Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis...XXI Kapitel 1. Einführung...1 Kapitel 2. Elternautonomie und Elternvereinbarung...11 I. Entwicklung und Tendenzen elterlicher Autonomie...12 1 Entwicklung in Deutschland...12 2. Internationale Entwicklung...22 II. Verfassungsrechtliche Bedeutung elterlicher Autonomie...34 III. Umfang und Grenzen elterlicher Gestaltungsmacht...37 1. Vereinbarungen von verheirateten Eltern mit gemeinsamer Sorge...38 2. Sorgevereinbarung nach Trennung und Scheidung...42 3. Sorgevereinbarungen von nicht miteinander verheirateten Eltern...58 4. Umgangsvereinbarungen...63 IV. Zusammenfassung...67 Kapitel 3. Abschluss von Elternvereinbarungen...71 I. Formbedürftigkeit und sonstige Abschlussvoraussetzungen...71 1. Sorgeerklärungen von nicht miteinander verheirateten Eltern...71 2. Andere Statusvereinbarungen...78 3. Ausübungsvereinbarungen...80 II. Das Zustandekommen der Vereinbarung und ihre Kosten.81 1. Private Vereinbarung...82 2. Vereinbarung vor dem Notar...85
X Inhaltsübersicht 3. Anwaltliche Vereinbarungen...89 4. Elternvereinbarung vor Gericht...98 5. Vermittlung durch die Jugendhilfe und andere Beratungseinrichtungen...108 6. Mediation und Mediationsvereinbarung...114 7. Vermittlung durch Sachverständige und Verfahrenspfleger...120 8. Zusammenfassung...128 III. Beteiligung des Kindes...130 1. Für und Wider der Kindesbeteiligung...131 2. Umfang und Formen der Beteiligung...136 3. Beteiligungspraxis...144 4. Folgerungen...148 Kapitel 4. Rechtliche Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen...151 I. Grundsätzliches zur rechtlichen Bindung...151 1. Der Begriff der rechtlichen Bindung von Elternvereinbarungen...153 2. Das Verhältnis von rechtlicher Bindung und Vertragsnatur...154 II. Rechtliche Bindung und höchstpersönliche Entscheidung...159 1. Höchstpersönlichkeit und rechtsfreier Bereich...160 2. Einfluss der Höchstpersönlichkeit auf die Stärke der Bindungswirkung...161 III. Die Elternvereinbarung zwischen Beständigkeit und Wandel...165 1. Dynamik der Kindes- und Familienentwicklung...165 2. Stabilität und Kontinuität...170 3. Folgerungen für die Auflösung des Spannungsverhältnisses...172 IV. Rechtliche und soziale Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen...173 1. Einführung...173 2. Wirkungsweise außerrechtlicher Vereinbarungen...174 3. Folgerungen für die Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen...181 V. Modell der rechtlichen Bindungswirkung von Elternvereinbarungen...192 1. Vertraglicher und kindschaftsrechtlicher Verbindlichkeitsmaßstab...192
Inhaltsübersicht XI 2. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung...200 3. Bindung der Eltern...218 4. Zusammenfassung...228 Kapitel 5. Überprüfung und Konkretisierung des Bindungsmodells...231 I. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung...231 1. Bindung des Richters bei (fort-)bestehender Einigkeit der Eltern...231 2. Bindung des Richters bei einseitig aufgekündigter Vereinbarung...250 II. Bindung der Eltern...275 1. Durch gerichtliche Entscheidung übernommene (bestätigte) Vereinbarung...275 2. Vereinbarungen ohne gerichtliche Genehmigung...284 III. Zusammenfassung...300 Kapitel 6. Gestaltung von Elternvereinbarungen...303 I. Gestaltung der elterlichen Sorge...303 1. Gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung der Eltern...303 2. Alleinsorge nach Trennung der Eltern...311 3. Vereinbarung bei außerehelicher Geburt eines Kindes...314 II. Gestaltung des Umgangs...316 III. Gestalterische Möglichkeiten zur Durchsetzung der Vereinbarung...320 IV. Zusammenfassung...321 Literaturverzeichnis...323
