Inhaltsverzeichnis. Geleitwort. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis



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Transkript:

Geleitwort Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis Seite V VII XIX XXV XLIX I. Einleitung I A.ZumThema 1 B. Gegenstand und Gang der Untersuchung 3 II. Grundlagen 5 A.Die Schiedsvereinbarung 5 1. Die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung 5 a) Die Schiedsvereinbarung als materiellrechtlicher Vertrag 6 b) Die Schiedsvereinbarung als Prozessvertrag 8 c) Vermittelnde Auffassungen 9 d) Eigene Ansicht 10 2. Auslegung der Schiedsvereinbarung 12 a) Allgemeines 13 b) Exkurs: Formvorschriften für Schiedsvereinbarungen 13 aa) Reichweite der Formvorschrift 14 bb) Zweck der Formvorschriften für Schiedsvereinbarungen 16 (1) Warnfunktion und Übereilungsschutz als Zweck der Formvorschrift 16 (2) Weiterer Zweck der Formvorschriften für Schiedsvereinbarungen 19 c) Meinungsstand zur Auslegung von Schiedsvereinbarungen nach österreichischem Recht 19 aa) Entwicklungen in der Lehre 19 bb) Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Auslegung der Schiedsvereinbarung 22 (1) Anwendbarkeit der Vertragsauslegungsregeln des ABGB 22 (2) Grenzen der Berücksichtigung des Parteiwillens 23 (3) Ergänzende Auslegung der Schiedsvereinbarung 27 d) Internationale Praxis der Auslegung von Schiedsvereinbarungen in favorem jurisdictionis arbitri 28 e) Eigene Ansicht zur Auslegung der Schiedsvereinbarung 3! aa) Grenzen der Berücksichtigung des Parteiwillens 31

XII Inhaltsverzeichnis bb) Auswirkungen der Formvorschriften auf die Auslegung von Schiedsvereinbarungen 32 B. Aufrechnung und Widerklage in ausgewählten nationalen Rechtsordnungen34 1. Die Aufrechnung 34 a) Die Wurzeln der Aufrechnung im Römischen Recht 35 b) Die Aufrechnung im österreichischen Recht 36 aa) Die Aufrechnung im materiellen Recht 36 (1) Funktionen der Aufrechnung 36 (2) Voraussetzungen und Wirkungen der einseitigen Aufrechnung 37 bb) Geltendmachung der Aufrechnung 38 (1) Die Unterschiede zwischen der außergerichtlichen und der prozessualen Aufrechnung 39 (i) Bedingungsfeindlichkeit der außergerichtlichen Aufrechnung 39 (ii) Grenzen der Rechtskraft und Streitanhängigkeit 40 cc) Die Rechtsnatur der Aufrechnungseinrede und ihre Einordnung im System des Zivilprozesses 43 (1) Rechtsnatur 43 (2) Aufrechnung im System des Zivilprozesses (Wesen der Aufrechnung) 44 c) Die Aufrechnung (set-off) im englischen Recht 46 aa) Independent set-off. 47 bb) Abatement (Minderung) 48 cc) Equitable set-off 48 d) Internationale Rechtsvereinheitlichung zur Aufrechnung 50 aa) Kapitel 8 (set-off) der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts 50 bb) Kapitel 13 der Principles of European Contract Law 51 2. Die Widerklage 52 a) Die Widerklage im Römischen Recht 52 b) Die Widerklage im österreichischen Recht 53 aa) Begriff und Wesen der Widerklage 53 bb) Zulässigkeit und verfahrensrechtliche Aspekte der Widerklage 56 (1) Materielle Voraussetzungen - Zusammenhang zwischen Klage und Widerklage 56 (2) Prozessuale Voraussetzungen 56 (i) Zeitliche Grenzen (Rechtzeitigkeit) 57 (ii) Parteienidentität 57 (3) Verfahrensrechtliche Besonderheiten 63 c) Die Widerklage im englischen Recht 63 aa) Begriff und Wesen - unterschiedliche Ausgestaltungen der Widerklage 63 bb) Zulässigkeit und verfahrensrechtliche Aspekte der Widerklage 65 (1) Materielle Voraussetzungen - Zusammenhang zwischen Klage und Widerklage 65 (2) Prozessuale Voraussetzungen 67 (i) Zeitliche Grenzen (Rechtzeitigkeit) 67

