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Transkript:

Inhalt Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13 Vorbemerkung... 14 Lernziel... 15 A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II... 17 B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 21 C. Leistungsberechtigter Personenkreis... 23 I. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte... 23 1. Grunddefinition... 23 2. Erwerbsfähigkeit... 24 3. Hilfebedürftigkeit... 26 4. Gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland... 27 II. Nicht erwerbsfähige Angehörige... 27 III. Ausgeschlossene Personen... 28 1. Personen ohne Anbindung an den Arbeitsmarkt... 28 2. Auszubildende und Studenten... 30 IV. Bedarfsgemeinschaft... 31 1. Bedarfsgemeinschaft und individueller Leistungsanspruch... 31 2. Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft... 33 D. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts... 37 I. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld... 37 1. Allgemeines... 37 2. Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts... 38 3. Mehrbedarfe... 41 a) Mehrbedarf bei Schwangerschaft... 41 b) Mehrbedarf für Alleinerziehende... 42 5

c) Mehrbedarf für Menschen mit Behinderungen... 44 d) Mehrbedarf für erwerbsunfähige gehbehinderte Menschen... 45 e) Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung... 46 f) Härtefallregelung... 48 g) Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserbereitung... 49 4. Bedarfe für Unterkunft und Heizung... 50 a) Tatsächliche Unterkunftskosten... 50 b) Angemessenheit der Unterkunftskosten... 53 c) Tatsächliche Aufwendungen für die Heizung und deren Angemessenheit... 57 d) Kostensenkungsverfahren... 59 e) Leistungseinschränkungen... 60 f) Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten... 62 g) Schuldenübernahme... 64 II. Weitere Leistungen... 65 1. Regelsonderbedarfe... 65 2. Erstausstattungen... 66 3. Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung... 68 III. Leistungen für Bildung und Teilhabe... 70 1. Allgemeines... 70 2. Schul- und Kita-Ausflüge, Klassenfahrten... 71 3. Persönlicher Schulbedarf... 72 4. Schülerbeförderung... 72 5. Lernförderung... 73 6. Schul- und Kita-Mittagessen... 74 7. Soziale Teilhabe... 75 6

IV. Einkommenseinsatz... 76 1. Grundbegriff des Einkommens... 76 2. Ausnahmen von der Einkommensberücksichtigung... 78 3. Absetzungen vom Einkommen... 79 4. Freibetrag bei Erwerbstätigkeit... 81 V. Vermögenseinsatz... 81 1. Allgemeines... 81 2. Schonvermögen und Absetzungen... 83 a) Grundfreibeträge... 84 b) Altersvorsorge... 84 c) Freibetrag für notwendige Anschaffungen... 86 d) Angemessenes Kraftfahrzeug... 86 e) Selbst genutztes Hausgrundstück/Eigentumswohnung... 87 f) Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte... 89 VI. Beispielsfall zur Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts... 91 E. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit... 95 I. Grundsatz des Förderns, insbesondere: Die Eingliederungsvereinbarung... 95 II. Eingliederungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit... 96 1. Vermittlung... 96 2. (Sonstige) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung... 97 3. Insbesondere: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung... 99 III. Kommunale Eingliederungsleistungen... 101 IV. Sanktionen... 102 7

1. Pflichtverletzungen... 102 a) Grundsätze... 102 b) Tatbestände... 103 c) Rechtsfolgen... 106 2. Meldeversäumnisse... 108 F. Regress... 109 I. Allgemeines... 109 II. Übergang von Ansprüchen... 109 III. Ersatz bei sozialwidrigem Verhalten... 110 IV. Ersatz für rechtswidrig erbrachte Leistungen... 112 V. Erbenhaftung... 113 G. Verfahrensrechtliche Besonderheiten... 115 I. Antragstellung und Zuständigkeit... 115 II. Mitwirkung... 115 III. Aufhebung und Erstattung... 116 IV. Überprüfungsanträge... 117 H. Kinderzuschlag ( 6a BKGG)... 119 Teil 2 Sozialhilfe (SGB XII)... 121 Vorbemerkung... 122 Lernziel... 123 A. Grundkonzeption und Leistungsgrundsätze... 125 B. Sozialhilfeträger... 129 C. Hilfe zum Lebensunterhalt... 131 I. Allgemeines... 131 II. Leistungsberechtigter Personenkreis... 131 III. Leistungen... 132 1. Leistungen außerhalb von Einrichtungen... 132 2. Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen... 136 Vermögensanrechnung... 137 8

D. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung... 139 I. Allgemeines... 139 II. Leistungsberechtigter Personenkreis... 140 III. Leistungen... 141 Vermögensanrechnung... 142 E. Hilfen zur Gesundheit... 145 I. Allgemeines... 145 II. Leistungsberechtigte... 145 III. Leistungen... 146 Vermögensberücksichtigung... 147 F. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen... 149 I. Allgemeines... 149 II. Leistungsberechtigter Personenkreis... 149 III. Leistungen... 150 1. Generelle Einordnung... 150 2. Leistungen der medizinischen Rehabilitation... 151 3. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben... 152 4. Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten für behinderte Menschen... 152 5. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft... 153 6. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung... 155 7. Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf... 156 8. Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit... 156 9. Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten... 156 10. Nachgehende Hilfe... 157 9

11. Besuchsbeihilfen... 158 12. Pflegefamilie... 158 Vermögensberücksichtigung... 159 G. Hilfe zur Pflege... 161 I. Allgemeines... 161 II. Leistungsberechtigter Personenkreis... 161 III. Leistungen... 163 1. Überblick und Grundsätze... 163 2. Pflegegeld... 164 3. Angemessene Aufwendungen der Pflegeperson... 164 4. Besondere Pflegekraft... 165 5. Assistenzmodell... 165 6. Stationäre Pflege... 166 Vermögensberücksichtigung... 166 H. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten... 167 I. Allgemeines... 167 II. Leistungsberechtigter Personenkreis und Leistungen... 167 III. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung... 168 I. Hilfe in anderen Lebenslagen... 169 I. Allgemeines... 169 II. Leistungsberechtigter Personenkreis und Leistungen... 169 1. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts... 169 2. Altenhilfe... 170 3. Blindenhilfe... 171 10

4. Hilfe in sonstigen Lebenslagen... 171 5. Bestattungskostenübernahme... 173 J. Einkommen... 175 I. Allgemeines... 175 II. Einkommenseinsatz bei Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel des SGB XII... 176 1. Grundsätze... 176 2. Erwerbstätigenfreibeträge... 176 3. Einkommenseinsatz bei stationärer Unterbringung... 177 III. Einkommenseinsatz bei Leistungen nach dem 5. 9. Kapitel des SGB XII... 178 1. Allgemeine Grundsätze... 178 2. Einkommensgrenze... 178 3. Einkommenseinsatz unterhalb der Einkommensgrenze... 179 4. Einkommenseinsatz oberhalb der Einkommensgrenze... 180 5. Anrechnung bei behinderten Menschen... 181 K. Vermögen... 183 I. Allgemeines... 183 II. Schonvermögen... 184 1. Selbst genutztes Hausgrundstück... 184 2. Kleinere Barbeträge... 186 3. Härtefallregelung... 186 a) Bestattungsvorsorgevertrag... 187 b) Gemischte Bedarfsgemeinschaft... 188 L. Regress... 191 I. Allgemeines... 191 II. Übergang und Überleitung von Ansprüchen... 191 III. Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten... 192 11

IV. Rückgriff gegenüber anderen Sozialleistungsträgern. 193 Literaturverzeichnis... 195 12