Inhaltsverzeichnis. Stà cklein, Jan-Lieven Verleitung zu Bà rsenspekulationsgeschã?ften und... cop. 2014

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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Einführung in die Thematik 1 Teil: Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften, BörsG A. Geschichte des Straftatbestandes im Börsengesetz I. Allgemeines zum Straftatbestand II. Entwicklung des Straftatbestandes im Börsengesetz 13 III. Überblick, Entwicklung des Straftatbestandes von bis 2012.. 18 IV. Überblick, Wortlaut des Straftatbestandes von 2012 19 B. Börsenspekulationsgeschäfte" 20 I. Auslegungsversuch des Begriffs Börsenspekulationsgeschäft" 21 1. Allgemeines 21 2. Börsenspekulationsgeschäfte und Finanztermingeschäfte 22 3. Eingrenzung anhand der typischen Gefahrenlage" 25 4. als eigenständige Begrifflichkeit 28 5. Die Intention des Anlegers als weiteres Korrektiv 29 II. Zwischenergebnis 30 III. Einzelne Geschäfte als Börsenspekulationsgeschäfte 31 Warentermingeschäfte 32 a) Allgemeines 32 b) 33 c) 34 d) Warentermingeschäfte als 37 aa) Grundsätzliches 37 bb) Termingeschäfte als Ausdruck reiner Spekulation 39 2. Wertpapiertermingeschäfte 42 3. 46 4. Leerverkäufe 47 a) Allgemeines 47 b) Wertpapierleihe 49 c) Kauf am Markt (naked short sales) d) Vorgetäuschter Leerverkauf (abusive naked short sales) 52 Ergebnis 55 Stà cklein, Jan-Lieven Verleitung zu Bà rsenspekulationsgeschã?ften und... cop. 2014 digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

5. Optionsscheine 56 a) Allgemeines 56 Unselbständige Optionsscheine 57 c) Selbständige Optionsscheine 63 d) Index-Optionsscheine 67 e) Exotische-Optionsscheine 70 aa) Knock-out-Optionsscheinen 70 bb) Lookback-und Rainbow-Optionsscheine 74 cc) Compound-Optionsscheine 75 dd) 76 ee) Power-Optionsscheine 77 ff) Weitere exotische Optionsscheine als reine Spekulationsgeschäfte 78 gg) Exotische Optionsscheine als Sicherungsgeschäft 80 hh) Ergebnis Exotische Optionsscheine 81 6. Zertifikate 82 a) Allgemeines 82 b) Partizipationszertifikate 84 c) Discount- Zertifikate 86 d) Bonus- Zertifikate 88 e) Garantiezertifikate 89 f) Sonstige Zertifikate als Börsenspekulationsgeschäfte 90 Ergebnis Zertifikate 91 7. Handel mit Bezugsrechten 91 8. Fonds als Börsenspekulationsgeschäfte 93 a) Allgemeines 93 Fonds als Börsenspekulationsgeschäfte 95 c) Hedgefonds 97 Ergebnis 98 9. Vorgetäuschte Börsenspekulationsgeschäfte 99 im Sinne des 26 BörsG 99 I. Überblick - Prägung des Tatbestandsmerkmals durch die Rechtsprechung 100 II. Literatur vs. Rechtsprechung-restriktive vs. extensive Handhabung 102 III. Unerfahrenheit-Unkenntnis und Einsicht 103 1. Unerfahrenheit und Unkenntnis 103 2. Zwischenergebnis 107

3. Fehlende Einsicht und fehlende Kenntnis 107 4. Zwischenergebnis 5. Eigenständigkeit des Begriffs der Unerfahrenheit LS.d. BörsG a) Überblick aa) Unerfahrenheit i.s.d. 291 StGB partiell weiter 114 bb) Unerfahrenheit i.s.d. 291 StGB partiell enger aaa) Unerfahrenheit des durchschnittlichen Privatanlegers bbb) Zwischenergebnis b) Ergebnis Eigenständigkeit des Begriffs der Unerfahrenheit i.s.d. BörsG 117 IV. Mehrfache Tätigung von Börsenspekulationsgeschäften als Indikator der Erfahrenheit 1. Erneute Vornahme eines Börsenspekulationsgeschäfts 119 2. Vornahme gleichartiger (verlustreicher) Börsenspekulationsgeschäfte 122 V. Ergebnis: Definition der Unerfahrenheit im Sinne des 26 BörsG 125 VI. Präzisierung des gefundenen Ergebnisses anhand des Zivilrechts 126 Kompensationsmöglichkeiten und Kompensationspflichten im Rahmen der Unerfahrenheit 129 Kompensationsmöglichkeiten 2. Kompensation der Unerfahrenheit durch bzw. Aufklärungspflichten 132 a) Informationspflichten des WpHG - öffentliches Aufsichtsrecht 133 aa) Überblick 133 bb) Konkretisierung der Informationspflichten des WpHG 134 cc) Zwischenergebnis 141 Unerfahrenheit" und Allgemeine zivilrechtliche Aufklärungspflichten 143 c) Kollision mit Kundeninteressen i.s.d. WpHG aa) 31 Abs. 1 Nr. WpHG 144 bb) 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Nr. 3 WpHG i.v.m. WpDVerOV 145 Ergebnis 147

