Seite 1 Inhaltsverzeichnis und Vorwort Nachträge am Bau ISBN 3-89650-092-9 Verlag Ernst Vögel - Stamsried Inhaltsverzeichnis Vorwort... 13 Teil 1: Die wichtigsten Fragen zu Nachträgen am Bau I. Wann kommt es zu Nachträgen am Bau?... 17 II. Der Nachtrag beim Einheitspreisvertrag... 19 1. Was versteht man unter einem Einheitspreisvertrag?... 19 2. Sind die vereinbarten Einheitspreise Festpreise?... 19 3. Welche Ausnahmen vom Festpreisprinzip gibt es beim Einheitspreisvertrag?... 20 3.1 Bei Zugrundelegung der VOB/B... 20 3.1.1 Übersicht... 20 3.1.2 Hat sich eine Mengenänderung im Sinne von 2 Nr. 3 VOB/B ergeben?... 20 3.1.2.1 Wann liegt eine Mengenänderung vor?... 20 3.1.2.2 Ab wann können Mengenänderungen zu Nachträgen führen?... 22 3.1.2.3 Wie sind Mengenmehrungen zu behandeln?... 23 3.1.2.4 Wie sind Mindermengen zu behandeln?... 26 3.1.2.5 Kann die Regelung des 2 Nr. 3 VOB/B vertraglich ausgeschlossen werden?... 28 3.1.2.6 Trifft den Auftragnehmer eine Hinweispflicht, wenn es zu maßgeblichen Mengenänderungen kommt?... 28 3.1.2.7 Wer trägt die Beweislast" für aufgetretene Mehr- oder Minderkosten?... 29 3.1.3 Hat sich eine Vertragsänderung im Sinne von 2 Nr. 5 VOB/B ergeben?... 30 3.1.3.1 Wann liegt eine Vertragsänderung vor?... 30 3.1.3.2 Wie wird der neue Preis" berechnet?... 32 3.1.3.3 Wann ist die Preisvereinbarung zu treffen?... 33
Seite 2 3.1.4 Hat sich eine Zusatzleistung im Sinne von 2 Nr. 6 VOB/B ergeben?... 33 3.1.4.1 Wann liegt eine Zusatzleistung vor?... 33 3.1.4.2 Welche Bedeutung hat die Ankündigungspflicht im Sinne von 2 Nr. 6 Abs. 1 Satz 2 VOB/B?... 36 3.1.4.4 Wie wird der Preis für die Zusatzleistung berechnet?... 38 3.1.4.5 Wann ist die Preisvereinbarung zu treffen?... 39 3.1.4.6 Kann die Regelung des 2 Nr. 6 VOB/B vertraglich verändert werden?... 40 3.1.5 Erfolgten Nachtragsleistungen ohne Auftrag?... 40 3.1.5.1 Wann liegen Leistungen ohne Auftrag vor?... 40 3.1.5.2 Unter welchen Voraussetzungen erfolgt eine Vergütung von Leistungen ohne Auftrag?... 41 3.1.5.3 Wie hoch ist der Vergütungsanspruch des auftragslos handelnden Unternehmers?... 43 3.1.6 Welche Sonderregelungen gelten, wenn das VOB-System der Preisermittlung zu unzumutbaren Ergebnissen führt?... 44 3.1.6.1 Unterpreis... 44 3.1.6.2 Überhöhter Preis... 48 3.2 Welche Ausnahmen vom Festpreisprinzip gibt es beim BGB-Einheitspreisvertrag... 49 3.2.1 Übersicht... 49 3.2.2 Wie sind beim BGB-Vertrag Mengenänderungen zu behandeln?... 49 3.2.3 Wie sind Vertragsänderungen zu behandeln?... 50 3.2.4 Wie ist bei Zusatzleistungen im Rahmen eines BGB-Vertrags zu verfahren?... 50 3.2.5 Inwieweit ist ein zu einem Nachtrag vom Auftragnehmer gefertigter Kostenvoranschlag verbindlich?... 51 III. Der Nachtrag beim Pauschalvertrag... 55 1. Was versteht man unter einem Pauschalvertrag?... 55 2. Wann kann sich der Pauschalpreis ändern?... 56 2.1 Bei Zugrundelegung der VOB/B... 56 2.1.1 Übersicht... 56 2.1.2 Wann wirken sich Mengenänderungen auf den vereinbarten Pauschalpreis aus?... 57 2.1.3 Hat sich eine Vertragsänderung im Sinne von 2 Nr. 5 VOB/B ergeben?... 60 2.1.3.1 Wann liegt eine Vertragsänderung vor?... 60 2.1.3.2 Wie wird der neue Preis" berechnet?... 61 2.1.4 Wie ist eine Zusatzleistung beim Pauschalvertrag zu behandeln?... 62 2.1.5 Wirken sich nur beachtliche" Vertragsänderungen bzw. Zusatzleistungen auf die Pauschale aus?... 63 2.1.6 Sind beim Pauschalvertrag Nachtragsleistungen ohne Auftrag zu vergüten?... 64 2.1.7 Wie sind Vollständigkeitsklauseln bei Pauschalverträgen zu werten?... 65 2.1.8 Zusammenfassung... 66
