Strategien im Unterhaltsrecht

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Transkript:

Strategien im Unterhaltsrecht von Monika Hamm 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Strategien im Unterhaltsrecht Hamm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unterhaltsrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 59228 7

Hamm, Strategien im Unterhaltsrecht... Erstversand, 24.06.2009 Druckerei C. H. Beck Medien mit Zukunft Erstversand Vorwort... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XV 1 Einleitung... 1 2 Auskunft und Einkommensermittlung... 5 I. Grundsätzliches... 1 5 II. Auskunft... 3 6 1. Sinn und Zweck... 3 6 2. Form, Allgemeines... 4 6 a) Auskunftsansprüche gegen Dritte... 5 7 b) Eidesstattliche Versicherung... 8 7 c) Auskunft über das Vermögen... 13 9 d) Verpflichtung zu ungefragter Auskunft... 16 10 e) Mahnung und Verzug... 19 10 f) Auskunft im Scheidungsverbund... 23 12 3. Beim Angestellten... 24 12 4. Beim Selbstständigen... 25 13 5. Auskunft über weitere Einkünfte... 28 14 a) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung... 28 14 b) Einkünfte aus apital... 29 14 c) Weitere Einkünfte... 30 15 III. Einkommen... 34 15 1. Allgemeines... 34 15 2. Beim Angestellten... 36 15 a) Tantieme... 37 16 b) Steuererstattung... 39 16 c) Auslandszulage... 40 16 d) Abfindung... 44 17 3. Beim Selbstständigen... 51 19 a) Grundlagen... 51 19 b) Private Anteile bei den Betriebskosten... 58 20 c) Abschreibungen... 64 21 d) Ansparrücklagen... 65 21 e) Privatentnahmen... 67 22 f) Geschäftsführergehalt... 71 23 4. Weitere unterhaltsrechtliche Einkünfte... 74 24 a) Schicht- und Feiertagszuschläge, Überstunden, Nebentätigkeit... 74 24 b) Fiktive Einkünfte... 75 24 aa) Grundlagen... 75 24 bb) Darlegungs- und Beweislast... 78 25 cc) Zusammenleben mit einem neuen Partner... 83 26 dd) Reale Erwerbschance... 85 27 c) Hausmann-Rechtsprechung... 87 28 aa) Rollenwahl in der neuen Ehe... 87 28 bb) Unterhaltsrechtlich zu berücksichtigendes Einkommen des Hausmanns... 89 28 cc) Begrenzung des Unterhaltsanspruchs durch Vergleichsberechnung... 93 29 d) Geldwerte Vorteile beim Einkommen: Pkw... 94 29 e) Wohnvorteil... 95 30 aa) Grundlagen... 95 30 IX

bb) Wohnvorteil bei Verkauf des Wohneigentums an Dritte... 101 31 cc) Nutzungsentschädigung... 108 33 f) Freiwillige Zuwendungen Dritter... 111 34 5. Abzüge vom Einkommen... 115 35 a) Steuern... 115 35 b) Berufsbedingte Aufwendungen... 116 35 c) Vorsorgeaufwendungen... 117 36 d) Zusätzliche Altersvorsorge... 118 36 e) Schulden... 124 37 f) osten des Umgangsrechts... 134 40 g) inderbetreuungskosten... 135 40 3 Ehegattenunterhalt... 41 I. Allgemeines... 1 41 1. Unterhaltsberechnung... 1 41 2. Abgrenzung prägendes/nicht prägendes Einkommen... 6 42 a) Grundlagen... 6 42 b) arrieresprung... 12 43 c) Darlegungs- und Beweislast... 16 48 d) Wandelbare eheliche Lebensverhältnisse... 17 48 e) Renteneinkünfte... 21 49 f) Zinserträge aus dem gezahlten Zugewinnausgleich... 22 50 g) Haushaltstätigkeit für einen neuen Partner... 23 50 h) Einkünfte aus Schwarzarbeit... 25 51 3. Höhe des Anspruchs... 26 51 a) Quotenunterhalt oder konkreter Bedarf... 26 51 b) Ermittlung des Quotenunterhalts, Rechenbeispiel... 31 52 aa) Selbstbehalt... 32 53 bb) Verzugszinsen... 34 54 c) onkreter Bedarf, Beispiel... 35 54 4. Sonderproblem: Verbot der Doppelberücksichtigung... 47 57 5. Mehr- und Sonderbedarf... 54 59 b) Altersvorsorgeunterhalt... 57 59 c) Trennungsbedingter Mehrbedarf... 64 61 d) Sonderbedarf... 66 61 e) Verfahrenskostenvorschuss... 67 62 II. Unterhalt nach rechtskräftiger Scheidung... 69 64 1. Grundsatz der Eigenverantwortung, 1569 BGB... 69 64 2. inderbetreuungsunterhalt ( 1570 BGB)... 78 65 a) Grundlagen... 78 65 b) Zeitlicher Basisunterhalt ( 1570 Abs. 1 S. 1 BGB)... 85 67 c) Verlängerung aus Billigkeitsgründen gemäß 1570 Abs. 1 S. 2, 3 BGB... 88 67 d) Muss jede Betreuungsmöglichkeit in Anspruch genommen werden?... 91 68 e) osten der inderbetreuung... 97 69 f) Umfang der Erwerbsverpflichtung... 98 70 g) Darlegungs- und Beweislast... 103 75 h) Betreuung von behinderten indern... 104 76 i) Verlängerungsmöglichkeit gemäß 1570 Abs. 2 BGB aus elternbezogenen Gründen... 106 76 j) Wann sind Einkünfte noch überobligatorisch?... 110 77 k) Ansatz von fiktiven Einkünften... 117 79 3. Altersunterhalt, 1571 BGB... 120 80 a) Grundlagen... 120 80 aa) eine feste Altersgrenze... 121 80 bb) Bedürftigkeit nach Durchführung des Versorgungsausgleichs... 123 80 cc) Altersteilzeit... 125 81 X

