NPD-Hochburgen in Baden-Württemberg

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NPD-Hochburgen in Baden-Württemberg Erklärungsfaktoren für die Wahlerfolge einer rechtsextremistischen Partei in ländlichen Regionen 1972-1994 Von Peter,M. Wagner Duncker & Humblot * Berlin

Inhaltsverzeichnis A. Einleitung und Fragestellung 15 I. Begriffsdefinitionen 16 1. Faschisten, Nazis oder Radikale? 17 2. Nicht nur Populisten., 20 2. Extremismus" als umstrittener Begriff 21 3. Der Extremismusbegriff in der Politikwissenschaft 23 4. Merkmale und Erklärungsansätze zum Rechtsextremismus 25 II. Literatur- und Forschungsstand 28 1. Publikationsflut zur NPD der späten 60er Jahre 29 2. Magere Jahre der Extremismusforschung 30 3. Systematisierung und Zerfaserung 31 4. Mangel an Regionalstudien 33 III. Ausarbeitung des analytischen Bezugsrahmens 33 -^ 1. Erklärungsansätze für rechte Wahlerfolge 34 2. Regionale politische Kultur - rechte Subkultur 38 a) Rechte Subkultur 41 b) Thesen zum lokalen Auftreten der NPD 42 3. Zur Auswahl und Bearbeitung der Fallstudien 44 IV. Präzisierung der Fragestellung und Anlage der Arbeit 48 1. Präzisierung der Fragestellung 48 2. Anlage der Arbeit 49 B. NPD-Hochburgen in Baden-Württemberg - 52 ein Vergleich I. Sozio-ökonomische Entwicklung und Struktur 52 1. Wirtschaftsstruktur 53

Inhaltsverzeichnis a) Allgemeine Entwicklung 53 b) Steuerkraft 58 c) Zusammenfassung und Bewertung 59 2. Sozialstruktur 59 a) Konfessionsverteilung 60 b) Bevölkerungsentwicklung 62 c) Wohnraumsituation 65 d) Altersstruktur 66 e) Bildungsniveau 67 f) Einkommensverhältnisse 69 g) Gesamtbewertung der sozio-ökonomischen Struktur 70 h) Vergleich mit den Thesen zu Wahlerfolgen der NPD 71 Historisches und aktuelles Wahlverhalten 72 1. Weimarer Republik 1919-1933 73 a)tuttlingen 73 b) Weinheim 75 c) Villingen 79 d) Schwenningen 81 2. Rechtsextreme Wahlerfolge 1946-1964 83 a)tuttlingen 84 b) Weinheim : 85 c) Villingen 88 d) Schwenningen 89 3. Wahlerfolge der NPD 1965-1972 91 " a) Tuttlingen 91 B) Weinheim 93 c) Villingen 94 d) Schwenningen 96 4. Niedergang der Nationaldemokraten 1972-1994 97 a) Tuttlingen \ 98 b) Weinheim 101 c) Villingen 104 d) Schwenningen 106 5. Abstimmungsverhalten bei lokalen Wahlen 108 a) Tuttlingen 109 b) Weinheim 110 c) Villingen-Schwenningen 112 6. Synopse 114

