Praxisbeispiel: Nachbarschaftsdialog bei einer Mühle 1
Ausgangssituation Das Unternehmen nahm die Planungen für den Neubau einer Misch-, Lager- und Verpackungshalle auf. Die Änderung der Bauleitplanung und ein Genehmigungsverfahren nach BImSchG wurden erforderlich. Eine Kindertagesstätte musste weichen, um das Grundstück an das Unternehmen verkaufen zu können. Die Beziehung zwischen dem Unternehmen und der Nachbarschaft verschlechterte sich drastisch. Die Nachbarn schalteten Behörden, das Umweltministerium, Kommunalpolitiker und die Medien ein. 2
Akteure/ Dialogbeteiligte Unternehmen (Senior, Junior und Architekt) Direkte Nachbarn Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig 3
Vorbereitung des Dialoges mit der Bürgerinitiative Erstes Treffen des Moderators mit den Nachbarn. Die Nachbarn trugen ihre Kritikpunkte vor. Wesentlicher Konfliktpunkt war die Dimension des Baukörpers und seine vielfältige Wirkung. Analysierung der Situation der Nachbarn. Entwicklung von Vertrauen für den Moderator und die Durchführung eines Nachbarschaftsdialoges. Vereinbarung des Ablaufes, des Teilnehmerkreises und der Inhalte eines ersten Treffens. 4
Vorbereitung des Dialoges mit den Unternehmensvertretern Erstes Treffen des Moderators mit den Unternehmensvertretern im. Nun war die Sicht des Unternehmens zu erfassen. Wesentlicher Konfliktpunkt war die massive Kritik und Vorgehensweise der Nachbarn obwohl alle Genehmigungen für das Vorhaben vorlagen. Analysierung der Situation des Unternehmens. Entwicklung von Vertrauen für den Moderator und die Durchführung eines Nachbarschaftsdialoges. Vereinbarung des Ablaufes, des Teilnehmerkreises und der Inhalte eines ersten Treffens. 5
Erstes Treffen mit allen Akteuren Das erste Treffen fand vier Wochen nach der ersten Kontaktaufnahme statt. Ort: Gemeindegemeinschaftshaus Teilnehmer: Nachbarschaft, Unternehmensvertreter, Vertreter GAA BS Material: Pinwand, Flipchart-Papier, Stifte Verlauf: sachlich und konstruktiv Dokumentation: Protokoll 6
Vereinbarung von Spielregeln für den Nachbarschaftsdialog Nachbarschaftsdialog Mühle Spielregeln ausreden lassen zuhören Schilderungen anderer Teilnehmer nicht bewerten Gesprächsförderung des Moderators akzeptieren und beachten 7
Tagesordnung des ersten Treffens Beginn: 18:00 Uhr 1. Begrüßung 2. Vorstellungsrunde 3. Kurze Einführung in den Nachbarschaftsdialog 4. Festlegung der Tagesordnung Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig 5. Themen (Behandlung soweit zeitlich möglich) 5.1 Vorstellung des aktuellen Bauvorhabens -Hallenneubau- 5.2 Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens möglich? 5.3 Wertminderung der Immobilien der Nachbarn durch den Hallenneubau 5.4 Maßnahmen zum Immissionsschutz (Geräusche durch die Be- und Entlüftung des Hallenneubaues, Staubemissionen) 5.5 Lärmschutzwall zwischen Hallenneubau und Nachbarschaft 5.6 Die neue Verladestation sieht verstaubt aus. Ist die Entstaubungseinrichtung in Ordnung? 5.7 Risse an einem Wohnhaus 6. Zusammenfassung 7. Sonstiges Ende: 20:00 Uhr 8
Dokumentation des ersten Treffens im Rahmen des Nachbarschaftsdialoges in einem Protokoll 9
Praxisbericht am Beispiel einer Mühle Zusammenfassung Es bestand ein tiefgehender Konflikt zwischen den Nachbarn und dem Unternehmen. Die Kommunikation verlief nicht direkt sondern über Dritte (Medien, Behörden etc.). Der gestiftete Dialog ermöglicht die sachliche Kommunikation zwischen allen Akteuren. Der Nachbarschaftsdialog wurde fortgesetzt. Die Akteure trafen sich bei Bedarf. 10
Weitere Praxisbeispiele Champignonzucht im industriellen Maßstab Zementwerke Gewerbegebiet in Langelsheim 11
Champignonzucht im industriellen Maßstab Erntekästen Geruchsimmissionen bis 40% der Jahresstunden Bürgerinitiative Öffentliche Diskussion Gerichtliche Mediation Geruchsquelle Substratherstellung Lange Begleitung durch die Gewerbeaufsicht 12
Weitere Praxisbeispiele Champignonzucht im industriellen Maßstab Zementwerke Gewerbegebiet in Langelsheim 13
Zementwerke Öffentliches Genehmigungsverfahren Geruchsimmissionen durch Tiermehleinsatz Bürgerinitiative Externer Sachverständiger Vorhandene Dialogstrukturen Übernahme der Moderation durch die Unternehmen 14
Weitere Praxisbeispiele Champignonzucht im industriellen Maßstab Zementwerke Gewerbegebiet in Langelsheim 15
Gewerbegebiet in Langelsheim 16
Gewerbegebiet in Langelsheim Acht Unternehmen potentielle Geruchsemittenten Projektgründung durch GAA BS Gesprächskreis Unternehmen mit GAA Braunschweig Rasterbegehung (Gerüche); Finanzierung durch die potentiellen Geruchsemittenten Gemeinsame öffentliche Informationsveranstaltungen und Medienarbeit Transparenter Prozess 17
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig Telefon: 0531/35476-100 Email: andreas.aplowski@gaa-bs.niedersachsen.de 18