpolizei meldet aus verschiedenen Bundesländern seit Ende Januar 2009 täglich neue Fälle von gefälschten Motorsägen. Im Internet oder durch fliegende Händler, die aus dem Auto heraus verkaufen, werden gefälschte STIHL Sägen angeboten. Die Motorsägen ähneln insbesondere durch ihre orange/hellgraue Farbgestaltung den Original STIHL Produkten. Potenzielle Käufer werden durch Anbringen von gefälschten Aufklebern mit der Marke STIHL getäuscht. STIHL warnt dringend vor diesen gefälschten Produkten und empfiehlt Beratung und Kauf im Fachhandel. STIHL gewinnt Fall in China Den jüngsten Erfolg erzielte STIHL Ende 2008 im Fall des chinesischen Herstellers Swool Power Machinery Co., Ltd., der von STIHL wegen Patentverletzung vor einem chinesischen Gericht verklagt wurde. Bereits in erster Instanz wurde Swool zur Unterlassung der Herstellung des Tankverschlusses an einer Motorsäge und zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von RMB 150.000 verurteilt. 21.10.2015 4
Schutzrechte unnötiger Aufwand? Neue Entwicklungen werden geschützt um Nachahmung zu verhindern, Investitionen abzusichern, die Kreditwürdigkeit zu verbessern, Lizenzeinnahmen zu erzielen das Firmenimage zu verbessern die Werbung zu unterstützen der Konkurrenz zuvorzukommen 21.10.2015 5
Arten von Schutzrechten differenzieren Zehn Tipps für Gründer von "Löwe" Jochen Schweizer Seien Sie ehrlich und genau! Sprechen Sie zum Beispiel nicht von einem Patent, wenn Sie es bisher nur beantragt, aber noch nicht zugesprochen bekommen haben. Differenzieren Sie deutlich zwischen Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und anderen gewerblichen Schutzrechten. 21.10.2015 6
Arten von Schutzrechten Patent - Airbag, Handy, Medikamente, Maschinen Gebrauchsmuster - Haushaltsartikel Geschmacksmuster - Stoffe, Lampen, Tapeten, Verpackungen Marke - Namen und Logos, z.b. Coca Cola Urheberrecht - Musik, Kunstwerke, Software 21.10.2015 7
Der Weg zum Schutzrecht Bewertung und Konkretisierung der Idee Schriftliche Formulierung / Zeichnung Recherche nach ähnlichen Schutzrechten Entscheidung über Schutzrechtsanmeldung Formulierung der Anmeldung (Patentanwalt) Anmeldung beim Patentamt 21.10.2015 8
Der Wert von Marken Apple ist aktuell 119 Mrd. US$ wert! 21.10.2015 9
Der Wert von Marken Top 10 der deutschen Marken (Quelle: Interbrand) Rang 2015 (Juni) Marke Mill. Euro 1 Mercedes-Benz 25.438 2 BMW 25.195 3 Deutsche Telekom 12.923 4 SAP 12.846 5 Volkswagen 10.161 6 Audi 7.283 7 BASF 7.011 8 Siemens 6.424 9 Bayer 6.276 10 Allianz 5.706 21.10.2015 10
Arten von Marken Grundsätzlich schutzfähig sind Wörter Abbildungen Buchstaben Zahlen dreidimensionale Gestaltungen Farbe und Farbzusammenstellungen Hörmarken (Jingles) Am häufigsten angemeldet werden Wortmarken, Bildmarken oder Wort/Bildmarken. 21.10.2015 11
Bildmarken 21.10.2015 12
Wortmarken 21.10.2015 13
Wort-Bildmarken 21.10.2015 14
K.O. Kriterien für Marken Schutzhindernisse nach dem Markengesetz sind fehlende Unterscheidungskraft (TURBO, Happy,, fremdsprachliche Übersetzung des Produktnamens) Freihaltebedürfnis (Werbeaussagen, Eigenschaften) Herstellungsort, -zeit, -art, Preis, Menge, Gewicht Gattungsangaben Sittenwidrigkeit (NAZI-Symbole), irreführende Angaben Hoheitszeichen, Prüfzeichen 21.10.2015 15
Was ist Voraussetzung für den Schutz als Patent oder Gebrauchsmuster? Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Als Erfindungen werden nicht angesehen: Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden ästhetische Formschöpfungen; Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen; die Wiedergabe von Informationen. 21.10.2015 16
Patentrecherche wozu? Kosten sparen Patentverletzung vermeiden Doppelentwicklungen vorbeugen Entwickler unterstützen Anmeldung besser formulieren Anmeldung nur, wenn die Erfindung auch neu ist Keine Produkte herstellen oder vertreiben, die geschützt sind Vor Beginn der Produktentwicklung die Patentsituation kennen Patente sind eine gute Quelle für technische Informationen Detailskenntnis bestehender Schutzrechte erhöht die Erfolgsquote 21.10.2015 17
Was ist die Wirkung eines Patents oder Gebrauchsmusters? Benutzungsrecht, Verbot der unmittelbaren Benutzung Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen; ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, anzuwenden oder, wenn der Dritte weiß oder es auf Grund der Umstände offensichtlich ist, daß die Anwendung des Verfahrens ohne Zustimmung des Patentinhabers verboten ist, zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anzubieten; das durch ein Verfahren, das Gegenstand des Patents ist, unmittelbar hergestellte Erzeugnis anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen. 21.10.2015 18
Beispiel Gebrauchsmuster 21.10.2015 19
Was Wann Wer Wo 21.10.2015 20 Was