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XXI Kapitel 1. Einführung...1 Kapitel 2. Elternautonomie und Elternvereinbarung...11 I. Entwicklung und Tendenzen elterlicher Autonomie...12 1. Entwicklung in Deutschland...12 a) Elternautonomie während und nach der Ehe...12 b) Umgang nach Trennung und Scheidung...16 c) Autonomie nicht miteinander verheirateter Eltern...17 d) Gleichgeschlechtliche Partner...19 e) Zusammenfassung...20 2. Internationale Entwicklung...22 a) England...22 b) Frankreich...26 c) Schweiz...28 d) Österreich...30 e) Zusammenfassung...33 II. Verfassungsrechtliche Bedeutung elterlicher Autonomie...34 III. Umfang und Grenzen elterlicher Gestaltungsmacht...37 1. Vereinbarungen von verheirateten Eltern mit gemeinsamer Sorge...38 a) Vereinbarungen über den Sorgestatus...38 b) Ausgestaltung der elterlichen Sorge...39 2. Sorgevereinbarung nach Trennung und Scheidung...42 a) Vereinbarungen über den Sorgestatus...42 b) Ausgestaltung der gemeinsamen Sorge...44 c) Ausübungsvereinbarungen bei alleinigem Sorgerecht eines Elternteils... 57
XIV Inhaltsverzeichnis 3. Sorgevereinbarungen von nicht miteinander verheirateten Eltern...58 a) Vereinbarungen über den Sorgestatus...58 b) Begleitende Ausübungsvereinbarungen...62 4. Umgangsvereinbarungen...63 a) Vereinbarungen über das Stammrecht...63 b) Ausgestaltung des Umgangs...63 IV. Zusammenfassung...67 Kapitel 3. Abschluss von Elternvereinbarungen...71 I. Formbedürftigkeit und sonstige Abschlussvoraussetzungen...71 1. Sorgeerklärungen von nicht miteinander verheirateten Eltern...71 a) Form...71 b) Bedingungen, Befristungen und Zeitpunkt der Abgabe...75 c) Keine Stellvertretung...76 d) Geschäftsfähigkeit...76 e) Sonstige Voraussetzungen...77 2. Andere Statusvereinbarungen...78 a) Form...78 b) Stellvertretung...79 c) Geschäftsfähigkeit...79 d) Sonstige Voraussetzungen...80 3. Ausübungsvereinbarungen...80 II. Das Zustandekommen der Vereinbarung und ihre Kosten...81 1. Private Vereinbarung...82 2. Vereinbarung vor dem Notar...85 a) Befassung des Notars mit Sorge- und Umgangsangelegenheiten...85 b) Aufgaben, Selbstverständnis und professioneller Hintergrund...86 c) Inhalt der Vereinbarungen...88 d) Kosten...89 3. Anwaltliche Vereinbarungen...89 a) Befassung des Anwalts mit Sorge- und Umgangsangelegenheiten...89 b) Aufgaben, Selbstverständnis und professioneller Hintergrund...90
Inhaltsverzeichnis XV c) Inhalt der Vereinbarungen...93 d) Kosten...94 4. Elternvereinbarung vor Gericht...98 a) Gesetzlicher Auftrag zur Förderung des elterlichen Einvernehmens im familiengerichtlichen Verfahren...98 b) Der Familienrichter zwischen Vermittlung und Entscheidung...99 c) Inhalt der Vereinbarungen...106 d) Kosten...106 5. Vermittlung durch die Jugendhilfe und andere Beratungseinrichtungen...108 a) Interventionszeitpunkte der Jugendämter bezüglich Sorge und Umgang...108 