Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes

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Transkript:

Vertragsrecht Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes Bearbeitet von Clemens Thiele, Armin Kammel, Gerhard Schummer 1. Auflage 2016 2016. Taschenbuch. 148 S. Paperback ISBN 978 3 7073 3315 2 Format (B x L): 15,5 x 22,5 cm Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Österreich Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... V XI I. Allgemeiner Teil... 1 A. Grundzüge der IP-Compliance... 1 1. Begriffsbestimmung geistiges Eigentum... 1 2. Rechtsgrundsätze des gewerblichen Schutzrechts... 2 a) Enumerationsprinzip und Verhältnis zum Lauterkeitsrecht... 2 b) Prioritätsprinzip... 3 c) Verbotsrechte die negative Seite der Schutzrechte... 4 d) Verfügungsrechte die positive Seite der Schutzrechte... 5 B. Prinzipien des Rechtsverkehrs mit gewerblichen Schutzrechten... 6 1. Allgemeines... 6 2. Übertragung gewerblicher Schutzrechte... 7 3. Lizenzerteilung an gewerblichen Schutzrechten... 8 C. Internationale Aspekte für Verträge des gewerblichen Schutzrechts... 15 1. Territorialitätsprinzip... 15 2. Internationale Rechtsgrundlagen... 16 a) Marken-, Muster- und Patentrecht... 16 b) Urheberrecht... 17 II. Rechtsgrundlagen und Judikatur... 18 A. Rechtsgrundlagen... 18 1. Patentrecht iws... 18 2. Markenrecht... 19 3. Designrecht (Geschmacksmusterschutz)... 20 4. Urheberrecht... 21 5. Lauterkeitsrecht... 22 6. Rechtsdurchsetzung (Unionsrechtliche Besonderheiten)... 23 B. Rolle der Rechtsprechung... 23 1. Judikatur in Österreich... 23 2. Europäische Judikatur... 28 Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes VII

III. Systematische Analyse... 34 A. Standardisierungen im Markenrecht... 34 1. Markenübertragungen... 34 a) Grundlagen... 34 b) Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft... 34 c) Markenübertragungsvereinbarung... 35 aa) Allgemeines... 35 bb) Gewährleistung... 37 d) Markenrechtliches Umschreibungsverfahren... 38 aa) Formvorschriften... 38 bb) Täuschungsschutz... 38 cc) Eintragungsgebühren... 38 dd) Besonderheiten bei anhängigen Markenverfahren und Prozessen... 38 e) Gemeinschaftsmarken... 39 f) Übertragung von Markenanmeldungen... 39 2. Markenlizenzverträge... 40 a) Begriff... 40 b) Auslegungsgrundsätze... 41 c) Rechtsstellung des Lizenznehmers... 42 d) Beendigung... 44 e) Gebührenrechtliches... 44 3. Markenabgrenzungsvereinbarungen... 45 a) Allgemeines... 45 b) Regelungskern... 45 B. Standardisierungen im Patentrecht... 47 1. Patentübertragungen... 47 a) Patentrechtliches Traditionsprinzip... 47 b) Übertragbarkeit von Patentrechten... 48 c) Titel... 48 aa) Verpflichtungsgeschäft... 48 bb) Außerbücherlicher Patentinhaber... 49 cc) Gewährleistung... 49 d) Modus... 51 e) Übertragungsurkunde... 53 aa) Unbedenklichkeit... 53 bb) Nachweis der Vertretungsbefugnis... 53 cc) Inhaltliche Mindestanforderungen... 54 f) Patentrechtliches Übertragungsverfahren... 55 aa) Formvorschriften... 56 bb) Internationale Patente... 57 g) Übertragung von Patentanmeldungen... 58 h) Übertragung von Patentlizenzen... 59 VIII Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes

2. Patentlizenzverträge... 59 a) Einfluss des Kartellrechts... 59 b) Auslegungsgrundsätze... 60 c) Vertragsbeendigung... 60 d) Abgrenzungen... 61 3. Sonstige Vereinbarungen... 62 a) Vereinbarungen über Patentanmeldungen... 62 b) Schutzrechtsklauseln bei Großprojekten... 65 C. Standardisierungen im Musterrecht... 66 1. Gebrauchsmusterrecht... 66 a) Nichtigerklärung des Gebrauchsmusters... 66 b) Gebrauchsmusterberühmung... 67 2. Geschmacksmusterrecht (Designrecht)... 68 a) Designübertragung... 68 b) Designlizenzen... 68 c) Berechtigungsanfragen in Designangelegenheiten... 69 d) Designinhaberschaft... 70 D. Standardisierungen im Urheberrecht... 70 1. Nutzungsverträge... 70 a) Übersicht... 70 b) Vertragsabschluss... 73 c) Auslegungsgrundsätze... 74 d) Vertragsbeendigung... 76 2. Softwareverträge... 78 a) Gebrauchtsoftwarehandel... 78 b) Individualsoftwareverträge... 80 aa) Qualifikation des Softwarevertrages... 80 bb) Abnahmeproblematik... 81 cc) Herausgabe des Quellcodes... 82 dd) Mängelanzeige... 83 E. Standardisierungen im Know-how-Recht... 84 1. Begriff... 84 2. Abgrenzung... 85 3. Vertragsgrundsätze... 85 F. Standardisierungen im Domainrecht... 87 1. Rechtsnatur der Domainvergabe... 87 2. Rechtsnatur des Registrierungsvertrages... 87 3. Domainbeschaffung... 88 a) Rechtsnatur des Domainbeschaffungsvertrages... 88 b) Rechte und Pflichten der Vertragsparteien... 90 aa) Pflichten des Dienstleisters... 90 bb) Pflichten des Kunden... 93 cc) Vertragsbeendigung... 93 Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes IX

c) Domainerwerb... 94 aa) Domainverwaltung... 94 bb) Domainübertragung... 95 cc) Steuerliche Aspekte... 96 d) Domain-Sharing... 97 aa) Keine Zwangslizenz... 97 bb) Vertragliche Lizenzgewährung... 98 cc) Mietvertrag... 99 dd) Mitinhaberschaft... 100 ee) Rechtliche Ausgestaltung des Domain-Sharing... 101 IV. Zusammenfassung... 104 Stichwortverzeichnis... 117 X Thiele, Verträge des gewerblichen Rechtsschutzes