N i e d e r s c h r i f t N r. 13/ 2015-2018 über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am Dienstag, d. 12.07.2016 im Roten Saal des Rathauses Beginn der Sitzung: 10:07 Uhr Vom Beirat anwesend: Vorsitzende: Karin Oswald vom Vorstand: Peter Jugert Renate Bartholl Annegret Ølgaard Pieter-Fries Friese Weitere Mitglieder : Regina Rennfleisch (bis 11:20 Uhr) Doris Deutschmann Jürgen Cladow Oswald Becker (ab 10:15-12:10 Uhr) Götz Gebert (bis 12:10 Uhr) Karin Bitter Gerd Maertens Karin Kirsten Klaus-Dieter Zander Monika Malik Gerhard Tartemann Wolfgang Domeyer Irmgard Reinberg Entschuldigt fehlen: Manfred Bergmann, Ulrich Garbe, Gritta Lübeck Gäste: Herr Schlitzke (bis 13:00 Uhr), Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann (bis 11:20 Uhr) Herr Malik (bis 10:10 Uhr, für Fotos) Protokoll: Gundula Lünser (Geschäftsstelle) T a g e s o r d n u n g: 01.Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 02. Vorläufige TO erweitern und genehmigen. 03. Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 vom 14.06.2016 04. Wanderausstellung Was heißt schon alt - Neue Altersbilder vom 10.08. bis 30.08.2016 (Liste zur Begleitung liegt aus am 11.08. und 18.08.16 jeweils von 11.00 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis 17.00 Uhr - bitte eintragen!!) Präsentation der Mitglieder des Beirats 05. Positionspapier zur Mitwirkung des Beirats für Seniorinnen und Senioren (als Arbeitsmaterial beigefügt: Auszüge aus der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein, Geschäftsordnung der Bürgerschaft Lübeck, Satzung des Seniorenbeirats Lübeck) Brief zur Beteiligung des SBR an Bürgermeister, Senatorin/Senatoren, Fraktionsvorstände 06. Bericht aus dem Vorstand
07. Berichte aus den Arbeitskreisen / Arbeitsgruppe Pflege 08. Berichte aus den Ausschüssen 09. Bericht aus der Sprechstunde / Anfragen von Seniorinnen/Senioren 10. Termine/Einladungen 11. Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Beirates 12. Verschiedenes TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Frau Oswald begrüßt die anwesenden Beiratsmitglieder und Gäste, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Frau Oswald gratuliert im Namen des Beirates Frau Kirsten und Herrn Zander nachträglich zum Geburtstag. TOP 2: Vorläufige TO erweitern und genehmigen Die Tagesordnung wird genehmigt. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift Nr.12 Die Niederschrift Nr. 12 vom 14.06.2016 wird mit folgender Änderung zu TOP 4 genehmigt: Frau Malik lädt ihren Mann zur Sitzung am 12.07.2016 ein, damit er von der Sitzung Fotos macht. TOP 4:. Wanderausstellung Was heißt schon alt - Neue Altersbilder vom 10.08. bis 30.08.2016 (Liste zur Begleitung liegt aus am 11.08. und 18.08.16 jeweils von 11.00 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis 17.00 Uhr - bitte eintragen!!) Präsentation der Mitglieder des Beirats Die Standbesetzung der Wanderausstellung sieht wie folgt aus: am 11.08.2016 = 11:00-13:00 Uhr = Herr Jugert, Frau Reinberg, Frau Malik, 15:00-16:00 = Herr Gebert, 16:00-17:00 Uhr = Frau Bartholl.18.08.2016 = 11:00-12:00 Uhr = Herr Friese, Frau Oswald, Frau Deutschmann, Frau Kirsten, 12:00-13:00 Uhr = Herr Friese, Frau Oswald, 15:00-16:00 Uhr = Herr Gebert, 16:00-17:00 Uhr = Herr Maertens, Frau Frau Bartholl informiert, dass zwei Flipcharts sowie Stellwände dort stehen werden. Sodass eine Collage von den einzelnen Mitgliedern entstehen wird. Herr Zander macht den Vorschlag, eine Polaroid Kamera zur Verfügung zu stellen, damit während der Ausstellung Fotos gemacht werden können. Frau