Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen? Beitrag zur Konferenz "Kommunales Infrastruktur-Management" am

06.06.2008 Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen? Beitrag zur Konferenz "Kommunales Infrastruktur-Management" am 06.06.2008 in Berlin Ludger Sippel, BAG-SPNV

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3. Probleme in der aktuellen Systematik 4 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3. Probleme in der aktuellen Systematik 4. Lösungsansätze 5 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen Gliederung 1. Bahnhöfe sind wichtig! 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 3. Probleme in der aktuellen Systematik 4. Lösungsansätze 5. Folgerungen 6 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 1. Bahnhöfe sind wichtig! 7 06.06.2008

Mobilität von Schülern Bahnhof Bad Berleburg 8 06.06.2008

Mobilität von Arbeitspendlern Leipzig Hauptbahnhof 9 06.06.2008

Mobilität in der Freizeit Bahnhof Altenahr 10 06.06.2008 Foto: Zallmann

Mobilität von Fußballfans Gelsenkirchen Hauptbahnhof 11 06.06.2008 Foto: VRR

Bahnhöfe sind Geschichte Bahnhof Espelkamp 1962 12 06.06.2008 Quelle: Stadt Espelkamp

Bahnhöfe sind Treffpunkt Bahnhof Gelterkinden (CH) 13 06.06.2008

Schienenverkehr spart Geld Externe Kosten des Verkehrs in Deutschland 14 06.06.2008 Quelle: Infras / Allianz pro Schiene 2005

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? 15 06.06.2008

Verkehrsstation eines Bahnhofes Bahnhof Frose 16 06.06.2008

Vermarktungsbereich eines Bahnhofes Leipzig Hauptbahnhof 17 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Empfangsgebäude / Vermarktung 18 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Betriebskosten Empfangsgebäude / Vermarktung Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude 19 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Empfangsgebäude / Vermarktung Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude Umlage an Nutzer über Stationsentgelte 1994: Intention der Bahnreform 20 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Empfangsgebäude / Vermarktung Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude Umlage an Nutzer über Stationsentgelte ausgeglichenes Ergebnis 1994: Intention der Bahnreform ausgeglichenes Ergebnis 21 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Empfangsgebäude / Vermarktung Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Umlage an Nutzer über Stationsentgelte x x x x x x x x x x x x x x x x x Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude Seit 2005: Spartenrechnung der DB Station&Service AG 22 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Personenbahnhof der DB Station&Service AG Verkehrsstation (Bahnsteige und Zuwegung) Empfangsgebäude / Vermarktung Betriebskosten - Erlöse Empfangsgebäude = Netto-Betriebskosten Umlage an Nutzer über Stationsentgelte x x x x x x x x x x x x x x x x x Einnahmen (Vermietung und Verpachtung) - Betriebskosten = Erlöse Empfangsbebäude negatives Ergebnis Seit 2005: Spartenrechnung der DB Station&Service AG positives Ergebnis 23 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Aufgabenträger des SPNV: - Stationsgebühren des SPNV: 515 Mio. Euro p.a. (= 76 % der Stationserlöse der DB Station&Service AG) - Generierung erheblicher Erlöse bei der Vermarktung von Empfangsgebäuden und Flächen an Bahnhöfen durch Fahrgäste des SPNV (geschätzt: 150 Mio. Euro p.a.) Aufgabenträger des SPNV und Länder: - Programme zur Erneuerung der Stationen Länder und Gemeinden: - Baukostenzuschüsse bei fast allen Investitionsprojekten der DB Station&Service AG 24 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 3. Probleme in der aktuellen Systematik 25 06.06.2008

Verfall und Verwahrlosung am Bahnhof Bahnhof Neuötting 26 06.06.2008

Verfall und Verwahrlosung am Bahnhof Bahnhof Neuötting 27 06.06.2008

Verfall und Verwahrlosung am Bahnhof Bahnhof Neuötting 28 06.06.2008

Verwahrlosung und Abriss am Bahnhof Bahnhof Wakendorf 29 06.06.2008

Verwahrlosung und Abriss am Bahnhof Bahnhof Wakendorf 30 06.06.2008

Verwahrlosung und Abriss am Bahnhof Bahnhof Wakendorf 31 06.06.2008

Ungeeignete Sytemstrategie 1998 DB32 Pluspunkt der DB Station&Service AG 06.06.2008

und Kosteneinsparung 2008 DB Pluspunkt der DB Station&Service AG 33 06.06.2008 Quelle: NVV

