Menschenrechte und Frieden als Rechtsprinzipien des Völkerrechts

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Transkript:

Hartmut Henninger Menschenrechte und Frieden als Rechtsprinzipien des Völkerrechts Das Handeln der Vereinten Nationen in der Konfliktnachsorge aus der Perspektive einer völkerrechtlichen Prinzipienlehre Mohr Siebeck

Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Vorbemerkung 1 Einführung 7 A. Gegenstand und Ziel der Arbeit 7 I. Die menschenrechtlichen Dilemma-Situationen als Problem jus post bellum 7 II. Die völkerrechtliche Prinzipienlehre als Mittel zur umfassenden Rekonstruktion jus post bellum 12 B. Status Quo: Schließungsbedürftige Lücken im Recht der Konfliktnachsorge 13 I. Vorliegen von Lücken im Recht der Konfliktnachsorge 14 II. Notwendigkeit und Reichweite der Fortentwicklung des Rechts der Konfliktnachsorge 16 C. Stand der wissenschaftlichen Forschung 18 D. Inhalt der Arbeit und Gang der Untersuchung 21 Kapitel 1: Methodischer Ausgangspunkt 25 A. Offenheit der Völkerrechtswissenschaft 28 I. Die Rechtsqualität des Völkerrechts 30 II. Der Geltungsgrund des Völkerrechts 32 III. Merkmale der klassisch-positivistischen Methode 33 IV. Unzulänglichkeiten der klassisch-positivistischen Methode 34 V. Konsequenz: Völkerrecht als offene Rechtswissenschaft 37

VIII Inhaltsverzeichnis B. Konstruktivität der Rechtswissenschaft 40 I. Klassischer Positivismus und Konstruktivität 42 II. Unzulänglichkeiten der klassisch-positivistischen Methode 43 III. Verschärfung des Problems: Völkerrechtswissenschaft als de facto Rechtsquelle 44 IV. Umgang mit der fehlenden Letztbegründung des Rechts 46 V. Methodische Anforderungen an eine konstruktive 50 C. Völkerrecht als verfasste Rechtsordnung - das konstitutionalistische Paradigma 51 I. Zustand und Zukunft des internationalen Systems 53 1. und kosmopolitisches Recht 54 2. Koordination souveräner Staaten und völkerrechtlicher Realismus 55 3. Internationale Gemeinschaft und internationale Rechtsgemeinschaft 56 IL Das konstutionalistische Paradigma als adäquates rechtliches Korrelat der internationalen Gemeinschaft 59 Das konstitutionalistische Paradigma: Konstitutionalismus und Konstitutionalisierung 59 a) Die Völkerrechtsordnung als Bezugsobjekt 59 b) Der Konstitutionalismus 60 c) Die Konstitutionalisierung 65 d) Die Anthropozentrizität des Völkerrechts 68 2. Die Adäquanz des konstitutionalistischen Paradigmas 68 III. Inhaltliche und methodische Bedeutung des konstitutionalistischen Paradigmas für die Lösung menschenrechtlicher Dilemma-Situationen 69 IV. Der Zusammenhang von konstitutionalistischem Paradigma, Konstruktivität und Offenheit der Rechtswissenschaft 72 V. Zusammenfassung 73 D. Ergebnis 73 Kapitel 2: Konfliktnachsorge durch die Vereinten Nationen 75 A. Bedeutung der Konfliktnachsorge 76 I. Konfliktszenarien 77 IL 81 B. Entwicklung der Konfliktnachsorge durch die Vereinten Nationen 83 I. Hinwendung der Vereinten Nationen zur Konfliktnachsorge 84 Negativer und positiver Frieden im allgemeinen

