Plenar- und Ausschussdienst Berlin, den 4. November 2015 am Donnerstag, dem 12. November 2015, 11.00 Uhr, Ältestenratssitzung (73. Sitzung): Dienstag, 10. November 2015, 14.00 Uhr Tagesordnung 1 Aktuelle Stunde gemäß 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 2 Fragestunde gemäß 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) Interne Telefonnummer: 99407 - U-Bahnhof Potsdamer Platz Kochstraße S-Bahnhof Anhalter Bhf. Potsdamer Platz DB-Bahnhof Potsdamer Platz Bus M 29, M 41, M 48, M 85, 200 Telefon: (030) 2325-1440, Telefax: -1418 Internet: http://www.parlament-berlin.de E-Mail: plenum@parlament-berlin.de
Seite 2 Bericht 3 Abschlussbericht Drucksache 17/2500 Abschlussbericht der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen Volksinitiative 4 Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin Drucksache 17/2528 Verfassungskonforme Alimentation für alle Berliner Beamten 5 Prioritäten gemäß 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 Priorität der Piratenfraktion Priorität der Fraktion der SPD Priorität der Fraktion der CDU Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Priorität der Fraktion Die Linke
Seite 3 en 6 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2494 Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag 7 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2507 Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes 8 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2508 Gesetz über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz BlnKPHG) 9 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2513 Berliner E-Government-Gesetz
Seite 4 10 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2522 Gesetz zum Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg über die Errichtung und den Betrieb einer gemeinsamen Jugendarrestanstalt 11 a) Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2530 Mehr Personal für die Kleinsten! Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz KitaFöG) b) Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2531 Mehr Personal für die Kleinsten! RV-Tag neu verhandeln, KitaFöG ändern 12 Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2533 Zweitwohnungsteuer im Sinne Berlins nutzen Steuersatz anpassen (Zweitwohnungsteuergesetzes BlnZwStG)
Seite 5 Beschlussempfehlungen 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 16. September 2015 Drucksache 17/2471 zum Antrag der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2123 Neu 7.000-Euro-Schulsanierungsprogramm für Bezirke umsetzbar machen 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 1. Oktober 2015 Drucksache 17/2501 zum Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2367 Professionelle und angemessen honorierte Übersetzungs- und Dolmetschleistungen für die Wahrung der Rechte nicht Deutsch sprechender Personen 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. Oktober 2015 Drucksache 17/2504 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/0479 Bessere Bildung: Modelle zur Neuen Lehrer/- innenarbeit
Seite 6 16 a) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. Oktober 2015 Drucksache 17/2505 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2225 Mehr Nachhaltigkeit in den Schulen: Umweltmentor/-innen für Berlin b) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. Oktober 2015 Drucksache 17/2506 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2333 Bildung für nachhaltige Entwicklung in Berlin: Es gibt viel zu tun Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 50 Absatz 1 S. 3 Verfassung von Berlin 17 Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 17/2520 Neunzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Seite 7 Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Absatz 3 Verfassung von Berlin 18 Vorlage zur Kenntnisnahme gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin Drucksache 17/2523 Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen Anträge 19 a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2480 Fahrradgerechte Stadt (II): Schneller und sicher ans Ziel b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2525 Fahrradgerechte Stadt (III) sichere Radverkehrsanlagen an allen Hauptverkehrsstraßen 20 Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2499 Baunutzungsplan ersetzen Bürgerbeteiligung stärken, Investoren in die Pflicht nehmen 21 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2514 Fortschreibung des Masterplans Universitäts- Campus City West (UCCW)
Seite 8 22 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2524 Wasser zahlt, wer Wasser nutzt 23 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2526 Sozialen Wohnungsbau retten und alle Sozialmieter/-innen schützen: Überhöhte Kostenmieten korrigieren und Soziale Richtsatzmiete einführen 24 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2527 Wir machen Berlin pestizidfrei 25 Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2529 Mitarbeiter/-innen von privaten Sicherheitsunternehmen individuell kennzeichnen 26 Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2532 Interkulturelle Öffnung der Berliner Jobcenter jetzt! 27 Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2534 Einrichtung einer Stelle einer Berliner Beauftragten für Partizipation und wachsende Stadt 28 Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2535 Transparenz zum Verfahren zur Stromnetzkonzession herstellen
Seite 9 29 a) Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2536 Historische Mitte Berlins bewahren: Zerstörung der Friedrichswerderschen Kirche stoppen b) Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2537 Historische Mitte Berlins bewahren: Zerstörung von Denkmalen verhindern Vorlagen zur Beschlussfassung 30 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2495 Entwurf des Bebauungsplans XV-51a-1 für Teilflächen des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Berlin-Johannisthal/Adlershof zwischen der Rudower Chaussee, dem Bahngelände, der nordöstlichen Verlängerung der Wilhelm- Oswald-Straße und der Straße Am Studio sowie die Straße Am Studio im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof 31 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2509 Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2014
Seite 10 32 Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/2538 Entwurf des Bebauungsplanes 9-15b (Gewerbe Groß-Berliner Damm Süd) für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Berlin- Johannisthal / Adlershof mit den Grundstücken Groß-Berliner Damm 82a, 84, 88 und teilweise 82 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal Der Präsident Ralf Wieland Noch nicht vorliegende Drucksachen werden über die Fraktionen zugestellt.