Seite 3 2.2 Wann sind Nachträge beim BGB-Pauschalvertrag gerechtfertigt?... 66 IV Der Nachtrag beim Stundenlohnvertrag... 68 1. Was versteht man unter einem Stundenlohnvertrag?... 68 2. Sind die vereinbarten Stundenverrechnungspreise Festpreise?... 69 3. Kann es bei Stundenlohnverträgen zu Nachträgen aufgrund von Mengenänderungen kommen?... 69 4. Wann liegt beim Stundenlohnvertrag eine Vertrags- Änderung vor?... 70 5. Wie wird der neue Preis berechnet?... 71 6. Hat sich bei den Stundenlohnarbeiten eine Zusatzleistung Ergeben?... 73 6.1 Wann liegt eine Zusatzleistung vor?... 73 6.2 Wie wird der neue Preis berechnet?... 74 7. Erfolgten Nachtragsleistungen ohne Auftrag?... 74 V. Welche Grundsätze gelten, wenn der Vertragsinhalt unklar oder widersprüchlich ist?... 75 1. Allgemein... 75 2. Welche Auslegungsregeln gelten bei Unklarheiten oder widersprüchlichen Vertragsteilen?... 76 2.1 Die Unklarheit bezieht sich nicht auf den Wortlaut der Vertragsbestimmung, sondern auf deren Kalkulierbarkeit... 76 2.2 Die Unkalkulierbarkeit bezieht sich auf den Wortlaut einer Vertragsklausel... 77 2.2.1 Verwendung pauschaler Begriffe... 77 2.2.2 Verwendung unklarer Begriffe bzw. Formulierungen... 79 2.2.3 Widersprüchliche Vertragsbedingungen... 81 2.2.4 Individuelle Erklärungen gehen vorformulierten Erklärungen vor... 83 3. Gibt es besondere Auslegungsregeln für öffentliche Bauaufträge?... 84 VI Was gilt, wenn Nachträge aufgrund unwirksamer Bauvertragsklauseln begründet bzw. verweigert werden?... 86 VII. Wer ist berechtigt Nachträge zu vereinbaren?... 90 1. Die Vertragspartner selbst?... 90 2. Der Architekt/Ingenieur des Auftraggebers?... 90 3. Der Auftragnehmer- Bauleiter?... 92
Seite 4 Teil II: Wichtige Urteile zu Nachträgen am Bau Urteile zu Mengenänderungen 2 Nr. 3 VOB/B... 97 Muss der Auftragnehmer seine Kalkulation offenlegen, wenn er Mehrkosten aus Mengenüberschreitungen geltend machen will?... 98 Ist der Ausschluss von Preisänderungen bei Massenänderungen wirksam?... 99 Auswirkung von Mengenunterschreitungen auf den Einheitspreis... 101 AGB-Gesetz: Unwirksame Ankündigungsklausel bei Mengenüber- Schreitungen... 103 Sind Mengenänderungsklauseln bei Bedarfspositionen erlaubt?... 104 2 Nr. 3 VOB/B: Kommt die Mengenänderungsklausel auch bei Eventualpositionen zur Anwendung?... 105 Urteile zu Vertragsänderungen 2 Nr. 5 VOB/B... 108 Die Abgrenzung von Mengenänderung ( 2 Nr. 3 VOB/B) und geänderter Leistung ( 2 Nr. 5 VOB/B)... 109 Wann kann der Auftragnehmer Mehrvergütungsansprüche durchsetzen, wenn eine geänderte Ausführung notwendig wird?... 111 Wann führen kostenintensive Anordnungen des Auftraggebers zu Mehrvergütungsansprüchen des Auftragnehmers?... 