Inhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19 1. Gegenstand/Inhalt des Urheberrechts 19 1. Definition und Funktion des Urheberrechts 19 2. Urheberrecht als Immaterialgüterrecht 20 3. Immaterialgüterrecht und Immaterialgut 21 4. Urheberrecht und Recht an einem Werkstück 21 5. Dauer des Urheberrechts 22 II. Geschichtliches 22 2. Kapitel Zwangsvollstreckung in die einzelnen Rechte des Urhebers 31 I. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 31 1. Zwangsvollstreckung in das Urheberrecht als Ganzes 31 2. Zwangsvollstreckung in das Urheberpersönlichkeitsrecht 33 a) Begriff und Inhalt des Urheberpersönlichkeitsrechts 33 b) Zwangsvollstreckung in das Urheberpersönlichkeitsrecht als Ganzes 35 c) Zwangsvollstreckung in die einzelnen urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse/einzelne Urheberpersönlichkeitsrechte 36 aa) Verhältnis zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem Urheberpersönlichkeitsrecht 37 bb) Vermögensrechtsqualität und Übertragbarkeit der urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse 40 cc) Grundsatz der Unübertragbarkeit des Urheberrechts nach 29 Abs. 1 UrhG 44 aaa) Exkurs: Dogmatische Einordnung der Einräumung von Nutzungsrechten" 45

10 bbb) Konsequenzen für die Frage der Übertragbarkeit urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse 52 ccc) Vereinbarkeit mit der Regelung des 29 Abs. 2 i.v.m. 56 39 UrhG dd) Zwischenergebnis zur Frage der generellen Übertragbarkeit urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse 58 ee) Konkreter Umfang der gebundenen Übertragbarkeit von urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnissen 58 aaa) Dogmatische Vorgaben/Unübertragbarkeit des Kernbereichs 58 bbb) Keine isolierte Übertragbarkeit von urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnissen 61 ccc) Die einzelnen urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse 62 (1) Veröffentlichungsrecht (Recht der Erstveröffentlichung/Recht der ersten Inhaltsmitteilung) ( 12 UrhG) 6: r> (2) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, Namensnennungsrecht ( 13 UrhG) 63 (3) Schutz gegen Werkentstellungen und -beeinträchtigungen ( 14 UrhG) 64 (4) Änderungsschutz des 39 UrhG 64 (5) Recht auf Zugang zu Werkstücken ( 25 UrhG) 65 (6) Rückrufrechte gemäß 41, 42 UrhG 65 ff) Zwischenergebnis zum konkreten Umfang der Übertragbarkeit urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse 66 gg) Pfändbarkeit der urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse.. 66 3. Zwangsvollstreckung in das umfassende Verwertungsrecht als Ganzes ( 15 UrhG) 72 4. Zwangsvollstreckung in die einzelnen Verwertungsrechte 72 a) Allgemeines 72 b) Zwangsvollstreckung in die Verwertungsrechte des Urhebers, wenn dieser bereits (einfache und ausschließliche) Nutzungsrechte eingeräumt hat 77 5. Zwangsvollstreckung in körperliche Gegenstände 80 a) Zwangsvollstreckung in Werkoriginale ( 114 UrhG) 80 aa) Allgemeines/Einwilligungserfordernis des 114 Abs. 1 UrhG... 80

11 bb) Ausnahmen vom Einwilligungserfordernis des 114 Abs. 1 IMG gemäß 114 Abs. 2 S. 1 Nrn. 1-3 UrhG 83 aaa) 114 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UrhG 83 bbb) 114 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UrhG 84 ccc) 114 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 UrhG 85 cc) Grenzen der Zwangsvollstreckung in Werkoriginale 87 b) Zwangsvollstreckung in Vervielfältigungsstücke 87 c) Zwangsvollstreckung in Wiedergabevorrichtungen ( 119 UrhG)... 88 d) Zwangsvollstreckung in sonstiges urheberrechtliches Arbeitsmaterial 90 6. Zwangsvollstreckung in Vergütungsansprüche und sonstige Geldforderungen 91 a) Zwangsvollstreckung in gesetzliche und vertragliche Vergütungsansprüche des Urhebers 91 aa) Allgemeines 91 aaa) Vollstreckungsgegenstand 91 bbb) Zwangsvollstreckung in Abhängigkeit von der Rechtsnatur der gesetzlichen und vertraglichen Vergütungsansprüche 92 bb) Zwangsvollstreckung in künftige Vergütungsansprüche 97 aaa) Pfändbarkeit künftiger Vergütungsansprüche nach allgemeinen Grundsätzen 98 bbb) Pfändbarkeit künftiger Vergütungsansprüche unter Berücksichtigung der spezifischen Vorgaben des UrhG... 99 (1) Pfändungsbeschränkungen nach den 26 Abs. 3 S. 1, 32a Abs. 3 S. 2 UrhG 99 (2) Pfändungsbeschränkungen nach den 20b Abs. 2S. 3, 27 Abs. 1 S. 3, 63a UrhG 101 (3) Pfändbarkeit der Ansprüche nach 27 Abs. 2 S. 1 UrhG 102 (4) Zwangsvollstreckung bei verwertungsgesellschaftenpflichtigen Vergütungsansprüchen 104 ccc) Pfändbarkeit der sich bei 32 Abs. 1 S. 3 UrhG ergebenden Ansprüche 105 (1) Isolierte Pfändbarkeit des Änderungsanspruchs aus 32 Abs. 1 S. 3 UrhG 106

