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Transkript:

Vorwort zur 5. Auflage.................................................................... 5 Eine wahre Geschichte................................................................... 13 A Überblick............................................................................ 15 I. VOB und BGB................................................................... 15 1. Teil A........................................................................ 15 2. Teil B........................................................................ 15 3. Teil C........................................................................ 16 II. Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag.......................................... 17 III. Verhältnis der VOB/B zum BGB................................................... 18 IV. Aufbau der VOB/B............................................................... 19 V. VOB und Verbraucher............................................................ 20 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen........................................... 20 2. Verbraucher-Sicherheit...................................................... 21 VI. Der Ablauf eines Bauvorhabens.................................................. 22 B Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht gemäß 4 Abs. 3 VOB/B.................... 23 I. Der Mangelbegriff............................................................... 23 II. Allgemein anerkannte Regeln der Technik........................................ 25 III. Versteckte Mängel?.............................................................. 26 IV. Zeitpunkt der Bedenkenanmeldung.............................................. 27 V. Die Qualifikation des Auftraggebers.............................................. 29 VI. Umfang der Prüfungspflicht..................................................... 30 VII. Inhalt der Bedenkenanmeldung.................................................. 31 VIII. Adressat der Bedenkenanmeldung............................................... 32 IX. Form der Bedenkenanmeldung................................................... 33 X. Rechtsfolgen bei Unterlassen der Bedenkenanmeldung........................... 34 XI. Verhalten des Auftraggebers..................................................... 34 XII. Bedenken für zukünftige Leistungen............................................. 35 XIII. Bedenken gegen die eigene Leistung?............................................ 36

C Die Baubehinderung gemäß 6 VOB/B............................................... 37 I. Definition: Behinderung und Unterbrechung..................................... 37 II. Pflicht zur Anzeige der Behinderung............................................. 37 III. Inhalt der Behinderungsanzeige.................................................. 37 IV. Adressat der Behinderungsanzeige............................................... 38 V. Form der Behinderungsanzeige.................................................. 38 VI. Pflicht zur Anzeige der Beendigung der Behinderung............................. 39 VII. Verlängerung der Fristen......................................................... 39 1. Witterungseinflüsse......................................................... 40 2. Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers........................... 40 3. Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände.................................... 41 4. Wiederaufnahme der Arbeiten............................................... 42 VIII. Die Berechnung der Fristverlängerung........................................... 42 1. Mitwirkung des Auftragnehmers............................................. 42 2. Vertragsstrafe................................................................ 43 IX. Sicherung eigener Ansprüche (insbesondere Nachtragsvergütung)................ 43 1. Kündigungsmöglichkeit bei Unterbrechung................................... 43 2. Der Schadensersatzanspruch gemäß 6 Abs. 6 VOB/B......................... 43 X. Nachtragsvergütung............................................................. 45 1. 2 Abs. 5 VOB/B............................................................. 45 2. Sonderfall: Die Beschleunigung.............................................. 45 D Das Kündigungsrecht des Auftraggebers/Auftragnehmers............................ 47 I. Freie Kündigung gemäß 8 Abs. 1 VOB/B........................................ 47 II. Die Kündigung wegen Verzuges mit der Leistungserbringung gemäß 8 Abs. 3 VOB/B......................................................... 48 1. Allgemeines................................................................. 48 2. Kündigungsmöglichkeiten.................................................... 48 a) Verzögerung des Beginns der Ausführung................................. 49 b) Verzug mit der Vollendung............................................... 49 c) Abhilfeanordnung nach 5 Abs. 3 VOB/B................................. 52 III. Kündigung wegen Verzuges mit der Mängelbeseitigung.......................... 53 1. Beweispflicht für die Mangelhaftigkeit der Leistung........................... 54 2. Form und Inhalt der Mängelrüge............................................. 54 3. Exkurs: Mängelbeseitigung nach Abnahme gemäß 13 Abs. 5 VOB/B.......... 55 4. Aufforderung zur Mängelbeseitigung......................................... 56 5. (Nach-)Fristsetzung mit Kündigungsandrohung............................... 57 6. Kündigungserklärung........................................................ 58 IV. Kündigung wegen des rechtswidrigen Einsatzes von Nachunternehmern gemäß 8 Abs. 3 VOB/B......................................................... 59 8