Kosteneinsparung an der Verkehrsstation Bahnsteigverkürzung der DB Station&Service AG 34 06.06.2008

Kosteneinsparung an der Verkehrsstation Abbau von Bahnsteigdächern der DB Station&Service AG 35 06.06.2008 Quelle: NVV

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 2. Wer finanziert Bahnhöfe? Einfügen: Mitelfristige Finanzplanung aus KCW-Länderstudie 36 06.06.2008 Quelle: Entwurf EBNeuOG, Gutachten im Auftrag der Sonder-VMK der Länder vom 15.09.2007, nach Geschäftsberichten DB AG / Interner Planung 2006 DB AG

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 4. Lösungsansätze 37 06.06.2008

Alternative Betreiber von Empfangsgebäuden Bahnhof Bad Münstereifel 38 06.06.2008

Alternative Betreiber von Empfangsgebäuden Bahnhof Espelkamp 39 06.06.2008

Alternative Betreiber von Bahnsteigzugängen Bahnhof Hoppegarten 40 06.06.2008 Quelle: Agentur BahnStadt

Alternative Betreiber von Verkehrsstationen Haltepunkt Pritzwalk-Hainholz 41 06.06.2008 Quelle: PEG

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 4. Lösungsansätze Aber: Diese guten Beispiele sind nicht verallgemeinerbar! 42 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht von privatwirtschaftlich agierenden Unternehmen betrieben werden, wenn die öffentliche Hand nicht die Qualität und den Umfang der Dienstleistungen bestimmt. 43 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht von privatwirtschaftlich agierenden Unternehmen betrieben werden, wenn die öffentliche Hand nicht die Qualität und den Umfang der Dienstleistungen bestimmt. Dies gilt insbesondere, wenn die Infrastruktur ein natürliches Monopol darstellt. 44 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Infrastruktur der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht von privatwirtschaftlich agierenden Unternehmen betrieben werden, wenn die öffentliche Hand nicht die Qualität und den Umfang der Dienstleistungen bestimmt. Dies gilt insbesondere, wenn die Infrastruktur ein natürliches Monopol darstellt. Wir brauchen Wettbewerb um den Betrieb von Bahnhöfen, um Effizienzpotenziale und Innovationen zu heben. Potenzielle alternative Betreiber stehen bereit, keine eisenbahnrechtlichen Hindernisse gegen Bau und Betrieb von Bahnstationen durch Dritte (vergl. 6 AEG)! 45 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Als optimal hat sich die z.b. bei der Bestellung der Verkehrsleistungen praktizierte Aufgabenteilung erwiesen: Der Aufgabenträger des SPNV definiert die Leistung und vergibt sie in einem in der Regel wettbewerblichen Verfahren an ein privatwirtschaftlich tätiges Verkehrsunternehmen. 46 06.06.2008

Kommunale Finanzierung von Bahnhöfen 5. Folgerungen Als optimal hat sich die z.b. bei der Bestellung der Verkehrsleistungen praktizierte Aufgabenteilung erwiesen: Der Aufgabenträger des SPNV definiert die Leistung und vergibt sie in einem in der Regel wettbewerblichen Verfahren an ein privatwirtschaftlich tätiges Verkehrsunternehmen. Der Betrieb regionaler Eisenbahninfrastruktur durch einen bundeseigenen Betreiber hat sich als nicht sinnvoll erwiesen. Die Hoheit über die Eisenbahninfrastruktur muss bei derjenigen Instanz liegen, welche auch für die Verantwortung für die Verkehrsleistung hat. 47 06.06.2008

New ideas and promotion for regional rail transport Kontakt Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV - BAG-SPNV Referent Infrastruktur, Finanzierung, Tarif und Qualität Ludger Sippel Hardenbergplatz 2 10623 Berlin Germany T +49-30 - 59 00 21 28 F +49-30 - 59 00 21 29 Vielen Dank! sippel@bag-spnv.de www.bag-spnv.de 48 06.06.2008

49 06.06.2008

Vermarktungsbereich eines Bahnhofes (II) Bahnhof Blankenheim 50 06.06.2008

51 06.06.2008 Quelle: DB Station&Service AG

52 06.06.2008 Quelle: DB Station&Service AG