Die Auslandstàtigkeit der Deutschen Telekom

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Transkript:

Jens Neitzel Die Auslandstàtigkeit der Deutschen Telekom Eine Untersuchung anhand des Europàischen Wettbewerbsrechts unter besonderer Beriicksichtigung strategischer Allianzen und Gemeinschaftsunternehmen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis 15 1. Kapitei: Einleitung 19 2. Rapite): Anwendbarkeit der Wettbewerbsvorschriften der Europaischcn Union 23 A) Untemehmenseigenschatì der TELEKOM 23 B) Art. 90EGV 24 I. Art. 90Abs. 1EGV 25 H. Art. 90 Abs. 2 EGV 25 3. Kapitei: Die Auslandstatigkeit der Deutschen Telekom innerhalb der Europaischen Union 29 A) Tochtergesellschaften (Eigengesellschafìen) 29 I. Zulàssigkeit der Tochtergesellschafìen 30 1. Art. 85 EGV 30 2. Art. 86 EGV 31 a) Marktbeherrschende Stellung 31 aa) Marktabgrenzung 32 (1) Sachlich relevanter Markt 32 (2) Ràumlich relevanter Markt 35 bb) Marktbeherrschende Stellung auf den relevanten Màrkten 40 cc) Marktbeherrschende Stellung aufanderen Màrkten 40 b) MiBbràuchliche Ausnutzung der marktbeherrschenden Stellung 41 II. Ergebnis 43 B) Gemeinschaftsunternehmen 43 I. BegrifFdes Gemeinschaftsunternehmens 46 II. Zulàssigkeit von Gemeinschafìsunternehmen 47 1. Anwendbarkeit der Fusionskontrollverordnung 47 a) Definition des Gemeinschaftsunternehmens 50 aa) Unternehmenseigenschaft 50 bb) Gemeinsame Kontrolle durch die Griinder 50 b) Begriff des konzentrativen Gemeinschaftsunternehmens 52

aa) Dauerhafìe Erfullung aller Funktionen einer selbstàndigen wirtschaftlichen Einheit 52 bb) Keine Koordinierung des Wettbewerbsverhaltens 56 (1) Marktabgrenzung 57 (a) Sachlich relevanter Markt 57 (b) Ràumlich relevanter Markt 66 (2) Wettbewerbskoordinierung 70 (a) Verhaltnis zwischen den Griindern 71 (b) Verhaltnis zwischen den Grundern und dem Gemeinschaftsunternehmen 77 2. Art. 85, 86 EGV 82 a) Beurteilung kooperativer Gemeinschafìsunternehmen nach Art. 85 EGV 82 aa) Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschliisse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen 82 bb) Wettbewerbsbeschrànkung 83 (1) Ausnahmen von Art. 85 Abs. 1 EGV 83 (2) Wettbewerbsbeschrànkung 84 (a) Verhaltnis zwischen den Grundern 85 (b) Verhaltnis zwischen den Grundern und dem Gemeinschaftsunternehmen 88 (e) Bezwecken oder Bewirken 91 (3) Zwischenstaatlichkeitsklausel 92 (4) Spùrbarkeit 92 cc) Gruppenfreistellung 93 dd) Einzelfreistellung 94 (1) Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung/ Fòrderung des technischen oder wirtschafìh'chen Fortschritts 95 (2) Angemessene Beteiligung der Verbraucher 98 (3) UnerlàBlichkeit 99 (4) Ausschaltung des Wettbewerbs fìir einen wesentlichen Teil der betreffenden Dienstleistungen 101 b) Beurteilung kooperativer Gemeinschaftsunternehmen nach Art. 86 EGV 102 aa) Beherrschende Stellung der Grunder 103 bb) Beherrschende Stellung des Gemeinschaftsunternehmens 103