Inhaltsverzeichnis 9 III. Regionale politische Kultur und Reizwortkatalog,, 117 1. Alt-Württembergische Grenzstadt: Tuttlingen 118 a) Der Tuttlinger Themen- und Reizwortkatalog" 120 b) Behandlung der NPD in der Lokalpresse 121 2. Rechtsextremismus als lokalpolitische Normalität: Weinheim 124 a) Der Weinheimer Themen- und Reizwortkatalog" 126 b) Behandlung der NPD/DL in der Lokalpresse 128 3. Sondersituation einer Doppelstadt: Villingen-Schwenningen 132 a) Der spezifische Themen- und Reizwortkatalog" 134 b) Behandlung der NPD in der Lokalpresse 135 4. Gesamtbewertung und Zusammenfassung 137 IV. Parteigeschichte und -Struktur 138 1. Später Einstieg in die Kommunalpolitik: Tuttlingen 139 a) Mobilisierungsauftakt mit dem Landesparteitag 1979 140 b) Einstieg in die Kommunalpolitik 142 c) Erfolglose Kandidatur bei den Kommunalwahlen 1984 143 d) Landesparteitag 1986 erregt die Gemüter 144 e) Durchbruch bei der Kommunalwahl 1989 147 f) Das Engagement läßt nach - die NPD zerfällt 148 g) Zusammenfassung und Bewertung 150 2. Alte Partei unter neuem Namen: Weinheim 151 a) Der sorgfältig vorbereitete Sprung in den Gemeinderat 154 b) Neue Aktivitäten im Vorfeld der Kommunalwahlen 155 c) Verstärktes Engagement im vorpolitischen Raum 158 d) Decken tritt aus der NPD aus 160 e) Mehr kritische Stimmen gegen Deckert 163 f) Zusammenfassung und Bewertung 165 3. Mit Großveranstaltungen ins Rampenlicht: Villingen-Schwenningen 166 a) Landesparteitag 1977 als Mobilisierungsauftakt 166 b) Schützinger zieht in den Gemeinderat ein 169 c) Basisarbeit statt Großveranstaltungen 170 d) NPD-Mitglieder auf der Schöffenliste 172 e) Die Vereinigte Rechte" - das Ende der NPD 174 f) Zusammenfassung und Bewertung 174 4. Mitgliederentwicklung und -Struktur 175 a) Tuttlingen 175

10 Inhaltsverzeichnis b) Weinheim 177 c) Villingen-Schwenningen 179 d) Gesamtzusammenfassung und Bewertung 181 V. Zum (kommunal-)politischen Auftreten der NPD 183 1. Bürgerentscheide als Allheilmittel: Tuttlingen 184 a) Aggressive Stadtratsarbeit 187 b) Bewertung 188 2. Stetige Wiederholung alter Forderungen: Weinheim 189 a) Lieblingsthemen Jugendarbeit und Ausländer 191 b) Bewertung 193 3. Dauerthema Ausländer: Villingen-Schwenningen 194 a) Gegen Bürokratischen Wasserkopf 195 b) Bewertung 200 4. Gesamtzusammenfassung und Bewertung 201 VI. Das Führerprinzip,, in der Kommunalpolitik? 202 1. Fußball-Fan und Hoffnungsträger,,: Martin Mußgnug 203 a) Biographische Skizze zu Martin Mußgnug 205 b) Bewertung 208 2. Lokaler Multifunktionär: Günter Deckert 208 a) Biographische Skizze zu Günter Deckert 212 b) Bewertung 217 3. Politik als Beruf: Jürgen Schützinger 218 a) Biographische Skizze zu Jürgen Schützinger 220 b) Bewertung 224 4. Gesamtzusammenfassung und Bewertung 224 C. Zusammenfassung und Bewertung 227 I. Die baden-württembergischen Hochburgen der NPD - Parallelen und Unterschiede 227 1. Wirtschafts- und sozialstrukturelle Entwicklung und Situation 228 2. Historisches und aktuelles Wahlverhalten 229 3. Regionale politische Kultur und Reizwortkatalog" 230 4. Parteigeschichte und Mitgliederstruktur 231 5. Das (kommunal-)politische Auftreten der NPD 233

Inhaltsverzeichnis 11 6. Das Führerprinzip" in der Kommunalpolitik? 234 7. Gesamtzusammenfassung und Bewertung 235 Ausblicke für die Rechtsextremismus-Forschung 236 1. Bedeutung des Extremismusbegriffs 236 2. Tragweite der gängigen Erklärungsansätze 237 3. Ausbaumöglichkeiten zum Ursachenbündel" 239 4. Sinn und Bedeutung von Regionalstudien 240 Tabellenanhang 242 Archivverzeichnis 256 Literaturverzeichnis 257 Personen- und Sachregister 282