Ølgaard fragt, ob bis zur Wanderausstellung die Flyer sowie die Rollwand gefertigt sind. Dieses muss noch geklärt werden. Die Wanderausstellung findet in der Kleinen Börse, Rathaus, statt. TOP 5: Positionspapier zur Mitwirkung des Beirats für Seniorinnen und Senioren Die Vorsitzende erläutert den Hintergrund für das beabsichtigte Positionspapier und geht auf die als Arbeitsmaterial versandten rechtlichen Grundlagen ein. Mit einem Schreiben vom 04.07.2016 an Bürgermeister, Stadtpräsidentin, Senatorin, Senatoren sowie nachrichtlich an die Fraktionen, macht der SBR die Damen und Herren darauf aufmerksam, dass sie nach 1 Abs. 6 der Satzung des Beirates über alle Angelegenheiten, die ältere Menschen betreffen, rechtzeitig und umfassend unterrichten, damit der SBR an Entscheidungsprozessen frühzeitig beteiligt werden kann. Frau Ølgaard, Frau Rennfleisch, Frau Bartholl, Frau Oswald, Herr Jugert, Herr Friese, Herr Cladow, Herr Tartemann, Herr Becker sowie die Gäste Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann und Herr Schlitzke ergreifen hierzu das Wort. Es wird die weitere Vorgehensweise besprochen. Ferner wird sich
darauf geeinigt, bis zur nächsten Sitzung am 13.09.2016, die Reaktion der angeschriebenen Damen und Herren abzuwarten. Herr Friese stellt den Antrag, dass ein Schreiben an den Bereich Recht gerichtet wird um eine Klärung der Rechtslage zu erlangen. Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt. Dieser TOP soll in der Nächsten Sitzung am 13.09.2016 weiter behandelt werden. Pause: 11:20-11:35 Uhr TOP 6: Berichte aus dem Vorstand In der Vorstandsitzung wurde die Tagesordnung für die Sitzung am 12.07.2016 besprochen. Weiterhin die neuen Mitglieder in den AK. Herr Gebert hat die Öffentlichkeitsarbeit übernommen und lädt die Mitglieder des AK Öffentlichkeitsarbeit zu einer Sitzung ein. Herr Bergmann vertritt Frau Oswald heute in der FG 2 des Landesseniorenrates, da dort heute die Delegierten für das Altenparlament (Herr Jugert und Frau Oswald, Herr Bergmann Ersatzdelegierter) vorgestellt werden. Das Filmprojekt Wohnberatung, soll weiterverfolgt werden. Herr Schwarzschulz hatte seine Hilfe hierzu angeboten. Herr Gebert, Frau Trilke und der Vorstand werden sich in Verbindung setzen um alle weiteren Einzelheiten zu besprechen. Im Jahr 2017 soll eine gemeinsame Veranstaltung (Mobilitätstraining) mit dem Bereich Soziale Sicherung (Frau Trilke) stattfinden. Des Weiteren wird angeregt, dass die Politiker/innen nicht wie bisher zum Jahresende sondern zum Frühling eine Einladung erhalten. Frau Oswald hat in der Moschee in der Fleischhauerstraße den SBR vorgestellt und berichtet darüber. Es entsteht eine Diskussion mit Frau Ølgaard, Herrn Jugert, Herrn Cladow, Herrn Becker, Herrn Zander, Herrn Gebert, Herrn Friese, Frau Bartholl, Frau Oswald. Frau Bartholl stellt den Antrag diese Diskussion auf TOP 11 zu verschieben. Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen. TOP 7: Berichte aus den Arbeitskreisen/ Arbeitsgruppe Pflege (AG Pflege) Der AK LWA hat nicht getagt. Die AG Pflege hat sich mit den verschiedenen Pflegekonzepten auseinandergesetzt. AK Kultur und Bildung hatte seine letzte Sitzung am 09.05.2016 AK Öffentlichkeitsarbeit Sitzung am 25.07.2016 AK Verkehr und Bauen Herr Jugert, berichtet, dass ein Termin mit den Grünen angefragt wurde. Stellungnahme zur Kommunalspur an Herrn Weiland. TOP 8: Berichte aus den Ausschüssen Kulturausschuss Frau Bartholl berichtet, über die Erweiterung des Buddenbrookhaus. Bauausschuss Herr Maertens berichtet, über die Kulturwerft Gollan. Mietspiegel