V. Kündigung wegen Vergabeverstoßes gem. 8 Abs. 4 VOB/B....................... 59 VI. Die Kündigung aus wichtigem Grund durch den Auftraggeber.................... 60 VII. Kündigung wegen fehlender Mitwirkung des Auftraggebers gemäß 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B.................................................... 61 VIII. Kündigung wegen Zahlungsverzuges des Auftraggebers gemäß 9 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B.................................................... 63 IX. Die Kündigung aus wichtigem Grund durch den Auftragnehmer.................. 63 X. Das Erfordernis der Abnahme bei gekündigten Verträgen......................... 64 E Die Beweissicherung................................................................. 67 I. Das Privatgutachten............................................................. 67 1. Auswahl des Sachverständigen............................................... 67 2. Inhalt des Gutachtens........................................................ 67 II. Das gerichtliche Beweisverfahren................................................ 68 F Die Abnahme gemäß 12 VOB/B..................................................... 71 I. Abnahmeformen................................................................. 71 1. Die förmliche Abnahme gemäß 12 Abs. 4 VOB/B............................. 71 2. Die fiktive Abnahme gemäß 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B........................... 71 3. Die Abnahme durch Ingebrauchnahme des Werkes gemäß 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B............................................... 72 4. Exkurs: Mängelvorbehalte (Mängelliste)...................................... 73 5. 640 Abs. 1 S. 3 BGB........................................................ 74 II. Wirkungen der Abnahme........................................................ 74 III. Die Teilabnahme gemäß 12 Abs. 2 VOB/B....................................... 75 IV. Die Zustandsfeststellung gemäß 4 Abs. 10 VOB/B............................... 75 V. Die Wesentlichkeit eines Mangels................................................ 76 VI. Der Auftraggeber reagiert nicht auf das Abnahmeverlangen...................... 77 VII. Die Abnahmeverweigerung...................................................... 78 VIII. Sicherheitsleistung vor Abnahme: die Vertragserfüllungsbürgschaft............... 78 G Nachträge............................................................................ 81 I. Wichtige Normen............................................................... 81 II. Allgemeines..................................................................... 81 III. Bausoll.......................................................................... 82 1. Problem: Komplettheits- oder Vollständigkeitsklauseln........................ 82 2. Höchstpreisklauseln.......................................................... 83 3. Baubeschreibung............................................................ 83 9

IV. Das Bausoll im Lichte der einzelnen Vertragstypen................................ 84 1. Einheitspreisvertrag.......................................................... 84 2. Detail-Pauschalpreisvertrag.................................................. 85 3. Global-Pauschalpreisvertrag.................................................. 85 4. Mischformen................................................................ 86 V. Die Ankündigung i. S. d. 2 Abs. 5 VOB/B........................................ 87 VI. Die Ankündigung i. S. d. 2 Abs. 6 VOB/B........................................ 87 VII. AGB-Klauseln................................................................... 88 VIII. Leistungsverweigerungsrecht.................................................... 89 IX. Vergütungshöhe und Berechnung................................................ 89 1. 2 Abs. 5 VOB/B............................................................. 89 2. Vergütung für zusätzliche Leistung gemäß 2 Abs. 6 VOB/B................... 90 X. Verhalten, wenn ein erforderlicher Nachtrag nicht erteilt wird.................... 91 H Mengenänderung.................................................................... 93 I. Wichtige Normen............................................................... 93 II. Allgemeines..................................................................... 93 III. Die Mengenänderung............................................................ 94 IV. Mengenänderung im Einheitspreisvertrag........................................ 94 1. Das Verlangen............................................................... 95 2. Die Mengenunterschreitung von mehr als 10 % ( 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B)....... 95 3. Die Berechnung des neuen Einheitspreises.................................... 95 4. Ausgleich in anderer Weise................................................. 97 V. Mengenänderung beim Pauschalpreisvertrag ( 2 Abs. 7 VOB/B)................... 97 1. Detail-Pauschalpreisvertrag.................................................. 97 2. Global-Pauschalpreisvertrag.................................................. 97 3. Erheblichkeit für die Preisanpassung.......................................... 97 4. Bewusste Falschangaben..................................................... 98 VI. AGB-Regelungen................................................................ 98 I Die Sicherheit gemäß 648a BGB.................................................... 99 I. Allgemeines..................................................................... 99 II. Anwendungsbereich............................................................. 99 1. Öffentlicher Auftraggeber.................................................... 99 2. Das Einfamilienhaus........................................................ 100 III. Taktischer Einsatz.............................................................. 101 IV. Form, Inhalt und typische Fehler................................................ 102 10

