Handels- und Gesellschaftsrecht HR 2: Unternehmer, Kaufleute, Handelsgesellschaften 1 I. Überblick Für wen gilt das HGB? 1-7 HGB Typische Fragen: Ist die Eintragung im HR Pflicht? Besteht Buchführungspflicht? Prokuraerteilung möglich Bürgschaft per E-Mail möglich? Rügeobliegenheit beim Kauf? 29 HGB 238 HGB 48 HGB 350 HGB 377 HGB Ist der Betreffende Kaufmann? Ist das Geschäft ein Handelsgeschäft ( 343 HGB)? Ist es ein beiderseitiges Handelsgeschäft? 2 Rechtsform Anzahl Umsatz (Mrd. Euro) Einzelunternehmer *2.300.000 540 Davon im HR 200.000? BGB-Gesellschaft *200.000 120 OHG 16.000 56 KG (klass.) 20.000 150 GmbH 1.000.000 2.000 AG 15.000 1.040 GmbH & Co. KG 120.000 1.060 3 1
II. Kapitalgesellschaften u.a. Formkaufleute 6 HGB Alle Handelsgesellschaften Formkaufleute : Handelsgewerbe irrelevant GmbH 13 III GmbHG AG 3 AktG Ebenso: KGaA, Gen, EWIV, SE Karitas-GmbH Ärztehaus am Johannisplatz AG Zeitungskiosk-GmbH Geschäfte der Handelsgesellschaften: Handelsgeschäfte 4 : Kaufmann / Nichtkaufmann 1 I HGB Kaufmann? Ist das betreffende Geschäft ein Gewerbe? Ist das Gewerbe ein Handelsgewerbe? Ist der Betreffende der Betreiber des Gewerbes? 5 a) Funktionen 1 HGB 13 / 14 BGB GewO 6 2
b) Fünf Merkmale Gewerbe Selbstständigkeit Ausrichtung nach außen Planmäßigkeit und Dauerhaftigkeit Gewinnerzielungsabsicht/Entgeltlichkeit Kein freier Beruf 7 A ist Gastwirt ohne Konzession B ist Powerseller bei Ebay C ist Heilpraktiker D ist Juraprofessor und schreibt Bücher E ist halbtags als Programmierer angestellt F ist selbständiger Webdesigner im Nebenberuf G ist selbständiger Schreiner H ist Handelsvertreter 8-2. Handelsgewerbe? ( Betreiber = Kaufmann oder Nichtkaufmann) Große automatisch Kaufmann ( 1 II HGB) (= Istkaufmann / Musskaufmann ) Eintragungspflicht ( 29 HGB) usw., HGB gilt. Kleine Kaufmann, wenn eingetragen ( 2 HGB) ( Kannkaufmann, Rückfahrkarte ) 9 3
2. Handelsgewerbe? Gewerbe großgewerblich, 1 II HGB (vermutet) kleingewerblich, 2 HGB Handelsgewerbe HR-Eintragung? (+) Handelsgewerbe (-) kein Handelsgewerbe 10 2. Handelsgewerbe? Unterscheidung groß klein : Art (Komplexität) + Umfang (Umsatz usw.) = Gesamtzuschnitt kfm. Einrichtung erforderlich? Vermutungswirkung des 1 II HGB 11 2. Handelsgewerbe? Gastwirt A: 900.000 Jahresumsatz, 2 Gaststätten 8 feste Angestellte, 22 Aushilfen Powerseller B: 80.000 Jahresumsatz, Keine Angestellten, Büro im Schlafzimmer, Lager in der Garage Heilpraktiker C: 12 Angestellte, 750.000 Jahresumsatz Webdesigner F: 2 Angestellte, 4 Großkunden, 280.000 Jahresumsatz Schreiner G G Schreinerei GmbH 12 4
3. Betreiber Unternehmerrisiko In wessen Namen werden Handelsgeschäfte geschlossen? A verpachtet Gaststätte für 12 Jahre an P. B (3 J.) erbt Opas Buchhandlung C ist Alleingesellschafter der C Buchhandels-GmbH D & E Buchhandels-OHG 13 IV. Personengesellschaften BGB-Gesellschaft oder OHG/KG? D und E betreiben als gleichberechtigte Mitunternehmer die D & E Buchhandlung. Rechtsform? 705 BGB 105 I HGB Großgewerblich: OHG Kleingewerblich: Kann-OHG Vermögensverwaltung: Kann-OHG 14 V. Land- und Forstwirtschaft ( 3 HGB) Groß Klein Nebenbetrieb VI. Fiktiv- und Scheinkaufmann Die seltsame Geschichte des 5 HGB Beispiel: Großhändler G hat sich nach 29 HGB eintragen lassen. Nun handelt er nur noch kleingewerblich. Scheinkaufmann, Schein-OHG, Schein-GmbH usw. 15 5