XIII (ii) Parteienidentität 67 (3) Verfahrensrechtliche Besonderheiten 68 3. Überblick über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Aufrechnung und Widerklage 69 a) Allgemeines 69 b) Wesen beider Rechtsinstitute 70 c) Zulässigkeit und verfahrensrechtliche Aspekte 71 aa) Zuständigkeit des Gerichts hinsichtlich der Gegenforderung 71 (1) Österreich 71 (2) England 71 bb) Prozessuale Wirkungen der Geltendmachung der Gegenforderung 71 (1) Streitanhängigkeit 71 (i) Österreich 71 (ii) England 72 (2) Rechtskraft 73 (i) Österreich 73 (ii) England 74 cc) Kostenfolgen 75 (i) Österreich 75 (ii) England 76 C. Anwendbares Recht 76 1. Das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht 77 2. Anwendbares Verfahrensrecht (Schiedsverfahrensstatut) 79 3. Anwendbares materielles Recht (Aufrechnungsstatut) 83 a) Anforderungen an ein Aufrechnungsstatut in internationalen Schiedsverfahren 85 b) Bestehende Lösungsvorschläge und deren Vereinbarkeit mit den Anforderungen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit 86 aa) Anknüpfung an die lex fori 86 bb) Kumulative Anwendung des Statuts der Hauptforderung und der Gegenforderung 87 cc) Unitaristische Anknüpfung (Theorie vom Statut der Hauptforderung) 90 dd) Anknüpfung in favorem compensationis 93 c) Eigene Ansicht 93 aa) Anknüpfung an das Statut der Hauptforderung 93 bb) Ablehnung der Kumulationstheorie 95 cc) Ablehnung der Anknüpfung in favorem compensationis 95 dd) Beachtung von Aufrechnungsverboten des Statutes der Gegenforderung 97 ee) Sonderfall: Prozessuale Natur der Aufrechnung nach dem Statut der Hauptforderang 99 III. Aufrechnung in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit... 101 A. Zuständigkeit des Schiedsgerichts 101 1. Problemaufriss 101 2. Parteiautonome Regelung 103 a) Regelung bereits in der Schiedsvereinbarung 103

XIV Inhaltsverzeichnis aa) Deckung der Gegenforderung durch die Schiedsvereinbarung 103 bb) Ausdrückliche Regelung in der Schiedsvereinbarung 105 b) Regelung durch Verweis auf eine Schiedsordnung - Behandlung der Aufrechnung in ausgewählten Schiedsordnungen 111 aa) Schiedsordnungen, die dem Modell der UNCITRAL Arbitration Rules folgen 111 bb) Schiedsordnungen, die keine Bestimmungen zur Aufrechnung enthalten 113 cc) Schiedsordnungen, die eine weitgehende Zulässigkeit der Aufrechnung vorsehen 114 c) Regelung im Schiedsauftrag bei ad hoc-schiedsverfahren 116 d) Zuständigkeitsbegründung durch rügelose Einlassung 117 3. Gesetzliche Regelungen 118 a) Schweiz 119 b) Italien 120 c) Spezielle Regelungen in anderen Rechtsordnungen 121 4. Meinungsstand International 122 a) Österreich 122 aa) Entwicklungen in der Lehre 122 bb) Entwicklungen in der Rsp 126 b) Überblick über den Meinungsstand in Deutschland 127 aa) Entwicklungen in der Lehre 127 bb) Entwicklungen in der Rsp 130 c) Überblick über den Meinungsstand in der Schweiz 132 aa) Entwicklungen in der Lehre 132 bb) Entwicklungen in der Rsp 136 d) Überblick über den Meinungsstand in England 137 aa) Entwicklungen in der Lehre 137 bb) Entwicklungen in der Rsp 138 e) Internationale Schiedspraxis 141 aa) Iran-US Claims Tribunal 141 bb) Sonstige internationale Schiedssprüche 144 (1) Industrie- und Handelskammer Sofia Schiedsspruch No 60/1980 144 (2) The Royal Association of the Comnüttee of Grain Traders, Award vom 13.03.1984 144 (3) ICC-Schiedssprüche 145 (i) ICC-SchiedsspruchNo5971 145 (ii) ICC Schiedsspruch No 7509 146 (iii) ICC-Schiedsspruch No 3540 147 (iv) ICC-Schiedsspruch No 5124 148 (v) ICC-Schiedsspruch No 5514 149 (4) SCC-Schiedsspruch vom 26.05.1997 150 5. Zusammenfassung und Kritik der Lösungsmodelle 151 a) Betonung der materiellrechtlichen Seite der Aufrechnung 151 b) Kritik an der Betonung der materiellrechtlichen Seite der Aufrechnung 152 c) Betonung der prozessrechtlichen Besonderheiten der Aufrechnung 156

