Handels- und gesellschaftsrechtliche Rechtsverhältnisse der Ltd. & Co. KG



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Ronald Kagan Handels- und gesellschaftsrechtliche Rechtsverhältnisse der Ltd. & Co. KG Insbesondere Handelsregisterrecht, Kapitalverfassung und Haftungsdurchbrechung RESEARCH

Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 13 A. Einleitung 37 I. Heranführung 37 II. Eingrenzung des Themas 39 III. Gang der Darstellung 40 IV. Hinweise zum englischen Recht 41 B. Zulässigkeit der Gestaltungsvariante Ltd. & Co. KG 43 I. Voraussetzungen der Zulässigkeit 44 II. und europarechtliche Implikationen 45 1. 45 2. Ansätze zur Bestimmung des Gesellschaftsstatuts 46 a. Sitztheorie 47 b. Gründungstheorie 49 3. Kollisionsrechtliches Abspaltungsverbot/ Rechtsnormenvermischung 50 4. Europarechtliche Vorgaben 51 a. Voraussetzungen und Umfang der Niederlassungsfreiheit 51 i. Schutzbereich 51 ii. Beeinträchtigungsmodalitäten 52 iii. Rechtfertigung 53 b. Zulassung des Zuzugs von Scheinauslandsgesellschaften 54 c. Grenzüberschreitende Mobilität ohne Grenzen? 56 d. Auswirkungen auf die Ltd. & Co. KG 58 III. Materiellrechtliche Zulässigkeit 59 1. Keine materiell-rechtlichen Hindernisse 59 a. Kapitalausstattung 59 b. Historische Aspekte 61 i. Publizität 61 ii. Mitbestimmung 63 iii. 64 c. Zwischenergebnis 65 2. Die UG als Vergleichsmaßstab 65

a. Vergleichbarkeit von UG und Limited als Komplementär 65 b. Komplementärfähigkeit der UG 66 i. Erweiternde Auslegung des 5a Abs. 3 67 ii. Gegenauffassung 68 iii. Stellungnahme 69 iv. Keine Diskussion über Normativbestimmungen der KG... 71 c. Zwischenergebnis 71 3. Europarechtlich gebotene Freigabe 72 IV. Ergebnis Teil B 74 C. Gründung und registerrechtliche Probleme 75 I. Handelsregisterpublizität der 76 1. Eintragung als Hauptniederlassung 77 a. Rechtsprechung 77 b. Literatur 77 i. Kritik an der Eintragung einer 77 ii. Gegenansicht 78 iii. Stellungnahme 79 2. Eintrag als Zweigniederlassung 82 a. Rechtsprechung 83 b. Literatur 83 i. Vorliegen einer Anmeldepflicht 84 ii. Gegenansicht 84 c. Stellungnahme 84 3. Eintragung bezüglich der Komplementärin auf dem Registerblatt der KG 87 a. Person und Vertretungsbefugnis der Directors 87 i. Rechtsprechung 87 ii. Literatur 88 iii. Stellungnahme 89 b. Befreiung von 181 BGB 92 i. Die Eintragungsmöglichkeit bei der GmbH & Co. KG 92 ii. Mehrfachvertretung nach englischem Recht 93 iii. Anwendung auf die Ltd. & Co. KG 93 iv. Entscheidung 94 4. Zwischenergebnis 95 II. Eintragungsverfahren der Ltd. & Co. KG 95 1. Bestehen der Nachweispflicht 96 2. Form der Nachweise 98 3. Nachweis der Existenz 100