Inhaltsverzeichnis 2. Das gewandelte Friedensverständnis der Charta der Vereinten Nationen 86 a) Positiver und negativer Frieden Regelungsgegenstände der b) Das Verhältnis von positivem und negativem Frieden in Charta 88 c) Hinwendung zur Konfliktvorsorge und -nachsorge als Konsequenz eines positiven Friedensverständnisses 92 3. Das gewandelte Friedensverständnis in der Praxis der Vereinten Nationen 94 a) Das gewandelte Friedensverständnis in der Praxis des Sicherheitsrats 95 aa) Verwirklichung des positiven Friedenskonzepts im Rahmen des Art. 39 UNCh 95 bb) Entwicklung der Konfliktnachsorge 98 b) Das gewandelte Friedensverständnis in der Praxis der Generalversammlung 4. Ergebnis 104 IL Das Individuum im Zentrum der Konfliktnachsorge der Vereinten Nationen 104 Bedeutung des Individuums die Friedensarbeit der Vereinten Nationen und das positive Friedenskonzept 105 2. Institutionelle Neuerungen 106 Peaceful Change und Human Security Concept 4. Menschenrechte als Cross-Cutting und das Konzept des Human Rights Mainstreaming 5. Menschenrechtsmandate von Friedensmissionen III. Bewertung C. Grundstrukturen der Tätigkeit moderner Friedensmissionen in der Konfliktnachsorge I. Ziele der Vereinten Nationen in Konfliktnachsorgemissionen IL Maßnahmen in Konfliktnachsorgemissionen III. Menschenrechtsfunktionen der Konfliktnachsorgemissionen IV. Levels of Engagement V. Akteure der Konfliktnachsorge VI. Rechtsgrundlagen der Beschlüsse über die Einsetzung von Friedensmissionen D. Festlegungen hinsichtlich der Konfliktnachsorgephase und der Konfliktnachsorgemaßnahmen 127 I. Konfliktnachsorgephase IL Konfliktnachsorgemaßnahmen III. Konfliktnachsorge in der Nomenklatur der Vereinten Nationen...

X Inhaltsverzeichnis Kapitel 3: Die menschenrechtlichen Dilemmata: Vom Entscheidungs- zum Rechtsproblem 135 A. Die Dilemmata als Entscheidungsproblem 137 I. Dilemmata aufgrund eines mangelnden Levels of Engagement 137 IL Dilemmata aufgrund von Spannungen zwischen Menschenrechtsschutz und Friedensschaffung 140 B. Die Dilemmata als Rechtsproblem 144 I. Wesen, Inhalt und Funktionen der Menschenrechte 146 1. Das Wesen der Menschenrechte 146 2. Inhalt und Ordnung der Menschenrechte 147 3. Funktionen der Menschenrechte 152 IL Menschenrechtliche Qualifikation der Dilemmata 155 Menschenrechtlich begründete Pflichten des Sicherheitsrats? 155 2. Das Verhältnis von Menschenrechten und Frieden 156 a) Rechtliche Qualifikation des Friedens 156 b) Rechtliche Qualifikation der dem Frieden zuwiderlaufenden Maßnahmen 159 c) Vorläufige Qualifikation des Normkonflikts 166 C. Ergebnis 168 Kapitel 4: Rechtlicher Rahmen der Konfliktnachsorge und völkerrechtliche Prinzipienlehre 169 A. Prinzipienlehre als verfassungsrechtliche Konkretisierungslehre 169 B. Feststellung des anwendbaren Rechts in der Konfliktnachsorge 173 I. Die rechtlichen Bindungen der Vereinten Nationen in der Konfliktnachsorge 174 1. Rechtsbindung des Sicherheitsrats 175 a) Die Charta der Vereinten Nationen b) Verbindlichkeit des allgemeinen Völkerrechts aa) Die Vereinten Nationen als Subjekt des Völkerrechts 180 bb) cogens 180 cc) Völkervertragsrecht dd) Völkergewohnheitsrecht ee) Allgemeine 187 ff) Einschränkung der Bindung aufgrund von Art. 1 Ziff. 1 c) Inhalt der rechtlichen Verpflichtungen des Sicherheitsrats 192 aa) Jus cogens 192 bb) Die Charta der Vereinten Nationen 194