V. Kosten der Sicherheit........................................................... 103 VI. Rechtsfolgen bei Nichtstellung der Sicherheit................................... 103 1. Arbeitseinstellung, Kündigung und Klage.................................... 103 2. Zwangsvollstreckung........................................................ 105 3. Vertragsstadium............................................................ 106 VII. 648a BGB nach Abnahme..................................................... 106 VIII. Exkurs: Sicherheitsleistung gemäß 321 BGB................................... 107 J Die Gewährleistung (Mängelansprüche)............................................. 109 I. Allgemein...................................................................... 109 1. Das Selbstvornahmerecht des Auftraggebers (Ersatzvornahme)............... 109 2. Das Minderungsrecht gemäß 13 Abs. 6 VOB/B.............................. 112 a) Unzumutbarkeit für den Auftraggeber................................... 112 b) Unverhältnismäßig hoher Aufwand...................................... 113 c) Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung................................... 115 II. Wartung und Gewährleistung................................................... 115 III. Verlängerung des Gewährleistungszeitraums durch Mängelrüge................. 116 IV. Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen................................ 117 V. Neubeginn der Verjährung durch Anerkenntnis.................................. 119 VI. Mängelbeseitigungsrecht/Mängelbeseitigungspflicht............................ 120 VII. Ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung.............................. 121 K Die Abschlagsrechnung............................................................. 123 I. Allgemein...................................................................... 123 II. Schlussabrechnungsreife........................................................ 124 III. Fälligkeit....................................................................... 124 IV. Prüffähigkeit der Abschlagsrechnung........................................... 124 V. Rechte, wenn eine Abschlagsrechnung nicht bezahlt wird....................... 125 1. Zurückbehaltungsrecht...................................................... 125 2. 648a BGB................................................................. 125 3. Vertragskündigung.......................................................... 125 4. Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek........................ 127 5. Das Recht zur Entfernung von Material...................................... 127 L Die Schlussrechnung................................................................ 129 I. Die Prüffähigkeit der Schlussrechnung.......................................... 129 1. Allgemein.................................................................. 129 2. Gekündigte Pauschalpreisverträge........................................... 130 3. Schlusszahlungsvorbehalt................................................... 132 11

II. 16 Abs. 3 VOB: Prüffrist....................................................... 133 III. Fälligkeit....................................................................... 134 IV. Gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten............................... 135 V. Sicherheitseinbehalt............................................................ 136 VI. Das Sperrkonto................................................................. 138 VII. Zurückbehaltungsrecht mit der Mängelbeseitigung.............................. 139 VIII. Vertragsstrafe.................................................................. 140 M Was tun im Falle der Insolvenz des Auftraggebers?................................. 143 I. Allgemein...................................................................... 143 II. Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen (BauFordSiG).................... 143 1. Baugeld.................................................................... 144 2. Baugeldempfänger.......................................................... 146 3. Baugeldvermutung......................................................... 146 4. Verstoß gegen die Verwendungspflicht...................................... 147 5. Vorsatz..................................................................... 147 III. Zahlungsversprechen des Bauherrn.............................................. 148 N Schwarzarbeit....................................................................... 149 Anhang................................................................................. 151 Anhang A Text der VOB, Teil B (2016).................................................. 151 Anhang B Text der VOB, Teil C......................................................... 166 Anhang C Text des BGB (Auszug)...................................................... 172 Anhang D Text des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen.................... 195 Stichwortverzeichnis................................................................... 197 12