a. Certificate of of Good Standing 100 b. Bescheinigung eines Notars des Gründungsstaates 101 c. Bescheinigung eines deutschen Notars d. Gutachten eines deutschen Notars 102 e. Dokumente 103 4. Person und Vertretungsmacht des Directors 103 a. Notarielle Bescheinigung aus dem Heimatstaat b. Articles of association 106 c. 107 d. Registerbescheinigung des Companies House 108 e. Nachweis durch einen deutschen Notar 109 f. Unzureichende Unterlagen III. Ergebnis Teil C 110 D. Kapitalerhaltung in der Ltd. & Co. KG 113 I. Kapital, Kapitalaufbringung und Kapitalbindung nach englischem Recht 114 1. Share Capital 114 2. Capital 3. Paid-up Share Capital 115 4. Stellenwert des Stammkapitals im englischen Recht 5. Kapitalerhaltung 117 a. Begrenzung der Ausschüttungsmöglichkeiten an Gesellschafter 117 b. Profit Distributions c. Unrechtmäßige Ausschüttungen 120 IL Anwendung der auf die Ltd. & Co. KG 120 1. Anspruchsvoraussetzungen bei der GmbH & Co. KG 121 a. Schmälerung der Aktiva der GmbH 122 b. Erhöhung der Passiva 124 2. Rechtsfolge verbotener Auszahlung 125 3. auf die Ltd. & Co. KG 126 a. Weite Auslegung nach Duys und K. Schmidt 126 b. Stellungnahme 128 i. Kein Geltungsanspruch Co. 128 ii. Keine Anwendbarkeit auf die Ltd. & Co. KG 130 (1) Durchführbarkeit und teleologische Rechtfertigung der Ausdehnung (2) Prüfung am Maßstab des (3) Prüfung am Maßstab der Niederlassungsfreiheit? 132

(4) Keine Anwendbarkeit der Kapitalerhaltung 133 HL Eigener Kapitalschutz der KG 135 IV. Kapitalschutz analog 830 CA 2006 137 1. Praxistauglichkeit 138 a. Minderung der Aktiva 138 i. Kapitalbeteiligung an der KG 138 ii. Darlehen 139 b. Erhöhung der Passiva 140 c. Ausdehnende Anwendung des 830 Abs. 1 CA 2006 140 d. Folgen für andere Ausschüttungen? 141 e. Zwischenergebnis 142 2. Rechtfertigung der Analogie 142 V. Ergebnis Teil D 144 E. Haftung und Haftungsdurchgriff 145 I. Haftung der KG und der Kommanditisten 146 II. Haftungsdurchgriff der Komplementärgesellschaft 147 1. Persönliche Haftung der Vertreter der Komplementärgesellschaft 147 a. Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH 147 i. /Vermögensentzug 147 (1) Haftung HGB 147 (2) Haftung für Auszahlungen aus gebundenem Kapital 151 (3) Haftung als Teilnehmer einer Existenzvernichtung 152 ii. Insolvenzverschleppung 153 (1) HGB 153 (2) Haftung aus 823 Abs. 2 BGB, 15a 154 b. Haftung des Directors der Ltd. (& Co. KG) 156 i. Existenzvernichtung/Vermögensentzug 156 (1) Dogmatische Grundlagen 156 (2) Tatbestand 157 (3) Anwendung Ltd. & Co. KG 159 ii. Insolvenzverschleppung 161 c. Vergleich 165 2. Haftung der Gesellschafter der Komplementär-GmbH 166 a. Haftung der GmbH-Gesellschafter 166 i. 166 (1) Anwendbarkeit auf die GmbH & Co. KG? (2) Tatbestand und Rechtsfolge 167 10

ii. Insolvenzverschleppung 169 (1) Eigene Insolvenzantragspflicht? 169 (2) Haftung aus 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 BGB, 15a 170 b. Haftung der 170 i. Existenzvernichtung/Vermögensentzug 170 (1) Anknüpfungspunkt der Durchgriffshaftung auf den Gesellschafter nach englischem Recht 170 (2) Entscheidungen zu Vermögensentzug 171 ii. Insolvenzverschleppung 173 c. Vergleich 173 III. Ergebnis Teil E 174 F. Zusammenfassung und Schlussbetrachtungen 175