Dieter Dörr/Rolf Schwartmann * Medienrecht. 3., neu bearbeitete Auflage. 0 C.F. Müller

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Dieter Dörr/Rolf Schwartmann * Medienrecht 3., neu bearbeitete Auflage 0 C.F. Müller

VII Inhaltsverzeichnis Vorwort Rn. Seite V I.Teil Einführung i 1 A. Die Aufgabe des Medienjuristen 3 1 B. Warum Medienrecht studieren? 6 3 C. Medienrecht als Medienwirtschaftsrecht 6 4 I. Alte und neue Geschäftsmodelle 7 5 II. Konvergenz der Medien und neue Wertschöpfungsmöglichkeiten 8 6 IM. Das System der Rundfunkregulierung lla 7 IV. Technische Vorfragen 12 9 D. Überblick über Arbeitsmittel im Medienrecht 14 12 I. Textsammlungen 15 12 II. Lehrbücher, Handbücher und ausgewählte Monographien 16 12 1. Gesamtdarstellungen 16 12 2. Presserecht 17 13 3. Rundfunkrecht :.. 18 13 4. Multimediarecht/Internetrecht/Telekommunikationsrecht... 19 13 5. Übergreifendes Wirtschaftsrecht 20 14 6. Europäisches und Internationales Medienrecht 21 14 III. Zeitschriften und Tageszeitungen 22 14 IV. Medieninformationsdienste 23 14 V. Internetadressen und Datenbanken 24 14 E. Definition des Medienrechts 25 15 I. Mediengattungen 31 16 II. Medienrecht als Querschnittsrecht 32 16 1. Bürgerliches Recht 33 16 2. Öffentliches Recht 34 17 3. Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht 35 17 4. Internetregulierung? 35 17 IM. Beteiligte am Medienprozess und Bedeutung der Medien 36 18

VIII Inhaltsverzeichnis F. Rechtsquellen des Medienrechts 40 19 I. Nationale Rechtsquellen 41 19 II. Internationale Rechtsquellen 43 20 G. Faiit und Glossar 44 20 2. Teil Das Medienrecht im Grundgesetz 45 23 A. Kompetenz für die Regelung des Medienrechts 46 23 I. Presserecht 47 23 II. Rundfunkrecht 49 24 III. Telekommunikationsrecht 53 25 B. Individuelle Kommunikationsfreiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG 54 25 I. Formen der Medienfreiheit 55 25 1. Meinungsfreiheit 55 25 2. Informationsfreiheit 56 25 3. Pressefreiheit 57 25 4. Rundfunkfreiheit 58 26 5. Filmfreiheit 59 28 II. Die Meinungsfreiheit als allgemeine Basis der Kommunikationsgrundrechte 60 29 1. Adressaten und Träger der Meinungsfreiheit 61 29 2. Schutzbereich der Meinungsfreiheit -^ 64 29 a) Werturteile und Tatsachenbehauptungen 63 30 b) Positive Freiheit und negative Freiheit 72 31 3. Schrankensystematik und Abwägung 74 32 a) Schranken 74 32 aa) Allgemeine Gesetze 75 32 bb) Jugendschutz 78 33 cc) Persönliche Ehre 79 33 dd) Kollidierende Grundrechte 80 33 b) Weitere besondere Schranken 81 33 c) Schranken-Schranken 82 33 C. Institutionelles Medienrecht aus Art. 5 Abs. 1 GG 86 34 I. Begriff des institutionellen Medienrechts 87 35 II. Schrankensystematik 91 36 III. Pflichten als Kehrseite des Grundrechts 93 36

Inhaltsverzeichnis IX D. Verwandte Grundrechte 94 37 I. Wirtschaftsgrundrechte 95 38 II. Weitere Grundrechte 97 39 E. Fazit und Glossar 101 40 3. Teil Medienrecht nach medialen Erscheinungsformen 102 43 A. Allgemeines 102 43 B. Presserecht 103 43 I. Begriff der Presse 104 43 II. Rechtsgrundlagen 107 44 III. Praktische Bedeutung des Presserechts 108 45 IV. Das Presserecht in Art. 5 GG 109 45 1. Schutzbereich der Pressefreiheit 109 45 a) Träger der Pressefreiheit 110 45 b) Allgemeine Inhalte der Pressefreiheit 111 45 c) Teilhabe an staatlichen Leistungen 115 47 2. Schranken 116 47 V. Einfachgesetzliche Ausgestaltung 120 48 1. Presserecht der Länder 121 48 2. Ansprüche und Abwehrrechte im Pressebereich 123 49 3. Verfahren und Prozessuales 129 52 VI. Das Buch- und Verlagswesen 130 52 VII. Fazit und Glossar 134 53 C. Rundfunkrecht 135 54 I. Begriff des Rundfunks 136 54 1. Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff 136 54 2. Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff 138b 55 II. Rechtsgrundlagen 139 57 1. Grundgesetz 139 57 2. Staatsverträge 152 62 3. Rundfunk-/Mediengesetze der Länder 159 64 4. Satzungen und Richtlinien 162 64 III. Praktische Bedeutung und historischer Kontext des Rundfunkrechts 163 65 1., Praktische Bedeutung 163 65 2. Historischer Kontext 164 65 IV. Das Rundfunkrecht in Art. 5 GG 169 67 1. Dienende Freiheit 170 67

