Skript Öffentliches Baurecht

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Transkript:

Skripten Öffentliches Recht - Alpmann-Schmidt Skript 2016 Bearbeitet von Dr. Martin Stuttmann 8., überarbeitete Auflage 2016. Buch. VI, 156 S. Kartoniert ISBN 978 3 86752 480 3 Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Öffentliches Recht >, Vergaberecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2016 Dr. Martin Stuttmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Lehrbeauftragter an der Universität Münster ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG 48143 Münster, Alter Fischmarkt 8, 48001 Postfach 1169, Telefon (0251) 98109-0 AS-Online: www.alpmann-schmidt.de

Zitiervorschlag: Stuttmann,, Rn. Dr. Stuttmann, Martin 8., überarbeitete Auflage 2016 ISBN: 978-3-86752-480-3 Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren der Skripten, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de.

Inhalt INHALTSVERZEICHNIS Vorbemerkung...1 1. Teil: Überblick...2 A. Grundlagen...2 B. Prüfungsrelevanz...2 C. Das baurechtliche Grundschema...3 D. Die entscheidenden baurechtlichen Normen...4 2. Teil: Baugenehmigung...7 1. Abschnitt: Das Baugenehmigungsverfahren...7 A. Wesen und Wirkung der Baugenehmigung...7 B. Baugenehmigungspflichtige Vorhaben... 11 C. Formelle Baurechtmäßigkeit... 13 2. Abschnitt: Materielle Baurechtmäßigkeit die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit... 14 A. Bauliche Anlage, 29 Abs. 1 BauGB... 15 B. Vorhaben im Bebauungsplangebiet... 16 I. Bebauungspläne und BauNVO... 16 II. Zulässigkeit nach 30 BauGB... 20 1. Qualifizierter BPlan...20 2. Einfacher, vorhabenbezogener und BPlan in Aufstellung... 21 Fall 1: Terrorgefahren... 22 3. Gemeindliches Einvernehmen... 34 3. Abschnitt: Überwindung von Genehmigungshindernissen durch Baulasten...35 4. Abschnitt: Verhinderung der Baugenehmigung... 36 5. Abschnitt: Vorhaben im unbeplanten Innenbereich... 39 Fall 2: Wohnen auf dem Dorf... 42 6. Abschnitt: Anwendung der BauNVO... 50 A. Begrifflichkeiten... 50 B. 15 Abs. 1 BauNVO und das Gebot der Rücksichtnahme... 52 7. Abschnitt: Vorhaben im Außenbereich... 56 A. Land- und Forstwirtschaft, 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB... 58 Fall 3: Schwimmen auf dem Lande... 58 B. Weitere privilegierte Vorhaben i.s.v. 35 Abs. 1 BauGB... 62 I. Ortsgebundene Betriebe, 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB... 62 II. Sonstige privilegierte Vorhaben, 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB... 63 III. Rückbauverpflichtung und deren Sicherstellung, 35 Abs. 5 BauGB... 64 C. Öffentliche Belange, 35 Abs. 3 BauGB... 64 8. Abschnitt: Bestandsschutz... 69 I