Hamm, Strategien im Unterhaltsrecht... Erstversand, 24.06.2009 Druckerei C. H. Beck Medien mit Zukunft b) Berechnungsmethode... 127 82 aa) Leistungen aus dem Versorgungsausgleich... 129 82 bb) Altersverschobene Ehe... 130 82 c) Selbstbehalt... 131 83 d) Darlegungs- und Beweislast... 133 83 aa) Ruhestand vor der Regelaltersgrenze... 133 83 bb) Ruhestand bei Erreichen der Regelaltersgrenze... 134 83 e) Sonderproblem: Verwertung des Vermögensstammes... 135 83 aa) Grundsätzliche Verpflichtung zur Verwertung des Vermögensstamms... 137 84 bb) Zumutbarkeitserwägungen... 138 84 4. Unterhalt wegen rankheit 1572 BGB... 140 84 a) Grundlagen... 140 84 b) rankheit... 142 85 c) Einsatzzeitpunkt... 143 85 d) Problem der Ehebedingtheit der rankheit... 148 86 e) Verpflichtung zur Heilbehandlung... 149 86 f) Darlegungs- und Beweislast für rankheit und Gesundung... 152 87 5. Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit/angemessene Erwerbstätigkeit, 1574 BGB... 156 88 a) Erwerbsobliegenheit... 156 88 b) Angemessenheit einer Erwerbstätigkeit im Sinne von 1574 Abs. 2 BGB... 158 88 c) Eheliche Lebensverhältnisse... 163 89 d) Fiktive Einkünfte... 164 90 6. Aufstockungsunterhalt... 168 90 a) Grundlagen... 168 90 b) Es muss ein wesentlicher Einkommensunterschied bestehen... 170 91 c) Maßgeblicher Einsatzzeitpunkt... 171 91 d) Zeitliche Begrenzung... 173 92 aa) Grundlagen... 173 92 bb) Präklusion... 175 93 e) Abfindung des Aufstockungsunterhalts... 177 94 7. Ausbildungsunterhalt, 1575 BGB... 182 95 a) Grundlagen... 182 95 b) Darlegungs- und Beweislast... 187 96 c) Dauer des Anspruchs... 189 97 8. Billigkeitsunterhalt... 190 97 9. Begrenzung des Unterhaltsanspruchs... 196 98 a) Grundlagen... 196 98 b) Ehebedingte Nachteile... 201 99 c) Abgrenzung 1578 b BGB zu 1579 BGB... 204 102 d) Die Regelung des 1578 b BGB im Einzelnen... 209 103 e) Auswirkungen auf die einzelnen Unterhaltstatbestände... 215 104 f) Darlegungs- und Beweislast... 224 106 g) Präklusion... 227 107 h) Rechtsfolge... 228 108 10. Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit, 1579 BGB... 230 108 a) Grundlagen... 230 108 b) Die einzelnen Verwirkungsgründe... 234 109 aa) 1579 Nr. 1 BGB: urzehe... 234 109 bb) 1579 Nr. 2 BGB: verfestigte Lebensgemeinschaft... 241 110 (1) Beweisschwierigkeiten... 245 111 (2) Dauer der verfestigten Lebensgemeinschaft... 256 114 cc) 1579 Nr. 3 BGB: Verbrechen oder Vergehen gegen den Unterhaltsverpflichteten... 259 115 dd) 1579 Nr. 4 BGB: mutwilliges Herbeiführen der Bedürftigkeit... 264 116 ee) 1579 Nr. 5 BGB: Hinwegsetzen über schwerwiegende Vermögensinteressen... 276 117 XI