113 Kann die Nichtvorlage notwendiger Planunterlagen durch den Auftraggeber eine Änderungsanordnung i. S. von 2 Nr. 5 VOB/B darstellen?... 116 Welche Mehrkosten kann der Auftragnehmer verlangen, wenn sich der Baubeginn aufgrund verspäteter Vorleistungen verschiebt... 118 Wer muss bei Änderungen mündliche Vereinbarungen beweisen?... 120 Wenn der Auftraggeber Nachtragspreise nicht akzeptiert: (Wann) darf der Auftragnehmer die Arbeiten einstellen?... 122 Was hat Vorrang: Das Leistungsverzeichnis oder seine Vorbemerkungen?... 123 Kann der Auftragnehmer sein Angebot anfechten, wenn ihm ein vom Auftraggeber erkannter Kalkulationsirrtum unterläuft?... 125 Wie ist abzurechnen, wenn in der Vertragsänderung (auch) eine Leistungsminderung liegt?... 127 Öffentliche Aufträge von Landkreisen: Inwieweit sind Prüfbehörden an Nachtragsvereinbarungen gebunden?... 129
Seite 5 Urteile zu Zusatzleistungen 2 Nr. 6 VOB/B... 131 Wann wird durch Schweigen eine Zusatzleistung vereinbart?... 132 Anforderungen an die Ankündigung einer geforderten zusätzlichen Vergütung... 133 Verliert der Auftragnehmer seinen Vergütungsanspruch, wenn er die Ankündigungspflicht nach 2 Nr. 6 VOB/B verletzt?... 135 Gelten Nachlässe auch für Zusatzleistungen?... 137 Stellen vom Auftragnehmer geforderte Planunterlagen Zusatzleistungen i. S. von 2 Nr. 6 Abs. 1 VOB/B dar?... 138 Gelten die Vertragsbedingungen des Hauptauftrages auch für Anschlussaufträge?... 140 Schützen Schriftformklauseln vor überraschenden Zusatzleistungen?... 141 Kann der Auftraggeber kündigen, wenn der Auftragnehmer Zusatzleistungen vor Genehmigung seines Preisangebotes verweigert?... 143 Vorsicht bei einvernehmlichen Abrechnungsvereinbarungen!... 144 Unwirksame Vollständigkeits- und Nebenleistungsklauseln... 147 Unwirksame Klauseln zum Bodenrisiko... 150 Unwirksame Klauseln zur Vergütung von Aufsichtsstunden, Bestandsplänen und Nutzung von Unterlagen... 152 Unwirksame Klauseln zur Vorhaltung von Sozialeinrichtungen... 154 Unwirksame Nebenleistungsklauseln über Gerüste, Schuttabfuhr und das Erstellen von Musterstücken... 155 (Wann) sind Kostenumlageklauseln in Bauverträgen wirksam?... 158 Umlageklauseln für Energieentnahme unterliegen nicht dem AGB-Gesetz... 161 Wird die Schlitzklausel wirksam, wenn der Auftragnehmer Schlitzleistungen in sein Angebot einrechnet?... 163 Wie sind unwirksame Klauseln in bereits abgeschlossenen Verträgen zu behandeln?... 165 Öffentliche Aufträge: Risiken für den Auftraggeber, wenn ZTV die VOB abändern... 166 Aufträge nach VOB Teil A: Wie sind unklare Leistungsverzeichnisse Auszulegen?... 168
Seite 6 Urteile zum Pauschalvertrag 2 Nr. 7 VOB/B... 170 Wer trägt das Vollständigkeitsrisiko beim Pauschalvertrag?... 171 Sind Vollständigkeitsklauseln beim Pauschalvertrag sinnvoll?... 173 Wann kann beim Pauschalvertrag eine Preisanpassung gefordert werden?... 174 Zusätzliche Ansprüche beim Pauschalvertrag... 176 Wann führen Mengenreduzierungen beim Pauschalvertrag zur Vergütungsminderung?... 178 Wie sind Preisanpassungsklauseln auszulegen?... 