3. Kompensation der Unerfahrenheit durch Qualitätskontrolle der Anlageberatung 148 D. Verleitung" zu Börsenspekulationsgeschäften 150 E. der Unerfahrenheit 153 F. Unmittelbare und mittelbare Beteiligung 159 G. Subjektiver Tatbestand 160 I. Gewerbsmäßigkeit 160 1. Allgemeines 160 2. Provisionszahlungen als Voraussetzung der Gewerbsmäßigkeit? 161 a) Problemaufriss 161 Stellungnahme 162 Ergebnis 164 II. Verwendung von Unterlagen 164 1. Problemaufriss 164 2. Stellungnahme 164 3. Ergebnis 166 H. Unterlassen 166 I. Täterschaft und Teilnahme 167 J. 168 I. Tatbestandsirrtum 168 II. Verbotsirrtum 170 K. Konkurrenzen 172 I. Betrug ( 263 StGB) 172 II. Kapitalanlagebetrug ( 264a StGB) 172 III. Untreue ( 266 StGB) 174 IV. Handeln ohne Erlaubnis ( 54 KWG) 174 V. Verbot der Marktmanipulation ( 38 Abs. 2 i.v.m. 20a WpHG) 175 VI. Unerlaubte Veranstaltung eines Glückspiels ( 284 StGB) 176 VII. Unterschlagung ( 246 StGB) 177 VIILStrafbare Werbung ( 16 UWG) 177 L. Prozessuales 177 I. Allgemeines 177 II. in der Praxis 178 III. Probleme bei der Beweiserbringung 179 1. Der Beweis des Vorliegens eines Börsenspekulationsgeschäfts" 179 VIII

2. Der Beweis des Vorliegens der 179 3. Der Beweis des Vorliegens der 180 4. Der Beweis des Vorliegens der Ausnutzung" 5. Der Beweis des Vorliegens der Verleitung" M. Standort des Straftatbestandes im BörsG I. Allgemeines 184 II. Historischer Hintergrund 185 III. Diskrepanz zwischen Finanztermin- und Börsenspekulationsgeschäften 185 IV. Praktische Argumente V. Systematische Argumente 188 VI. Ergebnis 189 N. BörsG als Schutzgesetz i.s.v. 823 Abs. 2 BGB 190 Verfassungsrechtliche Bedenken 192 I. Unbestimmtheit des Begriffs Börsenspekulationsgeschäft" 192 II. Aufteilung der in und Norm 194 R Schlussbetrachtung 196 2. Teil: im Wertpapiergeschäft durch Corporate Compliance 203 A. Corporate Compliance im Strafrecht - Überblick 203 I. Compliance-Begriff 203 II. Corporate Compliance und Vertrauensschutz 206 III. Rechtsprechung und Corporate Compliance 207 IV. Entwicklung von Corporate Compliance in Deutschland 208 Allgemeines 208 2. Der Deutsche Corporate Governance Kodex und Compliance 208 3. Compliance im WpHG 210 4. Compliance im KWG und AktG 5. Fazit B. Besonderheiten des Börsengeschäfts C. Notwendigkeit von Compliance-Maßnahmen bei 215 I. Einführung in die Untersuchung 215 II. Compliance Anforderungen durch 33 Abs. 1 WpHG 216 Allgemeines 216 IX