b) Aufgaben, Selbstverständnis und Umsetzung in der Praxis...109 c) Inhalt der Vereinbarungen und Kosten...112 d) Andere Beratungsstellen und Jugendhilfeträger...112 6. Mediation und Mediationsvereinbarung...114 a) Grundsätzliche Ausrichtung des Mediationsverfahrens...114 b) Methoden und Selbstverständnis der Mediation...115 c) Inhalt der Vereinbarungen...119 d) Kosten...119 7. Vermittlung durch Sachverständige und Verfahrenspfleger...120 a) Sonderstellung gegenüber anderen Institutionen...120 b) Aufgaben, Methoden und Selbstverständnis...120 c) Kosten...125 d) Delegierung des Vermittlungsauftrags durch den Richter...127 8. Zusammenfassung...128 III. Beteiligung des Kindes...130 1. Für und Wider der Kindesbeteiligung...131 a) Risiken...131 b) Notwendigkeit der Kindesbeteiligung bei Einigkeit der Eltern...132 c) Zusammenfassung...135 2. Umfang und Formen der Beteiligung...136 a) Kindesbeteiligung als Element der elterlichen Kindeswohlbestimmung...137 b) Kindesbeteiligung als Ausdruck wachsender Selbstbestimmung...139
XVI Inhaltsverzeichnis c) Zusammenfassung...143 3. Beteiligungspraxis...144 4. Folgerungen...148 Kapitel 4. Rechtliche Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen...151 I. Grundsätzliches zur rechtlichen Bindung...153 1. Der Begriff der rechtlichen Bindung von Elternvereinbarungen...153 2. Das Verhältnis von rechtlicher Bindung und Vertragsnatur...154 II. Rechtliche Bindung und höchstpersönliche Entscheidung...159 1. Höchstpersönlichkeit und rechtsfreier Bereich...160 2. Einfluss der Höchstpersönlichkeit auf die Stärke der Bindungswirkung...161 III. Die Elternvereinbarung zwischen Beständigkeit und Wandel...165 1. Dynamik der Kindes- und Familienentwicklung...165 2. Stabilität und Kontinuität...170 3. Folgerungen für die Auflösung des Spannungsverhältnisses...172 IV. Rechtliche und soziale Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen...173 1. Einführung...173 2. Wirkungsweise außerrechtlicher Vereinbarungen...174 a) Soziale Verbindlichkeit und soziale Normen...175 b) Bedingungen für die Entstehung individueller sozialer Normen...177 3. Folgerungen für die Verbindlichkeit von Elternvereinbarungen...181 a) Sozialverbindlichkeit von Elternarrangements...181 b) Möglichkeiten der rechtlichen Stabilisierung elterlicher Kooperation...187 c) Zusammenfassung...191 V. Modell der rechtlichen Bindungswirkung von Elternvereinbarungen...192 1. Vertraglicher und kindschaftsrechtlicher Verbindlichkeitsmaßstab...192 a) Untauglichkeit vertragsgleicher Bindungsmaßstäbe...193 b) Sonderstellung vermögensbezogener Nebenabreden...198 c) Ergebnis...200
Inhaltsverzeichnis XVII 2. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung...200 a) Bindung des Richters bei (fort-)bestehender Einigkeit der Eltern...200 aa) Ausgangspunkt aufgrund der bisherigen Überlegungen...201 bb) Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Eingriffe...202 cc) Bindungswirkung gemäß 1671 Abs. 2 Nr. 1 u. Abs. 3 ivm. 1666 analog...204 dd) Richterliche Sicherung des Kindeswohls trotz Bindung...206 ee) Ergebnis...210 b) Bindung des Richters bei einer einseitig aufgekündigten Vereinbarung...211 aa) Rechtliche Bedeutung einer aufgekündigten Vereinbarung...211 bb) Indizwirkung gemäß 1696 analog...212 cc) Konkretisierung