Inhaltsverzeichnis XI cc) Völkergewohnheitsrecht dd) Allgemeine Rechtsgrundsätze 1 96 d) Besonderheiten hinsichtlich der gewählten Rechtsgrundlage 2. Rechtsbindung der Friedensmissionen 198 a) Rechtsbindungen aufgrund der Stellung als Organe der Vereinten Nationen b) Weitere Begründungsansätze für rechtliche Bindungen der Friedensmissionen aa) Nachfolge in Verträge zum Menschenrechtsschutz 201 bb) Selbstbindung an den Inhalt der International Bill of Rights 204 c) Inhalt der rechtlichen Verpflichtungen der Friedensmissionen 208 3. Zusammenfassung IL Rechtsanwendung im klassischen Modell 212 1. Methoden der Interpretation 213 2. Grenzen der Interpretation 214 3. Notwendigkeit der Konkretisierung Völkerrechtliche Prinzipienlehre 219 I. Entwicklung einer völkerrechtlichen Prinzipienlehre 1. Der Prinzipienbegriff. 222 a) Der Prinzipienbegriff des deutschen Verfassungsrechts 222 b) Der europäische Prinzipienbegriff 229 c) Der völkerrechtliche Prinzipienbegriff 230 aa) Der völkerrechtliche Prinzipienbegriff: Meinungen und Indizien 23 1 bb) Festlegung hinsichtlich des Prinzipienbegriffs 236 d) Bestimmung des Prinzipiencharakters völkerrechtlicher Normen 237 2. Die Wirkung völkerrechtlicher Prinzipien und Regeln 238 a) Keine Umgehung klassischer Rechtserzeugungsmethoden 238 b) Abwägung 239 aa) Ziel der Abwägung 240 bb) Abwägungsvorgang 242 cc) Charakter der Abwägungspflicht 243 c) Weitere Wirkungen der Prinzipien 244 3. Justiziabilität der Anwendung von Prinzipien 245 IL Prinzipienlehre und konstitutionalistisches Paradigma 247 1. Konstitutionalismus und Prinzipienlehre 248 2. Konstitutionalisierung und Prinzipienlehre 249 3. Prinzipienlehre und Rute 250 III. Vereinbarkeit der Prinzipienlehre mit positivistischen Geltungstheorien IV. Beste Rechtfertigung der völkerrechtlichen Prinzipienlehre 253 I. Auseinandersetzung mit der Kritik an der 254 a) Kritik an der Prinzipienlehre als solcher 254 aa) Der Vorwurf zu großer Beliebigkeit 254

XII Inhaltsverzeichnis bb) Der Vorwurf zu starker Verrechtlichung 255 b) Kritik an einer völkerrechtlichen Prinzipienlehre 256 aa) Kritik an den konstitutionalistischen Prämissen 257 bb) Automatische Verrechtlichung in eine bestimmte Richtung 2. Die Adäquanz der Prinzipienlehre 262 a) Deskriptive Adäquanz 262 b) Normative Adäquanz 268 c) Anforderungen an Offenheit und Konstruktivität 269 3. Ergebnis zur besten Rechtfertigung 271 V. Ambition und Leistungsfähigkeit der Prinzipienlehre 271 Kapitel 5: Die Konkretisierung der menschenrechtlichen Verpflichtungen der Vereinten Nationen in der Konfliktnachsorge 273 A. Festlegung einer einheitlichen Vorgehensweise 274 B. Die Entscheidung des Sicherheitsrats über den Level of Engagement 275 I. Meinungsstand 276 1. Herrschende Ansicht: Eingeschränkte Pflichten aufgrund von Ingerenz 277 2. Einzelfragen 279 a) Jus cogens 279 b) zur Staatenverantwortlichkeit als Quelle von Handlungspflichten 281 c) Responsibility to Protect 282 d) Untermaßverbot 286 e) 288 f) Transparenz des 289 IL Anwendung der Prinzipienlehre 291 Strukturelle Analyse der Entscheidungssituation und ihre materielle Ausgestaltung 292 a) Prinzipien- und Regelcharakter der Menschenrechtsnormen 292 aa) Menschenrecht als Ganzes 293 bb) Menschenrechte als Normen höchsten Ranges 297 cc) Folge dieser Qualifizierung für die Frage nach Handlungspflichten 298 b) Deutung jus cogens 301 c) Qualifikation der Responsibility to Protect und des zur Staatenverantwortlichkeit 305 d) Konkretisierung der menschenrechtlichen Prinzipien und das Ermessen des Sicherheitsrats 307

