Der Teilzeitarbeitsvertrag Herkömmliche Teilzeitarbeit, Abrufarbeit und Arbeitsplatzteilung von Dr. Mathias Nebendahl Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Kiel C. H. Beck'sche Verlagsbuchhandlung München 1994
. Inhaltsverzeichnis I. Einführung und Textabdruck i 1 1. Wirtschaftliche und soziale Bedeutung der Teilzeitarbeit in der Bundesrepublik Deutschland 1 2. Gang der Darstellung 2 3. Rechtliche Grundlagen der Teilzeitarbeit 5 a) Begriff des TeilzeitarbeitsVerhältnisses. 5 aa) Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses 5 bb) Verkürzte Arbeitszeit..'..- 7 cc) Dauerhafte.Verkürzung der Arbeitszeit 8 dd) Irrelevante Kriterien 9 b) Erscheinungsformen der Teilzeitarbeit 9 c) Rechtliche Rahmenbedingungen für Begründung und Bestand des Teilzeitarbeitsverhältnisses 11 d) Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz 14 aa) Sonderkündigungsschutz 14 bb) Allgemeiner Kündigungsschutz 15 cc) Änderungskündigung 17 dd) Außerordentliche Kündigung 18 ee) Kündigungsfristen 18 e) Die betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Teilzeitbeschäftigten im Betrieb 18 f) Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit 20 aa) Sozialversicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung 20 bb) Verteilung der Beitragslast 22 cc) Besonderheiten bei längeren Arbeitsunterbrechungen 24 dd) Gleitender Ruhestand durch Teilrente 25 ee) Unfallversicherung. 26 g) Steuerrechtliche Rahmenbedingungen der Teilzeitarbeit. 26 4. Textabdruck des Vertragsmuster 29 1.Vertragsmuster: Herkömmliche Teilzeitarbeit. 29 2. Vertragsmuster: Abrufarbeit.. 37 3. Vertragsmuster: Job-sharing-Vertrag 47 II. Vertragsmuster mit Anmerkungen 57. 1. Anspruch auf Abschluß eines Teilzeitarbeitsvertrages 57 2. Form des Teilzeitarbeits Vertrages 59
VI Inhaltsverzeichnis 3. Abschluß des Teilzeitarbeitsvertrages 60 4. Inhaltliche Anforderungen an einen wirksamen Teilzeitarbeitsvertrag 62 1. Vertragsmuster: Herkömmliche Teilzeitarbeit 65 1 -Vertragsgegenstand '.... 65 1. Notwendigkeit einer Tätigkeitsbeschreibung 65 a) Direktionsrecht des Arbeitgebers 66 b) Zur Arbeitsverweigerung aus Gewissensnot 67 c) Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung.. 67 2. Auswirkungen der Treue- und Fürsorgepflicht 68 3. Zuweisungsklausel 69 2 - Beginn der Arbeitszeit, Probezeit 70 1. Beginn des Arbeitsverhältnisses 70 2. Probezeitvereinbarung..'. 71 a) Dauer der Probezeit 71 b) Unbefristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit... 72 c) Befristetes Probearbeitsverhältnis 72 d) Außerordentliche Kündigung 73 3 - Arbeitszeit 73 1. Erfordernis der Arbeitszeitabrede : 74 2. Dauer der Arbeitszeit 75 3. Lage der Arbeitszeit 76 4 - Vergütung 79 1. Zur Höhe.der Vergütung 79 a) Der Grundsatz der Gleichbehandlung 79 b) Das Verbot der Geschlechtsdiskriminierung 81 c) Folgen einer unwirksamen Vergütungsabrede... 82 2. Auswirkungen einer generellen Vergütungserhöhung 82 3. Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich 83 4. Fälligkeit der Vergütung 84 5 - Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung 85 1. Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB. 85 2. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall :. 86 a) Die Anzeige- und Nachweisverpflichtung 86 b) Geltung für Teilzeitbeschäftigte.. ; x 87 c) Dauer der Vergütungsfortzahlung 88 d) Berechnung der fortzuzahlenden Vergütung 89 e) Zahlungsweise bei Kleinbetrieben 89 3. Sonderproblem: Feiertagsvergütung. 90 6 -Zusätzliche betriebliche Leistungen 91 1. Grundsätzliches 92