ff) 1579 Nr. 6 BGB: Verletzung der Unterhaltspflicht... 281 119 gg) 1579 Nr. 7 BGB: Schwerwiegendes Fehlverhalten... 282 119 hh) 1579 Nr. 8 BGB: anderer Grund von gleichem Gewicht... 287 120 c) Verwirkung beim Trennungsunterhalt 1361 Abs. 3 BGB... 288 120 d) Rechtsfolgen... 289 120 11. Unterhaltsvereinbarungen... 292 121 a) 1585 c BGB: Wirksamkeitserfordernis der notariellen Beurkundung... 292 121 b) Problem der Abänderung notarieller Vereinbarungen nach Scheidung... 301 122 aa) Möglichkeit der formfreien Abänderung... 305 123 bb) Abänderbarkeit beim Zusammentreffen mit formgebundenen Regelungen... 312 124 c) Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen... 319 125 III. Trennungsunterhalt... 336 129 1. Auswirkungen der Unterhaltsrechtsreform auf den Trennungsunterhalt... 336 129 2. Nichtidentität von Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt... 337 129 3. Anspruchsvoraussetzungen des 1361 BGB... 342 131 4. Einwendungen, 1361 Abs. 3 BGB... 349 134 5. Vereinbarungen zum Trennungsunterhalt... 352 135 4 Ansprüche nach 1615 l BGB... 136 I. Grundlagen... 1 136 II. Tatbestand... 8 137 III. Bedürftigkeit... 31 142 IV. Höhe... 36 143 V. Leistungsfähigkeit... 44 145 VI. Rangfragen... 48 146 5 Die neue Rangfolge, 1609 BGB... 149 I. Problemstellung... 1 149 1. Bisherige Rechtslage... 1 149 2. Neue Rechtslage... 4 149 3. Zweck der Reform... 6 150 II. Die einzelnen Rangfolgen... 7 150 1. Erster Rang... 7 150 2. Zweiter Rang... 10 151 3. Dritter Rang... 18 155 4. Vierter Rang und sonstige... 19 155 6 Unterhalt für minderjährige inder... 156 I. Auswirkungen der Reform/Einleitung... 1 156 II. Unterhaltsarten Bar-, Betreuungs- und Naturalunterhalt... 4 156 III. Unterhaltsbemessung... 19 161 1. Grundlagen... 19 161 2. lare Definition des Mindestunterhalts... 26 162 3. Düsseldorfer Tabelle... 36 164 4. Änderung der indergeldanrechnung... 38 165 5. Vereinfachtes Verfahren... 50 167 IV. Gesetzliche Vertretung und Prozessstandschaft/Verfahrensstandschaft... 52 167 V. Gesteigerte Erwerbsverpflichtung... 58 169 VI. Verpflichtung zum Antrag auf Verbraucherinsolvenz... 75 172 VII. Ersatzhaftung der Großeltern... 82 174 VIII. Unterhaltsvorschussgesetz... 87 175 7 Typische Probleme bei Unterhaltsabänderungen... 176 XII I. Allgemeines/Abgrenzung zu anderen lage- und Antragsarten... 1 176 1. Abänderungsantrag/Leistungsantrag... 3 176 2. Sonderproblem: Rückforderung von überzahltem Unterhalt... 12 177

Hamm, Strategien im Unterhaltsrecht... Erstversand, 24.06.2009 Druckerei C. H. Beck Medien mit Zukunft 3. Vergleichsgrundlage... 14 178 4. Rechtsschutzbedürfnis... 16 179 5. Abänderungsantrag/Vollstreckungsgegenklage... 18 179 6. Sonderproblem: Einklagen eines streitigen Spitzenbetrages... 23 180 7. Abänderungsantrag/negativer Feststellungsantrag... 26 181 II. Materielle Voraussetzung des Abänderungsantrags... 32 183 1. Änderung der Verhältnisse... 32 183 2. Darlegungs- und Beweislast... 43 185 3. Präklusionswirkung... 45 185 4. Bindungswirkung... 55 188 5. Abänderungszeitraum... 59 188 III. Übergangsbestimmungen ( 36 EGZPO)... 61 188 Anhang 1. Synopse ZPO FamFG... 191 2. Düsseldorfer Tabelle... 215 Sachregister... 221