Inhaltsverzeichnis aa) Entscheidungsfreiheit des Sicherheitsrats als materielles 3 bb) Entscheidungsfreiheit des Sicherheitsrats als formelles Prinzip? cc) Vorzugswürdigkeit der Interpretation der Entscheidungsfreiheit des Sicherheitsrats als formelles Prinzip 3 e) Gleichbehandlungspflichten und Prinzipienlehre 3 1 7 0 Forderung nach Transparenz bei Entscheidungen des Sicherheitsrats...3 g) Zusammenfassung der Ergebnisse: Wie muss der Sicherheitsrat entscheiden? 3 2. Bewertung der Ergebnisse der Analyse 320 a) Defizite der klassischen Lösung 320 b) Vorzüge der Prinzipienlösung 322 3. Bewertung der Resolution des Sicherheitsrats vom 21. April 1994 327 C. Das Spannungsverhältnis von Menschenrechtsschutz und Friedenssicherung 334 I. Meinungsstand 335 1. Herrschende Ansicht: Begrenzter Vorrang des Friedens 335 2. Einzelfragen 337 a) Genereller rechtlicher Vorrang des Friedens 337 b) Stufenweise Einführung des Menschenrechtsschutzes 340 c) Notstands- und andere Klauseln 342 aa) Regelungsgehalt des Art. 4 IPBPR 343 bb) Anwendung des Art. 4 IPBPR auf die Konfliktnachsorge 348 Andere 350 d) Menschenrechtspragmatismus 352 IL Anwendung der Prinzipienlehre 355 Strukturelle Analyse und materielle Ausgestaltung der Entscheidungssituation 355 a) Deutung des Friedens als Rechtsprinzip 356 b) Analyse des Verhältnisses von Frieden und Menschenrechten 359 aa) Erhöhte Relevanz der Regelebene der Menschenrechte 359 bb) Abstrakter Rang des Friedens 360 cc) Prima des Friedens 361 c) Integration des Art. 4 IPBPR in das Entscheidungsmodell 365 aa) Anpassung des Art. 4 IPBPR an die Konfliktnachsorge 365 bb) Prinzipientheoretische Deutung: Strukturierung und der Abwägung 367 d) Zusammenfassung der Ergebnisse: Wie muss die Friedensmission entscheiden? 2. Bewertung der Ergebnisse der Analyse 373 a) Defizite der klassischen Lösung 373 b) Vorzüge der Prinzipienlösung 375

XIV Inhaltsverzeichnis 3. Bewertung einiger Beispiele aus der Praxis der Friedensmissionen 379 a) Selbstbestimmungsrecht und Frieden 379 b) Arrest und Frieden 384 c) Rückkehr von Flüchtlingen und Frieden 387 d) Zusammenfassung 389 D. Resümee zur Anwendung der völkerrechtlichen Prinzipienlehre in der Konfliktnachsorge 390 Ausblick 393 Literaturverzeichnis 395 Verzeichnis der verwendeten offiziellen UN-Dokumente 414 Verzeichnis der verwendeten Entscheidungen internationaler Gerichte und Tribunale 420 Sachverzeichnis 423