XV d) Kritik an der Betonung der prozessrechtlichen Besonderheiten der Aufrechnung 156 e) Lösung allein nach dem (hypothetischen) Parteiwillen 159 aa) Schiedsvereinbarung als (prozessualer) Aufrechnungsausschluss 159 bb) Entsprechung des Parteiwillens durch umfassende Streitentscheidung 159 f) Kritik an interpretativen Lösungsansätzen 160 g) Prozessuale Lösung unter Berücksichtigung der materiellrechtlichen Funktionen der Aufrechnung 161 h) Kritik an prozessualen Lösungsansätzen 162 i) Schiedsrichterliches Ermessen und Liquidität als zuständigkeitsbegründendes Element 164 j) Kritik am Erfordernis der Liquidität als zuständigkeitsbegründendes Element 164 6. Eigene Ansicht 165 a) Anforderungen an einen geeigneten Lösungsansatz 165 aa) Rechtsnatur der Aufrechnung nach dem Aufrechnungsstatut 166 bb) Rechtskraftfähigkeit der Entscheidung über die Gegenforderung 168 cc) Die für die Lösung maßgeblichen Interessen 172 b) Eigener Lösungsvorschlag 175 aa) Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Entscheidung über Gegenforderungen, die keiner Schiedsvereinbarung unterliegen 176 (1) Bei rein prozessualen Aufrechnungsformen des Aufrechnungsstatuts 176 (2) Bei Konnexität der Gegenforderung(en) 177 (3) Bei rechtskräftig festgestellten oder materiell liquiden Gegenforderungen 178 (4) Bei nicht konnexen, nicht liquiden Gegenforderungen 181 bb) Zuständigkeit des Schiedsgerichts zur Entscheidung über Gegenforderungen, die einer gleichlautenden oder anderen Schiedsvereinbarung unterliegen 185 cc) Abweichender Parteiwille 189 c) Versuch einer gesetzlichen Regelung de lege ferenda 190 d) Zusammenfassung 192 7. Lösungen zu den im Problemaufriss angeführten Fallgruppen 193 B. Exkurs: Aufrechnung vor dem staatlichen Gericht 195 C. Verfahrensrechtliche Aspekte der Aufrechnung im Schiedsverfahren 197 1. Geltendmachung der Aufrechnung im Schiedsverfahren 197 a) Formelle und inhaltliche Anforderungen 197 b) Zeitliche Grenzen der Geltendmachung 198 c) Schiedshängigkeit der Gegenforderung 201 aa) Verhältnis Schiedsgericht/staatliches Gericht 201 bb) Verhältnis Schiedsgericht/Schiedsgericht 202 cc) Vermeidung widersprüchlicher Entscheidungen 202 2. Entscheidungsformen und Rechtskraft 203 a) Entscheidung über die Zuständigkeit 203 b) Entscheidung über die Haupt- und Gegenforderung 203