cc) MiCbràuchliche Ausnutzung der beherrschenden Stellung 104 e) Art. 90 Abs. 2 EGV 106 m. Ergebnis 107 4. Kapitei: Die Auslandstatigkeit der Deutschen TELEKOM auberhalb der Europaischen Union 108 A) Anwendbarkeit des EGV 108 B) TochtergeseUschaften(Eigengesellschaften) 117 C) Gemeinschaftsunternehmen und sonstige Projekte 117 D) Beteiligungen 120 I. MATAV 120 1. Zulàssigkeit der MATAV-Beteiligung 121 a) Anwendbarkeit der Fusionskontrollverordnung 121 b) Unanwendbarkeit der Wettbewerbsregeln infòlge des zwischen der Europaischen Union und Ungarn bestehenden Assoziierungsabkommens? 123 e) Art. 85 EGV 124 d) Art. 86 EGV 125 e) Art. 90 Abs. 2 EGV 129 2. Zulàssigkeit der sonstigen Tàtigkeit von MagyarCom 130 a) Art. 85 EGV 130 b) Art. 86 EGV 131 e) Art. 90 Abs. 2 EGV 132 3. Ergebnis 133 H. Infonet 133 1. Zulàssigkeit der Tàtigkeit des Unternehmens Infonet 134 a) Art. 85 EGV 134 aa) Marktabgrenzung 135 bb) Wettbewerbsbeschrànkung 136 b) Art. 86 EGV 137 2. Zulàssigkeit der Aufstockung der Infonet-Beteiligung 138 a) Anwendbarkeit der Fusionskontrollverordnung 138 b) Art. 85 EGV 139 e) Art. 86 EGV 140 3. Ergebnis 141 11

5. Kapitei: Strategische AUianzen 142 A) Definition strategischer Allianzen 143 I. BegrifFder strategischen Allianz 144 II. Grande und Ziele strategischer Allianzen 144 IH. Charakteristika strategischer Allianzen 146 IV. Stellungnahme 149 B) Die Strategische Allianz zwischen TELEKOM und France Telecom 150 I. Zulàssigkeit des Gemeinschaftsunternehmens ATLAS 151 1. Art. 85 EGV 152 a) Marktabgrenzung 152 aa) Sachlich relevanter Markt 152 bb) Ràumlich relevanter Markt 153 b) Wettbewerbsbeschrànkung 154 aa) Verhaltnis zwischen den Grundern 154 bb) Verhàltnis zwischen den Grundern und dem Gemeinschaftsunternehmen 154 e) Einzelfreistellung 157 2. Art. 86 EGV 159 3. Art. 90 Abs. 2 EGV 161 E. Gemeinsames Anbieten von Diensten iiber ATM-gestùtzte Netze 163 Art. 85 EGV 163 HI. Aktientausch zwischen TELEKOM und France Telecom 166 1. Anwendbarkeit der Fusionskontrollverordnung 166 2. Art. 85 EGV 167 3. Art. 86 EGV 168 IV. Gesamtbetrachrung 169 V. Ergebnis 171 C) Die Strategische Allianz zwischen TELEKOM, France Telecom und Sprint 171 I. Zulàssigkeit der strategischen Allianz zwischen TELEKOM, France Telecom und Sprint 172 1. Zulàssigkeit des Gemeinschaftsunternehmens Phònix 172 a) Art. 85 EGV 173 aa) Verhàltnis zwischen den Grundern 174 bb) Verhàltnis zwischen den Grundern und dem Gemeinschaftsunternehmen 174 b) Art. 86 EGV 177 12

2. Zulàssigkeit der Beteiligung von TELEKOM und France Telecom an Sprint 178 II. Ergebnis. 179 6. Kapitei: Zusamnienarbeit in Internationalen OrganLsationen oder Normungsgremien 180 A) Die Internationale Telekommunikations-Union 180 I. Die Mitarbeit der TELEKOM im TSS 184 1. Defìnin'on und Bedeutung von Standards in der Telekommunikation 185 2. Problem der Stimmrechtsùbertragung 187 3. Standardisierungsempfehlungen der WTSC 191 a) Beschlufi von Standardisierungsempfehlungen 191 b) Befolgung von Standardisierungsempfehlungen als abgestimmte Verhaltensweise 192 aa) Wettbewerbsbeschrànkungen 192 (1) Nachteile von Standards 192 (2) Vorteile von Standards 194 bb) Zurechenbarkeit der Befolgung von Standards 196 n. Ergebnis 197 B) Die Tàtigkeit der CEPT 197 I. Aktivitàten der CEPT vor der Reform von 1992 198 II. Aktivitàten der CEPT nach der Reform von 1992 201 HI. Ergebnis 202 7. Kapitei: SchluBbetrachtung 203 8. Kapitei: Ausblick 208 Literaturverzeichnis 212 Anhang 223 I. Beteiligungsverhàltnisse des Gemeinschaftsuntemehmens EUCOM 224 n. Beteiligungsverhàltnisse des Gemeinschaftsunternehmens EUNET- COM 225 in. Wirtschaftsdaten der TELEKOM und France Telecom 226 IV. Stuktur der Internationalen Telekommunikationsunion (ITU) 227 13