der Indizwirkung...214 c) Bindung des Richters bei einvernehmlich aufgehobener Vereinbarung...217 3. Bindung der Eltern...218 a) Durch gerichtliche Entscheidung übernommene ( bestätigte ) Vereinbarung...218 aa) Einseitiges Abweichen...218 bb) Einvernehmliches Abweichen...219 b) Vereinbarung ohne richterliche Bestätigung...221 aa) Ausgangspunkt und Konkretisierung der Fallsituation...221 bb) Rechtliche Unverbindlichkeit...223 cc) Widerruf aus Gründen des Kindeswohls...224 dd) Verbindlichkeit bis zur einvernehmlichen oder gerichtlichen Entscheidung...225 4. Zusammenfassung...228 Kapitel 5. Überprüfung und Konkretisierung des Bindungsmodells...231 I. Bindung des Richters bei der Kindeswohlentscheidung...231 1. Bindung des Richters bei (fort-)bestehender Einigkeit der Eltern...231 a) Übereinstimmender Antrag auf Statusänderung...231 aa) Einvernehmliche Alleinsorge bei Getrenntleben der Eltern ( 1671)...231
XVIII Inhaltsverzeichnis bb) Abänderung einer gerichtlichen Statusentscheidung ( 1696)...234 cc) Besonderheiten bei außerehelich geborenen Kindern ( 1672)...239 b) Gerichtliche Bestätigung von Elternvereinbarungen...240 aa) Gerichtliche Bestätigung der gemeinsamen Sorge...240 bb) Bestätigung von Umgangsvereinbarungen ( 1684 Abs. 3)...240 cc) Vereinbarungen über die Sorgeausübung ( 1671, 1687 Abs. 2)...246 2. Bindung des Richters bei einseitig aufgekündigter Vereinbarung...250 a) Vereinbarungen über Statusänderungen...250 aa) Aufkündigung einer Vereinbarung über die Alleinsorge nach Trennung ( 1671)...250 bb) Aufkündigung einer Vereinbarung über den Fortbestand der gemeinsamen Sorge nach Trennung ( 1671)...258 cc) Bedeutung einer aufgekündigten Vereinbarung für die Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung über den Sorgestatus ( 1696)...264 dd) Besonderheiten bei außerehelicher Geburt des Kindes ( 1672)...266 b) Abweichen von einer Ausübungsvereinbarung...267 aa) Umgangsvereinbarungen ( 1684 Abs. 3)...267 bb) Vereinbarungen über die Sorgeausübung ( 1628, 1671, 1687 Abs. 2)...273 II. Bindung der Eltern...275 1. Durch gerichtliche Entscheidung übernommene (bestätigte) Vereinbarung...275 a) Vollstreckung und sonstige Möglichkeiten der Durchsetzung...275 b) Ersatz für Schäden und nutzlose Aufwendungen...277 2. Vereinbarungen ohne gerichtliche Genehmigung...284 a) Umgangsvereinbarung...284 b) Vereinbarungen über die Sorgeausübung...287 aa) Grundsätzliche Diskussion...287 bb) Herausgabeanspruch bei Kindesentführung...289 cc) Sonstige Bindungswirkungen...295
Inhaltsverzeichnis XIX c) Verbindlichkeit von Sorgeerklärungen ( 1626a Abs. 1 Nr. 1)...297 d) Bindungswirkung von Vereinbarungen über das Stellen oder Nichtstellen von gerichtlichen Anträgen...299 III. Zusammenfassung...300 Kapitel 6. Gestaltung von Elternvereinbarungen...303 I. Gestaltung der elterlichen Sorge...303 1. Gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung der Eltern...303 a) Residenzmodell...303 b) Wechselmodell...306 c) Nestmodell...310 2. Alleinsorge nach Trennung der Eltern...311 3. Vereinbarung bei außerehelicher Geburt eines Kindes...314 II. Gestaltung des Umgangs...316 III. Gestalterische Möglichkeiten zur Durchsetzung der Vereinbarung...320 IV. Zusammenfassung...321 Literaturverzeichnis...323