Vorwort Abkürzungsverzeichnis V VII Teil 1 Einführung in das System der Künstlersozialversicherung I. Die Funktionsweise der Künstlersozialversicherung 1 1. Die versicherten Künstler und Publizisten 2 2. Die abgabepflichtigen Unternehmen 3 3. Die Künstlersozialkasse 4 4. Die Versicherungsträger 5 II. Das Meldeverfahren bei der Künstlersozialkasse 5 III. Welche Vorteile bringt die Künstlersozialversicherung? 7 Teil 2 Die Voraussetzungen der Versicherungspflicht I. Erste Voraussetzung: Kunst oder Publizistik 9 1. Kunst im Sinne des KSVG 10 a) Die KSK fällt kein Qualitätsurteil 10 b) Es zählt das soziale Schutzbedürfnis 11 c) Der Künstlerkatalog 14 d) Es zählt nur die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit 14 e) Beispielfälle 14 f) Handwerk und Fotografie 15 g) Lehrtätigkeiten 19 Andri Jürgensen Ratgeber Künstlersozialversicherung 3. Auflage 2012 V http://d-nb.info/1025056728
2. Publizistik im Sinne des KSVG 21 a) Schriftstellerei 21 b) Journalismus 22 c) Ähnliche publizistische Tätigkeiten 22 d) Lehre von Publizistik 23 e) Einzelfälle 23 3. Auslandssachverhalte 24 a) Befristeter Aufenthalt im Ausland 25 b) Befristeter Aufenthalt in Deutschland 26 II. Zweite Voraussetzung: Selbständigkeit der Tätigkeit 26 1. Selbständigkeit oder abhängige Beschäftigung? 26 a) Nicht die Vertragsformulierungen zählen 27 b) Indizien für die Selbständigkeit 28 (1) Kriterien für eine selbständige Tätigkeit 29 (2) Die «wertende Betrachtung in jedem Einzelfall» 31 c) Unterschiedliche Einordnungen im Sozial-, Arbeitsund Steuerrecht 32 d) Die Folgen einer falschen Einordnung 33 e) Vorbeugung 33 2. Die Besonderheiten bei Rundfunk und Presse 34 a) Presse- und Rundfunkunternehmen schützt Art. 5 GG 34 b) Die Rechtslage bei Pauschalisten und festen Freien 36 III. Dritte Voraussetzung: Erwerbsmäßigkeit 36 IV. Vierte Voraussetzung: Erreichen des Mindesgewinns 37 1. Der für die Prognose maßgebliche Zeitraum: Das Kalenderjahr 37 2. Wie man den Gewinn berechnet 38 a) Betriebseinnahmen 39 b) Betriebsausgaben 40 c) Mustervorlage für die EÜR 43 3. Zulässiges Unterschreiten des Mindestgewinns 44 4. Erleichterung für Berufsanfänger 44 a) Wer ist Berufsanfänger? 45 b) Verlängerung der 3-Jahres-Frist 45 c) Die Hürde der KSK: Kein Gewinn, aber Einnahmen 46 V. Fünfte Voraussetzung: Nicht mehr als einen Arbeitnehmer 47 1. Der Grundsatz: Nur einen Arbeitnehmer 47 a) Beschäftigung durch Einzelunternehmer und Personengesellschaften 47 b) Beschäftigung durch Kapitalgesellschaften 48 VI
2. Unbeschränkte Beschäftigung von geringfügig Beschäftigten und von Auszubildenden 48 Teil 3 Andere Einkünfte und deren Folgen I. Ausüben einer weiteren Tätigkeit oder einer abhängigen Beschäftigung 49 1. Einkünfte bis zu 400 pro Monat 50 2. Einkünfte über 400 im Monat 50 3. Einkünfte über 33.600 / 28.800 p.a. 51 4. Unständige Beschäftigung von Schauspielern und Sprechern 51 II. ALG 2, Arbeitslosengeld und Gründungszuschuss 52 III. Mutterschaftsgeld, Elterngeld und Kindererziehung 53 IV. Studierende 54 V. Beamte 54 VI. Bezug einer Vollrente wegen Alters 55 VII. Sonstige Fälle 55 Teil 4 Befreiung zugunsten einer privaten Krankenversicherung I. Die Gefahren einer privaten Krankenversicherung 57 II. Die Voraussetzungen für eine Befreiung 59 1. Berufsanfänger 59 a) Abschluss einer vergleichbaren Kranken- und Pflegeversicherung 60 b) Antragstellung und Frist 61 c) Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung 61 2. Höherverdienende 62 a) Wer ist höherverdienend? 62 b) Abschluss einer vergleichbaren Kranken- und Pflegeversicherung 63 c) Antragstellung und Frist 63 III. Der Beitragszuschuss 63 1. Antragstellung und Frist 64 VII
2. Das zweistufige Zuschussverfahren 64 a) Vorläufiger Beitragszuschuss 64 b) Endgültiger Beitragszuschuss 65 3. Zuschuss zur Pflegeversicherung 66 Teil 5 Verwaltungsverfahren und Beitragsberechnung I. Die Meldung bei der KSK 67 1. Die Versicherungspflicht beginnt mit der Meldung bei der KSK 67 2. Der Fragebogen 69 3. Die weiteren Nachweise 70 4. Die Entscheidung durch die KSK 71 II. Geschafft! Die KSK bejaht die Versicherungspflicht 72 1. Auskunfts- und Meldepflichten 72 a) Auskunftspflicht über alle relevanten Änderungen 72 b) Meldung des voraussichtlichen Jahreseinkommens 73 c) Melde- und Nachweispflichten bei privater oder freiwillig gesetzlicher Krankenversicherung 73 2. Die monatlichen Beiträge 74 a) Berechnung der Beiträge 74 b) Nachträgliche Änderungen 75 a) Wegfall der Versicherungspflicht 75 b) Schwankungen bei den erzielten Einkünften 75 3. Prüfungen durch die Künstlersozialkasse 76 4. Vertragsdurchführung mit den zuständigen Versicherungsträgern 77 III. Nach einer Ablehung der Versicherungspflicht 78 1. Das Widerspruchsverfahren 79 a) Der Widerspruch 79 b) Die Entscheidung durch die KSK 79 2. Das Klageverfahren vor den Sozialgerichten 80 3. Weitere Möglichkeit: Neuer Antrag 81 VIII
Anhang Anhang 1 Gesetzestexte I. Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) 83 II. Beitragsüberwachungsverordnung(KSVG-BÜVO) 98 III. Beiratverordnung 102 Anhang 2 Abgrenzungskatalog für Theater, Orchester, Film und TV 105 Anhang 3 Die Liste mit 400 Berufen und ihrer Einordnung als künstlerisch/publizistisch 111 Stichwortverzeichnis 123 IX