12 (2) Hilfspfandung des Änderungsanspruchs aus 32 Abs. 1 S. 3 UrhG 107 (3) Alleinige Pfändung des künftigen Anspruchs auf erhöhte Vergütung 109 cc) Zusammenfassung: Pfändbarkeit gesetzlicher und vertraglicher Vergütungsansprüche des Urhebers 111 b) Zwangsvollstreckung in urheberrechtliche Bereicherungs- und Schadensersatzansprüche 111 II. Zwangsvollstreckung wegen anderer (nicht auf Geldzahlung gerichteter) Forderungen 111 1. Einräumung von Nutzungsrechten 112 2. Herausgabe/Übereignung von Sachen 112 3. Kapitel Sonderproblem: Das Einwilligungserfordernis des 113 UrhG 113 I. Einwilligungerklärung (Dogmatische Einordnung/Erklärungszeitpunkt)..113 II. Adressat 120 III. Heilung 122 IV. Form 128 V. Zeitpunkt des Nachweises 130 VI. Umfang der Einwilligung 132 1. Beschränkbarkeit und Bedingungen 132 2. Bindungswirkung 135 VII. Willensmängel 137 1. Widerruf 138 2. Anfechtbarkeit 144 VIII. Vertretung 149 1. Keine Einwilligung durch den gesetzlichen Vertreter nach 113 S. 2 UrhG 149 2. Möglichkeiten einer Bevollmächtigung 154 a) Allgemein 154

13 b) Form der Bevollmächtigung 157 c) Nachweis der Bevollmächtigung 162 IX. Miturheber 163 X. Kritik an der gesetzlichen Regelung sowie mögliche Einschränkungen des Einwilligungserfordernisses 164 1. Allgemeine Kritik 164 2. Möglichkeiten einer Einschränkung nach bestehendem Recht 170 a) Teleologische Reduktion des 113 UrhG 170 aa) Teleologische Reduktion bei der Zwangsvollstreckung in Computerprogramme 170 aaa) Kritische Auseinandersetzung mit den in der Literatur vorgebrachten Argumenten 172 bbb) Systematisch-dogmatische Überlegungen 175 ccc) Praktische Erwägungen 178 bb) Allgemeine Differenzierung nach Art und Inhalt des Werkes... 180 b) Erkennbare Verwertungsabsicht als konkludente Einwilligung i.s.d. 113 UrhG 182 c) Berücksichtigung des Urheberrechts bei der Bemessung der Pfändungsfreigrenzen hinsichtlich anderer Vermögenswerte 183 d) Beschränkung des Einwilligungserfordernisses des 113 UrhG über den allgemeinen Rechtsgedanken von Treu und Glauben ( 242 BGB) 185 aa) Unmittelbare Anwendbarkeit des allgemeinen Rechtsgedankens" von Treu und Glauben im Verfahrensrecht 185 bb) Grundsatz der Subsidiarität/Berücksichtigung von Besonderheiten im Bereich des Vollstreckungsrechts 190 aaa) Nichtbestehen einer vorrangigen Sonderregelung im Bereich des Verfahrensrechts (Vorliegen einer Regelungslücke) 190 bbb) Planwidrigkeit der festgestellten Regelungslücke unter Berücksichtigung etwaiger Besonderheiten des Vollstreckungsrechts 193 cc) Allgemeine Kriterien für die Beurteilung der Rechtswidrigkeit einer Einwilligungsverweigerung 197 3. Änderungsvorschlag zur Regelung des 113 UrhG 201

14 4. Kapitel Grundzüge des Vollstreckungsverfahrens 204 I. Vollstreckungsantrag an das zuständige Vollstreckungsorgan 205 II. Durchführung der Zwangsvollstreckung 205 1. Vollstreckung in Vergütungs-, Bereicherungs-, Schadensersatzund sonstige Zahlungsansprüche des Urhebers 206 a) Pfändung 206 b) Verwertung 207 2. Vollstreckung in Verwertungsrechte des Urhebers sowie urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse 209 a) Pfändung 210 b) Verwertung 214 3. Vollstreckung in körperliche Gegenstände 218 a) Pfändung 218 b) Verwertung 220 c) Sonderproblem: Zwangsvollstreckung in Computerprogramme 222 4. Vollstreckung wegen anderer (nicht auf Geldzahlung gerichteter) Forderungen 224 III. Rechtsschutz 225 1. Anwendungsbereich des 766 ZPO 225 2. Anwendungsbereich des 771 ZPO 226 3. Sonstige Anwendungsfälle 227 5. Kapitel Schlussbemerkung und wesentliche Ergebnisse der Arbeit 229 I. Schlussbemerkung 229 II. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit 231 Literaturverzeichnis 235