Patente als Informationsquelle Auszug aus DE10137420 [0001] Die Erfindung betrifft ein Spielgerät nach Art einer Torwand. [0002] Nach dem allgemein bekannten Vorbild der "Torwand" im ZDF sind bereits verschiedenartige Spielgeräte beschrieben worden. Im Gegensatz zu einer Torwand mit Durchschusslöchern nutzen die Spielgeräte allgemein eine feste, transportable Torwand, ggf. mit einem Rahmen, und einzelnen Trefferfeldern zum Bespielen mit einem Fußball, Handball oder Tennisball. Das Auftreffen des Balls auf ein Trefferfeld soll elektronisch angezeigt und gegebenenfalls nach einem bestimmten Programm unter Zugrundelegung bestimmter Spielregeln verarbeitet werden. [0003] Nach der DE-A 21 04 715 wird ein Feld mit einzelnen Prallplatten vorgeschlagen, die federnd gelagert und mit mechanischen Schalternverbunden sind. Es ist leicht einzusehen, dass eine derartige mechanische Einrichtung über keine lange Lebensdauer verfügt. [0004] Andere Vorschläge richten sich auf die Erfassung des Ballaufschlags durch Lichtschranken. So soll nach, der DE-A 35 22 002 die Durchbiegung von elastischen Trefferfeldern mechanisch auf eine Lichtschranke übertragen werden. Nach DE-A 195 08 742 erfolgt die Treffererfassung durch ein Lichtschrankenraster an einem Torrahmen. 21.10.2015 21
Hinweise zum Nachlesen Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz Deutsches Patent- und Markenamt, dpma.de Europäisches Patentamt WIPO 21.10.2015 22
Designschutz günstig und wirkungsvoll Das geschützte Design hieß früher in Deutschland Geschmacksmuster 21.10.2015 23
Geschmacksmuster in den Schlagzeilen: ipod Zoll beschlagnahmt gefälschte ipods NETZZEITUNG 04. Apr 2007 08:30 Der ipod Nano von AppleFoto: AppleEin vermeintlich gutes Geschäft erwies sich für viele Ebay-Kunden als Reinfall. Statt eines MP3-Players von Apple erhielten sie einen Brief vom Zoll. Der Zoll am Frankfurter Flughafen hat seit Herbst vergangenen Jahres mehr als 20.000 MP3-Spieler beschlagnahmt. Die imitierten ipods kämen von zehn verschiedenen Absendern aus China und Hongkong und sollte an Kunden eines Internet-Auktionshauses verschickt werden, berichtete der Sprecher des Hauptzollamts am Frankfurter Flughafen, Andreas Urbaniak. Statt der erhoffen billigen ipods erhielten die ebay-kunden einen Brief vom Zoll, der erklärt, weshalb die Ware nicht ausgeliefert werden kann. Bei den Geräten handelt es sich nicht um Fälschungen im engeren Sinn, sagte Urbaniak. Die Geräte sähen dem kleinen ipod nano zwar täuschend ähnlich. Da sie aber nirgends diesen Namen trügen, liege nur eine «Geschmacksmuster- Verletzung» vor. Die Imitate sollten für 15 und 17 Euro verkauft werden, das Original ist je nach Ausstattung über 200 Euro wert. Die Firma Apple, die das Gerät herstellt, beauftragte den Zoll, sämtliche neu eintreffenden Lieferungen zu beschlagnahmen. Die Imitate sollen vernichtet werden. (dpa) 21.10.2015 24
Was kann geschützt werden? Die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, welches sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst ergibt. Ein Erzeugnis ist jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich Verpackung, Ausstattung, grafischer Symbole und typografischer Schriftzeichen sowie Einzelteile, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden können. 21.10.2015 25
Voraussetzungen für den Schutz als Design Erzeugnisse oder Teile von Erzeugnissen (Kontur, Farbe, Oberfläche) Neuheit: vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart Eigenart: Gesamteindruck beim Benutzer unterscheidet sich von anderen Mustern 21.10.2015 26
Beispiele aus der Industrie 21.10.2015 27
Beispiele aus der Industrie 21.10.2015 28
Schutzrechte überwachen und erhalten Beachten von Fristen zur Auslandanmeldung Anmeldungen des Wettbewerbs laufend beobachten Eigene Rechte durchsetzen Anmeldungen für die Zukunft auf Vorrat
Forschungsförderung für KMU : ZIM Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) www.zim-bmwi.de. Förderung der Personalkosten der Mitarbeiter in Forschung und Entwicklung Förderung externer Dienstleistungen während der Projektlaufzeit (z.b. Software-Erstellung) und zur Markteinführung, auch Patentierung Pauschalierung der Gemeinkosten als Zuschlag Förderquote: 35 40% Förderfähige Summe: max. 380.000,-- je Antragsteller
Das Förderprogramm go-innovativ Innovationsberatung einfach und schnell Förderung von Beratungsleistungen für Unternehmen bis 100 MA und 20 Mill. Jahresumsatz Unterstützung bei der Vorbereitung von Produkt- bzw. Verfahrensinnovationen, auch Patentrecherchen Innovationsberatung nur durch vom BMWi autorisierte Beratungsunternehmen
KMU-Patentaktion des BMWI Recherchen zum Stand der Technik Kosten-Nutzen-Analyse Deutsche Patentanmeldung Vorbereitungen für die Verwertung Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland Förderfähig Zuschuss (50 %) = max. 8.000 Euro
Tipps und Infos: www.stubbe.de