Inhalt 3. Teil: Bauaufsichtliche Ordnungsverfügungen... 71 A. Stilllegung... 73 B. Nutzungsuntersagung... 75 C. Beseitigungs-/Abrissanordnung... 76 D. Einwendungen gegen Bauordnungsverfügungen... 78 Fall 4: Die zaghafte Beseitigungsverfügung... 78 E. Rechtsnachfolge... 86 F. Zwangsweise Durchsetzung von Bauordnungsverfügungen... 87 G. Betretungsrechte... 89 4. Teil: Rechtsschutz des Bauherrn... 91 A. Widerspruch und Klage bei verweigerter Baugenehmigung... 91 B. Eilrechtsschutz des Bauherrn... 91 5. Teil: Baurechtlicher Nachbarschutz... 93 A. Abwehrrecht des Nachbarn drittschützende Norm... 94 B. Nachbar... 95 C. Besonderheiten im Prüfungsaufbau bei Nachbarrechtsbehelfen... 95 Fall 5: Die erdrückende Doppelhaushälfte... 97 D. Nachbarschützende baurechtliche Normen...101 I. Bestimmtheit der Baugenehmigung, 37 Abs. 1 VwVfG...101 II. Nachbarschutz im BPlan-Gebiet ( 30, 31 BauGB)...102 1. Anspruch auf Gebietserhaltung und Gebietsprägungserhaltung...102 a) Gebietserhaltungsanspruch...102 b) Gebietsprägungserhaltungsanspruch...103 2. Maß, Bauweise, überbaubare Grundstücksflächen, Ausnahmen und Befreiungen...104 III. Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich, 34 BauGB...105 1. 34 Abs. 2 BauGB: Nähere Umgebung wie Baugebiet in 2 9 BauNVO...105 2. Einfügen, 34 Abs. 1 S. 1 BauGB...105 IV. Nachbarschutz im Außenbereich, 35 BauGB...106 V. Nachbarschutz durch bauordnungsrechtliche Normen...107 1. Materielles Bauordnungsrecht...107 2. Nachbaranspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten...109 E. Rechtsschutz des Nachbarn...111 I. Widerspruch und Klage... 111 II. Vorläufiger Rechtsschutz nach 80a, 80 Abs. 5 VwGO...112 III. Einstweilige Anordnung nach 123 VwGO...114 Fall 6: Parken und Wohnen...115 II

Inhalt 6. Teil: Bauleitplanung...124 1. Abschnitt: FPlan und BPlan im Überblick...124 2. Abschnitt: Das BPlan-Verfahren...126 3. Abschnitt: Materielle Rechtmäßigkeit des BPlans...131 A. Erforderlichkeit, 1 Abs. 3 BauGB...132 B. Zwingende Planungsvorgaben des BauGB...133 C. Abwägungsgebot und Abwägungsfehler...134 D. Fehlerfolgen Planerhaltung, 214 ff. BauGB...135 E. Rechtsschutz gegen BPläne...138 Fall 7: Industrie an der Gemeindegrenze...139 F. Planungsschadensrecht...147 Synopse...148 Stichwortverzeichnis...151 III

Literatur LITERATURVERZEICHNIS Battis Battis/Krautzberger/Löhr Bönker/Bischopink Bracher/Reidt/Schiller Brügelmann Ernst/Zinkahn/Bielenberg Ferner/Kröninger/Aschke Finkelnburg/Ortloff/Kment Finkelnburg/Ortloff/Otto und Raumordnungsrecht 6. Aufl., 2014 Baugesetzbuch 13. Aufl., 2016 Baunutzungsverordnung 2014 Bauplanungsrecht 8. Aufl., 2014 Baugesetzbuch Loseblatt, Stand: Dez. 2015 BauGB Loseblatt, Stand: Feb. 2016 BauGB mit BauNVO 3. Aufl., 2013 Band I: Bauplanungsrecht 6. Aufl., 2011 Band II: Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz 6. Aufl., 2010 Gädtke/Czepuck/Johlen/ BauO NRW Plietz/Wenzel 12. Aufl., 2011 Hoppe/Bönker/Grotefels Hornmann Jäde/Dirnberger/Weiss Muckel/Ogorek 4. Aufl., 2010 Hessische Bauordnung 2. Aufl. 2011 BauGB-BauNVO 7. Aufl. 2013 2. Aufl., 2014 V

Literatur Rabe/Pauli/Wenzel Sauter/Imig/Hornung Schönenbroicher/Kamp Schroeder Schrödter Simon/Busse Spannowsky/Uechtritz Stüer Stollmann Bau- und Planungsrecht 7. Aufl. 2014 Landesbauordnung für Baden-Württemberg 29. Aufl. 2015 Bauordnung Nordrhein-Westfalen 2012 Baurecht NRW 2. Aufl. 2014 Baugesetzbuch 8. Aufl., 2015 Bayerische Bauordnung Loseblatt, Stand: Jan. 2016 BauGB 2. Aufl., 2014 Der Bebauungsplan 5. Aufl. 2015 10. Aufl. 2015 VI