Industriebesprechung 2013

Industriebesprechung 2013 Neues aus der Hauptabteilung 2 (Information) München, 14. November 2013 Michael Ganzenmüller Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de

Überblick Online Akteneinsicht DPMAconnect DPMAdirekt Datensicherheit 2

Online Akteneinsicht Elektronische Einsichtsmöglichkeit in die Aktenbestandteile von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designakten Beschränkungen: Vertrauliche Informationen wie personenbezogene Daten o Atteste o Informationen zur Verfahrenskostenhilfe urheberrechtlich geschützte Inhalte o Nichtpatentliteratur 3

Fragen zur Online Akteneinsicht Welche Akten werden verfügbar sein? Alle seit dem 21. Januar 2013 erteilten Patente Alle seit dem 21. Januar 2013 eingetragenen Gebrauchsmuster Anmeldungen, die am oder nach dem 21. Januar 2013 eingereicht und offengelegt wurden (Prio/VZO). Weitere Akten auf Anforderung 4

Fragen zur Online Akteneinsicht Wann werden die Akten verfügbar sein? Die Freischaltung erfolgt zum 07.01.2014 Wie wird die Bereitstellung einer Akte erreicht? Schriftlicher Antrag auf Akteneinsicht o Papier o FAX Anforderung einer Aktenbereitstellung aus DPMAregister (kein Antrag!) 5

Fragen zur Online Akteneinsicht Welche Aktenbestandteile werden sichtbar sein? Anmeldeunterlagen einschließlich des Antragsformulars auf Erteilung eines Patents Erfinderbenennung Eingabe mit Recherche- bzw. Prüfungsantrag Bibliographiemitteilung Recherchebericht und Prüfungsbescheide Erwiderungen auf Prüfungsbescheide und ggf. neu eingereichte Unterlagen Zurückweisungs- und Erteilungsbeschluss Beschwerde und Einspruch Niederschriften über Anhörungen im Patenterteilungs- und Einspruchsverfahren Schriftsätze der Beteiligten im Einspruchsverfahren Beschluss der Patentabteilung im Einspruchsverfahren 6

DPMAconnect Schnittstelle zu DPMAregister Alle Daten des Registers können im XML-Format über eigene Programmanwendungen (clients) abgerufen und weiterverarbeitet werden. 1. Oktober 2011 Start zunächst mit Markendaten 8. Juli 2013 Seit dem 08.07.2013 frei geschaltet für Patent- und Gebrauchsmusterdaten Planung Designdaten 8

DPMAconnect Voraussetzung: Abschluss eines Standardvertrages mit dem DPMA, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt Einrichtung eines Nutzeraccounts und Zugangsfreischaltung (Nutzernamen und Passwort) Einbindung in der kundeneigenen Implementierung Nutzung der Daten (für interne oder gewerbliche Zwecke) z.b. für Rechts- und Verfahrensstandsüberwachungen oder zur Abfrage und Integration der Daten in eigene Datenbanken Syntax der Abfrage identisch mit Expertenmodus auf der DPMAregister Oberfläche 9

DPMAconnect Kosten Der Dienst ist kostenfrei. Vertragsverhältnisse Veröffentlichung der Vertragspartner in der Liste der Datenbezieher auf unserer Internetseite Zur Zeit 57 Vertragsverhältnisse 23 neue Vertragsabschlüsse bisher in 2013 Weiteres auf der Internetseite Ausführliche Hinweise Standardvertrag zum Ausfüllen http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/datenabgabe/dpmaconnect/index.html 10

DPMAdirekt Der elektronische Kontakt zum DPMA DPMAdirekt - Unterstützte Dateiformate Textformat Texte (bestehend aus: Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüchen) einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung können entweder im textbasierten PDF-Format oder auch im XML-Format eingereicht werden! Grafikformat Grafiken können, je nach Schutzrecht, als JPG-Datei oder PDF-Datei beigefügt werden. 12

DPMAdirekt Der elektronische Kontakt zum DPMA Erstellen von textbasierten PDF-Dateien Alle in der PDF-Datei verwendeten Schriftarten (Fonts) müssen eingebettet sein. Die PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein. Die PDF-Datei darf keinen Kopierschutz enthalten. Die PDF-Datei darf keine eingebetteten OLE-Objekte enthalten. Die PDF-Datei darf keine versteckten Inhalte (hidden content) enthalten. Mit einem Scanner erzeugte PDF-Dateien erfüllen die Regeln für textbasiertes PDF nicht! 13

Softwareversion DPMAdirekt 2.8 Zulässig seit 12. November 2013 Recherche- und Prüfungsanträge DPMAdirekt Nachgänge in Patentverfahren Zulässig nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger Erwiderungen auf Bescheide im Prüfungsverfahren mit Anlagen (geänderte Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen) Reinschriften Prioritätsbelege / (einfache) Abschriften einer früheren Anmeldung Nichtpatentliteratur Vertretervollmachten 14

DPMAdirekt Weitere Informationen zur elektronischen Anmeldung finden Sie auf unserer Internetseite unter www.dpma.de Ihre Ansprechpartner: Peter Klemm +49 (0) 89 2195-3779 Uwe Gebauer +49 (0) 89 2195-2625 DPMAdirekt@dpma.de 15

Datensicherheit Wechseldatenträger Daten Transfer? Schleusen-PC 17

Datensicherheit DPMAdirekt Ende-zu-Ende Sicherheit Der gesamte Datenverkehr vom PC zum DPMA ist komplett verschlüsselt. Keine weiteren Server in der Übertragung BSI-Zertifizierung der eingesetzten Elemente Höchste Verschlüsselungsstandards Verschlüsselung mit 2048 Bit In Deutschland entwickeltes Verfahren Daher Sicherer als DE-Mail Derzeit NSA-resistent 18

Industriebesprechung 2013 Neues aus der Hauptabteilung 2 (Information) München, 14. November 2013 Michael Ganzenmüller Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de