Inhaltsverzeichnis 2. Ausgestaltungsbedürftigkeit 171 67 3. Strukturprinzipien der Rundfunkfreiheit 173 68 a) Staatsferne 174 68 b) Pluralismusgebot 175 70 c) Programmfreiheit 179 71 4. Träger der Rundfunkfreiheit 180 71 5. Schutzbereich 183 73 6. Schranken 186 73 V. Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit 188 74 1. Regelungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 189 74 2. Regelungen für die privaten Rundfunkveranstalter 194 75 a) Die Landesmedienanstalten als Besonderheit des Rundfunkrechts 196 75 b) Vielfaltssicherung 202a 78 aa) Verbot vorherrschender Meinungsmacht 203 78 bb) Aufgaben der KEK 205 78 cc) Verfahren und Prozessuales 210 81 3. Aufsicht übertelemedien 211 81 4. Plattformen und Übertragungskapazitäten 211 d 82 VI. Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 212 84 VII. Vertiefungsthemen des Rundfunkrechts 222 87 1. Politische Parteien im Rundfunk 222 87 a) Besetzung von Gremien 223 87 b) Chancengleichheit 225 88 c) Beteiligung politischer Parteien an privaten Rundfunkveranstaltern 225 89 2. Jugendschutz im Fernsehen 228a 89 a) Verfassungsrechtliche Verankerung des Jugendschutzes.. 230 89 b) Einfachgesetzliche Ausgestaltung des Jugendschutzes 232 90 3. Das Kurzberichterstattungsrecht 237 91 4. Die Listenregelung des 5a Abs. 2 RStV 240 92 VIII. Fazit und Glossar 242 93 D. Filmrecht 243 98 I. Praktische Bedeutung des Filmrechts 244 98 II. Begriff des Films 245 99 III. Die Freiheit des Films nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG 246 99 IV. Einfachgesetzliche Ausgestaltung 250 100 V. Fazit und Glossar 252 101 E. Recht dertelemedien 253 101 t I. Praktische Bedeutung dertelemedien 253 101 II. Der Begriff Telemedien 260 104 III. Technische Grundlagen 263 105

Inhaltsverzeichnis XI IV. Rechtliche Grundlagen - Verankerung in den verfassungsrechtlichen Kommunikationsfreiheiten 265 106 V. Die einfachgesetzliche Doppelregulierung dertelemedien 271 107 1. Die Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag 272 108 2. Die Regelungen im TMG 273 108 VI. Informationstechnikrecht - 274 109 1. Elektronische Geschäfte und Signaturgesetz 283 111 2. Verbraucherschutz, insbesondere Fernabsatzverträge 290 113 3. Domainnamenrecht 291 113 4. IT-Vertragsrecht 291 a 114 VII. Fazit und Glossar 292 114 F. Telekommunikationsrecht 293 116 I. Praktische Bedeutung des Telekommunikationsrechts 293 116 II. Der Begriff der Telekommunikation 296 117 IM. Verhältnis des Telekommunikationsrechts zum Medienrecht... 300 118 IV. Regulierungsziele und -ausgestaltung 301 120 V. Bundesnetzagentur 303 121 VI. Fazit und Glossar 306 122 4. Teil Allgemeines Persönlichkeitsrecht 307 126 A. Vorbemerkung 307 126 B. Verfassungsrechtliche Verankerung 311 126 I. Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 312 127 II. Schranken 319 128 1. Schranken aus Sicht des Betroffenen 319 128 2. Schranken aus Sicht des Medienschaffenden 320 129 C. Zivilrechtliche Ausgestaltung 326 130 I. Schutz der häuslichen Sphäre und der Privatsphäre 327 131 II. Recht am gesprochenen Wort 330 131 III. Recht am geschriebenen Wort 332 132 IV. Recht am eigenen Bild 334 132 V. Recht auf informationelle Selbstbestimmung 336 133 VI. Recht der persönlichen Ehre 338 133 VII. Recht auf Resozialisierung 342 134 VIII. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme 342a 135

