Intemet-Suchmaschinen als rechtliches Problemfeld



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Sébastian Geiseler-Bonse Intemet-Suchmaschinen als rechtliches Problemfeld Die rechtliche Beurteilung von Meta-tags, Keyword Advertisement und Paid Listings PETER LANG Europaischer Vertag der Wissenschaften

VORWORT LITERATURVERZEICHNIS ABKÛRZUNGSVERZEICHNIS V XIÏÏ XXVII TEIL A. EINLEITUNG 1 I.Problemstellung 1 II.Technische Einfïihrung 7 1.Die Funktionsweise von Suchmaschinen 9 2.Meta-tags 11 a)http-equiv-meta-tags 11 b)name-meta-tags 13 c)das Zusammenspiel zwischen Suchmaschine und Meta-Tag 13 3.Keyword Advertisement 15 4.Paid Listings 17 TEIL B. META-TAGS 20 I.Markenrechtliche Bewertung 20 1.Typische Konstellation beim Meta-tagging 21 2.Benutzung im geschàftlichen Verkehr 22 3.Der markenrechtliche Benutzungsbegriff 23 a)friihere Rechtslage ZeichenmâBiger Gebrauch unter dem Warenzeichengesetz 24

Vin Inhaltsverzeichnis ( 1 )Die Funktionen eines Warenzeichens 27 (2)Begriff des warenzeichenmàbigen Gebrauchs 28 b)jetzige Rechtslage - MarkenmâBiger Gebrauch unter dem Markengesetz 31 (l)richtlinienkonforme Auslegung 32 (2)EuGH-Rechtsprechung: BMW./. Deenik 34 (3)Konsequenzen fur die heutige Rechtslage 36 (4)Markenfunktionales Verstândnis 37 (5)Konsequenz fur die Verwendung von Meta-tags 39 c)auslândische Rechtsprechung 41 (l)grundlagen des amerikanischen Markenrechts 41 (a)likelihoodof confusion 43 (b)dilution 44 (2)US-Entscheidungen zu Meta-tags 45 (3)Andere Rechtsordnungen 47 d)deutsche Rechtsprechung 49 4.Unsichtbarkeit der Meta-tags fur den Internetnutzer 52 a)meinungsstand 52 b)stellungnahme 54 5.Zwischenergebnis 56 6. Verwechslungsgefahr - Entscheidender Zeitpunkt 56 a)systematik und Normzweck 56 b)bedeutung der Verkehrsauffassung 58 c)verwechslungspriifung bei Meta-tags 59 d)mabgeblicher Zeitpunkt fur die Verwechslungsgefahr 61 e)exkurs zum Domainrecht 62 f)us-amerikanische Gerichte zum entscheidenden Zeitpunkt der Verwechslungsgefahr 64 g)zwischenergebnis 66 7.Bekannte Marken i.s.d. 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG 68

a)ànderung gegeniiber dem Warenzeichengesetz b)begriff der Bekanntheit c)fehlende Waren-/Dienstleistungsâhnlichkeit d)verhaltnis zu 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG e)die vier Eingriffstatbestande f)unlauterkeit und ohne rechtfertigenden Grund g)aufmerksamkeitsausbeutung h)rufausbeutung 8.Beriihmtheitsschutz nach 823 Abs. 1 BGB 9.Die Schranken des Markenschutzes a)vergleich zum WZG b)normzweck c)benutzung als beschreibende Angabe oder als Marke d)der Unlauterkeitsvorbehalt e)fair-use-doktrin f)disclaimer im US-amerikanischen Recht g)die konkrete Ausgestaltung der Schranken h)schrankenregelung bei Meta-tags i)ergebnis der Schrankenregelungen lo.geschâftliche Bezeichnungen Il.Wettbewerbsrechtliche Beurteilung l.das Verhâltnis zwischen Markengesetz und UWG 2. 3UWG-Irrefiihrung a)grundvoraussetzungen b)meta-tag als Angabe isd 3 UWG c)der Inhalt als irrefuhrende Angabe d)relevanz der Irrefiihrung e)blickfangwerbung f)verbraucherleitbild

g)zwischenergebnis 113 3. 1 UWG 113 a)versteckte und offene Anlehnung an ein fremdes Kennzeichen 114 b) Anwendung auf Meta-tags 115 c)behinderungswettbewerb 116 ( 1 )Handzettel werbung-entscheidung des BGH 116 (2)Ûbertragbarkeit der Grundsâtze auf Meta-tagging 117 (3)Gegenwerbung 121 (4)Gegenwerbung bei Meta-tags 121 d)zwischenergebnis 122 e),,index-spamming" - LG Frankfurt/M. 122 f)sachfremde Keywords 125 (l)belâstigungseffekt 126 (2)Ûbertriebenes Anlocken von Kunden 127 (3)Gezieltes Abfangen von Kunden 130 (4)Irrefuhrung durch sachfremde Keywords 130 IlI.Namensrechtliche Bewertung - search engine spamming 132 l. 12 Burgerliches Gesetzbuch - BGB 132 a)namensanmabung 133 ( 1 )Gebrauch bei Giitern, Einrichtungen und Erzeugnissen 134 (2)Zuordnungsverwirrung 135 b)gebrauch i.s.d. 12 BGB 135 2.Allgemeines Persônlichkeitsrecht - 823 Abs. 1 BGB 137 a)aspekt der Ehrverletzung 137 b)schaden 139 3.Die Steinhôfel-Entscheidung des Landgerichts Hamburg 141 IV.Rechtsfolgen bei missbrâuchlichem Meta-tagging 146 1.Die dreifache Schadensberechnung 146 2.Der Marktverwirrungsschaden 147

3.Nachweis der Verletzungshandlung 148 4.Fortdauer der Stôrung durch die Suchmaschinendatenbank 150 TEIL C. KEYWORD AD VERTISEMENT 152 LEinleitung 152 II.Die drei verschiedenen Stufen des Keyword Advertisement 153 III.Rechtliche Beurteilung 153 l.die dritte Stufe - sichtbare Verwendung von Marken 153 2.Die,,Estee Lauder^'-Entscheidung des LG Hamburg 154 3.Die zweite Stufe - unsichtbare Markenverwendung 155 4.Ergânzender Leistungsschutz - 1 UWG 157 5.Die erste Stufe - Verwendung von generischen Begriffen 160 a)vergleichbare Problematik im Domainrecht 161 b)ûbertragbarkeit auf Bannerwerbung / LG Frankfurt -,,Buderus" 163 IV.Ergebnis 167 TEIL D. PAID LISTINGS 168 LEin neues Phânomen 168 ILEine Gefahr fur die Zukunft des Internet 169 III.Rechtliche Aspekte gegen Paid Listings 171 l. 1 UWG 171 a)trennungsgebot bei redaktioneller Werbung 172 b)rechtswidrigkeit des Wettbewerbvorsprungs 173 2. 3 UWG 174 3.Undeutliche Kennzeichnung 178 IV.Ergebnis 179

XII Inhaltsverzeichnis TEIL E. VERANTWORTLICHKEIT DER SUCHMASCHINENBETREIBER 180 I.Verantwortlichkeit bei Meta-tagging 180 1.Passivlegitimation - Ausgangspunkt 182 2.Mitstorer 182 a)anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung aus dem TDG 183 b)priifungspflichten 184 H.Keyword Advertisement und Paid Listings 187 IlI.Die Beschwerde von Commercial Alert 188 FV.Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale 190 V.Gerechtfertigte Erwartungshaltung der Internet nutzer 191 VI.Aufklarangspflichten 193 TEIL F. ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 196