X 2. Anwendungsbereich des 33 Abs. 1 WpHG im Rahmen der BörsG 217 3. Notwendigkeit zur Ergreifung von Compliance Maßnahmen nach 33 Abs. 1 2 WpHG 221 4. Vermeidung der Strafbarkeit gemäß BörsG durch Abs. 1 WpHG 223 a) Vermeidungspflichten durch 33 Abs. 1 S. 1 WpHG i.v.m. Abs. 1 Satz 1 KWG 223 b) Vermeidungspflichten durch die Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Nr. 3 i.v.m. den Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WpDVerOV 224 5. Zwischenergebnis 225 III. Vermeidungspflicht der Strafbarkeit gemäß den 49, 26 BörsG durch 91 Abs. 2 AktG und 93 Abs. 1 AktG 225 1. Strafrechtlich relevante Compliance-Pflichten nach 91 Abs. 2 AktG 226 2. Strafrechtlich relevante Compliance-Pflichten nach Abs. 1 AktG 227 a) Verpflichtung zur Ergreifung von Compliance- Maßnahmen durch 93 Abs. 1 Satz 1 AktG 227 b)ergebnis 230 c) Verpflichtung zur Ergreifung von Compliance Maßnahmen durch 93 Abs. 1 Satz 1 AktG i.v.m. Nummer 4.1.3. 230 d)ergebnis 231 IV. Vermeidungspflicht der Strafbarkeit gemäß BörsG durch 43 Abs. 1 und 34 Abs. 1 GenG 231 V. Vermeidungspflicht der Strafbarkeit gemäß 49, 26 BörsG durch Nummer des DCGK in der Fassung vom 18. Juni 2009 232 VI. Vermeidungspflicht der Strafbarkeit gemäß 49, 26 BörsG durch die OWiG 232 VII. Zwischenergebnis 233 VIII. Sanktionen bei Nichteinhaltung der notwendig zu ergreifenden Compliance-Maßnahmen 234 1. Aufsichtsrecht und Zivilrecht 234 2. Strafrechtliche Haftung 236 Überblick 236

b) Strafrechtliche Haftung der Geschäftsleitung 238 aa) Eigenverantwortlichkeit der Untergebenen 240 bb) Kriterium der Betriebsbezogenheit 243 cc) Zwischenergebnis 244 dd) Geschäftsherrenhaftung in Wertpapierdienstleistungsunternehmen 244 c) Strafrechtliche Haftung des Compliance-Officers 245 aa) Das der Garantenstellung eines Compliance-Officers 246 bb) Zwischenergebnis 252 cc) Die Reichweite der Stellung eines Compliance-Officers 253 aaa) Ursächlichkeit des Unterlassens den konkreten Erfolg 253 bbb) Vorsatzfragen 255 ccc) Täterschaft und Teilnahme 255 dd) kritischer Äußerungen zur Garantenstellung des Compliance-Officers 257 aaa) Mangelndes Bedürfnis strafrechtlicher Sanktionen... 257 bbb) Mangeln eines materiellen Haftungsgrundes 258 ee) Zwischenergebnis 261 ff) Der Compliance-Beauftragte im Wertpapierdienstleistungsuntemehmen 262 aaa) Stellung des bis zum 262 bbb) Stellung des ab dem 263 Ergebnis 270 D. Möglichkeiten von Compliance-Maßnahmen zur Strafvermeidung in Wertpapierdienstleistungsunternehmen 271 Überblick 271 II. Möglichkeiten der Strafvermeidung gem. BörsG im Rahmen der Compliance-Funktion 271 Möglichkeiten der Kompensierung der Unerfahrenheit BörsG 271 2. Fazit 274 Vermeidung von Umsetzungsproblemen bei Berücksichtigung der BörsG im Rahmen der Compliance-Funktion 274 XI

1. Möglichkeiten der Strafvermeidung bei börsengeschäftlichen Telefonvermittlern - Cold calling" und Corporate Compliance 275 Überblick 275 Exkurs- Überwachungspflichten der BaFin und BörsG 276 c) Problemaufriss 277 d)empfehlung 281 2. Vermeidung bußgeldrelevanter Abgrenzungsfehler im Bereich der Wertpapierdienstleistung - das neue AnsFuG... a) Änderungen im Wege des AnsFuG 281 Auswirkungen durch das AnsFuG 283 Empfehlung 285 3. Schließung begrenzter Bereichsausnahmen des WpHG durch Corporate Compliance 286 a) Überblick 286 b)empfehlung 288 4. Vermeidung irreparabler Schäden durch Erstellung eines Maßnahmenkatalogs für Compliance-Beauftragte 290 IV. Bewertung vorhandener Compliance Programme im Retailgeschäft unter Berücksichtigung der BörsG 291 1. Beachtung der BörsG von der Compliance-Funktion i.s.d. 33 WpHG 292 a) Einführung 292 Ergebnis der 293 Empfehlung 295 2. Unabhängige Finanzdienstleister i.s.d. 2a Abs. 1 Nr. 7 WpHG und Compliance-Funktion i.s.d. 33 WpHG 296 3. Cold calling-allgemeinverfügung" und Compliance- Funktion i.s.d. 33 WpHG 296 4. 34d WpHG und die Eingrenzung auf Anlageberater 297 E. Schlussbetrachtung 298 Abkürzungen 305 Literaturverzeichnis 309 XII