XII Inhaltsverzeichnis D. Abwehransprüche und Durchsetzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 343 135 I. Strafrechtliche Sanktionen 344 136 II. Zivilrechtliche Ansprüche 346 136 1. Gegendarstellungsrecht 347 136 2. Berichtigungsanspruch 348 137 3. Unterlassungsanspruch 349 137 4. Schadensersatzansprüche 350 137 5. Verfahren und Prozessuales 351 138 E. Fazit und Glossar 353 138 5. Teil Übergreifende Regelungen zur Ausgestaltung und Beschränkung 354 140 A. Medienstraf- und -Ordnungswidrigkeitenrecht 354 140 I. Strafrecht 355 140 1. Delikte gegen den demokratischen Rechtsstaat 355 140 2. Ehrschutzdelikte 356 140 3. Nebenstrafrecht 357 140 4. Mittels der Medien begangene Delikte 358 141 II. Ordnungswidrigkeiten 359 141 B. Jugendschutz 360 141 I. Verfassungsrechtliche Verankerung und Kompetenzproblematik ; 361 142 II. Einfachgesetzliche Ausgestaltung in Bund und Ländern "~ 363 142 IM. Praxisprobleme 366 145 IV. Glossar 368 145 C. Datenschutzrecht 369 146 I. Begriffsbestimmungen 374 147 II. Datenschutzregelungen von Bund und Ländern 375 147 III. Einzelfälle 377 148 IV. Glossar 378 149 D. Wettbewerbs- und Kartellrecht 379 150 I. Regulatorischer Rahmen 380 150 II. Gesetzliche Grundlagen 383 150 1. Das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) 384 150 2. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) 386 151

Inhaltsverzeichnis XIII a) Printmedien 398 154 b) Rundfunk 399 155 IM. Verfahren und Prozessuales 401 155 1. Rechtsschutz gegen Wettbewerbsverletzungen 401 155 2. Rechtsschutz gegen Fusions- und Konzentrationskontrolle... 402 156 a) Bundeskartellamt 402 156 b), KEK 403 156 IV. Fazit und Glossar 404 156 E. Urheberrecht, Marken- und Werberecht 405 157 I.Urheberrecht 405 157 1. Gegenstand und Träger des Urheberrechts 407 158 2. Inhalte des Urheberrechts 410 158 a) Urheberpersönlichkeitsrecht 411 158 b) Verwertungsrechte 412 158 c) Sonstige Rechte 414 159 3. Einschränkungen des Urheberrechts 415 159 4. Leistungsschutzrechte 415 159 5. Durchsetzung des Urheberrechts 416 160 II. Markenrecht 417 161 1. Markenrecht im Allgemeinen 418 161 2. Markenrechtlicher Schutz von Internetdomainnamen 420 161 III. Werberechtliche Vorschriften 421 162 1. UWG 422 162 2. RStV 424 164 IV. Fazit und Glossar 431 165 F. Sport und Medien 431 167 I. Das Hausrecht als zentrales Recht ;... 431 167 II. Bedeutung der Vertragsgestaltung 431 167 IM. Werbung im Sport 431 168 G. Arbeitsrecht 434 168 6. Teil Die Völker- und europarechtliche Dimension des Medienrechts 440 171 A. Europarechtliche Grundlagen 447 172 } I. Primärrechtliche Verankerung der Kommunikationsfreiheiten... 448 172 1. Überblick zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union 448 172

XIV Inhaltsverzeichnis 2. Grundfreiheiten und Grundrechte 449 173 3. Harmonisierungs- Auftrag" 450 173 4. Wettbewerbsrecht 451 173 II. Sekundärrechtliche Ausgestaltung ". 454 175 1. Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste 455 176 a) Audiovisuelle Mediendienste 456 176 b) Abgestufte Regulierung 457 177 c) Kurzberichtefstattungsrecht 458 177 d) Werberegelungen, Sponsoring und Produktplatzierungen. 459 178 e) Umsetzung 459a 178 2. Neuer Rechtsrahmen 460 179 3. Weiteres Sekundärrecht 465 181 a) Urheberrecht 465 181 b) Telekommunikation 467 181 IM. Das Medienrecht in der EuGH-Rechtsprechung 469 182 1. Kompetenz der Union 471 182 2. Fernsehen und EU 473 183 IV. Grenzen europarechtlicher Kompetenz 475 184 B. Völkerrechtliche Grundlagen 481 186 I. Allgemeines Völkerrecht 481 186 II. Wirtschaftsvölkerrecht 482 186 III. Völkerrecht im Europarat' 488 187 1. Europarat 488 187 2. Art. 10 EMRK als Ausgangspunkt 492 188 3. Die Medienfreiheiten in der Auslegung des EGMR 493 188 a) Bedeutung des EGMR 493 188 b) Medienrechtliche Entscheidungen 494 188 4. Das Verhältnis zur Rechtsprechung des EuGH 497 189 5. Das Verhältnis zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 498 189 a) Bundesverfassungsgericht 504 192 b) EGMR 505 192 c) Verhältnis der Entscheidungen zueinander 508 193 C. Fazit und Glossar 511 195 Stichwortverzeichnis 197 197