Herr Jugert erklärt, dass es im neuen Mietspiegel keine wesentlichen Änderungen gibt. Sicherheit und Ordnung Herr Friese berichtet, dass es um die Freiwillige- und Berufsfeuerwehr ging. TOP 9: Bericht aus der Sprechstunde Am 07.07.2016 wurde die Sprechstunde von den Herren Jugert und Zander durchgeführt. Die Sprechstunde wurde von drei weiblichen Personen aufgesucht. Es ging um Wohnberatung (Heim), Demenzberatung. Die nächsten Sprechstunden werden am 04.08.2016 = Frau Malik, Herr Domeyer und 01.09.2016 = Herrn Gebert, Herrn Bergmann durchgeführt. TOP 10: Termine/Einladungen (Tischvorlage) Termine wurden im Vorfelde umverteilt. Frau Oswald macht auf die Veranstaltung Vorstellung des 7. Altenberichts der Landesregierung am 15.09.2016 in Neumünster aufmerksam. Am 24.09.2016 findet der Selbsthilfetag im Rathaus statt, der SBR wird mit einem Stand vertreten sein. TOP 11 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Beirates Frau Oswald berichtete in TOP 6, dass sie die Moschee in der Fleischhauerstrasse besucht hat. Sie hat den SBR dort vorgestellt und Broschüren verteilt. Frau Ølgaard fragt an, ob es nicht sinnvoll wäre, die Flyer auch auf Türkisch zu verfassen. Herr Jugert, Herr Cladow, Herr Becker, Herr Friese, Herr Zander, Herr Gebert sowie Frau Bartholl und Frau Oswald setzen die Diskussion fort. Es müssen verschiedene Gesichtspunkte beachtet werden: Wer soll Übersetzen? Sollen Einleger in die Flyer gelegt werden? Wird der Flyer überhaupt angenommen? Es ist sinnvoll sich nochmals mit der Moschee in Verbindung zu setzen. Dieses Thema soll bei der nächsten Beiratssitzung ein eigener TOP werden. Die Stellungnahme zur Kommunalspur in der Ratzeburger Allee werden Frau Bartholl und Herr Jugert zusammen verfassen und an Herrn Weiland schicken. Herr Zander appelliert, dass die Fahrradwege beibehalten werden müssen. Die Mehrheit stimmt ihm zu. Herr Jugert: Hatte eine Anfrage eines Bürgers wegen des Zustandes des Kriegs Denkmals auf dem Vorwerker Friedhof. Frau Oswald: Es ist ein Schreiben eines Herrn ist eingegangen, er beklagt sich über den schlechten Fußweg in Schlutup vor der Seniorenresidenz Sonnenhof. Sämtliche Bemühungen den Zustand zu ändern, sind gescheitert. Er bittet den SBR um Hilfe. TOP 12 Verschiedenes In der letzten Beiratssitzung wurde das Thema Wickeltische für erwachsene Behinderte besprochen. Da die Promenade in Travemünde neugestaltet wird könnte das Projekt ggf. dort realisiert werden. Herr Cladow hat sich dieser Sache angenommen und berichtet, was er in Erfahrung gebracht hat. Es gab ein Schriftwechsel zwischen ihm und Herrn Kirchhoff. Herr Kirchhoff würde gerne in die nächste Sitzung kommen und den SBR-Mitglieder präsentieren, was geplant ist. Er wird zur nächsten Sitzung im September eingeladen. Herr Domeyer berichtet, welche Erkundigungen er eingeholt hat, zwecks Elektround Sanitär.
Frau Lünser macht die Mitglieder darauf aufmerksam, wenn Dienstreisen geplant sind, dass sie einen Dienstreiseantrag vor Reisebeginn stellen müssen. Erst wenn der genehmigt ist dürfen sie fahren. Sollte kein Antrag gestellt werden und sie fahren trotzdem sind sie nicht über die Hansestadt Unfallversichert, außerdem können dann auch keine Reisekosten erstattet werden. In der Zeit vom 15.08.-02.09.2016 bleibt die Geschäftsstelle wegen Urlaub geschlossen. Ende der Sitzung: 13:20Uhr Im August findet aufgrund der Sommerpause keine Sitzung statt. Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 13.09.2016 im Roten Saal des Rathauses statt. Karin Oswald Vorsitzende. Gundula Lünser Protokoll