180 Ist der Pauschalpreis auch bei einverständlichen Abweichungen vom Leistungsverzeichnis verbindlich?... 181 Ausschreibung nach VOB/A: Beim Pauschalvertrag können Massenmehrungen aufgrund mangelhafter Leistungsbeschreibung zu Schadensersatzansprüchen des Auftragnehmers führen... 183 Urteile zu Leistungen ohne Auftrag 2 Nr. 8 VOB/B... 185 Vergütung für Leistungen ohne Auftrag: Wann sind sie notwendig i. S. von 2 Nr. 8 Abs. 2 VOB/B?... 186 Wann muss bei unaufgeforderter Leistung die Ausführungsanzeige Erfolgen?... 187 Urteile zu Stundenlohnarbeiten 2 Nr. 10 VOB/B... 190 Ersetzen unterschriebene Stundenlohnzettel eine Stundenlohn- Vereinbarung?... 192 Kann der Auftraggeber von ihm anerkannte Regiestunden mit der Begründung kürzen, dass zu langsam gearbeitet wurde?... 193 Ist eine Stundenlohnrechnung auch ohne Stundenlohnzettel prüfbar?... 195 AGB-Gesetz: Sind Schriftformklauseln bei Stundenlohnarbeiten sinnvoll?^.. 196 Unwirksame Stundenlohnklausel... 197 Angehängte Stundenlohnarbeiten: Müssen sie besonders beauftragt Werden?... 198 Urteile zu Vertretung und Vollmacht... 200 Wann besteht eine Duldungsvollmacht des Architekten zur Erteilung von (Zusatz-)Aufträgen?... 202 Kann der Auftraggeber die Vertretungsmacht seines Bauleiters für Zusatzleistungen wirksam beschränken?... 203
Seite 7 Haftet der Architekt für Zusatzaufträge, die er ohne Vollmacht des Auftraggebers erteilt?... 205 Wie weit reicht die Architektenvollmacht ohne besondere Absprache mit dem Auftraggeber?... 207 Welche Rechtsfolgen haben die Bestätigungen eines Architekten im Rahmen einer Schlussrechnungsbesprechung?... 208 Teil III: Formulare zur VOB/B - Leitfaden aus VHB Bund zu 2 VOB/B Formular zur Mengenminderung... 212 Formular zur Änderungsanordnung... 214 Formular zur Zusatzleistung... 216 Formular zum Pauschalvertrag... 218 Formular zur unaufgeforderten Leistung... 220 Formular für Stundenlohnvereinbarung... 222 Formular zur Vollmachtserteilung... 224 Leitfaden für die Berechnung der Vergütung bei Nachtragsvereinbarungen nach 2 VOB/B... 225 Erläuterungen zum Kostenaufbau... 233 Stichwortverzeichnis... 241 Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... 245 Vorwort Nachträge sind für Auftragnehmer und Auftraggeber gleichermaßen ein heißes" Thema. Natürlich haben beide Vertragspartner hier ganz unterschiedliche Interessenlagen. Während der Auftragnehmer alle Chancen für einen Nachtrag nutzen will, wird der Auftraggeber dessen Berechtigung sehr kritisch nachprüfen wollen. Das vorliegende Buch will über die schwierige Materie der Nachträge am Bau objektiv aufklären. Hierbei haben wir uns um eine für Baupraktiker verständliche Darstellung und Sprache bemüht. Wir glauben, dies ist uns gelungen. Die im Teil I I abgedruckten Urteile sind dem von den Autoren verfassten Baurechts-Report entnommen, einem monatlich erscheinenden Infoblatt aus dem Verlag Vögel GmbH, das die einschlägige Rechtsprechung speziell für Baupraktiker aufbereitet. Durch die vorliegende 3. Auflage wurden sowohl der Teil 1 als auch die Rechtsprechung im Teil 2 aktualisiert und inhaltlich vervollständigt. Die Verfasser im Oktober 2000