Inhaltsverzeichnis VII ' 2. Einzelfälle betrieblicher Sozialleistungen 93 a) Zusätzliche Leistungen mit Entgeltcharakter... 93 b) Zusätzliche Leistungen ohne Entgeltcharakter... 94 c) Werksmietwohnungen, betriebliche Sozialeinrichtungen 95 3. Weihnachtsgratifikation, 13. Monatsgehalt 96 7-Betriebliche Altersversorgung 98 1. Aus^chluß von Teilzeitbeschäftigten aus der betrieblichen Altersversorgung. 98 2. Festlegung der Anspruchsvoraussetzungen 99 8 -Vermögenswirksame Leistungen 101 9 -Urlaub, Urlaubsvergütung 102 1. Der Urlaubsanspruch 103 2. Das Urlaubsentgelt 107 3. Das zusätzliche Urlaubsgeld : 108 10 -Mehrarbeit, Überstunden 109 11 - Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede,111 1. Zulässigkeit weiterer Nebentätigkeiten 112 2. Vertragliches und nachvertragliches Wettbewerbsverbot 114 12 - Schlußbestimmungen 115 2. Vertragsmuster: Abrufarbeit 117 1 -Vertragsgegenstand 117. 2 -Probezeit, Beginn der Arbeitszeit 117 3 -Festlegung der Arbeitszeit 118 1. Besonderheiten der Abrufarbeit 120 2. Modalitäten der Abrufarbeit 121 a) Dauer der Arbeitszeit 121 b) Lage der Arbeitszeit... 123 c) Modalitäten des Abrufs der Arbeit 124 3. Übertragung von Zeitguthaben oder Zeitdefiziten. :. 126 4 - Vergütung 126 1. Bemessung der Vergütung 127 2. Berechnung der Vergütung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses 129 3. Modalitäten der Vergütungszahlung 129 5 - Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung 130 1. Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB. 130 2. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall 131 3. Sonderproblem: Feiertagsvergütung 132 6 -Zusätzliche betriebliche Leistungen 133 7 - Betriebliche Altersversorgung 134 8 -Vermögenswirksame Leistungen 134
VIII Inhaltsverzeichnis 9 -Urlaub, Urlaubsvergütung. 135 1. Der Urlaubsanspruch 136 2. Das Urlaubsentgelt 137 3. Das zusätzliche Urlaubsgeld 138 10 - Mehrarbeit, Überstunden. 139 11 -Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede 141 12 - Schlußbestimmungen 141 3. Vertragsmuster: Job-sharing-Vertrag 143 1 - Vertragsgegenstand 143 2 - Beginn der Arbeitszeit, Probezeit 144 3 - Arbeitszeit 145 4 - Zusammensetzung des Job-sharing-Teams 147 5 - Verteilung der Arbeitszeit zwischen den Job-sharing-Partnern 149 6 - Vertretung bei Arbeitsausfall 152 7 -Vergütung 155 8 - Arbeitsverhinderung, Vergütungsfortzahlung 156 1. Persönliche Arbeitsverhinderung, 616 Abs. 1 BGB. 157 2. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall 158 3. Sonderproblem: Feiertagsvergütung 158 9 - Zusätzliche betriebliche Leistungen 158 10 Betriebliche Altersversorgung 159 11 -Vermögenswirksame Leistungen 159 12 - Urlaub, Urlaubsvergütung 160 13 Mehrarbeit, Überstunden 162 14 - Nebentätigkeit, Wettbewerbsabrede 163 15 - Schlußbestimmungen 164 III. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung.. 165 VI. Sachregister 189