XVI Inhaltsverzeichnis c) Form der Entscheidung (Spruch) 208 d) Rechtskraftumfang der Entscheidung 209 3. Kosten der Aufrechnung 213 a) Auswirkungen auf die Kosten des Schiedsverfahrens im Allgemeinen 213 b) Kostenvorschuss 215 c) Auswirkung auf die Entscheidung über die Kostentragung 220 D. Überprüfung der (Nicht-)Zulassung der Aufrechnung im Aufhebungsverfahren 221 1. Prüfungskompetenz - Verbot der revision au fond 221 2. Inländische Schiedssprüche 223 a) Aufhebung wegen unzulässiger Kompetenzüberschreitung oder ungerechtfertigter Unzuständigerklärung ( 611 Abs 2 Z 1 und Z 3 ZPO) 224 aa) Grundsätzliches zum Anwendungsbereich 224 bb) Aufhebung wegen unzulässiger Kompetenzüberschreitung 225 cc) Aufhebung einer Unzuständigkeitsentscheidung des Schiedsgerichts 226 dd) Folgeprobleme der (Teil-)Aufhebung 227 b) Verletzung des rechtlichen Gehörs ( 611 Abs 2 Z 2 ZPO) 228 c) Verstoß gegen den verfahrensrechtlichen ordre public ( 611 Abs 2 Z 5 ZPO) 230 d) Mangelnde objektive Schiedsfahigkeit der Gegenforderung ( 611 Abs 2 Z 7 ZPO) 235 e) Verstoß gegen die Grundwertungen der österreichischen Rechtsordnung ( 611 Abs 2 Z 8 ZPO) 235 3. Ausländische Schiedssprüche 236 a) Versagung der Anerkennung und Vollstreckung wegen Verfahrensfehlern (Art V Abs 1 lit d NYÜ) 237 b) Versagung der Anerkennung und Vollstreckung wegen ordre public-widrigkeit (Art V Abs 2 lit b NYÜ) 238 IV. Widerklage in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit 239 A. Zuständigkeit des Schiedsgerichts 239 1. Problemaufriss 239 2. Parteiautonome Regelung 240 a) Regelung bereits in der Schiedsvereinbarung 240 b) Regelung durch Verweis auf eine Schiedsordnung - Behandlung der Widerklage in ausgewählten Schiedsordnungen 242 3. Gesetzliche Regelungen 243 4. Zuständigkeitsvoraussetzungen außerhalb ausdrücklicher gesetzlicher oder parteiautonomer Regelungen 244 a) Schiedsunterworfenheit des Widerklagsanspruchs 245 b) Auswirkungen der Zusammensetzung des Schiedsgerichts 246 c) Bedeutung der Konnexität zwischen Klage und Widerklage 248 aa) Meinungsstand 248 bb) Eigene Ansicht 248 5. Zusammenfassung und eigene Ansicht 249 B. Verfahrensrechtliche Aspekte der Widerklage im Schiedsverfahren 250 1. Geltendmachung der Widerklage im Schiedsverfahren 251

XVII a) Formelle und inhaltliche Anforderungen 251 b) Zeitliche Grenzen der Geltendmachung 253 2. Kosten 254 a) Auswirkungen auf die Kosten des Schiedsverfahrens im Allgemeinen 254 b) Kostenvorschuss 255 c) Auswirkungen auf die Entscheidung über die Kostentragung 257 C. Exkurs: Die sogenannte Drittwiderklage" 257 1. Konsensuale Grenzen der Drittwiderklage 259 a) Unproblematische Fälle 259 b) Bindung an eine gemeinsame Schiedsvereinbarung 260 c) Regelung durch Verweis auf eine Schiedsordnung 261 aa) Schweizer SchiedsO 261 bb) LCIA-SchiedsO 262 2. Bildung des Schiedsgerichts 263 3. Kostenvorschuss 264 V. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 266 Stichwortverzeichnis 269